Die Handelsbeziehungen zwischen Russland und der EU haben sich durch die Sanktionspolitik beider Seiten verändert. Sprachen Politiker früher noch über Visafreiheit und einem Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok, werden nun Sanktionen verlängert und Handelsabkommen beendet. Der Autor Andrey Mowchan, Mitarbeiter im Carnegie Center Moskau, geht davon aus, dass das Handelsvolumen langfristig abnimmt, jedoch grundlegend stabil bleibt.
Europa importiert 85 bis 90 Prozent der benötigten Rohstoffe aus Russland. Davon machen 30 bis 35 Prozent Chemikalien und Treibstoffe aus. Vor allem im sensiblen Bereich Energiesicherheit sind Russland und die EU-Staaten voneinander abhängig. Gleichzeitig braucht Europa den russischen Absatzmarkt mit seinen 140 Millionen Kunden.
Russland hingegen importiert 65 Prozent seines Warenbedarfs aus Ländern der EU. Nur sechs bis sieben Prozent davon sind Maschinen. Gleichzeitig garantiert der Energiehunger der EU bisher einen wichtigen Absatzmarkt. Denn der Export von Rohstoffen macht 13 Prozent des russischen BIP aus. Fast 90 Prozent der Einnahmen bezieht Russland aus dem Öl- und Gasverkauf in die Welt.
Öl- und Gasabhängigkeit
Der russische Anteil am Gasimport der EU-Länder steigt seit dem Jahr 2005 jährlich um 17 Prozent. Inzwischen stammen 30 bis 40 Prozent der europäischen Gesamtimporte aus Russland. Jedoch sinkt der Gasverbrauch in der EU seit dem Jahr 2010 und hat 2014 sogar das Niveau von 1995 erreicht. Aufgrund des besonders kalten Winters im letzten Jahr gehen die Prognosen davon aus, dass die Nachfrage nach Gas für das kommende Jahr wieder steigen wird.
Der Import von Öl macht einen weiteren zentralen Bestandteil der Energiebeziehungen aus. Die Nachfrage nach Öl in der EU ist seit dem Jahr 2005 um 17 Prozent gesunken. Dieser Prozess setzt sich fort. Prognosen gehen von einem jährlichen Rückgang von 0,5 Prozent in den nächsten fünf Jahren aus. Trotz der sinkenden Nachfrage ist Europa nach wie vor vom Ölimport abhängig. Noch im Jahre 2013 mussten 83 Prozent des Öls importiert werden, davon 29 Prozent aus Russland. Umgekehrt exportiert Russland 75 Prozent seines Öls in die EU-Mitgliedsländer.
Warenhandel zwischen Russland und der EU
Russland importiert jedes Jahr Waren im Wert von 50 Milliarden Euro aus der EU. Davon kommen mindestens 14 bis 15 Milliarden Euro aus dem Automobilsektor. Der Import von Telekommunikations- und Datenverarbeitungsgeräten beträgt mindestens 10 Milliarden Euro pro Jahr. Ein Großteil der in Russland verkauften Unterhaltungselektronik stammt aus China und Korea. Doch Unternehmen aus der Europäischen Union stellen den Großteil der Kommunikationsinfrastrukturen, der Datenverarbeitung, Ersatzteile und Dienstleistungen für die russische Infrastruktur.
Einen zentralen Bereich stellt auch die Ausrüstung für Hochgeschwindigkeitszüge, Eisenbahnen und der zivilen Luftfahrt. Dies macht einen Exportwert von mehr als vier Milliarden Euro aus. Eingerechnet sind weder Leasingkosten für Flugzeuge noch Ersatzteile. Von den rund 700 Flugzeugen, welche die zivile Luftfahrt in Russland nutzt, stammen 290 von Airbus.
Der Agrarhandel zwischen Russland und der EU verzeichnete in den letzten Jahren starke Einbußen auf beiden Seiten. Die mit einem Importverbot belegten Güter machten 4,5 Prozent der gesamteuropäischen Agrarexporte aus. Das entspricht einem Gesamtvolumen von mehr als fünf Milliarden Euro. Die Sanktionen betreffen besonders Litauen, Polen, Deutschland und die Niederlande. Da die überschüssigen Produkte nun innerhalb der einzelnen Länder und in der EU verkauft werden, hat das Auswirkungen auf die Preisgestaltung innerhalb aller EU-Länder.
Die Sanktionen im Agrarbereich führten zunächst tatsächlich zu vorübergehenden Engpässen auf dem russischen Markt. Teilweise verloren die Produkte an Qualität und die Preise für Grundnahrungsmittel stiegen. Gleichzeitig brach das europäische Quasi-Monopol in den Bereichen Fischproduktion, Obst und Milchprodukte auf.
Obwohl russische Unternehmen zunehmend selbst produzierten, kann Russland den eigenen Bedarf immer noch nicht vollständig decken. Neue Lieferländer ersetzen die ausfallenden Importe aus der EU. So sprangen zunächst türkische Unternehmen für wegfallende Einfuhren aus Griechenland ein. Später übernahm Chile diese Funktion.
Die Färöer ersetzten Norwegen als Importland, Tunesien ersetzte Frankreich und anstatt aus Polen importieren russische Unternehmen nun aus Belarus. Hinzu kommt, dass einige EU-Länder die Sanktionen einfach umgehen, indem sie auf anderen Wegen weiterhin an Russland liefern.
