The Company You Keep: Spiel auf Zeit | Kultur - Berliner Zeitung
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Die Herrschenden treibt offenbar die Sorge um, wie man die Debatte um den Abhörskandal auf's rechte Gleis bringt. Zumindest muss ihr die gefährliche Spitze genommen werden, nachdem 32 Autoren in einem Offnen Brief an die Kanzlerin Stellung bezogen haben. Der Bundespräsident beschwor das "Freiheitsgefühl" und die "Angst" als Problemfaktoren. Nun muss der SPD "Rechts"-Politiker Otto Schily als betagter Rechtsexperte in den Ring. Sei nWort zum Sonntag, die Debatte trage "wahnhafte Züge". Der Terrorismus sei das größere Problem! Während am gestrigen Samstag in mehr als 30 deutschen Städten rund 10.000 Bürger gegen die ausufernde Überwachung ihrer Kommunikation durch Geheimdienste auf die Straße gegangen sind und auf Demonstrationen unter anderem in Berlin, Frankfurt am Main und Hamburg ein Recht auf Privatsphäre und Unterstützung für Informanten wie den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der die Existenz des US-Spähprogramms Prism enthüllt hatte, fordern, meint der ehemalige GRÜNE, das alles sei falsche Aufregung und konterprodukiv.
Er warnt die SPD nachgerade davor, das Thema für
den Wahlkampf auszuschlachten und mit Recht. Der jetzige SPD-Spitzenkandidat war schließlich als Kanzleramtsminister einst für die Dienste zuständig und auch Willy Brandt
wusste bestens Bescheid.
Was Not tut ist ein gründlicherer Kurswechsel als ihn die SPD oder selbst DIE LINKE anvisieren.
Wir müssen das Wissen verbreiten:
Die Deutsche Politik ist von der ersten Stunde der Republik an maßgeblich beteiligt an der "Überwachungs-Arbeit", an der Entwicklung der "Dienste", die die US-Amerikaner der Welt heute zur Verfügung stellen. Da muss noch viel mehr Aufregung her oder besser ruhige, sachliche Aufklärung.
Wir müssen das Wissen verbreiten:
Die Deutsche Politik ist von der ersten Stunde der Republik an maßgeblich beteiligt an der "Überwachungs-Arbeit", an der Entwicklung der "Dienste", die die US-Amerikaner der Welt heute zur Verfügung stellen. Da muss noch viel mehr Aufregung her oder besser ruhige, sachliche Aufklärung.
Hilfreiche Lektüre: James Bamford
"NSA - Die Anatomie des mächigsten Geheimdienstes der Welt", München 2001, Bertelsmann
Der Kampf ist nicht zu Ende nur weil Sie genug von ihm haben, Herr Otto Schily.
Spiegel Online - vor 8 StundenOtto Schily rät der SPD, die NSA-Ausspähaffäre nicht im Wahlkampf zu thematisieren. Die größte Gefahr gehe vom Terrorismus aus, nicht von ...Deutschland: Ex-Innenminister Schily kritisiert Aufregung um Spähskandal