Sunday, May 31, 2015

WIder die völkerrechtswidrige Annexion Ostjerusalems durch Israel - Pressespiegel von A.K.

                       "....Gottes auserwähltes Volk...! "   A. K. 

Presseinfo Annette Groth.doc:  Ostjerusalem muss Hauptstadt eines zukünftigen palästinensischen Staates sein!
 „Die Übertragung von 790 palästinensischen Unternehmen in den Besitz jüdischer Siedler ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Annexion der Westbank und insbesondere Ostjerusalems. Er steht ganz in Einklang mit den Äußerungen des israelischen Präsidenten und Ministerpräsidenten sowie der Ansicht eines Großteils des israelischen Regierungskabinetts, der palästinensische Teil Jerusalems sei untrennbar mit dem Westen der Stadt verbunden. Die völkerrechtswidrige Annexion Ostjerusalems durch Israel ist aber von der internationalen Gemeinschaft nie anerkannt worden und bleibt eines der größten Hindernisse auf dem Weg zu einer Zweistaatenlösung mit Ostjerusalem als Hauptstadt Palästinas,“ erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth, anlässlich eines Berichts in der jordanischen Zeitung al-Ghad. Annette Groth weiter:....
----------------------------------------------------------------------
Im Dialog: Alfred Schier mit Michael Lüders. (VIDEO 30 min) 
"Zerfallende Staaten, islamistische Milizen wie der IS und das Chaos im Nahen Osten sind eine direkte Folge westlicher Politik in der Region", sagt der Nahost-Experte Michael Lüders. Im Gespräch mit Alfred Schier vertritt der Publizist seine These und erläutert die Hintergründe der katastrophalen Situation im Nahen Osten.


Michael Lüders gilt als einer der renommiertesten Nahostexperten Deutschlands und ist gefragter Kommentator zu den Themen arabische Welt und Islam. Seiner Meinung nach schaffen sich die USA und ihre Verbündeten ihre terroristische Bedrohung in großen Teilen selbst. Die westlichen Interventionen der "Koalition der Willigen" sind laut Lüders eine Ursache für den Staatenzerfall und die Anarchie in der Region und der Nährboden für terroristische Bewegungen wie den sogenannten Islamischen Staat (IS). Überdies sei auch die Unterstützung "prowestlicher Diktaturen" wie zum Beispiel Saudi-Arabien, das eine sehr strenge Variante des Islam, den Wahabismus, propagiert und dem IS ideologisch sehr nahe steht, ein wesentlicher Faktor zur Destabilisierung der ohnehin fragilen Ordnung im Nahen Osten.  -    Durch seine zahlreichen Reisen in nahezu alle arabischen Länder erlangte Michael Lüders einen umfassenden und authentischen Einblick in die Situation der Region und steht Alfred Schier Rede und Antwort im Dialog.    Moderation: Alfred Schier
--------------------------------------------------------------------------
http://sicht-vom-hochblauen.de/schalom-heisst-sicherheit-und-frieden-aber-nur-fuer-juden/
“Schalom” heißt Sicherheit und Frieden, aber nur für Juden.   Evelyn Hecht-Galinski

....Die Forderung nach einem eigenen Staat ist damit vom Tisch und der “Jüdische Staat” aus dem zionistischen Schneider. Derweil ernannte Ministerpräsident Netanjahu den größten Verfechter für den Siedlungsbau, Silvan Schalom, als Beauftragten für “Friedensgespräche”. Allein dieses Wort ist eine Farce, ebenso wie die Zwei-Staatenlösung!Denn gerade genehmigte die Regierung wieder 90 Wohneinheiten im annektierten Ost-Jerusalem.   -    Die Siedlungen werden täglich mehr, die Gewaltaktionen der jüdischen Siedler, wie die Zerstörung der palästinensischen Olivenernte, Moscheeschändungen und tätliche Übergriffe steigen täglich an. Die “Jüdische Verteidigungsarmee”geht mit immer neuen Waffen gegen palästinensische Demonstranten vor oder verletzt, tötet und verhaftet palästinensische Kinder und Zivilisten.  -   Was berichten “unsere” Medien über diese Vorfälle? Leider so gut wie nichts....
------------------------------------------------------------------------
 Yarmouk: Die andauernde NAKBA 

Die Flucht und Vertreibung des palästinensischen Volkes, die seit 1948 andauert, stand im Mittelpunkt der gestrigen Veranstaltung in der Palästinensischen Mission.


Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Filmdokumentation "Yarmouk: The Ongoing Nakba" des Regisseurs Rashid Mashrawi und eine Live-Schaltung zu ihm nach Ramallah. Botschafterin Dr. Daibes sprach ein Grußwort, ebenso wie Frau Lamis Al-Khateeb, die auch im Film zu Wort kommt. 
Eine Fotogalerie zur Veranstaltung finden Sie auf unserer Facebook-Seite.
-----------------------------------------------------------------------

Israels Regierung von Extremisten und Militär außer Kontrolle

Die Irländisch-Palästinensische Solidaritätsbewegung wirft der neuen israelischen Regierung vor, als eine von Extremisten geführte trage sie die volle Verantwortung für das außer Kontrolle geratene Militär.

Der neu veröffentlichte Bericht wirft einen schockierenden Blick auf die Regierungsmitglieder, aber auch auf den Gaza-Krieg im letzten Sommer. Es kommen u.a. mehrere israelische Beamte und Soldaten zu Wort. Alles in allem verstärke es die Notwendigkeit für ein Waffenembargo und andere Sanktionen gegen Israel, heißt es in dem Bericht. Das Dokument listet eine ganze Reihe von Empfehlungen an die irische Regierung auf, die darauf abzielen, Israel zur Einhaltung internationaler  Rechtsnormen zwingen und für seine völkerrechtswidrigen Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen.....     Den vollständigen Bericht erhalten Sie in englischer Sprache hier.   (Viele FOTOS!)
-------------------------------------------------------------------
GAZA (WIEDER!) ohne Strom.rtf: Israel weigert sich  Stromleitungen in Gaza zu reparieren
Gaza city: Gazas Stromverteiler hat Israel angeklagt, eine 12 Megawatt  Stromleitung zu reparieren, die auf Israel kontrolliertem Gebiet am Donnerstag gebrochen ist, aber Gazastadt mit Strom versorgen soll. Die Gaza –Stromversorgungsgesellschaft sagte am Dienstag, dass der Verlust des al-Qubba-Stromnetzes einen ernstenMangel für die Stromversorgung von Gazastadt hat, die aber schon seit Jahren an ungenügendem Strom verfügt....
----------------------------------------------------------------
http://www.maannews.com/content.aspx?id=765614
Israel 'refusing' to repair disconnected Gaza electricity grid.
GAZA CITY (Ma'an) -- Gaza's electricity distributor has accused Israel of refusing to repair a 12 megawatt grid supplying power to Gaza City that became disconnected in Israeli-controlled territory on Thursday.  -   The Gaza Electricity Distribution Corporation said in a statement on Tuesday that the loss of the al-Qubba electricity grid was having a serious effect on the power supply to Gaza City, which has suffered an insufficient supply for years.  -   The statement said that Gazan technicians would need to enter Israeli territory to repair the disconnection, requiring special permission from the Israeli military, but this has so far been denied.  -   The statement said that Israeli authorities were neither allowing Gazan technicians in, nor was the Israeli electricity company making any efforts to repair the damage.....
------------------------------------------------------------
Weltbankbericht, 27.5.15.rtf: Gaza hat die höchste Arbeitslosigkeit  
Wie sieht die höchste Arbeitslosenrate in der Welt aus?  Sie ähnelt dem 26jährigen Khalil Abu Rezek, der unter den 52% in Gaza lebt, die arbeitslos sind und ohne Hoffnung.  „Ich wache jeden Morgen  auf und schaue in mein Facebook nach irgendwelcher Arbeit. Ich kann nicht einmal 100$ im Monat verdienen,“ sagt der verheiratete Vater von einem Kind, sagt er NBC-News. „Wir hatten  immer Kriege seitdem ich Kind war. Wir leiden  und es fehlt an Arbeit und die Blockade hindert uns.  Nach dem Weltbankbericht, der am Donnerstag gegeben wurde, hat die Enklave mit einer Bevölkerung von fast 2 Millionen Menschen der Welt größte Arbeitslosigkeitsrate. Israels Land, Luft und Meerblockade  als auch der Krieg vom letzten Jahr hat diese Rate   2014 auf einen Rekord von 43% geschoben, bestätigt das internationals Finanz-Institut in dem Dokument mit starken Worten. Die Jugend-Arbeitslosigkeit ist unterdessen auf mehr als 60% gestiegen.  „Die menschlichen Kosten von Gazas Wirtschaftselend sind enorm,“ sagte die Bank in Gaza. Wenn sie mit andern Wirtschaften  verglichen wird, ist die in Gaza die geringste in der Welt. Die Enklave wurde durch wiederholte bewaffnete Angriffe, die Blockade und....
