Monday, August 14, 2017

Ende einer Supermacht: USA von baldigem Status-Verlust bedroht

Ende einer Supermacht: USA von baldigem Status-Verlust bedroht

© Foto: DoD photo by Senior Airman Daniel Hughes, U.S. Air Force
Der Forschungsdienst des US-Kongresses hat vor kurzem einen umfangreichen Bericht zur „Rolle der USA in der Welt: Geschichte und Probleme des Kongresses“ veröffentlicht, berichtet die "Nesawissimaja Gaseta".ZEITUNGEN
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Nesawissimaja Gaseta
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Darin verwiesen die Experten darauf, dass der seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges existierende Status als globale Führungskraft schwindet. In dieser Zeit habe sich Amerika um die Verteidigung einer offenen Weltordnung bemüht, die es unter Mitwirkung seiner Verbündeten angeblich nach Mai 1945 etabliert habe.
Seit dieser Zeit behaupteten alle US-Präsidenten, die Kräfte anzuführen, die für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in allen Regionen der Welt stehen. Zugleich kritisierten sie ständig verschiedene Machthaber, die sie für autoritär und undemokratisch hielten. Und immer wieder bemühte sich Washington darum, die Entstehung von regionalen Hegemonien zu verhindern, die ihm potenziell die Stirn bieten könnten.
Die Verfasser des Berichts stellten fest, dass einige Aussagen und Schritte des Präsidenten Donald Trump in letzter Zeit eine gewisse Unsicherheit des Establishments bezüglich der künftigen Rolle der USA provoziert haben, so dass unter Diplomaten und für die strategischen Prinzipien Washingtons zuständigen Experten und Politikern sowie in der Gesellschaft zahlreiche Debatten begonnen haben.
Sollte sich der globale Status der Vereinigten Staaten verändern, könnte das eine wesentliche Rolle für ihre Außenpolitik, ihre nationale Sicherheit und ihre außenwirtschaftliche Politik spielen, wie auch für diverse Programme innerhalb des Landes, warnten die Experten.
Zugleich verwiesen sie darauf, dass einige Großmächte und vor allem China in wirtschaftlicher, militärischer und politischer Hinsicht immer stärker werden. Diese Länder haben ihre eigenen Ansichten zur Weltordnung, die nicht unbedingt mit den Ansichten der Amerikaner übereinstimmen. Deshalb müsse man in Washington diese Veränderungen bei der globalen Umverteilung der Macht analysieren und mit den jeweiligen Ländern zusammenarbeiten, um gemeinsame Vorgehensweisen auszuarbeiten, so dass auch ihre Interessen berücksichtigt würden.
Bei der Ausübung seiner Außenpolitik sollte Washington den Experten zufolge sowohl auf die „hard“ als auch auf die „soft power“ zurückgreifen. Bei der „hard power“ ginge es logischerweise um den Einsatz der US-Truppen, aber auch um einige andere Formen des Drucks auf potenzielle Gegner. Zur „soft power“ gehören solche Mittel wie Diplomatie und Förderung der Entwicklung von „nicht freundschaftlichen“ Ländern, die Unterstützung von internationalen Institutionen sowie die Förderung der amerikanischen Musik, Filmkunst, Literatur usw.
Als der Chef der Haushaltsverwaltung im Weißen Haus, Mick Mulvaney, im März einen Entwurf des föderalen Haushalts für das Finanzjahr 2018 präsentierte, betonte er, dass der von Präsident Trump initiierte Entwurf ein „Haushalt der ‚hard power‘“ sei. „Der Präsident will unseren Verbündeten und auch potenziellen Gegnern klar zu verstehen geben, dass die aktuelle Administration die ‚Administration der hard power‘ ist“, so Mulvaney. Nach seinen Worten ist im kommenden Jahr eine Vergrößerung der Ausgaben des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Innere Sicherheit und des Ministeriums für die Angelegenheiten der Veteranen vorgesehen. Besonders viel Geld werde aber das Pentagon bekommen.
Unter anderem geht man in Washington davon aus, dass Militärkontingente in verschiedenen Teilen Europas, des Asien-Pazifik-Raums sowie in der Golfregion entfalten werden müssten.
Im Januar hatte Trump das Pentagon mit der Entwicklung einer neuen Militärstrategie beauftragt, damit die US-Streitkräfte alle möglichen Aufgaben zwecks Förderung der nationalen Sicherheit erfüllen können. Der Kongress soll in absehbarer Zeit entscheiden, inwieweit die mögliche Veränderung der Rolle der USA in der Welt ihre Militärstrategie, die vor den US-Streitkräften zu stellenden Aufgaben sowie die Rüstungsausgaben beeinflussen könnte bzw. sollte.
https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170810316967879-ende-einer-supermacht-us-status-verlust/

