2018 – Ein Jahr voller historisch bedeutsamer Bezüge – ein weltgeschichtliches Wendejahr?
Ein Jahrhundert US-imperialer
Vorherrschaft neigt sich dem Ende entgegen
Mit der Niederlage der US-gesponserten
Söldner-Terrorbanden in Syrien wurde nicht nur der US-Imperialismus
in seine Schranken verwiesen, es mehren sich die Zeichen für ein
nahendes Ende der US-Hegemonie über die Geschicke der Welt.1
Das Motto „America First“, das Trump zu seinem Wahlsieg verholfen
hatte, ist in Wahrheit ein Rückzugssignal. Es meint Rückbesinnung
auf die eigentlichen, häuslichen Aufgaben des immens überdehnten
Imperiums. Es zielt auf Schadensbegrenzung, macht aber dank
ungeeigneter Mittelwahl das Unheil für die nordamerikanische Nation
und die Welt zunächst noch größer. Die inneren Probleme der
Vereinigten Staaten sind jedoch bereits bei Amtsantritt des
Immobilienhais enorm. Trotz der Unmenge an zusammengerafften
Reichtümern kann sich die 'auserwählte Nation Gottes' nicht mehr
beides leisten: Die Unterhaltung des mit Abstand umfangreichsten
Rüstungsetats der Erde mit an die tausend externen
Militärstützpunkten rund um den Globus und die Aufrechterhaltung
einer dem eigenen Lande dienenden Infrastruktur. Nicht zuletzt wegen
des künstlich aufgeblähten Rüstungshaushalts sind Millionen
Amerikaner ohne eine Arbeit, die sie und ihre Familien angemessen zu
ernähren vermöchte. Der Rassismus des Landes, das so gerne
Demokratie exportiert, schreit zum Himmel. Die Jugend verroht, droht
im Drogenrausch zu versumpfen. Die akademische Jugend versinkt
unterdessen im angehäuften Bildungsschuldenberg.
Eine zum Scheitern verurteilte
Ukraine-Politik, massive und jungst ganz offen angedrohte
Wirtschaftssanktionen gegenüber den Hauptverbündeten NATO-Europäern
treiben diese endlich in die Opposition2.
Die Unbotmäßigkeit von Verbündeten ist in Lateinamerika schon
lange nur noch mit brutaler Gewalt halbwegs zu unterdrücken, auch
in Asien wird die Aufmüpfigkeit gegen den großen Bruder immer
spürbarer. Die Filipinos widersetzen sich, die Koreaner wollen sich
nicht länger in einem konfliktträchtigen Verhältnis gegen einander
hetzen lassen, sie suchen nach Ausgleich, wollenVersöhnung. Ihnen
stärken Russen und Chinesen deutlich den Rücken.
Isolation in der UNO
Anlässlich
der immer schriller werdenden Töne des US-Präsidenten und seiner
UN-Botschafterin, Nikki Haley schüttelt die Weltgemeinschaft
ungläubig staunend den Kopf. Angesichts von 60 Toten und weit über
2000 Verletzten im fast unbewohnbar gewordenen GAZA Streifen,
angesichts von Protesten gegen die völkerrechtlich höchst
umstrittene Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem meint die
Vertreterin der USA im Sicherheitsrat "Kein
Land in dieser Kammer würde sich mehr zurückhalten als Israel dies
getan hat“3.
Nur das drohende Veto der USA kann eine
Resolution im Sicherheitsrat unterbinden, die das Vorgehen Israels
verurteilt hätte. Saudi Arabien und Israel scheinen derzeit die
letzten Verbündeten der Vereinigten Staaten in der Nahostfrage. Die
Kündigung des von denVereinten Nationen abgesegneten, in jahrelangen
Verhandlungen erzielten Atomabkommens mit dem Iran verprellte die
interessierten verbündeten Vertragspartner so sehr, dass sie ihre
Spitzenhäupter nach Moskau schickten, um sich dort Unterstützung
zu holen.4
Imperial-arrogante Zertrümmerung
von Völkerrecht stößt endlich auf Widerspruch
Das vom „Westen“
lang geschmähte oder doch ignorierte Völkerrecht verdankt seinen
Ursprung einem langen europäischen Krieg, der nach 30 verheerenden
Jahren mit dem Westfälischen Frieden im Jahr 1648 eine
Europäische Nachkriegs-Ordnung schuf. Die Prinzipien der
nationalen Souveränität und der territorialen Integrität wurden
mit dem Frieden von Münster und Osnabrück aus der Taufe gehoben.
