Wednesday, November 26, 2014

Hacker decken auf: US-Waffenlieferung und Überweisung hoher Summen auf Privatkonten Kiewer-Militärs

http://www.rtdeutsch.com/7090/headline/hacker-decken-auf-us-waffenlieferungen-und-uberweisung-hoher-summen-auf-privatkonten-von-kiewer-militars/

“Citizenfour”: Sehenswerte Doku über Edward Snowdens NSA-Enthüllungen

Die Dokumentation Citizenfour von Laura Poitras, eine Koproduktion mit Steven Soderbergh, HBO, NDR und BR, ist Pflichtprogramm für alle politisch interessierten Kinogänger.

Die US-amerikanische Regisseurin Laura Poitras, die mittlerweile in Berlin lebt, hat sich mit zwei kritisch-fundierten Dokumentationen über die Administration von George W. Bush, die im Panorama der Berlinale liefen, einen Namen gemacht: My Country, my Country reflektierte 2007 das Irakkriegs-Desaster, Oath beleuchtete das Schicksal von Guantánamo-Häftlingen. Deshalb war Poitras im Dezember 2012 neben dem investigativen Guardian-Journalisten Glenn Greenwald erste Ansprechpartnerin für Edward Snowden, der über das Ausmaß der Überwachungsprogramme der US-Geheimdienste so empört war, dass er die Weltöffentlichkeit darüber informieren wollte.

In den ersten Einstellungen von Citizenfour filmt Poitras die verschlüsselten Emails ab, die ihr Snowden unter diesem Pseudonym zugeschickt hat. Der Film schildert in den nächsten knapp zwei Stunden die Diskussion zwischen Snowden und den seinen engsten Verbündeten und Anwälten. Vieles davon ist mittlerweile aus zahlreichen Veröffentlichungen bekannt. Die Stärke des Films ist, das er die Abläufe noch mal komprimiert und verständlich darstellt und die Zuschauer vor allem an der spannungsgeladenen Atmosphäre bei den letzten Besprechungen vor den Guardian-Veröffentlichungen im Juni 2013 teilhaben lässt.

Es ist hoch interessant, die Ruhe und das Reflexionsniveau zu erleben, mit der die Akteure damals ihre Schritte durchsprachen, wohlwissend dass eine Verhaftung unmittelbar bevorstehen könnte.

Die visuell stärksten Passagen dieses ästhetisch ansonsten sehr konventionellen Werks sind die Schlussminuten: Die Kamera ist dabei, als Glenn Greenwald Edward Snowden mit handschriftlichen Notizen über bevorstehende Enthüllungen eines weiteren Whistleblowers informiert.

Greenwald und Snowden zerreißen ihre Notizen in kleine Schnipsel, die Kamera blendet ab. Das Publikum tappt im Dunkeln, um welche spektakulären Neuigkeiten es sich handelt. Aber die Reaktionen von Snowden (seine Kommentare, wie gefährlich dies sei, sein erstauntes Auflachen und seine hochgezogenen Augenbrauen) lassen erwarten, dass die Welt bald über neue ungeheuerliche Nachrichten aus dem Innenleben der Geheimdienste diskutieren wird.

Citizenfour von Laura Poitras. – 114 Minuten. – Kinostart: 6. November 2014
Quelle:http://e-politik.de/kulturblog/archives/1524-citizenfour-sehenswerte-doku-ueber-edward-snowdens-nsa-enthuellungen.html

Factsheet Gazastreifen von der österreichisch arabischen Gesellschaft zusammengestellt

Fläche	360 qkm
Bevölkerung	1,816,379 (July 2014)1
Lebenserwartung Frauen/Männer	Bevölkerung gesamt : 74.64 Jahre, Männer: 72.9 Jahre, Frauen: 76.48 Jahre (2014)
Religion	Islam: 98.0 - 99.0% (Sunna), Christentum: < 1.0%
AlphabetInnengrad	Bevölkerung des Westjordanlandes und Gaza gesamt: 95.3% Männer: 97.9%, Frauen: 92.6%
Lage	Am Mittelmeer zwischen Ägypten (Sinai) und Israel
Größte Stadt/Zentrum	Gaza Stadt
Weitere Städte	Khan Yunis, Deir al-Balah, Rafah, Beit Lahiya und Jabaliya
Ressourcen	Gasfelder, Agrarland, Landwirtschaft, Fischerei
Arbeitslosigkeit	40 – 50 %

