Obama and One Flick of His Pen
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Monday, January 18, 2016
Lagebestimmung zum Jahresbeginn 2016
Wider die panikmachende Aufbauschung der Atomkriegsgefahr und anderer Bedrohungsszenarien
Ein Beitrag von Irene Eckert, Berlin 17. Januar 2016
Gefährlich bewegte Zeiten
Zwar leben wir in gefährlich
turbulenten, kriegerischen Zeiten, ein Funke genügt um einen
Flächenbrand zu entzünden. Dennoch bewegen sich noch unmerklich
fast für das bloße Auge die geotektonischen Platten in Richtung
einer ruhigeren und sichereren Zukunft. Das Kräfteparallelogramm
verschiebt sich langsam aber stetig zuungunsten der westlichen
Pseudowertegemeinschaft – und das ist gut so.
Russisches Eingreifen
Russisches Eingreifen
In Syrien hat das entschiedene und
zielklare Eingreifen der Russen die Weichen neu gestellt. Dort
entscheidet sich derzeit nicht nur das Schicksal des Nahen und
Mittleren Ostens.
Ziemlich unabhängig von den weiterhin unablässigen diplomatischen Bemühungen um die Beendigung eines Bürgerkrieges, der keiner ist, wird dem Vordringen des weltweiten Terrors zunächst auf regionaler Ebene Einhalt geboten. Das geschieht mit Hilfe der Rückendeckung des Iran, der libanesischen Hisbollah und zum Teil auch durch den immer noch unter US-Besatzungshoheit agierenden, jetzt mehrheitlich schiitischen Irak.
Ziemlich unabhängig von den weiterhin unablässigen diplomatischen Bemühungen um die Beendigung eines Bürgerkrieges, der keiner ist, wird dem Vordringen des weltweiten Terrors zunächst auf regionaler Ebene Einhalt geboten. Das geschieht mit Hilfe der Rückendeckung des Iran, der libanesischen Hisbollah und zum Teil auch durch den immer noch unter US-Besatzungshoheit agierenden, jetzt mehrheitlich schiitischen Irak.
Chinas Stütze
China unterstützt das russische-iranische Vorgehen auf seine stille, ausbalancierte Art und Weise. An diesem Wochenende endet die US-oktroyierte Sanktionspolitik gegenüber dem alten Kulturland Iran. Zu Beginn der Woche wird der chinesische Ministerpräsident in den Nahen Osten reisen: Erstes Ziel Iran; Saudi Arabien und Ägypten werden folgen. Mit solchen Besuchen setzt China auf hoher diplomatischer Ebene markante Zeichen. Auf leisen konfuzianischen Sohlen wird sein gewachsenes politisches Gewicht in der Welt verdeutlicht.
China Lokomotive der Weltwirtschaft
China unterstützt das russische-iranische Vorgehen auf seine stille, ausbalancierte Art und Weise. An diesem Wochenende endet die US-oktroyierte Sanktionspolitik gegenüber dem alten Kulturland Iran. Zu Beginn der Woche wird der chinesische Ministerpräsident in den Nahen Osten reisen: Erstes Ziel Iran; Saudi Arabien und Ägypten werden folgen. Mit solchen Besuchen setzt China auf hoher diplomatischer Ebene markante Zeichen. Auf leisen konfuzianischen Sohlen wird sein gewachsenes politisches Gewicht in der Welt verdeutlicht.
China Lokomotive der Weltwirtschaft
Aus dem weiten Asien heraus schultert
China immerhin derzeit 30% des globalen
Wirtschaftswachstums. Es
bleibt mit über 7% Jahreswachstum die Lokomotive der
Weltwirtschaft. Der Rückgang seiner Wachstumsrate von zuletzt 10
auf immer noch starke 7% ist nicht auf interne Faktoren, sondern
auf die Krise der Weltwirtschaft zurückzuführen. China hat keine
internen Strukturprobleme. Der nachlassenden Nachfrage auf dem Weltmarkt wegen exportiert es derzeit weniger. Die
Binnennachfrage aber ist - in dem nach bescheidenem Wohlstand für alle
strebenden Milliardenvolk - ein zunehmend erstarkender Faktor.
Auf Grund seiner weiter wachsenden Nachfrage
bleibt die bevölkerungsreichste Nation der Welt mit ihrem Ideenreichtum weiterhin eine zugstarke Lokomotive. Hinzukommt: Seine Außenpolitik ist nicht konfrontativer Natur. Seine zahlreichen, vor allem wirtschafts- und finanzpolitischen Impulse, versteht es stets als komplementär und jederman nützlich. So ist etwa der im letzten Jahr neu eingerichtete AIIB-Fond dem großangelegten Ausbau der Infrastruktur zugedacht. Dieser Ausbau soll den Welthandel beflügeln. Gleiches gilt für die die
Weltbank ergänzende Entwicklungsbank. Viele wohlhabende Staaten des globalen Nordens sind daher der IWF-Alternativbank bereits - entgegen dem Druck der USA - beigetreten, auch die Bundesrepublik Deutschland. Das macht der frühere Chefökonom und Ex-Weltbank-Vize Dr. Justin Yifu Lin im Gespräch mit der RT-Moderatorin Sophie Shevardnaze in ihrer jüngsten Ausgabe von Sophie + CO deutlich.
