Sunday, March 23, 2014

"Stoppt die Medienlügen über die Ukraine!" Ramsey Clark International Action Centre

Kein neuer US-Krieg ! Stoppt die Medienlügen über die Ukraine !   I
MarscDehKein neuer vom CNN bis Fox Newsn NEW YORK CITY 
Gesendet vom Internationalen Action Center in New York*
Die etablierten Medien haben immer über die Kriegsgründe gelogen und zwar vom Vietnamkrieg bis zum Krieg gegen den Irak und Libyen und Syrien…  10 Punkte, über die  die US-Medien  bezüglich  der Ukraine schweigen.
1. Washington hat den Coup in der Ukraine geplant
Das Gespräch der US-Staatssekretärin Victoria Nuland wurde auf Band aufgenommen. 
In dem Gespräch sagt sie, wer der nächste ukrainische Präsident werden könnte.  Sie plauderte aus, dass die USA 5 Billionen Dollar ( 5 Mrd. Euro ) für die sogenannte demokratische Bewegung in der Ukraine ausgegeben habe. Der Senator John McCain ging nach Kiew, hat auf den Demonstrationen gesprochen und wurde mit dem Führer der faschistischen Swoboda Partei fotografiert. Neo-Nazi Kräfte erstürmten öffentliche Gebäude und stürzten mit einem Militärputsch die gewählte Regierung, dann verabschiedeten sie ohne die benötigte Stimmenzahl im Parlament neue Gesetze.

2. Es gab keine russische Intervention 


Die Regierung in Washington hat Russland vorgeworfen, die Ukraine „überfallen“ zu haben. Das ist eine große Lüge, um die Verwicklung der USA in diesen Coup zu verdecken. Russsland hat auf der Krim, eines hauptsächlich von Russen bewohnten Gebiets, eine große Militärbase und es ist ihm vertraglich gestattet, dort 25000 Soldaten zu stationieren. Russland hat gesagt, dass es die Zivilpersonen dort schützen will, falls sie von den Neo-Nazis aus Kiew bedroht werden. Das ist alles.


3. Ein von den USA lancierter Krieg  


Die Marine hat die USS Truxton, ein Militärschiff mit Lenkraketen ins Schwarzen Meer entsandt. Sechs F-15 Kampfjets mit je 60 Soldaten wurden nach Litauen geschickt, zusätzlich zu den dort  befindlichen. Die USA und die EU verhängen Sanktionen über Russland und Reisebeschränkungen für russische Politiker. Politiker von Hillary Clinton bis John Mc Cain haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Hitler verglichen. Wenn die USA zu einem Krieg rüsten, dämonisieren sie immer die Führer der entsprechenden Länder.

4. Neo-Nazis dominieren in der neuen Regierung


Die offen rassistische, anti-semitische und pro-Hitler Partei Swoboda ist eine der  drei größten Parteien in der Regierung. Die Swoboda Partei führte die Strassenkämpfe, die den gewählten Präsidenten Janukowitsch in die Flucht zwangen. Der rechte Sektor, bewaffnete Faschisten, haben Oppositionelle verprügelt und öffentliche Gebäude zerstört. Unmittelbar nach dem Coup, riet  der leitende ukrainische Rabbi, Moshe Reuven Azman, den Juden aus Kiew dastand zu verlassen. Die erste Amtshandlung der neuen Regierung war, den Gebrauch des Russischen und andere Minderheitensprachen zu verbieten. Gegner des Staatsstreichs wurden verprügelt, sie verschwanden, ihre Häuser und Amtsstuben wurden geplündert und angezündet.

5. Die Anführer des Coups heuerten Scharfschützen an, um ihre Machtübernahme zu rechtfertigen.


Ein abgehörtes Telefongespräch zwischen Politikern Estlands und der Europäischen Union machte klar, dass die neue Regierung Scharfschützen engagiert hatte, um Demonstranten und Polizisten in Kiew zu töten. Der Präsident Janukowitsch wurde für die Toten verantwortlich gemacht. Dies diente dazu, den Coup zu rechtfertigen.


