Saturday, May 19, 2018

2018 – Ein Jahr voller historisch bedeutsamer Bezüge – ein weltgeschichtliches Wendejahr?

Ein Jahrhundert US-imperialer Vorherrschaft neigt sich dem Ende entgegen

Mit der Niederlage der US-gesponserten Söldner-Terrorbanden in Syrien wurde nicht nur der US-Imperialismus in seine Schranken verwiesen, es mehren sich die Zeichen für ein nahendes Ende der US-Hegemonie über die Geschicke der Welt.1 Das Motto „America First“, das Trump zu seinem Wahlsieg verholfen hatte, ist in Wahrheit ein Rückzugssignal. Es zielt, ob bewußt oder unbewußt, auf Rückbesinnung auf die eigentlichen, die häuslichen Aufgaben des immens überdehnten Imperiums. Es hofft auf Schadensbegrenzung, macht aber auf Grund von Inkonsequenz und ungeeigneter Mittelwahl das Unheil für die nordamerikanische Nation und die Welt zunächst noch größer. Die inneren Probleme der Vereinigten Staaten sind bereits bei Amtsantritt des Immobilienhais enorm. Trotz der Unmenge an zusammengerafften Reichtümern kann sich die 'auserwählte Nation Gottes' nicht mehr beides leisten: Die Unterhaltung des mit Abstand umfangreichsten Rüstungsetats der Erde mit an die tausend externen Militärstützpunkten rund um den Globus und die Aufrechterhaltung einer dem eigenen Lande dienenden Infrastruktur. Nicht zuletzt wegen des künstlich aufgeblähten Rüstungshaushalts sind Millionen Amerikaner ohne eine Arbeit, die sie und ihre Familien angemessen zu ernähren vermöchte. Der Rassismus des Landes, das so gerne Demokratie exportiert, schreit zum Himmel. Die Jugend verroht, droht im Drogenrausch zu versumpfen. Ihr akademischer Anteil versinkt unterdessen im angehäuften Bildungsschuldenberg.

Eine zum Scheitern verurteilte Ukraine-Politik, Europa schädigende Zwangssanktionen gegen Russland, die innere Stabilität unterminierende Massenimmigration, das alles wurde und wird noch zähneknirschend hingenommen. Die massiven, jüngst ganz offen angedrohten Wirtschaftssanktionen gegenüber den Europäern angesichts des einseitig aufgekündigten Iran-Abkommens treiben die NATO-“Verbündeten“ endlich in die Opposition2. Die Unbotmäßigkeit von US-Vasallen ist in Lateinamerika schon lange nur noch mit brutaler Gewalt und bösartiger Raffinesse halbwegs zu unterdrücken, auch in Asien wird die Aufmüpfigkeit gegen den großen Bruder immer spürbarer. Die Filipinos widersetzen sich unter Duterte, die Koreaner wollen sich nicht länger in einem konfliktträchtigen Verhältnis gegen einander hetzen lassen, sie suchen nach Ausgleich, wollenVersöhnung. Ihnen stärken Russen und Chinesen deutlich den Rücken. Ganz Afrika richtet die Augen auf China, den Großinvestor in Infrastruktur.

USA in der UNO isoliert

Anlässlich der immer schriller werdenden Töne des US-Präsidenten und des offen aggressiven Auftretens seiner UN-Botschafterin, Nikki Haley, schüttelt die Weltgemeinschaft ungläubig staunend den Kopf. Angesichts von 60 Toten und weit über 2000 Verletzten im fast unbewohnbar gewordenen GAZA Streifen, angesichts von Protesten gegen die völkerrechtlich höchst umstrittene Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem meint die Vertreterin der USA im Sicherheitsrat "Kein Land in dieser Kammer würde sich mehr zurückhalten, als Israel dies getan hat“3.
Nur das drohende Veto der USA kann eine Resolution im Sicherheitsrat unterbinden, die das Vorgehen Israels verurteilt hätte. Saudi - Arabien und Israel scheinen derzeit die letzten Verbündeten der Vereinigten Staaten in der Nahostfrage. Die Kündigung des von denVereinten Nationen abgesegneten, in jahrelangen Verhandlungen erzielten Atomabkommens mit dem Iran verprellt dazu die interessierten verbündeten Vertragspartner so sehr, dass sie ihre Spitzenhäupter nach Moskau schickten, um sich dort – bei der ihnen verordneten Feindnation - Unterstützung zu holen.4

