Tuesday, February 26, 2013

Warum trotz Krieg und Krise kein kollektiver Aufschrei?


Warum gibt es trotz Krieg und Krise keine nennenswerte Gegenbewegung?

Die frage nach der schwäche der friedensbewegung adäquat zu analysieren, erfordert die schwäche der gesamten arbeiter- und sozialen bewegung in den blick zu nehmen. deren lahmende schwäche ist ein resultat der zwar vorübergehenden aber doch nachhaltig wirkenden niederlage des sozialismus. der sozialismus konnte aber nur zerstört werden mangels wachsamkeit der revolutionären kräfte. die arbeiterparteien weltweit haben peu à peu die imperialismusanalyse an den nagel gehängt. sie haben damit erforderliches wissen beseite geschoben und wesentliche erkenntnisse verlernt. sie ignorieren fataler weise, dass der imperialismus in seiner phase des niedergangs, wie lenin richtig diagnostiziert hat, einen infektiösen leichengeruch ausströmt. miasmen, die gefährliche infektionsherde bergen, gehen vom sterbenden spätimperialismus aus. höchstens als allgemeine phrase mag das hier und da noch präsent sein. Konkret anwenden tut es niemand.
ohne die scharfe waffe der richtigen bedrohungsanalyse aber und ohne eine starke, richtungsweisende partei, die die massen an sich zu binden vermag, weil ihre losungen den richtigen weg nach vorne in eine bessere zukunft weisen, sind die lohnabhängigen verloren. bürgerliche kräfte - wie etwa jene, die sich noch in den 80iger jahren etwa um den pazifismus scharten - schwanken wie ein rohr im wind. sie werden opfer des unheilvollen opportunismus. Das heißt sie versuchen, ihr eigenes schiffchen ins trockene zu bringen. individualismus und egoismus feiern fröhliche urstände. Der wachsenden kulturlosigkeit, dem wiedererstarken des faschismus haben sie nichts entgegenzusetzen. fatalismus breitet sich aus.

Hierin liegen die gründe dafür, dass sich spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Natokrieg gegen Jugoslawien im jahr 1999, aber eigentlich schon seit 1991, als es gegen den irak ging, ein einknicken gegenüber dem feindbild der konzernmedien abzeichnete. schon damals nämlich wandte man sich nicht grundsätzlich genug gegen neokoloniale kriegerische verstrickungen. man konzidierte auf seiten der oppositionellen kräfte, dass die staaten im visier, schließlich von schurken regiert würden und meinte dass „völker unter der knute“ vom angeblich demokratisch geführten NATO-Westen befreit werden müssten. Eigentlich ein uraltes muster, aber man merkte in friedensbewegten kreisen nicht, dass man damit schon in die gestellte falle getappt ist. man begnügt sich mit losungen wie „krieg ist keine lösung“ (zum sturz unbeliebter regime!). man klärt nicht den zusammenhang zwischen kapitalistischer verwertungslogik und krieg und wähnt sich auf der seite jener, die grundsätzlich im recht sind, auf der seite der menschenrechtler und frauenbeschützer. welch ein gefährlicher wahn. Man verkennt damit, dass es keineswegs um anti-terrokrieg oder um die überwindung schurkischer regime geht, dass alles nur vorwand ist.
schurken hin, schurken her, solange sie unsere interessen bedienen, kräht kein hahn danach, welcher methoden gegenüber ihrem volk sie sich befleißigen. schließlich sitzen an der spitze der natogeführten Länder doch die oberschurken,  marionetten des finanz- und rüstungskapitals. diese schurken werden aber selten oder niemals als solche benannt. schurken und diktaktoren gibt es aus dieser falschen perspektive nur in der 'dritten welt', der sogenannten.
arbeiterparteien und die gewerkschaften wurden seit langem systematisch ins visier genommen. ihr führungspersonal ist entweder eliminiert oder gekauft oder doch wenigsten korrumpiert worden. fast alle einst kämpferischen organismen wurden im laufe der jahre auf diese weise aufgeweicht und zahnlos gemacht. die "linkskräfte" verdienen kaum noch ihren namen, sie tendieren zumindest bei uns in deutschland alle in richtung sozialdemokratie und in wichtigen EU-ländern ist dies kaum anders. Ausnahmen bilden vielleicht Griechenland, Portugal und die Türkei, wenn wir in Europa bleiben.
Die geschichte der sozialdemokratie, die 1914 durch zustimmung zu den kriegskrediten, den ersten weltkrieg möglich gemacht hat, die tatsache, dass die sozialdemokratie nichts dazu gelernt hat, im gegenteil (!), wurde verdrängt und vergessen. geschichtslosigkeit wird uns geradezu diktiert.
Da nimmt es doch nicht wunder, dass die sogenannte friedensbewegung, die sich eng an die arbeiterparteien, an vermeintlichen linkskräfte oder gar an bürgerliche "Grüne", bis hin zu solch gefährlichen kunstprodukten wie die "piraten" anlehnt, diese nicht ihrem wesen erkennt und dadurch völlig unfähig zur aufklärung und massenmobilisierung ist. deviante stimmen werden ausgegrenzt. sie haben kein sprachrohr.
in der bundesrepublik gibt es daher keine ernstzunehmende friedensbewegung mehr, da bewegt sich nichts mehr, da ist nur noch stagnation. Man hat zwar noch das thema afghanistan, betreibt aber auch diesbezüglich keine konsequente kriegsopposition , fordert aber immerhin den truppenrückzug. Man greift hie und da noch einzelfragen auf, wie etwa den rüstungsexport, so etwa den panzerdeal nach saudi-arabien, neuerdings die drohnenproblematik oder die DU-munition. Aber man entfaltet keine mobilisierungskraft gegen die gefährlichsten kriegerischen grundgesetz- und völkerrechtswidrigen verwicklungen. alles augenwischerei.
Die gewerkschaften zielen auf arbeitsplätze, die nun mal im rüstungssektor vorhanden sind. Alles, alles dreht sich in zeiten der massen-arbeitslosigkeit vordergündig um arbeitsplätze, ohne rücksicht auf arbeitsbedingungen, auf lohnhöhe und auf die kriegerischen folgen. die akademische jugend hat im laufe des bologna-prozesses das kritische denken verlernt . akademikerabeitslosigkeit bzw. unzumutbare arbeitszeitbelastungen für noch beschäftigte tun das ihrige.

