Der Irrweg des Westens (Handelsblatt heute)

Politik der Eskalation

Der Irrweg des Westens

von Gabor Steingart

Quelle: Handelsblatt, 8-10, Aug. 2014 / S. 44-51

http://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/politik-der-eskalation-der-irrweg-des-westens-seite-all/10308844-all.html

Handelsblatt 8. August 2014

Politik der Eskalation

Der Irrweg des Westens

von Gabor Steingart

Regierung und Medien schalten angesichts der Ereignisse in der Ukraine von besonnen auf erregt um. Aber die Politik der Eskalation schadet deutschen Interessen. Ein Essay auf Deutsch, Russisch und Englisch.

Ein jeder Krieg geht mit einer geistigen Mobilmachung einher, einem Kriegskribbeln. Selbst kluge Köpfe sind vor diesen kontrolliert auftretenden Erregungsschüben nicht gefeit. „Dieser Krieg ist bei aller Scheußlichkeit doch groß und wunderbar, es lohnt sich ihn zu erleben“, jubelte Max Weber 1914, als in Europa die Lichter ausgingen. Thomas Mann empfand „Reinigung, Befreiung, und eine ungeheure Hoffnung.“Selbst als bereits tausende Tote auf den belgischen Schlachtfeldern lagen, ließ das Kriegskribbeln nicht nach. 93 Maler, Schriftsteller und Wissenschaftlern verfassten vor nunmehr exakt hundert Jahren den „Aufruf an die Kulturwelt“. Max Liebermann, Gerhart Hauptmann, Max Planck, Wilhelm Röntgen und die andere ermunterten ihre Mitbürger zur Grobheit wider den Nächsten:

„Ohne den deutschen Militarismus wäre die deutsche Kultur längst vom Erdboden getilgt. Deutsches Heer und deutsches Volk sind eins. Dieses Bewusstsein verbrüdert heute 70 Millionen Deutsche ohne Unterschied der Bildung, des Standes und der Partei.“

Geschichte wiederholt sich nicht, fällt man sich sogleich selbst ins Wort. Aber so ganz sicher kann man sich in diesen Tagen nicht sein. Die Staats- und Regierungschefs des Westens haben im Angesicht der kriegerischen Ereignisse auf der Krim und in der Ost-Ukraine plötzlich keine Fragen mehr, nur noch Antworten. Im US-Kongress wird offen über die Bewaffnung der Ukraine diskutiert. Der ehemalige Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski empfiehlt, die dortigen Bürger für den Häuser- und Straßenkampf auszurüsten. Die deutsche Kanzlerin redet, wie es ihre Art ist, weniger deutlich, aber nicht weniger unheilvoll: „Wir sind bereit, tiefgreifende Maßnahmen zu ergreifen.“

Der deutsche Journalismus hat binnen weniger Wochen von besonnen auf erregt umgeschaltet. Das Meinungsspektrum wurde auf Schießschartengröße verengt.

Blätter, von denen wir eben noch dachten, sie befänden sich im Wettbewerb der Gedanken und Ideen, gehen im Gleichschritt mit den Sanktionspolitikern auf Russlands Präsidenten Putin los. Schon in den Überschriften kommt eine aggressive Verspannung zum Ausdruck, wie wir sie sonst vor allem von den Hooligans der Fußballmannschaften kennen.

Der „Tagesspiegel“: „Genug gesprochen!“ Die „FAZ“: „Stärke zeigen“. Die „Süddeutsche Zeitung“: „Jetzt oder nie“. Der „Spiegel“ ruft zum „Ende der Feigheit“ auf: „Putins Gespinst aus Lügen, Propaganda und Täuschung ist aufgeflogen. Die Trümmer von MH 17 sind auch die Trümmer der Diplomatie.“ 

Westliche Politik und deutsche Medien sind eins.

Nun liegt es im Wesen einer jeden reflexhaften Abfolge von Anschuldigungen, dass sich schon binnen kürzester Zeit Vorwürfe und Gegenvorwürfe derart verknäult haben, dass man kaum mehr zur Lichtung der Tatsachen zurückfindet.

Wer hat wen zuerst getäuscht?

Begann alles mit dem russischen Einmarsch auf der Krim oder hat der Westen zuvor die Destabilisierung der Ukraine befördert?

Will Russland nach Westen expandieren oder die Nato nach Osten?