---------------------------------------------------------------------
Gaza Has Highest Unemployment Rate: World Bank Reportby Paul Goldman andWajjeh Abu Zarifa 
What does the highest unemployment rate in the world look like? It resembles 26-year-old Khalil Abu Rezeq, who is among the two-fifths of Palestinians in Gaza who are jobless, and running out of hope.  -   "I wake every morning and log onto Facebook looking for any jobs. I can't even make $100 a month," the married father-of-one told NBC News. "We've had wars ever since I was a child, and we are suffering from lack of work and from the blockade."   -   According to a World Bank report being presented to donors on Wednesday, the enclave with a population of just under 2 million is believed to have the world's highest unemployment rate. Israel's land, air and sea blockade as well as last year's war has pushed this to a record high of 43 percent in 2014, the international financial institution stated in the strongly worded document. Youth unemployment, meanwhile, stands at more than 60 percent.   -    "The human costs of Gaza's economic malaise are enormous," the World Bank said. "If it were compared to that of other economies, unemployment in Gaza would be the highest in the world."....
----------------------------------------------------------------------
http://electronicintifada.net/blogs/maureen-clare-murphy/new-fears-over-health-hunger-striker-khader-adnan
New fears over health of hunger striker Khader Adnan.  by Maureen Clare Murphy
The health of Palestinian political prisoner Khader Adnan is deteriorating as he presses on with his hunger strike, now in its 25th consecutive day.
“Adnan is currently unable to move or stand up and is refusing medical testing,” reported the Ma’an News Agency, citing Rafat Hamduna, director of the Palestine Prisoners Center for Studies.   Adnan was moved to Ramle prison clinic last Friday, the Quds Net News Agency stated earlier this week.... -   Held without charge or trial since his arrest by Israeli forces in the occupied West Bank in July 2014, Adnan became the icon of a renewed prisoner’s movement after he went on a 66-day hunger strike in 2012, gaining his release that April.... - ...Adnan recently stated that his current strike is in protest of the “unjust law called administrative detention which was applied against the thousands of prisoners arbitrarily and unfairly and without any legal justification.”....  -    ....There are more than a dozen members of the Palestinian Legislative Council in Israeli prison, several of them held without charge or trial, a practice known as administrative detention....
----------------------------------------------------
Israeli defense minister promises to kill more civilians and threatens to nuke Iranby Asa Winstanley, investigative journalist who lives in London. He has been visiting Palestine regularly since 2004.
Israeli defense minister Moshe Yaalon on Tuesday said Israel would attack entire civilian neighborhoods during any future assault on Gaza or Lebanon.   -     Speaking at a conference in Jerusalem, Yaalon threatened that “we are going to hurt Lebanese civilians to include kids of the family. We went through a very long deep discussion … we did it then, we did it in [the] Gaza Strip, we are going to do it in any round of hostilities in the future.”   -    The Israeli official also appeared to threaten to drop a nuclear bomb on Iranalthough he said “we are not there yet.”  -   In response to a question about Iran, Yaalon said that “in certain cases” when “we feel like we don’t have the answer by surgical operations” Israel might take “certain steps” such as the Americans did in “Nagasaki and Hiroshima, causing at the end the fatalities of 200,000.”   -   Relating a July 2013 meeting with UN secretary-general Ban Ki-moon, Yaalon recalled promising Israel would bomb the entire Gaza City neighborhood of Shujaiya.  -  He showed Ban photos of villages in Lebanon and of “certain neighborhoods in Gaza, to include well-known Shujaiya,....
-------------------------------------------------------------

