Kommt Nord Stream 3?

POLITIK

17:23 16.05.2019Zum Kurzlink

Armin Siebert

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Auf der Pressekonferenz des russischen Gasmultis Gazprom am Donnerstag in Berlin ging es vor allem um die Pipeline Nord Stream 2. Die russischen Vertreter wollten die Kritik aus Europa an der Gasleitung nicht bewerten, garantierten aber Versorgungssicherheit. Falls die Ukraine ihr Gasnetz nicht modernisiere, könne man auch ein Nord Stream 3 bauen.

Auf der Gaskonferenz des größten russischen Konzerns Gazprom in Berlin war der Andrang der Journalisten groß. Am Tag zuvor bei den Potsdamer Begegnungen an selber Stelle war dem nicht so und nur vereinzelte Journalisten interessierten sich für den Austausch russischer und deutscher Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft, Das Gasbusiness ist jedoch die tragende Säule der deutsch-russischen Beziehungen und deshalb besonders Zielscheibe von Russland-Gegnern. Gerade zur umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 wollten die Reporter den neuesten Stand und die Einschätzung der russischen Regierung zur Kritik an dem Projekt in Europa wissen.

Billiger durch die Ostsee

Pawel Sawalnyi ist Vorsitzender des Energieausschusses der russischen Staatsduma. Er erklärte am Donnerstag auf der Pressekonferenz im Hotel Adlon, dass russisches Erdgas so oder so in Europa benötigt würde. Die Pipeline Nord Stream 2 sei dabei genauso wie zuvor schon die parallel verlaufende Leitung Nord Stream 1 ein effektiverer Transportweg. Da russisches Erdgas jetzt vorwiegend aus der Förderstätte Jamal in Nordrussland komme, würden über den direkten Weg durch die Ostsee 1800 Kilometer Röhren gespart werden im Vergleich zu dem Umweg über die Ukraine. 

© FOTO: LIBRARY OF CONGRESS/KEPPLER & SCHWARZMANN/WIKIMEDIA COMMONS

„Wie eine amerikanische Kolonie“ - Zoff bei Gaskonferenz wegen Einmischung der USA

Sawalnyi hält die Verzögerung Dänemarks, die als einziges Anrainerland, noch immer nicht ihre Baugenehmigung für Nord Stream 2 in dänischen Gewässern erteilt hat, für Absicht, „Dies hat keine technischen Gründe.“, sagte Sawalnyi.  Aber selbst eine Umleitung würde das Projekt nicht stoppen können, aber unter Umständen das Gas für den Endkonsumenten teurer machen.

„Das kann Weber gar nicht entscheiden“

Äußerungen wie die des Spitzenkandidaten für die Europawahl Manfred Weber (CDU), Nord Stream 2 stoppen zu wollen, wenn er EU-Kommissionspräsident wird, hält Sawalnyi für „reinen Populismus“.

Klaus Ernst (Die Linke), Sawalnyis Pendant im Bundestag, hatte sich am Vormittag auf der Konferenz bereits über die „aggressive Politik“ der USA und deren Einmischung in europäische Energiefragen aufgeregt. Auf der Pressekonferenz sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Energie: 

„Das kann Weber gar nicht entscheiden. Es ist schon mancher als Tiger gestartet und als Bettvorleger geendet. So wird es auch mit der Äußerung von Manfred Weber passieren.“

Am meisten ärgern Ernst die völkerrechtswidrigen Androhungen von exterritorialen Sanktionen von den USA gegenüber Firmen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind.

„Präzedenzfall, wie ich ihn noch nirgends auf der Welt erlebt habe“

Anatoli Janowski, Stellvertretender Energieminister der Russischen Föderation, meinte, „es ist nicht wichtig, was wir über die Äußerung Webers denken. Letzten Endes müssen dies die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer entscheiden.“ Sollten diese aufgrund von Druck von außen einknicken, dann hätten die Menschen in Europa dies auch nicht anders verdient, denn diese wählen ja die Entscheidungsträger. Janowski könne sich aber nicht vorstellen, dass Nord Stream 2 gestoppt wird. „Das wäre ein Präzedenzfall, wie ich ihn noch nirgends auf der Welt erlebt habe.“

​Wenn sich allerdings einer der Finanzierer von Nord Stream 2 aufgrund des Drucks aus den USA zurückziehen würde, wäre dies kein Problem. Gazprom hat die Mittel, die Finanzierung auch komplett selbst zu übernehmen. Die fünf westeuropäischen Energieunternehmen Uniper, Wintershall, Shell, OMV und Engie tragen in etwa die Hälfte der geschätzten Kosten von 9,5 Milliarden Euro. Bereits etwas Dreiviertel der Leitung sind verlegt. Ende 2019 soll der Bau der Pipeline fertiggestellt sein.  

​Ein mögliches Nord Stream 3?

© FOTO : DEUTSCH-RUSSISCHES FORUM

22. deutsch-russische „Potsdamer Begegnungen“ in Berlin: Konstruktiv mit Sticheleien

Janowski ging auch auf den Transit durch die Ukraine ein. Der Vize-Energieminister rechnete vor, dass derzeit etwa 80 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas durch die Ukraine fließen, Das sind etwa 40 Prozent der gesamten Gaslieferung Gazproms nach Europa. Somit könnten die im Bau befindlichen Pipelines Nord Stream 2 und Turkish Stream mit Kapazitäten von jeweils 55 und 32 Milliarden Kubikmetern tatsächlich zusammen den Transit durch die Ukraine ersetzen. Da man aber davon ausgehen kann, dass der Gasimportbedarf nach Europa aufgrund rückläufiger Gasproduktion in Europa selbst steigen wird, ergibt sich ein zusätzlicher Bedarf, der weiterhin über die Ukraine abgedeckt werden könnte, führte Janowski aus. Allerdings mache man sich in Russland Sorgen über den technischen Zustand des ukrainischen Gasnetzes. Falls dieses nicht modernisiert würde, könnte es sein, dass man in Zukunft auf den Ukraine-Transit verzichten wird und stattdessen die Kapazität von Turkish Stream verdoppeln und sogar über ein Nord Stream 3 nachdenken muss, um die Versorgungssicherheit Europas zu garantieren.

Später relativierte Janowski seine Aussage über ein mögliches Nord Stream 3 und bezeichnete so ein Projekt als „im Moment rein hypothetisch“, da dies vom Gasbedarf Europas in der Zukunft abhängen wird.