Investitionen in Russland
Die ausländischen Investitionen in Russland fielen seit dem Jahr 2014 um knapp 70 Prozent. Das macht einen Rückgang von 16 Milliarden Euro aus. Westliche Analysten verweisen dabei darauf, dass das Investitionsklima ungünstig sei.
Während die kumulierten deutschen Investitionen seit Jahren zurückgehen, stiegen die ausländischen Direktinvestitionen insgesamt an. Deutschland liegt auf dem achten Platz der wichtigsten Investoren in Russland.
Nach russischer Statistik ist der Bestand ausländischer Direktinvestitionen aus Zypern höher als der aus Deutschland. Aber der Inselstaat gilt als Offshore-Paradies für russische Unternehmen, die das investierte Kapital dann wieder nach Russland transferieren.
Insgesamt halten deutsche Investoren Anteile an russischen Unternehmen im Wert von 25 Milliarden Euro. Deutsche Tochterunternehmer beschäftigen 611.000 Angestellte in Russland. Das macht fast ein Prozent aller Arbeitnehmer aus.
Russische Direktinvestitionen in der EU
Russland investiert vermehrt seit den 1990er Jahren in Europa. Ein Großteil davon geht auf Banken der Schweiz, Deutschland, Österreich und Zypern. Russische Medien schätzen, dass Russen mehr als 500.000 Immobilien in Europa aufgekauft haben. Russland ist ein wichtiger Immobilienkäufer in Bulgarien, London, Berlin und Frankfurt. Bis zu drei Prozent der in der ganzen EU registrierten Unternehmen im Immobilien-Bereich gehören russischen Eigentümern.
Aufgrund der Sanktionen und der Wirtschaftskrise investieren russische Konzerne jedoch weniger. Laut dem Föderalen Statistikdienst in Moskau sanken die russischen Investitionen im Jahr 2015 um 8,4 Prozent.
Um Geld russischer Unternehmer zurückzuholen, leitete die russische Regierung im Jahr 2014 das Programm der „De-Offshorisierung“ ein. Damit sollen wirksame Mechanismen geschaffen werden, um die Verlagerung von Gewinnen in gewisse Steueroasen zu bekämpfen. Und natürlich erhofft sich die russische Regierung, dass die Eigentumsverhältnisse der russischen Steuerzahler transparenter werden.
In diesem Zusammenhang verweist Germany Trade & Invest darauf, dass die Rechtssicherheit innerhalb Russlands tatsächlich zunimmt. Zudem wird der Zoll reformiert und es gibt Subventionen vom russischen Staat für ausländische Unternehmen. Diese können jedoch von Branche zu Branche und zwischen den Regionen variieren. Beispielsweise können Unternehmer über mehrere Jahre von Gewinn- und Vermögenssteuern befreit werden. Außerdem bietet Russland auch Zulagen für Forschungs- und Entwicklungsausgaben, für Arbeitsplätze und für Energiekosten.
"Strategische Partnerschaft" zwischen Russland und EU
Die Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU begann schon im Jahr 1994 mit Abkommen über die Partnerschaft und Kooperation. Damit regelten die beteiligten Länder etwa die Bereiche Sicherheit, Handel und Wissenschaft. Erklärtes Ziel des Abkommens war eine "strategische Partnerschaft". Ab Mitte der 2000er Jahre nahm man Gespräche auf, um das im Jahre 2007 auslaufende Abkommen weiter zu intensivieren.
Im Jahr 2003 definierten die EU und Russland „gemeinsame Interessen“. Ziel war es, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu intensivieren. Sei es Visumsfreiheit oder Programme zur Zusammenarbeit im Weltraum. Während ersteres scheiterte, konnte gerade die Zusammenarbeit im Weltraum erfolgreich ausgebaut werden.
Mit dem Beginn der Ukrainekrise setzte die EU alle Programme aus und führte Sanktionen ein. Die Sanktionen der EU sollen den wirtschaftlichen Sektor Russlands und damit die wirtschaftlichen und politischen Akteure in ihrer Position schwächen. Sie trafen mit einer Rezension und dem Preisverfall bei Rohstoffen zusammen. Umstritten ist daher, inwieweit die Sanktionen wirken.
Zukunftsaussichten
Die Auflistung zeigt, dass Europa und Russland auf unterschiedlichen Ebenen und in unterschiedlichem Umfang voneinander abhängig sind. Doch selbst wenn sich das Volumen der Handelsbeziehungen nun verringert, werden sie grundsätzlich weiterhin bestehen bleiben.
Zu erwarten ist zwar, dass die Öl- und Gasexporte nach Europa zurückgehen. Gleichzeitig führt Russland weniger aus Europa ein. Dies liegt nur teilweise daran, dass die russische Wirtschaft stagniert. Die dortigen Firmen finden auch alternative Anbieter und unterstützen verstärkt eigene Wirtschaftszweige.
Europa ist dabei, sich alternative Energielieferungen zu erschließen. Zudem senken die EU-Staaten den eigenen Energieverbrauch. In den nächsten Jahrzehnten geht die Abhängigkeit von Lieferungen aus Russland daher zurück. Auch Russland gewinnt an Unabhängigkeit gegenüber Europa, vor allem in den Bereichen Finanzen und Industrie.