Nach dem
Völkermorden im Ersten Weltkrieg sollte der Völkerbund den Frieden
sicherer machen. Nach dem Zweiten verheerenden weltweiten Morden
wurde 1945 die UNO geschaffen, um die Menschheit von der Geisel des
Krieges zu befreien. Das moderne Völkerrecht wurde sukzessive
ausgebaut.
Das Imperium schuf
bald seine Gegeninstrumente in Form von zur UN-Charta im
Widerspruch stehenden Konzeptvorstellungen von den „Failed States“,
von „Regime Change“-Berechtigung und von der angeblichen
Schutzverantwortung im Rahmen der „Responsibility to Protect“.
Die von vielen
Seiten bejubelte Bewegung der sogenannten 68iger Generation verlief
nicht ungesteuert ab. Sie führte in Frankreich zum US-seitig
gewollten Sturz von de Gaulle, der auf Grund seiner Verteidigung
nationaler Belange und seiner Distanz zur NATO weg mußte, wie
später so viele nach ihm, zu deren Stürzen die CIA massgeblich
beigetragen hat. Die nationale Schutzfunktion, die das internationale
Recht den schwächeren Staaten, insbesondere jenen, die sich aus
kolonialer Abhängigkeit zu befreien suchten, bot, war dem Imperium
ein Dorn im Auge, es musst weg.
Die
völkerrechtswidrigen Einmischungsbestrebungen wurden aber
menschenrechtlich begründet und propagandistisch in die Sprache
internationaler Rechtsvorschriften gepackt, so dass die Gegenkräfte
sie lange nicht mehr als solche zu erkennen vermochten.
Völkerrechtswidrig war aber bereits 1999 der Europa aufgezwungene
NATO-Krieg gegen Jugoslawien, der ein militärisch erzwungener
Regime-Change war. Er war nicht UN-mandadiert, wurde aber von vielen
irriger Weise als humanitäre Notwendigkeit angesehen. Genauso
völkerrechtswidrig war der US-seitig erschlichene Krieg 2003 gegen
den Irak, geführt von einer 'Koalition der Willigen'. Ebenso im
Widerspruch zu internationalem Recht befand sich der die
UN-Sicherheitsratsresolution missdeutende Krieg gegen Libyen 2011.
Völkerrechtswidrig war das nachfolgende Bombardement im vorgeblichen
Anti-Terrorkrieg gegen Syrien und ganz unzweideutig
völkerrechtswidrig die Bombardierung syrischer Stellungen nach den
vorgeschobenen Giftgasangriffen 'des Assad Monsters gegen die eigene
Bevölkerung'. Die Missachtung syrischer Souveränität war
völkerrechtswidrig, die Verletzung seiner territorialen Integrität
war und ist es bis heute ebenso. Auch die Anwendung von Sanktionen
gegenüber Russland unter frei erfundenem, konstruierten Vorwand ist
völkerrechtswidrig. Das gleiche gilt für die einseitige
Aufkündigung des UN-Vertragswerk mit dem Iran.
So verstieß die
imperiale Hauptmacht mit ihren Zwangsverbündeten, auf die laut
Obama hin und wieder ein wenig Druck ausgeübt werden musste, immer
wieder gegen die nach zwei Weltkriegen geschaffenen,
friedenssichernden, völkerverbindlichen Rechts-Grundlagen. Der Unmut
dem gegenüber wird aber nun deutlicher nachdem der – die vielen
Wirtschaftsinteressen weltweit bedienende Iran-Deal, offiziell JCPOA
– US-seitig einseitig aufgekündigt wurde.
(wird fortgesetzt)
Fußnoten:
1„...if
the Euro-poodles do manage to hang tough, break with the US,
and stand with Russia and China, it would be declaration
of independence of historic proportions.“ James
Jatras
https://www.strategic-culture.org/news/2018/05/18/is-wrecking-ball-trump-undermining-america-global-clout-let-hope-so.html
2“It
seems that screaming, shouting, insulting and bullying,
systematically destroying and dismantling everything that is already
in place, is the mood of our times… This impulse to destroy is not
leading us anywhere good … It is not solving any of our problems.”
Frederica Mogherini EU-Auslandschefkommissarin zu der Aufkündigung
des Iranbakommens
3
http://www.deutschlandfunk.de/vereinte-nationen-heftige-kritik-an-usa-und-israel.1773.de.html?dram:article_id=418037
watson
4Am
heutigen Freitag, den 18. Mai ist Frau Merkel in Sotschi und gibt
eine gemeinsame Pressekonferenz mit Putin auf der sie auftritt, als
habe sie Kreide gefressen.