Andre is- as always - raising important points and is rightfully siding with the exploited Global South, I do disagree with him here when he says: : "Whether it is more centrally run, or decentralized, the continent will continue plundering the Planet together with its mighty North American offspring."
Of course this will be so for quite a while and we need to mobilize and raise therefore consciousness against it.
But his wording is accusative and generalizing and therefore not helping to further this most wanted process. Exploited, wretched people and therefore uneducated people are to be found the world over. The referendum in GB will trigger off resistance to the imperialist EU project everywhere, it already has. The underprivileged and the losers have turned the NO vote to a success. And this vote will help raise people's consciousness about the entire unsocial, militaristic, exploitative and destructive nature of this US-driven project. The BREXIT-vote is only a beginning. Those who govern know that and therefore they go hysterical over it. Putting virtually every European and North American citizen into the same bowl of slave holder mentality does not help to forward the struggle against such mindset as Andre Vltchek intends.
More dialectic thinking and analyses is wanted to further the struggle against imperialism as some of us, even here in "bloody old Europe", sincerely are working for. Hasta la victoria siempre!
Da guckt sie frech aus der Glotze, wie andere aus der Wäsche, die Annette Dittert. Und kommentiert den Brexit in der TAGESSCHAU. Kühn und gnadenlos liest sie den Briten die Leviten, die sich von einem „schrillen Bühnenbild aus unverschämten Lügen und übelster Propaganda“ hätten verführen lassen.
Zu etwas, was die ARD nicht will: Zum EU-Austritt. Kann sich einer erinnern, dass die TAGESSCHAU jemals eine ähnliche heldische Haltung zur deutschen Innenpolitik eingenommen hätte? Zum Beispiel als sich eine große Koalition zusammenschob, deren sozialdemokratischer Partner geschworen hatte, die Mehrwertsteuer nie und nimmer zu erhöhen, die dann doch von 16 auf 19 Prozent kletterte. Da hätte die Dittrich oder irgendjemand vom ARD-Personal doch kommentieren müssen: „Ein dumpfer Wahlkampf aus mieser Feigheit und in betrügerischer Absicht führte zu einer schrillen Wahlfälschung, deren verlogene Propaganda nun zur Bildung einer Regierung der arglistigen Täuschung geführt hat.“ Kann sich keiner daran erinnern?— Merkwürdig.
Auch keine Erinnerung daran, dass Joachim Gauck, wegen seiner unverhüllten Kriegspropaganda jemals in der TAGESSCHAU als „gewissenloser gefährlicher Clown“ bezeichnet worden ist? Sonderbar. Denn so nennt Frau Dittert den Konservativen Boris Johnson, einen der Brexit-Protagonisten. Nicht, dass man die englische Oberschicht, aus der Johnson ebenso wie Cameron stammt, nicht gut und gern alle Tage gewissenlos nennen dürfte. Aber wer nicht den Mut aufbringt, bei einer der endlosen Queen-Geburtstagsprozessionen, die von der ARD gern statt eines ordentlichen Programms gesendet werden, einen Lach-Sack oder ein Furz-Kissen auf die Tonspur zu bringen, der soll sich aus den Angelegenheiten anderer Völker raushalten, statt diesen Satz abzusondern: „Das britische Volk, das zu dieser Katastrophe von rücksichtslosen Zockern verführt wurde.“ Um dann zu fordern: „Neuwahlen wären vernünftig“.
Brav auf US-Kurs referierte die TAGESSCHAU jüngst zum CETA-Abkommen: „Ceta sieht laut EU-Kommission die Abschaffung von 99 Prozent aller Zölle vor. Nach Angaben der Behörde würde dies allein für die EU-Ausfuhr bei Industrieerzeugnissen zu Einsparungen von jährlich etwa 470 Millionen Euro führen.“ Goldene Berge schimmern am Horizont auf. Deshalb: „In Brüssel besteht hingegen seit längerem die Sorge, dass Parlamente einzelner Staaten die Weiterentwicklung der europäischen Handelspolitik blockieren könnten.“ Ja, Herr Brüssel, wer immer dieser Herr auch sei mag, sorgt sich: Um Dich, um mich, um uns. Und vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, ist zu hören: Bei CETA handele es sich um das beste Handelsabkommen, das Europa jemals vereinbart habe. Und deshalb sei es falsch, davon auszugehen, dass nur nationale Parlamente demokratische Kontrolle gewähren könnten. Das solle man doch lieber dem Parlament in Straßburg überlassen.