Oder sind sich hier womöglich zwei Weltmächte des Nachts an derselben Haustür begegnet, getrieben von sehr ähnlichen Beherrschungsabsichten gegenüber einem wehrlosen Dritten, der den nun entstandenen Schlamassel mit einer Vorform des Bürgerkriegs bezahlt?

Wer sich an dieser Stelle eine Klärung der Schuldfrage erhofft, darf die Lektüre getrost abbrechen. Er wird nichts verpassen. Diese Detektivarbeit ist hier nicht zu leisten. Wir kennen die Anfänge nicht, die Enden liegen ohnehin im Dunkeln, irgendwo dazwischen hocken wir nun. „In der Welt sein, heißt im Unklaren sein“ tröstet uns Peter Sloterdijk.

Hier kann es nur darum gehen, der bisherigen Debatte den Schaum abzuwischen, den Scharfmachern und Scharfgemachten die Worte aus dem Munde zu nehmen und neue Vokabeln auf die Zunge zu legen. Eine zum Beispiel, die wir lange nicht mehr benutzt haben, heißt Realismus.

Europa fehlt mit seiner Politik der Eskalation nämlich genau das, ein realistisches Ziel. Für Amerika sieht das anders aus, weil hier das Drohen und sich Aufplustern Teil des Vorwahlkampfes ist. Wenn Hillary Clinton Putin mit Hitler vergleicht, dann tut sie das um republikanische Stammwähler, also Menschen ohne Auslandsausweis, für sich einzunehmen. Für viele von ihnen ist Hitler der einzige Ausländer, den sie kennen, weshalb Adolf Putin eine gut ausgedachte Wahlkampffigur ist. Insofern haben Clinton und Obama ein realistisches Ziel: sich daheim beliebt machen, Wahlen gewinnen, die demokratische Präsidentschaft sichern.

Diese mildernden Umstände kann Angela Merkel nicht für sich geltend machen. Die Geografie zwingt jeden deutschen Kanzler zu größerer Ernsthaftigkeit. Als Nachbarn der Russen, als Teil der europäischen Schicksalsgemeinschaft, als Empfänger von Energie und Lieferant von diesem und jenem, haben wir Deutschen ein deutlich vitaleres Interesse an Stabilität und Verständigung. Wir können Russland nicht mit den Augen der amerikanischen Tea Party betrachten.

Jeder Fehler beginnt mit einem Denkfehler. Und um einen solchen handelt es sich, wenn man glaubt, dass nur der andere von Wirtschaftsbeziehungen profitiert und also unter ihrem Entzug leidet. Wenn die Wirtschaftsbeziehungen vorher zum beiderseitigen Vorteil unterhalten wurden, produziert ihre Kappung unweigerlich den beiderseitigen Nachteil. Bestrafung und Selbstbestrafung sind die zwei Seiten derselben Medaille.

Auch der Gedanke, durch wirtschaftlichen Druck und politische Isolation werde man Russland in die Knie zwingen, ist keiner, der zu Ende gedacht wurde. Selbst wenn dieses Ansinnen gelänge: Was soll Russland da unten? Wie will man im europäischen Haus zusammen leben mit einem erniedrigten Volk, dessen gewählte Führung man als Paria behandelt und dessen Bürger man womöglich im kommenden Winter den Suppenküchen überstellt.

Natürlich erfordert die entstandene Situation Härte, aber vor allem Härte gegen uns selbst. Die Realitäten sind weder von uns Deutschen gewollt noch herbeigeführt, aber es sind jetzt unsere Realitäten. Was wurde einem Willy Brandt, den das Schicksal als Regierender Bürgermeister West-Berlins in den Schatten einer Mauer gestellt hat, nicht alles als Knebelungs- und Bestrafungsaktionen nahegelegt. Doch er verzichtete auf das Festival der Empörungen. An der Schraube der Vergeltungen hat er nie gedreht.

Willy Brandt hat sich, in deutlich verschärfter Situation, erkennbar anders entschieden als Merkel heute. „Hellwach und zugleich betäubt“, so erinnerte er sich, sei er am Morgen des 13. August des Jahres 1961 aufgewacht. Er befand sich auf Durchreise in Hannover, als ihm aus Berlin von den Arbeiten an der großen, die Stadt zerteilenden Mauer berichtet wird. Es ist Sonntagmorgen und größer kann eine Demütigung für einen Regierenden Bürgermeister kaum sein.