CIA and Chevron against President of Ecuador

Nil NIKANDROV | 31.05.2015 | 12:24

The President of Ecuador Rafael Correa praised the book The CIA Against Latin America – Special Case – Ecuador. Over 30,000 copies are in circulation. Written by Jaime Galarza Zavala and Francisco Herrera Aráuz the book tells a story about the dirty tricks the Central Intelligence Agency (CIA) was engaged in during the 1960s in Ecuador. The authors offer interviews with Phillip Agee recorded at different times. Agee was a retired CIA operative who turned against the Agency. 
Ecuador’s Foreign Minister, Ricardo Patiño, thanked the journalists for their courage and allegiance to professional duty. Patiño said the grim events of those days may return as a result of distortions and manipulations normally practiced by the CIA. At an event celebrating the new book, Ricardo Patiño said, «These secret policies continue in Latin America today. Nothing that Philip Agee denounced as CIA actions in the past have been discarded by the espionage seen in the present». He added that the government will frustrate any attempts to exert pressure on the country, no matter Ecuador is targeted by US intelligence services. America has an advanced system of spying, it recruits agents from all walks of life, exercises control over media and disseminates hostile propaganda. Ecuador applies great efforts to counter the US spying activities. It’s not that easy – the United States has great experience accumulated over the years. The problem is getting more complicated. Ecuador is a small country and the mission to accomplish is a tall order, but it stands up to the challenge against all the odds. 
No matter how strong is the US pressure, Ecuador does its best to preserve its sovereignty, independence and national control over resources. President Correa is sure other countries of Latin America face the same problems. The Obama administration wants to weaken leftist governments with the help of smear campaigns. Meeting journalists Correa actually asked questions himself. He said, «Do you really believe that the difficult situations faced by Dilma in Brazil, Maduro in Venezuela, Michelle Bachelet in Chile, Cristina in Argentina and the hard times Evo Morales of Bolivia had to go through before he held a sweeping victory, are all coincidental? All these people head leftist governments. Nothing like this happens with rightist leaders».
It’s hard to counter his arguments. The regimes friendly to the United States face no difficulties in their relationship with the US, for instance: Mexico, Honduras, Guatemala, the Dominican Republic, Columbia, Peru, Paraguay etc. These states appear to be more vulnerable to reproaches and attacks of different kinds, but Washington finds fault only with the governments led by leftist politicians. 
The main drug traffic routes to America and Europe go through the countries under US control. Crime is rampant there. Drug lords command real armies that include thousands of well-armed «warriors». Mexico is the leader. Last year 43 college students were murdered in the Mexican state of Guerrero. The country is a transit route for those who want to cross the US border illegally. Criminal gangs wage turf wars. 
The U.S. Embassy has recorded more than 100 murders of U.S. citizens in Honduras since 2002. But the United States turns a blind eye on the fact because Honduras hosts American military facilities and Washington has no wish to worsen the relationship. Corruption scandals frequently hit US friendly regimes but nothing is done to rectify the situation as they are considered to be fragile democracies to be fostered and protected. Guatemala offers a plethora of cases related to human rights and freedom of speech violations. But this country is a regional ally, so it’s more blessed to attack Ecuador or Venezuela raising ballyhoo over single cases to blow them out of proportions. 
Addressing the National Assembly on May 24, President Correa said Latin America faces the threat of military coups as rightist elites are at the end of their tether. As he put it, «South American cannot discard the possibility of coups, including traditional ones, the desperation of the elites is dreadful, just look at what's happening in Brazil, where people shamelessly call for a military intervention against the constitutional government,» exclaimed Correa. The President recalled the days when he also faced hard times. The Ecuador crisis took place on 30 September 2010, when elements of the national police supported by snipers tried to stage a coup. The President barely escaped. Back then the government took urgent measures in response: the ambassador of the United States was declared a persona non grata, the US military and DEA (the Drug Enforcement Agency) missions were told to leave the country, the United States Agency for International Development, (USAID) had to suspend its activities in Ecuador. Philip Agee said the Agency was used for funding organizations involved in subversive activities and bribing venal trade union leaders. In the 1980s one more US agency - the National Endowment for Democracy (NED) – came into the country to conduct activities of destructive nature. 
The disclosures of CIA and military intelligence operatives involved in anti-government operations have become routine in Ecuador. They are sent away from the country to be substituted by other seasoned experts on organizing conspiracies, destabilizing countries and staging «color revolutions». 