Jetzt könnte die Dittert (oder ein anderer ihrer total mutigen Kollegen) aber mal loslegen: „Das europäische Stimmvolk – betrogen von gewissenlosen Steuerhinterziehungs-Gehilfen wie Herrn Juncker – soll der Verabschiedung eines gefährlichen Abkommens durch ein Kastraten-Parlament tatenlos zusehen. Wo doch jeder anständige Mensch weiß, dass CETA ein hinterhältiges trojanisches Pferd ist, mit dem die USA ihre korrupten Privat-Gerichte auch dann etablieren können, wenn das TTIP-Abkommen scheitert.“
— Hallo? Ist da jemand bei der TAGESSCHAU, der diesen Kommentar spricht, sprechen will? Der jetzt sofort Neuwahlen des EU-Parlamentes fordert? Doch zu diesem Thema ist bei der ARD kein Kommentator zu Hause. – Annette Dittert kam einst als Reporterin vom SENDER FREIES BERLIN, der von Kennern auch Videothek Charlottenburg genannt wurde, in die weite ARD-Welt. Inzwischen wird Frau Dittert beim PRESSECLUB, in dem die immer Gleichen immer Gleiches vortragen, so untertitelt: „Heute pendelt sie als Autorin für die ARD zwischen Hamburg und London“. Genau: Heute gehört sie jenem SB-Jet-Set an, der sich aus der Gebührenkasse selbst bedient, um durch die Welt zu gurken und diese dann immer durch die Brille der Herrschaft zu betrachten.
Manchmal muss es paragraphisch sein: Im Staatsvertrag des NDR, dem Sender der TAGESSCHAU, der als dessen juristische Arbeitsgrundlage gelten muss, gibt es den Paragraph 5. Programmauftrag: „Der NDR hat den Rundfunkteilnehmern und Rundfunkteilnehmerinnen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.“ Das übersetzen wir jetzt mal ins TAGES-SCHAUERLICHE: „Objektiv ist, wenn wir eine Meinung haben. Noch objektiver ist es, wenn die sich mit der Meinung der Regierung deckt. Amen.“
Während die internationale Presse nach den Mitteln einer europäischen Neukonstruktion sucht, immer noch ohne Russland und inzwischen ohne Großbritannien, ist Thierry Meyssan der Meinung, dass nichts mehr den Zusammenbruch des Systems verhindern kann. Indessen, so unterstreicht er, steht nicht die EU selbst auf dem Spiel, sondern die Gesamtheit ihrer Institutionen, welche die weltweite Dominanz der USA ermöglichen wie auch den Zusammenhalt der USA selbst.
In der «New York Times» warnt Bernie Sanders vor einer Rebellion von Amerikanern gegen Konzerne und korrupte Politiker.
Die Emotionen hinter dem Brexit brodeln auch in den USA. Dies erklärt Senator Bernie Sanders in einem Meinungsbeitrag für die «New York Times». Der «demokratische Sozialist» zitiert zunächst Statistiken wie jene, dass die 62 Reichsten das gleiche Vermögen kontrollieren wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung, also 3,6 Milliarden Menschen. - Zudem verschlechtere sich die Lebenslage der Bevölkerungsmehrheit auch in den USA laufend. So hätten in Amerika seit der Jahrtausendwende 60'000 Fabriken mit 4,8 Millionen gut bezahlten Arbeitsplätzen geschlossen. Das jährliche Durchschnittseinkommen eines Arbeiters sei seit 1973 um 726 Dollar ebenso gefallen, wie Lebenserwartungen von Bürgern aus der Arbeiterschicht. - Dass die globale Wirtschaftsordnung für die meisten Menschen «nicht funktioniert», will der 74-Jährige auch auf seinen Wahlkampfreisen durch 46 US-Staaten festgestellt haben. Dies erkläre die wachsende Popularität der von Donald Trump verbreiteten Bigotterie und Fremdenfeindlichkeit. - Deshalb bräuchten die USA eine Person im Weissen Haus, die für die Interessen der arbeitenden Menschen kämpft – und nicht für die Wall Street oder Pharma-Konzerne. Sanders spricht sich zudem gegen internationale Handelsabkommen aus und fordert staatliches Engagement bei der Schaffung von Stellen in Bereichen wie alternativen Energiequellen. Zudem seien Kürzungen beim Militäretat und Steuererhöhungen für Wohlhabende und Konzerne nötig. - Daher sei die demokratische Partei nun gefordert, Demagogen wie Trump mit einem klaren Programm für die Interessen verunsicherter und um ihre Existenz ringender Bürger Paroli zu bieten. - Neuland betritt Sanders mit dem Beitrag nicht. Aber er nimmt damit einerseits klar gegen Trump Stellung und versucht gleichzeitig, Hillary Clinton nach links zu bewegen. Namentlich nennt er die Gewinnerin der demokratischen Vorwahlen für die US-Präsidentschaft nicht. Und mit seiner offiziellen Unterstützung hält Sanders weiterhin zurück. [AM]