Trump, Trump, Trump … haben wir keine anderen Themen? Von Jens Berger. (NDS)


Seit gut einem halben Jahr scheinen die deutschen Medien nur noch ein Thema zu haben: Trump! Trump in allen Facetten – Trumps Umfeld, seine Berater, sein Schwiegersohn, Russlandkontakte, Trumps große und kleine Dummheiten, Trump, Trump, Trump. Dabei gäbe es doch viel wichtigere Themen, mit denen man das Sommerloch füllen könnte. Und selbst, wenn man etwas zu den USA machen will, gäbe es doch zig richtige und wichtige Ansätze, echte Kritik zu üben. Quantität ist jedoch bei der US-Berichterstattung der deutschen Medien etwas Anderes als Qualität und die vorgebrachte Kritik ist bestenfalls oberflächlich. Von Jens Berger.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendetwas über angebliche Russland-Kontakte und dazugehörige Ermittlungen irgendwelcher Behörden berichtet wird – nicht als Randnotiz, sondern als großer Aufmacher. Ganz ehrlich: Wen interessiert das? Wen interessieren die Gründe, warum Anthony Scaramucci nach zehn Tagen wieder entlassen wurde? Sie wissen nicht, wer Scaramucci ist? Darüber wurde aber doch die gesamte letzte Woche sehr prominent berichtet. Er war Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses. Wer ist eigentlich Kommunikationsdirektor des Bundeskanzleramtes? Gibt es diese Stelle in Berlin überhaupt? Und wenn nein – wer zählt zu den namhaften und einflussreichen Beratern der Kanzlerin? Es ist doch paradox, dass in den deutschen Leitmedien viel ausführlicher über den Machtapparat der USA berichtet wird als über den Machtapparat in Berlin.
Alle Welt kennt seit Trumps Wahlsieg auch Steve Bannon, den rechten Website-Betreiber und „Chefstrategen“ Trumps. Mit welchen Medienmachern und Einflüsterern umgibt sich eigentlich Angela Merkel? Bildet Angela Merkel mit ihren zwei Busenfreundinnen Liz Mohn und Friede Springer immer noch ein „Triumfeminat“, wie die NachDenkSeiten vor sieben Jahren titelten? Wie eng sind die Verbindungen der Berliner „Hauptstadtjournalisten“ zum Kanzleramt, zur Bundesregierung und zu den Parteien? Seltsamerweise wissen wir mehr über die Connections amerikanischer Journalisten zum Weißen Haus als über die politischen Verbindungen der deutschen Journalisten, die uns täglich die Stories aus Washington als Topmeldungen präsentieren.
Und dann die endlose Berichterstattung über den angeblichen Eingriff russischer Hacker in die Präsidentschaftswahlen des letzten Jahres. Auch wenn die Faktenlage extrem mager ist, wurde dieses Thema von unseren Medien gefühlte tausendmal in aller Breite ausgewalzt – ganz ehrlich, ich kann es nicht mehr hören. Wo ist das professionelle Interesse unserer Medien, wenn es um die Beeinflussung des deutschen Wählers durch transatlantische Einflussgruppen geht? Als wir im April über einen Vorfall bei der Talkshow Anne Will berichteten, bei dem der Nahostexperte Michael Lüders von einem transatlantischen Meinungskartell niedergemacht wurde, fand dieser Blogbeitrag über 500.000 Leser. Es ist also nicht so, dass diese Themen die Öffentlichkeit nicht interessieren. Ganz im Gegenteil.