U.S. Ambassador to Ecuador Adam E. Namm shies away from confrontational statements. He remembers how President Correa reacted when his predecessors went too far. Namm holds an M.S. in National Security Strategy from the National Defense College. He has seen hard work serving terms in such complicated countries as Columbia and Pakistan. Namm coped with flying colors. In Ecuador he is waiting for the moment to act. Meanwhile the ambassador is consolidating the leaders of «anti-populist» movements and accumulating the potential for protests to deliver a decisive blow. Washington believes that the overthrow is not possible without bloodshed. But a bloody scenario is better than stability in the country ruled by a populist. 
President Correa is adamant in his allegiance to independent policies. He hinders the accomplishment of US strategic objectives in South and Central America. For instance, he stands in the way of forming the US-controlled Pacific Alliance to include Mexico, Colombia, Peru and Chile. Correa considers the members of the Bolivarian Alliance for the Peoples of Our America (ALBA) as is natural allies. He calls on other Latin American heads of state to intensify cooperation within the framework of The Community of Latin American and Caribbean States(CELAC). The Organization of American States could become a platform for a dialogue with the United States and Canada in case its Charter is reviewed. The idea of getting together to oppose the US influence is attractive for many countries of the region. 
Correa fights US Corporation Chevron which has done great damage to ecology in the areas near the Amazon River. The Ecuadoran President has invited everyone who is interested to come and see the damage with his own eyes. He accused the oil giant of criminal behavior, saying that what happened in the Amazon was no accident. Chevron, through its sister company Texaco, deliberately caused the oil catastrophe in the Ecuadorean jungle, the Latin American country’s president, Rafael Correa claimed May 21. Speaking on the International Anti-Chevron Day, Correa accused the oil giant of intentionally destroying the famous biodiversity and homes of thousands of people. «The disaster caused in the Ecuadorean forest is worse than that of Exxon Valdez in Alaska or BP in the Gulf of Mexico,» the President posted to his official Twitter account. «The worst difference is that those were accidents, what Chevron did was deliberate». 
According to an Ecuadorian court’s decision, Chevron is to pay the compensation of 9, 5 billion to the residents of the Amazon region. It was found responsible for dumping billions of gallons of toxic waste to pollute 5 million cubic meters of land. The US administration is ready to go to any length to protect the Chevron’s interests. That’s why the US has intensified its subversive activities in Ecuador. Since some time ago the President of the country started to get frequent threat of physical violence. He had to cancel public appearances and take measures to bolster personal security. 
According to media sources, Deputy Chief of Mission Douglas A. Koneff is responsible for operational activities to prepare the conspiracy. He also serves as the "Chief Operating Officer" for U.S. Mission Ecuador. Douglas came to country in July 2014. Upon arrival he said, «I’m happy to work with the excellent team at the embassy to strengthen our historic ties with Ecuador». Time will tell what exactly ties he meant. He has seen military service as navigator and then as mission commander on specially-configured P-3C and EP-3E aircraft, managing a crew of 20 to conduct intelligence collection and reconnaissance against targets of U.S. national interest in Pacific, Atlantic, and Mediterranean theaters of operation. He coordinated intelligence support to social, physical science, and engineering specialists to assist Department of Defense warfighters carry out assigned national security missions. Douglas has also managed State Department Task Forces to coordinate the federal government’s response to crises affecting U.S. national security interests and American citizens worldwide. He has served terms in Chile and Indonesia. Serving as the Deputy Principal Officer at the U.S. Consulate General in Ciudad Juarez, Mexico, where he coordinated US and Mexican anti-drug effort. As the Deputy Chief of Mission he directly supervises the work of 9 U.S. Government agencies in Ecuador, including nearly 250 American and local staff at the U.S. Embassy in Quito, about 110 American and local staff at the U.S. Consulate General in Guayaquil, and oversees about 160 Peace Corps officers and volunteers. Douglas reports directly to the Ambassador and serves as Charge d’Affaires in his absence.
His team includes experts on clandestine operations: Edward M. Blodgett, Regional Security Officer, Timothy Peltier, Political Section, he serves as CIA agent under cover in Cuba and Romania, Nicole Weber, Economic Affairs Section (he has distinguished himself in India), A.J.Collazo, the Drug Enforcement Agency, Patricia L. Fietz, Consul General, Guayaquil and others. All these people will do their best to get rid of Rafael Correa before his third term expires.
Tags: CELAC Chevron CIA NED Ecuador Latin America Correa
http://www.strategic-culture.org/news/2015/05/31/cia-and-chevron-against-president-of-ecuador.html