Saturday, June 22, 2013

Zum Antikriegstag 2013 Aufruf: Hände weg von Syrien!

Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien, Juni 2013
 lesen:

1 Million Landminen liegen illegaler Weise in Palästina

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2013/05/1-million-landminen-liegen-in-palastina.html

1 Million Landminen liegen in Palästina


Einer der wenig bekannten Tatsachen über Palästina sind die 1 Million Landminen die Israel in den besetzten Gebieten im Westjordanland verlegt hat und schon seit über 46 Jahren eine tödliche Gefahr für die Bevölkerung darstellen. Der Vertreter der Palästinenser in Washington, Maan Erekat, erklärte gegenüber UN- und NGO-Vertretern am vergangenen Mittwoch in New York: "Die Anzahl an israelischen Landminen liegt zwischen 800'000 und 1 Million. Diese hohe Zahl an Landminen stellt eine grosse Gefahr für die Sicherheit der palästinensischen Menschen dar." Er besprach mit den Offiziellen, welche Anstrengungen unternommen werden müssen, um diese Landminen zu entfernen.

In den von Israel besetzten Gebieten stehen die Warnschilder

Israel verlegte die Landminen im Westjordanland und dem Gaza-Streifen 1967 bei der Eroberung und Besetzung der palästinensischen Gebiete unter dem Vorwand der "Sicherheit". Die Minenfelder sind überall verteilt, an der Grenze zu Jordanien, an der sogenannten Grünen Linie, um die illegalen jüdischen Siedlungen herum und vor israelischen Militärinstallationen.
Speziell Kinder sind gefährdet wenn sie im Freien sich bewegen und beim Spielen in die Minenfelder geraten. In den palästinensischen Schulen wird den Kindern in speziellen Kursen das richtige Verhalten beigebracht, wie man Minen erkennt und die Auslösung dieser vermeidet. Die Gefahr durch Minen die Beine zu verlieren oder getötet zu werden ist ein ständiger Begleiter der Menschen in Palästina. 
Die Ottawa-Konvention von 1997 verbietet den Einsatz, Produktion, Lagerung und Weitergabe dieser heimtückischen Waffen. Die Konvention schreibt die Vernichtung von Lagerbeständen innerhalb von vier Jahren, die Räumung minenverseuchter Gebiete innerhalb von zehn Jahren sowie die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Minenopferhilfe vor. Bis Dezember 2011 wurde die Konvention von 159 Staaten ratifiziert, darunter aber nicht von Israel.


Minenräumung neben den Wohnhäusern der Palästinenser

Es gibt private Organisationen wie die "Roots of Peace - Palestine" die mit Spendengeldern die Minenräumung rundum die palästinensischen Städte und Dörfer durchführt. Eine andere bekannte NGO ist die "Halo Trust", die von der "verstorbenen" Prinzessin Diana ins Leben gerufen wurde. Halo ist in vielen ehemaligen Kriegsgebieten weltweit mit der Räumung von Minen aktiv und erfüllt eine sehr wichtige Aufgabe, um damit Menschenleben zu retten.
Das schreckliche an Landminen ist die Tatsache, sie töten und verletzen weiter, auch wenn der Krieg schon längst vorbei ist. Wie wir in Palästina sehen, 46 Jahre nach dem sie verlegt wurden immer noch. Unverständlich ist, warum Israel diese nicht selber entfernt, sondern private Organisationen es tun müssen. Aber daran sieht man, der israelischen Regierung ist das Schicksal der Palästinenser völlig egal und den Terror gegen die Zivilbevölkerung lässt man bewusst stattfinden.

NATO, Golfmonarchien, Israel: Hände weg von Syrien! Demonstration zum Antikriegstag (1. September) am 31.08.2013 in Frankfurt am Main!


Das Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien (www.skfs.info) ruft zum Antikriegstag 2013 zu einer Demonstration unter dem Motto auf:


 Schluss mit Intervention und Söldnerkrieg gegen Syrien!