Wen interessieren die endlosen Berichte und Analysen über Trump? Machen wir doch mal ein Experiment: Beantworten Sie doch einmal bitte die Frage, mit welchen Mitteln „Russland“ angeblich die Präsidentschaftswahlen manipuliert haben soll. Und was hat dies mit „Fake News“ zu tun? Immerhin ist dies ja seit Monaten auch in Deutschland Thema Nummer Eins. Jeder kennt den Vorwurf, aber kaum wer kann diesen Vorwurf präzisieren, geschweige denn einordnen. Liegt es daran, dass die Medien ungenügend berichten? Und das, obwohl sie das Thema pausenlos plattwalzen? Man kann es ja kaum glauben, aber es ist tatsächlich so.
Wüsste man es nicht besser – wenn man die Startseiten der großen deutschen Nachrichtenportale in den letzten Monaten verfolgt hat, könnte man glatt denken, Deutschland sei der 51. Staat der USA. Und man könnte darüber hinaus fast vergessen, dass in sechs Wochen in Deutschland gewählt wird! Für unsere Medien ist das noch kein Thema. Über die Präsidentschaftswahlen in den USA haben sie indes sechs Monaten sehr intensiv – und dennoch ohne Tiefgang – berichtet.
Was den Berichten an Tiefgang fehlt, überkompensieren sie mühelos durch eine ganz klare Agenda. Eine Studie der Universität Harvard ergab, dass unglaubliche 98% der wertenden Beiträge der ARD über Donald Trump überwiegend negativ ausfielen – das ist mehr als in jedem anderen untersuchten Medium weltweit. Das Pendel scheint mit voller Wucht umzuschlagen. So unkritisch wie die deutschen Medien bei Obama waren, so überkritisch sind sie jetzt bei Trump. Paradoxerweise pausierte die Kritik genau zu dem Zeitpunkt, als Trump sich „wie ein echter US-Präsident“ benahm und völkerrechtswidrig einen Raketenangriff auf Syrien anordnete.
Wer grundsätzliche Kritik an der US-Außen- und –Sicherheitspolitik sucht, wird in den großen deutschen Medien ohnehin nicht fündig. Immer schön an der Oberfläche und immer schön ad personam – gerade so, als sei die Welt wieder in bester Ordnung, wenn Trump durch einen Nachfolger ersetzt würde. Dass seine potentiellen Nachfolger Ted Cruz und Marco Rubio in jeglicher Hinsicht noch „verrückter“ sind als Trump, wird in den gefühlt tausenden Leitartikeln zum Thema indes schon mal gern „vergessen“.
„Vergessen“ werden auch die Themen, die für deutsche Leser wirklich von Interesse sind. Wie steht es beispielsweise mit den Rettungsmilliarden für deutsche Banken? Es ist ja nicht eben so, dass auf diesem Gebiet nichts passieren würde. Wie sieht es mit der Spreizung der Einkommens- und Vermögensschere aus? Auch hier hat sich ja nichts zum Besseren entwickelt. Die fragwürdigen Russland-Sanktionen, Macrons jäher Absturz, das griechische Dauerdilemma und die politische Krise in Venezuela wären auch Themen, die sicher eine größere Beachtung verdient hätten. Und wenn man im Sommer vielleicht auch mal etwas Hintergründiges machen will: Warum nutzt man sein legendäres Korrespondentennetz nicht einmal aus, um endlich einmal ein wenig populärer über die Probleme und Nöte des afrikanischen Kontinents zu berichten?
Aber nein, solche Themen werden auch weiterhin nicht oben auf den Startseiten der großen Portale erscheinen. Stattdessen werden wir sicher bald erfahren, wer Nachfolger des Chefkochs im Weißen Haus wird und das Trumps Friseur geschäftliche Kontakte zu einem russischen Botschaftsangehörigen hat und werden schnell weiterscrollen. http://www.nachdenkseiten.de/?p=39627