man sieht nicht den wirklichen gefahrenherd, der uns alle zu verschlingen droht. stattdessen starrt man wie das kaninchen auf die schlange noch immer auf "Stasi" und vermeintlichen „DDR-unrechts-staat“. es gilt das motto „TINA= There Is No Alternative“. zum kapitalismus, selbst in seinen schlimmsten auswüchsen gibt es in diesem falschen weltbild, in dieser falschen gesellschafstsanalyse keine alternative mehr. alles andere folgt dann daraus .
Die strukturen innerhalb der vormaligen friedensbewegten kräfte sind überall undemokratisch. führungspersonal wird nicht gewählt, sondern gekürt. anders denkende, die von keiner partei gestützt werden, erhalten keine chance usw und so fort.
Was bleibt, sind allerdings kleine oppositionelle zirkel, etwa in der Palästinafrage um Köln herum (Königswinter). die Arbeiterfotografen leisten, hervorragende aufklärung; in Duisburg trotzt Herman Dierkes (Die Linke) mutig der Parteilinie, ist aber in der eigenen Partei isoliert. Annette Groth, die Bundestagsabgeordnete der Linken ist eine von wenigen LINKEN-Stimmen, die zu Palästina sehr engagierte Arbeit leistet; in Freiburg wirkt die Ärztin Gabi Weber mit ihrem Netzwerk und ihrer Web Seite "The Other Site", in Stuttgart wird zur Zeit der 2. Internationale Palästinakongress vorbereitet, in Heidelberg etwa um Joachim Guillard gibt es einen friedenskreis und in Pfaffenhofen (Bayern) arbeiten unermüdlich Bernd Duschner und sein kreis seit dem krieg gegen Jugoslawien. kürzlich iniitierten sie eine unterschriftenkampagnen gegen die kriegshetze gegenüber Syrien. In der hauptstadt Berlin ist die lage besonders trostlos, der manchmal noch zaghaft vorhandene schein trügt völlig. Die GBM hat ihre zeitung "ICARUS" leider eingestellt. die Junge Welt als publikationsorgan spiegelt im grunde nur das gezeichnete Bild, die vorhandene trostlose landschaft, selbst ein rohr im wind. eine weitere alternative ist kaum in sicht. die rührige monatsschrift "Rotfuchs" ist friedenspolitisch nicht sehr engagiert, verzichtet auf die heißen themen. verdienstvoll ist natürlich durchaus ihre standhafte, positive sicht auf die ehemalige DDR. das kleine vierzehntäglich erscheinende blättchen "Ossietzky" ist manchmal recht hilfreich, aber eben auch nicht durchgängig.
Hier und da gibt es vereinzelte mutige stimmen, die aber kein massenwirksames forum haben.
So wie es ist, kann, darf und wird es aber nicht bleiben.
Allerdings wächst im augenblick die gefahr der faschisierung mit jedem tag. Gestern abend brachte das 2. deutsche fernsehen (zdf) den 3 stündigen, aufwendigen spielfilm „die holzbaronin“, in der ein faschistin als positive heldin auftaucht.
Brecht warnt einst vor dem noch fruchtbaren schoß aus dem das monster des faschismus gekrochen war. Seine und anderer warnungen wurden in den wind geschlagen.

Es gilt aber dem imperialistischen, verbrecherischen Kriegsunwesen aufs neue kämpferisch paroli zu bieten!
Wir müssen lernen gemeinsam zu kämpfen, wenn wir nicht gemeinsam untergehen wollen!
Kein Frieden mit dem Kapitalismus!
Es lebe die internationale Solidarität wieder auf !
Hände weg von Syrien!
Hände weg vom Iran!
Raus aus Mali, aus Afghanistan, aus der Türkei und anderswo!