Der Tenor des Aufrufs lautet:

-          Der Arabische Frühling hat die konservativsten Kräfte der Region gestärkt
-          In Syrien findet kein Bürgerkrieg statt, sondern ein regionaler und globaler Kampf, der sich auf die lokale und regionale Kräfte stützt, auf Jihadisten, die gestärkt aus dem arabischen Frühling hervorgegangen sind
-          Ohne die Unterstützung durch NATO und Golfstaaten würde es diesen Krieg nicht geben. Ein Ende der Unterstützung und der Waffenlieferungen ist die wichtigste Voraussetzung für eine politische Entwicklung in Syrien

In ersten Diskussionen wurde vor allem der zweite Punkt kritisiert: es sei eben doch ein Bürgerkrieg und man dürfe die Probleme der syrischen Gesellschaft nicht unter den Tisch fallen lassen.

„However, Mr Hussein said, It will not be easy to get rid of the jihadis. Syria will continue to be a hub for terrorist action until the environment no longer supports extremism.

Hinweise und Kritik, Widerspruch und Zustimmung erbeten an: kontakt@skfs.info





Iran: Die Wahl Rohanis bietet für alle in- un ausländischen Akteure neue Chancen.


"Die Wahl Rohanis bietet ... für alle inländischen Akteure neue Chancen. So können die Reformer und die Zentristen um Ayatollah Rafsanjani neue Eliten heranziehen und nicht wie in den letzten acht Jahren alte Kader zur Wahl stellen. Darüber hinaus bietet sich für sie die Gelegenheit, die Verluste, die sie dem Land aufgrund ihrer impulsiven Vorgehensweise vor und nach den Wahlen 2009, zugefügt haben, zu kompensieren und wieder bei der Mehrheit der Wechselwähler zu punkten.

Gleichermaßen bietet der Ausgang der Wahl eine Chance für die Konservativen, ihre Reihen neu zu ordnen und das Volk wieder als Zentrum ihrer Anstrengung zu sehen und nicht die islamisch-republikanische Staatsordnung als Selbstzweck zu betrachten, wie einige Konservative in ihrer Rhetorik es so implizieren. Nichtsdestotrotz bleiben die Konservativen trotz dieses Rückschlags weiterhin ernstzunehmende Aspiranten bei zukünftigen Wahlen. Bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen konnten sie die meisten Sitzeerlangen, selbst in der oppositionellen Hochburg Teheran gewannen sie - bis auf den dritten Platz - die ersten neun Sitze. Es ist in diesem Kontext darauf hinzuweisen, dass die Bewerber zur Kommunalwahl nicht vom Wächterrat gefiltert werden und aus diesem Grunde an diesen Wahlen etliche Bewerber antreten konnten, die nicht einen muslimisch-gläubigen Hintergrund nahelegen.

Insgesamt kann man sagen, dass Hassan Rohani die goldene Gelegenheit – oder wie er es in seinem Walkampf bezeichnete - den Schlüssel dazu hat, die Kluft innerhalb der Gesellschaft zu überbrücken und die Spannungen mit dem Westen abzubauen. Beide Vorhaben sind nicht voneinander zu trennen und können realisiert werden, wenn der Westen seine Sanktionspolitik gegenüber Iran überdenkt und somit eine gesellschaftliche Öffnung des Landes ermöglicht.

In diesem Sinne ergibt sich für den Westen ebenso eine Chance. Durch die atmosphärische Veränderung könnten die westlichen Entscheidungsträger Teheran mehr entgegenkommen, ohne im Inland politisch unter Druck zu geraten, eine sogenannte "Appeasement-Politik" gegenüber Iran zu fahren.

Den ersten Schritt, den der Westen, die Europäische Union oder die USA unternehmen könnten, wäre die einseitige Aufhebung einer gewichtigen Sanktion, um einerseits ein neues Kapitel aufzuschlagen und Vertrauen zu schaffen und zum anderen die neue iranische Führung um Khamenei und Rohani in den Atomverhandlungen zu stärken und genug Freiraum zu geben, um gegen ihre innere Widersacher einen Abschluss zu erzielen. Der Ball liegt nun auf der Seite des Westens."
Quelle: Irananders

Iran: Der Wahlsieg Rohanis, die westliche Rezeption und die Chancen dieses Wahlausgangs

Westliche Experten, Beobachter und Journalisten haben leider zu oft einen Hang zu Theatralik, wenn sie Vorgänge und Prozesse in fremden und exotischen Staaten und Ländern, wie die in Iran, ihrem Publikum und Lesern beschreiben und erklären wollen. Für lange Zeit galt sonach in vielen westlichen Berichterstattungen der noch amtierende iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad als der allmächtige, sta[mehr]