bleibt die bevölkerungsreichste Nation der Welt mit ihrem Ideenreichtum weiterhin eine zugstarke Lokomotive. Hinzukommt: Seine Außenpolitik ist nicht konfrontativer Natur. Seine zahlreichen, vor allem wirtschafts- und finanzpolitischen Impulse, versteht es stets als komplementär und jederman nützlich. So ist etwa der im letzten Jahr neu eingerichtete AIIB-Fond dem großangelegten Ausbau der Infrastruktur zugedacht. Dieser Ausbau soll den Welthandel beflügeln. Gleiches gilt für die die
Weltbank ergänzende Entwicklungsbank. Viele wohlhabende Staaten des globalen Nordens sind daher der IWF-Alternativbank bereits - entgegen dem Druck der USA - beigetreten, auch die Bundesrepublik Deutschland. Das macht der frühere Chefökonom und Ex-Weltbank-Vize Dr. Justin Yifu Lin im Gespräch mit der RT-Moderatorin Sophie Shevardnaze in ihrer jüngsten Ausgabe von Sophie + CO deutlich.
Iran nähert sich BRICS
Auch der Iran will sich über die Shanghai Kooperation hinaus mit seinem beträchtlichen Wirtschaftspotenial den BRICS-Staaten Russland Brasilien, Indien, China, Südafrika annähern.
Das große China arbeitet mit allen
Nationen zusammen, ohne sich jemals in deren innere Angelegenheiten
einzumischen. Das mag manchen irritieren, der sich wirklichkeitsfern eine
Positionierung unter kommunistischem Vorzeichen herbeisehnt. Die
Chinesen aber denken, angeleitet von ihren historischen Lehrern, in
großen Zeiträumen. Das von Bert Brecht in der Taoteking Ballade
auf dem Weg ins Exil aufgegriffene laotische Bild vom „weichen
Wasser in Bewegung, das mit der Zeit den harten Stein besiegt“,
scheint das Leitmotiv ihres Erfolgsmodells der letzten Jahrzehnte zu sein.
Kooperation statt Konfrontation!
Kooperaton nicht Konfrontation zu
suchen, das fordert auch die UN-Charta, auf die alle Mitgliedsstaaten
sich verpflichtet haben. Die modisch gewordene Rede von einer
notwendigen UN-Reform soll nur von dieser Grundpflicht ablenken. Wohl
war es in der Vergangenheit leider auf Grund globaler
Kräfteverhältnisse möglich, Grundsatzentscheidungen des
UN-Sicherheitsrates fehlzudeuten und zu kriegerischen Zwecken zu
missbrauchen oder UN-Resolutionen einfach zu ignorieren. Solches Fehlverhalten
übermächtig gewordener Staaten und ihre Erpressung von Schwächeren
widerspricht aber sowohl dem Buchstaben als auch dem Geist der UN
Charta.
Ebenso wie es widersinnig ist bei Rechts- oder Verfassungsbrüchen im Interesse der Delinquenten die Rechtsgrundlage zu verändern, ebenso unsinnig ist es, die UN-Charta für die Mächtigen zurechtbiegen zu lassen. Richtig ist es dagegen, für die Einhaltung des Rechts Sorge zu tragen, auf der Einhaltung des Völkerrechts zu bestehen. Die UN-Charta und ihre nachfolgenden Konventionen sind die eherne Basis des Völkerrechts. Der Respekt vor der nationalen Souveränität und Integrität der Mitgliedstaaten und damit das Verbot der Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten ist die tragende Säule des Völkerrechts, mit dessen Hilfe der Frieden in der Welt gesichert werden soll.
Die Alternative ist das Faustrecht und bedeutet Krieg.
US-imperiale Weltbeherrschungspläne gescheitert
Ebenso wie es widersinnig ist bei Rechts- oder Verfassungsbrüchen im Interesse der Delinquenten die Rechtsgrundlage zu verändern, ebenso unsinnig ist es, die UN-Charta für die Mächtigen zurechtbiegen zu lassen. Richtig ist es dagegen, für die Einhaltung des Rechts Sorge zu tragen, auf der Einhaltung des Völkerrechts zu bestehen. Die UN-Charta und ihre nachfolgenden Konventionen sind die eherne Basis des Völkerrechts. Der Respekt vor der nationalen Souveränität und Integrität der Mitgliedstaaten und damit das Verbot der Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten ist die tragende Säule des Völkerrechts, mit dessen Hilfe der Frieden in der Welt gesichert werden soll.
Die Alternative ist das Faustrecht und bedeutet Krieg.