Die Sowjets haben ihn vor vollendete Tatsachen gestellt, die Amerikaner – trotz mutmaßlicher Hinweise aus Moskau – nicht informiert. „Ohnmächtiger Zorn“, so erinnert sich Brandt, sei in ihm aufgestiegen. Aber was tut er? Der Mann zügelt seine Ohnmachtsgefühle und beweist nun seine hohe Befähigung zum Realpolitiker, die ihm Jahre später die Kanzlerschaft und schließlich den Friedensnobelpreis einbringen wird.

Beraten von Egon Bahr akzeptiert er die neue Lage, wissend, dass keine Empörung der Welt die Berliner Mauer so schnell wieder zum Einsturz bringen wird. Er befiehlt sogar der West-Berliner Polizei mit Schlagstöcken und Wasserwerfern gegen Demonstranten an der Mauer vorzugehen, um nicht von der Katastrophe der Teilung in die weit größere Katastrophe des Krieges zu schlittern. Er strebte ein Paradoxon an, das Bahr später so formulierte: „Wir anerkannten den Status Quo, um ihn zu verändern.“

Es ist nicht zu spät für das Duo Merkel/Steinmeier sich am konzeptionellen Ideenschatz jener Zeit zu bedienen. Es ist nicht sinnvoll, weiter hinter dem strategisch kurzatmigen Obama herzulaufen. Man sieht doch, wie er und Putin geradezu schlafwandlerisch auf ein Schild zusteuern, auf dem steht: Kein Ausweg.

„Der Test für die Politik ist nicht, wie etwas beginnt, sondern wie es endet“, sagt Henry Kissinger, auch er ein Friedensnobelpreisträger. Wir sollten Versöhnung wollen, nicht Dominanz, meint er nach dem Einmarsch der Russen auf der Krim. Die Dämonisierung Putins sei keine Politik, sondern Alibi für das Fehlen einer solchen. Er rät dazu, Konflikte zu kondensieren, also sie zu verkleinern, einzudampfen, um dann das Konzentrat einer Lösung zuzuführen.

Amerika macht derzeit – und seit längerem schon – das Gegenteil. Alle Konflikte werden hochgekocht. Aus dem Angriff der Terrorgruppe namens Al Qaida wird ein globaler Feldzug gegen den Islam. Unter fadenscheinigen Gründen bombardiert man den Irak, bevor die US-Luftwaffe in Richtung Afghanistan und Pakistan weiterfliegt. Das Verhältnis zur islamischen Welt darf als zerrüttet gelten.

Hätte der Westen die damalige US-Regierung, die ohne Beschluss der UN und ohne Beweise für das Vorhandensein von „Massenvernichtungswaffen“ im Irak einmarschierte, nach den gleichen Wertmaßstäben beurteilt wie heute Putin, wäre George W. Bush unverzüglich mit Einreiseverbot in die EU belegt worden. Die Auslandsinvestments von Warren Buffett hätte man einfrieren, den Export von Fahrzeugen der Marken GM, Ford und Chrysler untersagen müssen.

Die amerikanische Neigung zur verbalen und dann auch militärischen Eskalation, das Ausgrenzen, Angiften und Angreifen, hat sich nicht bewährt. Die letzte erfolgreiche militärische Großaktion, die Amerika durchgeführt hat, war die Landung in der Normandie. Alles andere – Korea, Vietnam, Irak und Afghanistan – ging gründlich daneben. Jetzt wieder Nato-Einheiten an die polnische Grenze zu verlegen und über eine Bewaffnung der Ukraine nachzudenken ist eine Fortsetzung der diplomatischen Ideenlosigkeit mit militärischen Mitteln.

Diese Mit-dem-Kopf-durch-die-Wand-Politik – und zwar immer an der Stelle, wo die Wand am dicksten ist – bringt Kopfschmerzen und sonst nicht viel. Dabei gibt es im Verhältnis Europas zu Russland in der Wand eine große Tür. Und der Schlüssel zu dieser Tür heißt Interessenausgleich.

Russland ist bekanntermaßen eine Energieweltmacht und zugleich ein industrielles Entwicklungsland. Hier müsste eine Politik des Ausgleichs und der gegenseitigen Interessen ansetzen. Aufbauhilfe gegen Gebietsgarantien; Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte dafür schon das richtige Wort parat: Modernisierungspartnerschaft. Er muss es nur wieder entstauben und als Sehnsuchtsvokabel einsetzen. Russland gehört integriert und nicht isoliert. Kleine Schritte dorthin sind besser als der große Unsinn einer Politik der Aussperrung.