Geschichte:

 Gaza war in der frühen Antike ein bedeutendes Handelszentrum an der Schnittstelle von Afrika, Asien und Europa. Die antike Handelsstraße Via Maris verlief durch Palästina
 Die Philister hatten das Gebiet im 12. Jahrhundert v. Chr. von Ägypten übernommen und bauten es zum Kern ihres Siedlungsgebietes aus
 Das Perserreich beherrschte das Gebiet ab dem späten 6. Jahrhundert v. Chr. Alexander der Große eroberte die sich ihm heftig widersetzende Stadt Gaza im Jahr 332 v. Chr.
 Die Römer bauten die Stadt Gaza nach Kriegszerstörungen wieder auf und verhalfen ihr zu neuer Blüte.
 Die Araber eroberten das Gebiet nach dem Sieg über die Byzantiner am Jarmuk im Jahr 636
 Nach Kreuzfahrern, Ägyptern und anderen, die Gaza eroberten, geriet das ägyptische
Mamelukkenreich unter osmanische Herrschaft (1516-1917)
 Nach der osmanischen Niederlage im Ersten Weltkrieg wurde Palästina zum britischen
Mandatsgebiet
 1948: Staatsgründung Israels, Palästinensische Nakba (Arabisch für Katastrophe), bei der über
800,000 Palästinenser zu Flüchtlingen wurden und rund 600.000 Juden aus arabischen Staaten
nach Israel einwanderten2
 1948-1967: Gaza steht unter Ägyptischer Verwaltung (Bewohner sind de facto aber staatenlos)
 Gründung der PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) in Jerusalem, ab 1969 PLO Vorsitz
von Jasser Arafat
Politik/Besatzung:

 Seit 1967 von Israel militärisch besetztes Gebiet (Sechs-Tage-Krieg)
 UN-Resolution 242: Fordert den Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den im Junikrieg
besetzten palästinensischen Gebieten. Die Resolution 242 gilt bis heute als eine Grundlage für
den Frieden im Nahen Osten.
 Siedlungsbau: Israel beginnt ab 1968 mit dem Bau von jüdischen Siedlungen inmitten der
besetzten Gebiete und schaffte damit Fakten, die eine Rückgabe der Gebiete (und eine
Zweistaatenlösung) kaum möglich machen
 1967: Flucht von rund 550.000 Palästinensern aus den im Sechstagekrieg eroberten Gebieten –
insgesamt leben bis heute 4 Millionen palästinensische Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Israels
 1973: Vierter Nahostkrieg (Yom-Kippur-Krieg/Oktoberkrieg: Überraschungsangriff Syriens und
Ägyptens auf Israel)
 1987: Beginn der ersten Intifada (‚Krieg der Steine‘/ziviler Aufstand)
 1993: Das umstrittene Oslo Abkommen soll zu palästinensischer Autonomie führen
1 Quelle: CIA World Fact Book: https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/gz.html 2 Chronologischer Überblick: http://www.wissen.de/nahostkonflikt-im-ueberblick

 1994: Gaza-Jericho-Abkommen erklärt Gaza zum Autonomiegebiet, Gaza steht kurzzeitig unter fast völliger palästinensischer Selbstverwaltung (Bau eines Flughafens etc.)
 2000: Beginn der zweiten Intifada mit mehrmaligen israelischen Militäroperationen im Gazastreifen
 2005: Jüdische Siedler und Israelische Soldaten verlassen den Gazastreifen
 2007: Hamas übernimmt nach blutigen Kämpfen die Macht in Gaza
Kriege der letzten sieben Jahre:

 2008/09: Israelischer Krieg gegen Gaza – Operation gegossenes Blei (1400 Tote)
 2012: Israelischer Krieg gegen Gaza – Operation Wolkensäule (105 Tote)
 2014: Israelischer Krieg – Operation Fels in der Brandung (2400 Tote)3
Herausforderungen:

 Laut UN Zahlen wird der Gazastreifen in zwanzig Jahren kaum noch bewohnbar sein
 Desertifikation, Versalzung des Trink-/Grundwassers, Mangelnde Mülltrennung und Vergiftung
des Wassers/Bodens, Erosion, Verschmutzung des Grundwassers
 Mangelnde Elektrizität (derzeit 8-8 System, acht Stunden mit, acht Stunden ohne staatliche
zugeteilte Elektrizität)
 Wiederaufbau nach den drei Kriegen der letzten Jahre: Tausende Häuser, Fabriken, Schulen
zerstört
 Grobe Verstöße gegen zivile Freiheiten (politische, zivile, soziale, künstlerische
Einschränkungen) durch Hamas und teilweise Israel
 Blockade durch Israel (Verlassen des Gazastreifens fast unmöglich)
 Mangelhafte Krankenbetreuung/Ausstattung der Krankenhäuser
 Drogenprobleme: Tramadol und Kokain (Drogenkonsum seit der Machtübernahme Hamas
eklatant angestiegen)
 Gewalt innerhalb der Familie/gegen Frauen/Kinder sehr hoch (offizielle Zahlen fehlen)
 Traumatisierte Bevölkerung (laut UN brauchen 2/3 der Bewohner dringend psychologische
Betreuung)
 Religiöser Fanatismus (jihadistische Salafisten)
 Die Frage nach einem ‚Leben in Würde‘ kann somit in Gaza kaum noch sinnvoll diskutiert
werden, da es an allen grundsätzlichen Rechten/Freiheiten/Versorgungen fehlt
Notwendige Perspektiven:

 Die vollständige Aufhebung der israelischen Blockade, um wirtschaftlichen Aufschwung zu erlauben/Reisefreiheit zu ermöglichen
 Schaffung von Arbeitsplätzen (Wirtschaftswachstum), um gegen die hohe Arbeitslosigkeit vor allem bei jungen Menschen vorzugehen und gefährlicher Verzweiflungsmigration über das Mittelmeer Alternativen entgegen zu stellen
 Anhebung psychologischer und therapeutischer Ansätze, um gratis und effizient Traumatherapien anzubieten
 Wiederaufbau des Gazastreifens nur mit politischen Abkommen gekoppelt, da sonst die Aussicht auf erneuten Krieg in zwei Jahren sehr hoch ist
 Versöhnung von Hamas/Fatah bzw. dringende Neuwahlen zur Regierung in Gaza
 Die sofortige Abschaffung der Todesstrafe und unrechtmäßiger Verurteilung
 Die sofortige Anhebung von Presse-, Versammlungs-, Kunst-, und Meinungsfreiheit (mitunter den
Wiederaufbau von durch Hamas zerstörten Kinos, Restaurants und Kulturzentren)
Zusammengestellt von der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen (office.vienna@saar.at/Webseite: www.saar.at/auf FB unter GÖAB)

3 Zahlen sind ungefähr, da nicht alle nach dem Krieg, als Folge des Krieges, Verstorbene dazugerechnet sind.

Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen! Öffentliche Aufforderung an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Joachim Gauck

Frau Merkel, Herr Gauck – sind sie Kanzlerin und Präsident des 52. Bundesstaates der USA ? Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen! Das schworen alle Verantwortlichen bei der Gründung der BRD und die Allierten sollten dies garantieren. Die politisch Verantwortlichen legten einen Eid gegenüber uns Bürgern in Deutschland ab, unser Wohl und Leben …

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http://tv-orange.de/abo-kostenlos/?code=e9c84ffa7f5c5b2d95810a5553aa4a50&addr=hyprath%40terra.com&

Frau Merkel, Herr Gauck - sind sie Kanzlerin und Präsident des 52. Bundesstaates der USA ?

Öffentliche Aufforderung an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Joachim Gauck

Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen!