Imperial-arrogante Zertrümmerung von Völkerrecht erntet Widerspruch

Das vom „Westen“ lang geschmähte und immer wieder ignorierte Völkerrecht verdankt seinen Ursprung einem langen europäischen Krieg, der nach 30 verheerenden Jahren mit dem Westfälischen Frieden im Jahr 1648 eine Europäische Nachkriegs-Ordnung schuf. Die Prinzipien der nationalen Souveränität und der territorialen Integrität wurden damals mit dem Frieden von Münster und Osnabrück aus der Taufe gehoben.

Nach dem Völkermorden im Ersten Weltkrieg sollte der Völkerbund den Frieden sicherer machen. Nach dem Zweiten verheerenden weltweiten Morden wurde 1945 von den noch Kriegs-Allierten, gemeinsam mit den USA und der Sowjetunion die UNO geschaffen, um die Menschheit von der Geissel des Krieges zu befreien. Das moderne Völkerrecht wurde sukzessive ausgebaut.

Das Imperium schuf allerdings bald seine Gegeninstrumente in Form von zur UN-Charta im Widerspruch stehenden Konzeptvorstellungen wie der möglichen externen Einmischung in „Failed States“, der „Regime Change“- Berechtigung und der angeblichen Schutzverantwortung im Rahmen der „Responsibility to Protect“.

Die von der Jugend weltweit einst bejubelte Bewegung der sogenannten 68iger Generation verlief nicht ganz so frei und ungesteuert ab, wie gefühlt. Sie führte in Frankreich unter Daniel Cohn Bendit, dem nur vermeintlich „roten“ Dani, zum US-seitig gewollten Sturz von de Gaulle, der auf Grund seiner Verteidigung nationaler Belange und seiner Distanz zur NATO aus US-Sicht „weg mußte“, wie später so viele nach ihm, zu deren Stürzen dann die CIA massgeblich beigetragen hat. Die Souveränitäts- Schutzfunktion, die das internationale Recht den schwächeren Staaten, insbesondere jenen, die sich aus kolonialer Abhängigkeit zu befreien suchten, bot, war dem Imperium immer ein Dorn im Auge, es „musste weg“, es wurde missachtet, wo immer die Kräfteverhältnisse dies zuließen.

Die völkerrechtswidrigen Einmischungsbestrebungen wurden menschenrechtlich begründet und propagandistisch in die Sprache internationaler Rechtsvorschriften gepackt, so dass die Gegenkräfte sie lange nicht mehr als flagrante, imperialistische Rechtsbrüche zu erkennen vermochten. Insbesondere auch deswegen nicht, weil eine zahnlos gewordene „Linke“ den neokolonialen Charakter der Regimewechsel-Bestrebungen schon lange nicht mehr durchschaut und daher nicht anprangert.
Entschieden völkerrechtswidrig war bereits der 1999 West-Europa aufgezwungene NATO-Krieg gegen Jugoslawien, ein militärisch brutal erzwungener „Regime-Change“, der fast drei Monate Bombardierungen mit sich brachte, einschließlich der Verwendung von abgereichertem Uran, ein Krieg der tausende Menschen-Opfer zur Folge hatte. Kein UN-Mandat half das Vorgehen der NATO-Mächte verschleiern, trotzdem wurde die Intervention allgemein irriger Weise als humanitäre Notwendigkeit angesehen. Genauso völkerrechtswidrig war vier Jahre später der US-seitig erschlichene, angeblich von einer 'Koalition der Willigen' geführte Krieg 2003 gegen den Irak.