Mit der Austrittsentscheidung Großbritanniens stellt sich die Frage, wie die EU so viel Vertrauen verspielen konnte. In anderen EU-Mitgliedsländern gibt es ja eine ähnliche Stimmung. Nach einer Umfrage im Mai wollen in Italien 48 Prozent aus der EU austreten, in Frankreich 41 Prozent. Die Zufriedenheit mit der EU ist in den letzten 10 Jahren von Frankreich über Spanien bis Italien um 16 bis 17 Prozent gefallen. Die EU-Krisenpolitik lehnen in Frankreich 66 Prozent, in Spanien 65 Prozent, in Italien 68 Prozent und in Griechenland 92 Prozent ab. Auffällig beim Brexit-Entscheid war zudem, dass es vor allem die schlechter Gestellten waren, die Ärmeren, vor allem die in den Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit, die für den Austritt gestimmt haben.
Opfer der Umverteilung von unten nach oben
Der Brexit ist vor allem ein Votum derer, die in den letzten Jahren unter Sozialabbau, Privatisierung, Sparpolitik und der Deregulierung des Arbeitsmarkts zu leiden hatten. Die Politik des Neoliberalismus, die seit Jahren vor allem von Deutschland und der EU-Kommission verfochten wurde, ist wesentlich verantwortlich für die Absetzbewegung von der EU. Allein durch die Rettungspolitik sind die 99% ärmer geworden, und die 1% werden immer reicher. Wie in den USA leidet die Mittelschicht. Die untere Einkommenshälfte muss stets die größten Einbußen hinnehmen. Jetzt rätseln die Verantwortlichen, was mit der EU falsch gelaufen sei. Dabei wäre die Abkehr von einer konsequent neoliberalen Politik der Austerität, der Deregulierung, des Sozialabbaus und der immerwährenden Rettung großer Vermögen auf Kosten der Bürger sicher die erste richtige Antwort.
Rettungs- und Deregulierungspolitik spaltet die EU
Wenn jetzt vom Erfolg der EU-Politik gesprochen wird, verweist man u.a. auf die 3% Wirtschaftswachstum des Krisenlands Spanien. Dabei wird verdrängt, dass dieser Aufschwung bei der spanischen Bevölkerung nicht angekommen ist. 53% Jugendlichen sind weiterhin ohne Arbeit, und das obwohl 9 von 10 Universitätsabsolventen das Land verlassen. Wer dennoch Arbeit findet, erhält fast ausschließlich auf 6 Monate befristete Verträge mit Stundenlöhnen, die im schlechtesten Fall 3 EURO sein können. Es heißt, die EU habe trotz aller Kritik Frieden in Europa gestiftet. Aber seit dem „Rettungs“-diktat gibt es in Deutschland eine unerträgliche Arroganz gegen die „ausgabefreundlichen EU-Länder des Südens“. Und in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal entwickelte sich so viel Hass gegen die Fremdbestimmung aus Brüssel und Berlin wie es eigentlich nicht mehr denkbar schien.
Freihandelszone EU
Die EU wurde einst als Freihandelszone etabliert. Der große Fortschritt der Freizügigkeit war nur ein Nebenprodukt des EU-weiten freien Handels. Erst relativ spät wurden mit dem Europaparlament demokratische Elemente hinzu gefügt – halbherzig, denn die EU-Kommission und erst recht der Eurorat und die EZB sind weder demokratisch gewählt noch demokratisch kontrolliert. So haben die EU-feindlichen Stimmen gar nicht so unrecht, wenn sie Brüssel als eine demokratieferne Zone empfinden, also eine Lobbykratie, wo vor allem große Konzerne das Sagen haben und kleine Unternehmen und Arbeitnehmer faktisch keine Stimme haben. Es ist bezeichnend, dass aktuell der CETA-Vertrag, also der Freihandelsvertrag der Freihandelszone EU mit Kanada, ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente in Kraft gesetzt werden soll.