Das schworen alle Verantwortlichen bei der Gründung der BRD und die Allierten sollten dies garantieren. Die politisch Verantwortlichen legten einen Eid gegenüber uns Bürgern in Deutschland ab, unser Wohl und Leben zu schützen, wie es im Grundgesetz steht. Doch das Handeln der Regierungen hat das Versprechen längst gebrochen. Der Eid wurde zum Meineid und die alliierte Macht USA betreibt von deutschem Boden aus weltweiten Krieg !

Der Drohnenkrieg der USA gegen andere Länder, der von den US-Basen in Stuttgart und Ramstein in der Pfalz aus gesteuert wird. Sie wissen das ganz genau! Sie sind voll und ganz im Bilde über die staatsrechtliche Situation des US-militärischen Hoheitsrechtes mit hunderten von US-Basen in Deutschland. Sie lassen den Krieg der USA mit Drohnen von unserem Lande aus zu. Sie betreiben somit Beihilfe zum Mord gegen Zivilisten, die zu Hunderten schon Opfer der US-Drohnen wurden. Darüberhinaus treten Sie den Eid zum Schutze der Menschen in Deutschland mit Füßen. Denn Sie provozieren durch ihre Beihilfe zum US-Krieg Terroranschläge, die von den Opfern der US-Angriffe hier in Deutschland als Racheakte angekündigt werden.

Sie wissen ebenso, dass im westlichen Teil der BRD ein riesiges Arsenal von US-Atombomben, US-Kampfbombern und US-Raketenstellungen stationiert ist. Deutschland und Mitteleuropa ist der zentrale Brennpunkt bei einer kriegerischen Eskalation. Sie gehen leichfertig und eiskalt mit dem Leben aller Menschen in Deutschland und Europa um. Sie brechen Ihren Amts-Eid. Ihnen sind sämtliche Informationen, Unterlagen und Geheimabkommen über die Stationierung des US-Militärs in Deutschland bekannt.

Sie aber geben der Öffentllichkeit keine Möglichkeit diese Verträge und wissenschaftlichen Gutachten zu lesen. Veröffentlichen sie diese doch. z.B.:
“Ausübung militärischer Gewalt durch ausländische Staaten von Militärbasen in Deutschland”
“Der Einsatz von Kampfdrohnen aus völkerrechtlicher Sicht”
“Völkerrechtliche Grundlagen der Drohneneinsätze unter Berücksichtigung der Rechtsauffasungen Deutschlands, der USA und Israels”
Sowie sämtliche Geheimverträge und Nato-Abkommen, die das Hoheitsrecht der USA (der ehemaligen Allierten) in Deutschland garantieren und belegen.

Frau Merkel, Herr Gauck, ich erwarte von Ihnen keine blumenreichen, leeren Worte als Antwort. Wir Menschen in Deutschland und Europa sehen, was sie tun. Die Geschichte bietet Ihnen drei Möglichkeiten, sich zu entscheiden:

1. Sie rufen alle Menschen in Deutschland auf, die Auflösung sämtlicher Stationierungen der USA und ausländischen Militärs zu erzwingen. Gleichzeitig sämtliche Abkommen und Geheimverträge zu kündigen, die Deutschland als nicht souverän deklarieren.

2. Sie machen weiter wie bisher und bleiben Mitwisser und üben somit Beihilfe beim Mord durch US-Drohnen aus. Sie verhalten sich weiterhin als Interessensvertreter der USA in Deutschland und schüren eine russlandfeindliche Stimmung. Sie sabotieren damit den Weg eines friedlichen Europas von Lissabon bis Moskau. Die Geschichte und die Menschen werden sie hierfür zur Rechenschaft ziehen und über sie urteilen.

3. Sie treten einfach zurück. Bitte überlassen sie dann den Menschen in Deutschland selbst das Recht, ihr Schicksal durch Volksabstimmungen zu entscheiden. Überlassen Sie die politische Vertretung denen, die wirklich für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit eintreten.