Ebenso im Widerspruch zu internationalem Recht befand sich der Krieg gegen Libyen 2011, nur eine missdeutete UN-Sicherheitsratsresolution verschaffte ihm eine fragwürdige Scheinlegitimität. Ganz und gar völkerrechtswidrig war auch das nachfolgende Bombardement im vorgeblichen Anti-Terrorkrieg gegen Syrien. Unzweideutig völkerrechtswidrig bleibt die Bombardierung syrischer Stellungen nach den vorgeschobenen Giftgasangriffen „des Assad Monsters gegen die eigene Bevölkerung“5. Ebenso völkerrechtswidrig bleibt die Missachtung syrischer Souveränität, die Verletzung seiner territorialen Integrität bis heute. Auch die Anwendung von Sanktionen gegenüber Russland unter frei erfundenem, konstruiertem Vorwand ist mit internationalem Recht inkompatibel. Das gleiche gilt natürlich für die einseitige Aufkündigung des UN-Vertragswerk mit dem Iran.

So verstieß die imperiale Hauptmacht zusammen mit ihren Zwangsverbündeten, auf die laut Obama hin und wieder ein wenig Druck ausgeübt werden musste6, immer wieder gegen die nach zwei Weltkriegen geschaffenen, friedenssichernden, völkerverbindlichen Rechts-Grundlagen. Der Unmut dem gegenüber wird nun endlich offen ausgesprochen, nachdem der – die vielen Wirtschaftsinteressen weltweit bedienende Iran-Deal, offiziell JCPOA – US-seitig einseitig aufgekündigt wurde. Der Nahe Osten ist ein Pulverfaß. Israel wurde damit mit einem Federstrich signalisiert, daß der Iran nun vogelfrei sei. Iranische Stellungen auf syrischem Gebiet wurden von der „einzigen Demokratie im Nahen Osten“ umgehend bombardiert, angeblich ging dem eine iranische Provokation voraus. Die Lage ist prekär und erinnert in mancherlei Hinsicht an das Szenario vor dem II.Weltkrieg. Allerdings erscheinen die Vorzeichen heute verkehrt und es gibt starke, von realistisch denkenden Politikern geführte Zentren in der Welt, die an Stabilität ein herausragendes Interesse haben.

Ist der kapitulationsbereite Ungeist von München 1938 überwindbar?

Es ist die Beschwichtigungsbereitschaft gegenüber einer bis an die Zähne bewaffneten Macht, die man mit dem Geist des Münchner Abkommens von 1938 zur Zerschlagung der Tschecheslowakei verbindet. Dieses Abkommen öffnete dem damals sehr mächtig scheinenden Hitler-Deutschland die Türe weit zu weiteren Aggressionsakten. Österreich wurde rasch dem „Reich“ einverleibt, die “Rest-Tschechei“ zerschlagen und nur ein Jahr später erfolgte der Angriff auf Polen, mit dem der Zweite Weltkrieg eröffnet wurde. Das Objekt der Begierde war von Anfang die Sowjetunion.

Im Mai 2018 – 75 Jahre nach Stalingrad - wird nicht friedensgefährdend ein internationales Abkommen geschlossen, sondern eines gebrochen! Der Akteur ist diesmal nicht das verpönte Nazideutschland, sondern jene Macht, die der Legende nach gemeinsam mit der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken Hitler besiegen half und der Legende nach dabei die meisten Opfer erbrachte. Allerdings wurde der imVolk populäre, dreimal wieder gewählte Präsident der Vereinigten Staaten, der für die Anti-Hitler-Koalition mit Sowjetrussland die Verantwortung trug, im eigenen Land von massgeblichen Kreisen dafür und für seinen Sozialausgleich durch den New Deal als „schmutziger Kommunist verunglimpft und gehasst. Sein Vize Truman stellte sofort nach Franklin D. Roosevelts plötzlichem, unerwartetem Tod die Weichen auf Aggressiv-Strategie gegen die Sowjets um. Das kriegsgebeutelte Russland sollte in die Knie gezwungen werden. Der als „guter Krieg“ in den Geschichtsbüchern verankerte Waffengang gegen Hitler hatte seinen Zweck vorerst erfüllt. Die Deutschen haben 27 Millionen Sowjetbürger umgebracht, tausende von Dörfern und Städten unbewohnbar gemacht, die Aufbauarbeit einer Generation zerstört, aber wer hat sie wieder groß gemacht nach dem I.Weltkrieg, wer ihre rasante Aufrüstung völkervertragswidrig ermöglicht?
Wer führte die Feder bei Herrn Hitlers Rassengesetzgebung? Das Vorbild war amerikanisch7, die Einflussnahme der Vereinigten Staate auf Nachkriegsdeutschland und auf die Geschicke Europas und der ganzen Welt seit 1918 ist gewaltig. Dank eines weltumspannenden Propagandanetzwerks haben es die US-Amerikaner ein Jahrhundert lang geschafft als Wiege der freiheitlichen Demokratie angesehen zu werden. Der Ungeist von München wurde bisher niemals auf die Kapitulationsbereitschaft seiner sogenannten Verbündeten gegenüber der US-Übermacht und ihrer neokolonialen Weltpolitik bezogen. Das Einknicken gegenüber der imperialen Aggressionstaktik der NS-Regierung in München 1938 gilt seither als Musterbeispiel für Appeasement gegenüber einem machtvollen Aggressor. Der Friedensbewegung der 80iger Jahre des vorigen Jahrhunderts wurde München vorgehalten, als feiges Einknicken gegenüber dem Feinde „ROT“, weil die Deutschen nicht auf dem atomaren Schlachtfeld geopfert werden wollten. Kaum ein Friedensbewegter oder gar Verantwortlicher drehte jemals den Spieß um, forderte ein Ende der Aggression gegen Russland und den Aufstand gegen die imperiale US-Bevormundung.