6. Die Wall Street und das Große Oil wollen eine Kontrolle über die Ukraine-und Russland.


Öl-und Gaspipelines in der Ukraine transportieren Kraftstoff von Russland nach Europa. Das große Öl will die Pipelines und den Fluss von Russland kontrollieren und daraus eigenen Profit ziehen. Die USA haben der neuen Regierung sogar das gefährliche Fracking-Gas angeboten. Russland ist der weltgrößte Produzent von Gas, Öl und Industriemineralien. Die Ölkonzerne wollen auch Russland auseinander brechen.  Wall Street würde gerne seine  Tatzen tiefer in die Ukraine und nach Russland ausstrecken, um Profite zu machen und die Löhne der Arbeiter hierzulande und dort zu senken.

7. Der Drang der NATO zu expandieren.


Das Ziel des Westens ist es, Russland zu destabilisieren und zu diesem Zweck will es Militärbasen an der ukrainisch-russischen Grenze errichten. Die von der USA dominierte NATO Allianz hat sich in den vergangenen Jahren aggressiv in Osteuropa ausgedehnt, indem es bisher 12 Länder dazu gewonnen hat. Die US/NATO Kräfte besetzen Afghanistan im Süden weiterhin.

8. Billionen (Miliarden) Coup in der Ukraine für Lebensmittelkürzungen für die Armen in den USA. 


In den ersten Februartagen haben der Kongress und die Obama-Administration zugestimmt die Unterstützung von SNAP für hungrige Familien von 8,7 Billionen (Milliarden Euro) zu kürzen, indem sie sagten, dass kein Geld da wäre. Genau eine Woche später aber boten sie den Neo-Nazi in Kiew 10 Billionen Dollar (10 Milliarden Euro) Unterstützung an. Der Staatsekretär John Kerry persönlich überbrachte die 1. Billion (1 Milliarde Euro) am 4.März.


9. Macht für die 1 % , Armut für die Arbeiter.


Die neue Regierung hat die reichen Oligarchen als Gouverneure in den Rebellenregionen der Ostukraine eingesetzt. Sie stimmte auch dem Austeritätsplan  des Internationalen Währungsfond (IMF) zu, der von Washington ausgearbeitet wurde und der vorsieht, die Renten der Arbeiter zu senken, die Arbeitslosenunterstützung und soziale Programme zu kürzen, genauso wie die der Arbeiter von Detroit, oder Griechenlands.

10. Die Menschen in der Ukraine wehren sich.


Die Menschen in der Ostukraine und im ganzen Land organisieren sich gegen den Coup. Einige von ihnen haben regionale und städtische Gebäude besetzt und verweigerten den neuen Autoritäten den Zutritt. Andere marschieren zu den Militärbasen und fordern die Truppen auf, sich nicht dem Kommando der Neonazis in Kiew zu unterwerfen. Einige fordern die russische Regierung auf, sie zu verteidigen und zu beschützen. Die Menschen in der Ukraine erinnern sich sehr gut, Was die Nazi Herrschaft während des 2. Weltkriegs bedeutete und sie wollen das nicht noch einmal erleben.
Übersetzt von Brigitte Queck
*Das Internationale Action Center in New York wird geleitet vom ehemaligen Justizminister der USA, Ramsey Clark, der die NATO-Tribunale in aller Welt anführt.

Ukraine: Dayton Accords Once Again?

 

Ukraine: Dayton Accords Once Again?

The armed coup staged in Kiev, that made Neo-Nazi groups come to power, put Ukraine on the brink of collapse. The events unfold according to traditional pattern of conflict escalation with mass violations of human rights, ethnic cleansing, resistance in some regions, complete anarchy, divisions in the ranks of power agencies and field commanders going on a rampage. The United States and the European Union are rendering aid to the ultranationalist junta. The reunification of Crimea with Russia shows, among other things, that the coercive Eurointegartion of Ukraine has failed. Only an international solution still to be found could lead the country out of the crisis… 
Olga SHEDROVA | 24.03.2014