Sackgasse Nationalismus
Einerseits ist es verständlich, dass viele aus der Masse der Abgehängten und derer, die Angst davor haben, ihr Heil im Zurück zu nationalstaatlichen Grenzen sehen und glauben, so dem Ausgeliefertsein an den Moloch Brüssel zu entrinnen. Doch die damit verbundenen nationalistischen und fremdenfeindlichen Stimmungen machen deutlich, dass das auf einen Weg zurück zum nationalstaatlichen Europa der letzten zwei Weltkriege verweist. Das ist eine gefährliche Sackgasse. Aber Reformen der EU, am neoliberalen Diktat festhalten und den Mangel an Demokratie nicht beseitigt, werden genau in diese Sackgasse führen.
In der EU ist eine Einschränkung des freien Wettbewerbs strafbar. Welch ein Wahnsinn!! Die dementsprechende EU-weite Deregulierung des Arbeitsmarkts setzt immer mehr EU-Bürger dauerhafter Unsicherheit aus und macht in vielen Bereichen osteuropäische Löhne zum Maßstab. Das macht Angst. Die Deregulierung der Finanzmärkte hat uns nicht nur die nicht vergessene Krise beschert. Mit den immer nervöser werdenden „befreiten“ Märkten werden wir so oder so wieder in einer Krise landen. Wenn dann die folgende „Rettung“ wieder nur Reiche rettet und die Bürger ärmer macht, wird diese EU endgültig scheitern.
Aufklärung hilft!
Dies gilt es mit allen Möglichkeit zu verhindern. Nur aufgeklärte Bürger werden es schaffen, sich gegen diesen Abgrund zu stemmen.
Der Film „Wer Rettet Wen?“ ist aktueller denn je und hilft viele dieser Zusammenhänge verstehen!
Nach Erscheinen des NachDenkSeiten-Beitrags „Die Indizien dafür, dass Angela Merkel eine geführte Führungsperson ist, häufen sich“ wurde offensichtlich Großalarm unter den Trollen auf der NachDenkSeiten-Facebook-Seite ausgelöst. Dutzende haben sich in ziemlich gleichlautenden Einträgen empört. Offensichtlich werden die Trolle von der Realität des Einflusses der USA auf unser Land nicht irritiert. Fakten zählen nicht. Sie glauben fest an ihren verinnerlichten Auftrag. – Für solche NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser jedoch, die an Fakten interessiert sind, liefern wir hiermit noch einige Quellen und Dokumente nach. Albrecht Müller
Die Dokumente betreffen die Vergangenheit und die Gegenwart. Es gibt keine Gründe, davon auszugehen, dass die Methoden der Beeinflussung der deutschen Politik, von denen in den beiden ersten Dokumentationen die Rede ist, gestoppt worden sind. Im Gegenteil.
Eine NachDenkSeiten-Leserin hat kritisiert, dass im Beitrag über die geführte Führungsperson Angela Merkel vor allem Vermutungen geäußert werden. Diese Feststellung ist richtig. Ich habe ja auch ausdrücklich von „Indizien“ gesprochen und bitte um Verständnis dafür, so vorzugehen.
Einige der folgenden Dokumente enthalten nicht nur Vermutungen, sondern Belege und Zeugnisse von Personen in den USA, die mit der Steuerung von Politikern und Institutionen in Deutschland beschäftigt waren. Dass diese Akteure und Zeugen (siehe 2. Dokument) sich nachträglich öffentlich geäußert haben, ist ein Glücksfall. Normalerweise geschieht das im laufenden Geschäft nicht. Zum Beispiel wird man kaum schriftliche Aufzeichnungen darüber finden, wie Mitglieder der deutschen Bundesregierung von diversen amerikanischen Stellen darauf hingewiesen werden, wie wichtig die Freihandelsabkommen aus der Sicht des US-amerikanischen Präsidenten für die USA und den Westen insgesamt sind.
Dass wir Belege davon haben, wie sich die steuernden Stellen ihres Erfolges bei der weltweiten Meinungsbeeinflussung rühmen (3. und 4. Dokument), ist ein nicht alltäglicher Glücksfall.