US-imperiale Weltbeherrschungspläne gescheitert
Die letzten Weltordnungs-Kriege zielten mit ihren höchst fragwürdig-modischen Konzepten der „Failed States“ („gescheiterte Staaten") bis hin zum neokolonialen Schutzverantwortungs-Gedanken der R2P gegen die UN-Charta, gegen das
Völkerrecht, gegen den Weltfrieden. Von der Zerstörung der
Volksrepublik Jugoslawien 1999 über den nach 9/11 eröffneten
Angriffskrieg gegen Afghanistan 2001, die Zerstörung Iraks 2003 und die von außen erzwungene
Spaltung des Sudan und Niederwalzung der staatlichen Strukturen
Libyens 2011 bis hin zu den terroristischen
Zerhackstückungsversuchen der säkularen Republik Syrien seit 2011 war die Zielidee stets: Beseitigung der gleichberechtigten
Staatengemeinschaft unter dem UN-Siegel, die Etablierung einer Neuen
Weltordnung unter dem Diktat der USA mit Hilfe westlicher Vasallen. Dieses erklärte Ziel eines übermächtig gewordenen Staates, der sich
für einzigartig hält und über allen anderen stehend war von vorne herein zum Scheitern verurteilt.
Das zerstörerische Konzept befindet sich in der Sackgasse. Ja, es ist gescheitert. Die Welt bewegt sich weg von der absurd-grotesken
Zwangsvorstellung einer unipolaren Ordnung. Mit dem Erstarken anderer
Akteure auf dem geopolitischen Glacis ist es wieder nötig geworden
zu verhandeln, zumindest dem Scheine nach. Bessere Ergebnisse werden künftig folgen.
Kein Ende der Geschichte
Nach dem gewollt von außen
herbeigefühten Scheitern der sozialistischen Staatenexeprimente im
Osten Europas schien es einen Augenblick lang als stehe die Zeit
still und als könne das US-Imperium dem Rest der Welt für immer
seinen Willen diktieren. Das Ende der Geschichte wurde gar verkündet.
Dieses Zeitmoment ist definitiv vorbei. Viel Blut mußte allerdings fließen, ehe die Umkehr eingeleitet werden konnten.
Viel Chaos und Zerstörung wurde in die Welt getragen, bevor eine weithin unterstützte Aufbruchsbewegung gegen solchen Wahnsinn beginnen konnte. Noch halten
die entsetzlichen Kämpfe an, noch wird ein langer Atem nötig sein, aber das Licht
ist schon sichtbar am Ende des Horizonts, selbst wenn viele es noch nicht wahrzunehmen vermögen.
Das alte und das neue Europa ächzen
gemeinsam unter den Lasten, die ihnen das Imperium zumutet. Die durch
Krieg und Terrorexport verursachten Flüchtlingsströme beherrschen
seit Monaten die Schlagzeilen. Rechtsextreme Populisten haben
überall großen Zulauf, weil die politisch alte Elite aus allen
Lagern versagt. Das Konzept Europa scheint zum Niedergang verurteilt. Die rettende Achsenbildung mit Russland ist aus US-imperialer Sicht unerwünscht.
Heilsame Kräfte erstarken
Die heilenden Ideen, die aus dem
chaotischen Niedergangsgetümmel herausführen werden, zeichnen
sich aber schon hier und da mit klaren Konturen ab. Die Pseudo-Linke hat allerdings mit ihrem Äqudistanz-Modell, das Opfer und Täter in einen Sack packt und gleich setzt, vollkommen ausgedient. Ihr niederträchtiger Opportunismus wird ihren Untergang beschleunigen und neue Kräfte auch bei uns auf den Plan rufen. Das Rettende wächst schon: Ex Oriente Lux.
Die noch unverbrauchten Völker des
globalen Südens, die uralten Kulturnationen weisen den Weg.
Trotz der Schwierigkeiten, die derzeit
einige Länder des lateinamerikanischen Kontinents wieder
zurückzuwerfen drohen, ist auch dort Aufbruch. Das kleine wegweisende Kuba wirkt nach wie vor als Leuchtfeuer. Reichen auch wir den guten, den aufbauenden Kräften die Hand. Bleiben wir vor allem dem Geist der Aufklärung treu und seien wir ehrliche Internationalisten. Verteidigen wir den dafür auch nötigen Patriotismus.
Solidarität mit Kuba und mit allen um ihre nationale Unabhängigkeit ringenden Völker.
Es lebe ein unabängiges, säkulares, vom Terror befreites Syrien!
Es lebe eine einheitliche Republik Yemen!
Es lebe das unerschütterliche palästinensische Volk mit seinen berechtigten Forderungen!
No parasan!
Solidarität mit Kuba und mit allen um ihre nationale Unabhängigkeit ringenden Völker.
Es lebe ein unabängiges, säkulares, vom Terror befreites Syrien!
Es lebe eine einheitliche Republik Yemen!
Es lebe das unerschütterliche palästinensische Volk mit seinen berechtigten Forderungen!
No parasan!
Venceremos!
Die gerechte Sache wird siegen!
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