Ende der Kapitulationsbereitschaft?

Die Kapitulationsbereitschaft gegenüber dem Aggressor nimmt aber in dem Maße ab, wie dieser die Sicherung der eigenen kapitalen Interessen nicht mehr gewährleisten kann und sich alternative Machtzentren entwickeln, die dem Hegemon die Stirn zu bieten vermögen. Genau dieser Prozess schreitet im Jahre 2018 im Turbotempo voran. Syrien könnte sich als das Stalingrad des 21. Jahrhunderts erweisen. Israel kann trotz des Besitzes seiner Atomwaffen die ihm zugedachte Rolle des Kettenhundes des US-Imperialismus nicht mehr erfüllen. Die Gewichte in Nahost verschieben sich zu seinen Ungunsten. Im Libanon wurde durch Wahlen der Einfluss der mit dem Iran verbündeten Hizbollah gestärkt. Syrien steht, wenn auch erheblich geschwächt. Der Sturz des Dollars ist eingeleitet. Die europäischen „Verbündeten“ sind zunehmend vergrault und durch interne Konflikte geschwächt. Unbeugsam, aber ruhig und flexibel handeln die Russen im Bunde mit China und dem Iran. Der NATO-“Partner“ Türkei nähert sich zunehmend durch starke Interessen gebunden dem Dreierbund.

Es gibt also gute Chancen dafür, dass der Un-Geist von München aus der Geschichte verschwindet und das amerikanische Jahrhundert seinem Ende entgegensieht.

Irene Eckert, Pfingsten 2018




1„...if the Euro-poodles do manage to hang tough, break with the US, and stand with Russia and China, it would be declaration of independence of historic proportions.“ James Jatras https://www.strategic-culture.org/news/2018/05/18/is-wrecking-ball-trump-undermining-america-global-clout-let-hope-so.html
2“It seems that screaming, shouting, insulting and bullying, systematically destroying and dismantling everything that is already in place, is the mood of our times… This impulse to destroy is not leading us anywhere good … It is not solving any of our problems.” Frederica Mogherini EU-Auslandschefkommissarin zu der Aufkündigung des Iranbakommens
4Am heutigen Freitag, den 18. Mai ist Frau Merkel in Sotschi und gibt eine gemeinsame Pressekonferenz mit Putin auf der sie auftritt, als habe sie Kreide gefressen.
5So Präsident Trump als er die Bombardierung anordnete
6„We have to twist arms when countries don't do what we need them to do " Obama The Arm Twister https://www.youtube.com/watch?v=T9aIHopGntE


7Siehe James Q. Whitman „Hitlers Amerikanisches Vorbild – Wie die USA die Rassengesetze der Nationalsozialisten inspirierten“, C.H.Beck München 2018
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