Im letzten verlinkten Dokument (5. Dokument) finden Sie einen interessanten Namensartikel der damaligen Oppositionsführerin Merkel in der Washington Post. Er stammt vom 20. Februar 2003. Merkel kritisiert darin den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, weil er nicht bereit war, mit George W. Bush in den Irakkrieg zu ziehen. Das war jener Krieg, der mit der Lüge über angebliche Massenvernichtungsmittel Husseins begründet worden war und das ganze Elend im Nahen Osten einschließlich der Flüchtlingswelle massiv verschärft hat.
Kein sachlicher Grund, nicht das Fitzelchen eines deutschen Interesses hat die damalige CDU-Vorsitzende im Februar 2003 dazu gezwungen, dem deutschen Bundeskanzler in der Hauptstadtpostille der USA in den Rücken zu fallen. Schon damals hätte man aufgrund dieses Vorgangs formulieren können: Angela Merkel ist eine „geführte Führungsperson“. Das ist sogar vornehm ausgedrückt.
Nun also die Hinweise auf die verschiedenen Dokumente:
Dokument: Benutzt und gesteuert. Künstler im Netz der CIA Dokumentation, Regie: Hans-Rüdiger Minow , Zweites Deutsches Fernsehen, Deutschland 2006, 52 Minuten. Erstausstrahlung Arte TV, Mittwoch, den 29. November 2006, 20.40 Uhr. Quelle: YouTube
Die Dokumentation von Arte und des ZDF ist ausgesprochen spannend und bestätigt die Grundannahmen meines Beitrages von gestern. - Wenn Sie die Zeit nicht finden, die Dokumentation anzuschauen, dann könnte es reichen, den folgenden Artikel bei Telepolis zu überfliegen:
Deutsche Künstler und Journalisten als „IM“ der USA? Quelle: Telepolis
einschlägiges Dokument: Germany made in USA – Die Amerikanisierung der Deutschen // Doku Quelle: YouTube
Auch dieses Dokument ist ausgesprochen spannend. Es zeigt, wie eng die USA damals mit deutschen Stellen und Personen zusammengearbeitet haben. Hier wird sichtbar, welche bedeutende Rolle die US-amerikanischen Gewerkschaften und die deutschen Gewerkschaften damals gespielt haben. Über sie liefen die CIA- und andere Gelder für die Einflussarbeit auf die politische Entwicklung einschließlich wichtiger Personalentscheidungen in Deutschland.
Das 3. und 4. Dokument handeln von der Einflussarbeit über Medien und Meinungsbildung:
3.Dokument: 27’000 PR-Berater polieren Image der USA
Ein Chefredaktor beklagt den immensen Einfluss des amerikanischen Verteidigungsminsteriums auf seine Journalisten. Jetzt ist ihm der Kragen geplatzt: Er enthüllt schier unglaubliche Fakten über die PR-Arbeit des Pentagons. Die Bush-Administration hat das US-Militär in eine globale Propaganda-Maschine verwandelt. Tom Curley, Chef der amerikanischen Nachrichtenagentur AP, kann dazu nicht mehr länger schweigen. Am Wochenende referierte er an der Universität von Kansas vor Journalisten über den Druck des US-Verteidigungsministeriums auf seine Berichterstatter in Kriegsgebieten wie Irak oder Afghanistan. Sein Fazit: «Es wird langsam unerträglich.» Hohe Generäle hätten gedroht, dass man die AP und ihn ruinieren werde, wenn die Reporter weiterhin auf ihren journalistischen Prinzipien beharren würden. Quelle: www.tagesanzeiger.ch
4.Dokument:Prof. Mausfeld: Warum die Lämmer schweigen. Der Neoliberalismus ist das geplante endgültige Ende der Demokratie.
Rainer Mausfeld behandelt das Thema in seinem letzten Vortrag ab 1:01:00 ca. 4-5 Minuten, weist u.a. auf Obama hin, der sich öffentlich damit gebrüstet hat, wie hervorragend die USA darin sind, die öffentliche Meinung zu beherrschen. Das war vor Bush schon so und ist nach ihm noch so. Quelle: YouTube
Dokument:Schroeder Doesn’t Speak for All Germans. Von Angela Merkel.
Das war’s. Hoffentlich haben Sie sich nicht gelangweilt.
Und noch etwas:
Geben Sie bitte unsere Beiträge, wenn Sie sie interessant finden, weiter. Und sagen Sie in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter, dass es die NachDenkSeiten gibt. Je mehr Menschen dieses Informationsmittel nutzen, umso unwirksamer wird die Agitation der Trolle.