Ich sehe mich einzig und alleine dem Wohl aller Menschen in Frieden und Freiheit verpflichtet. Dieser Brief geht an alle politisch Verantwortlichen und alle demokratische Personen, die ich erreichen kann. Vervielfältigung dieses Briefes und Weiterleitung sind ausdrücklich erwünscht.

Wolfgang Theophil, Herausgeber des Magazins TV-Orange

Gefährliche Verdrehung historischer Tatsachen durch die Kanzlerin am 17. 11. in Sidney

Rede von Bundeskanzlerin Merkel am Lowy Institut für Internationale Politik am 17. November 2014

17. November 2014 Ort: Sydney in Sydney Sehr geehrter Herr Lowy, Herr Gouverneur, Herr Hawke, Herr Keating, Herr Howard, Herr Minister, Exzellenzen, meine Damen und Herren, für mich ist es eine sehr große Ehre, heute die Annual Lowy Lecture halten zu dürfen. Ich danke dem Lowy Institute for International Policy für die Einladung, die ich …

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It’s Up to Germans to Decide If They Need War in Europe by Natalia MEDEN

| 26.11.2014 | 11:03 One can hardly say that the world is becoming a safer place. What will the fight against the Islamic State lead to? That is the burning issue on the European agenda. German Interior Minister Thomas de Maizière was hardly bluffing when he warned his compatriots about the imminent danger of terrorist …

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http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2014/11/2014-11-17-merkel-lowy-institut.html

Pope Francis says 'old infertile granny' Europe should stop treating people as 'cogs in machine'

News | 26.11.2014 | 12:28

Addressing the European Parliament for the first time, Pope Francis has alluded to a general impression of “ageing and weariness” in Europe and said a new spirit should be built, where humans are treated not as programmable objects.

“In many quarters, we encounter a general impression of weariness and aging, of a Europe which is now a 'grandmother', no longer fertile and vibrant. As a result, the great ideas which once inspired Europe seem to have lost their attraction, only to be replaced by the bureaucratic technicalities of its institutions,”the Pope said.

The pontiff said there are many situations in which human beings are treated “as objects whose conception, configuration and utility can be programmed, and who can then be discarded when no longer useful, due to weakness, illness or old age."

He warned, however, against misunderstanding the concept of human rights and from its misuse, saying there is a "tendency to claim ever broader individual rights these days."

"In fact, unless the rights of each individual are harmoniously ordered to the greater good, those rights will end up being considered limitless and consequently will become a source of conflicts and violence,"Pope Francis has warned.

Francis said Europe should create jobs, noting that technical and economic questions are currently dominating political debate, much "to the detriment of genuine concern for human beings."

"Men and women risk being reduced to mere cogs in a machine that treats them as items of consumption to be exploited, with the result that – as is so tragically apparent – whenever a human life no longer proves useful for that machine, it is discarded with few qualms, as in the case of the terminally ill, the elderly who are abandoned and uncared for, and children who are killed in the womb."

Speaking to the European Parliament in Strasbourg, the Argentine pope said the challenge is to shape a Europe "which revolves not around the economy, but around the sacredness of the human person, around inalienable values."

Francis said among Europe's top priorities were "finding new ways of joining market flexibility with the need for stability and security on the part of workers," as well as "favoring a suitable social context geared not to the exploitation of persons, but to ensuring, precisely through labor, their ability to create a family and educate their children."

Speaking just several days after 600 migrants were rescued in the Mediterranean between Sicily and North Africa, Pope Francis couldn't help mentioning Europe's immigration crisis.

"There needs to be a united response to the question of migration. We cannot allow the Mediterranean to become a vast cemetery," he said.

"The boats landing daily on the shores of Europe are filled with men and women who need acceptance and assistance. The absence of mutual support within the European Union runs the risk of encouraging particularistic solutions to the problem, solutions which fail to take into account the human dignity of immigrants, and thus contribute to slave labor and continuing social tensions," he added.

Rethinking the Cost of Western Intervention in Ukraine By Katrina vanden Heuvel, Washington Post

Samantha Power, the U.S. ambassador to the United Nations, recently cautioned Americans against intervention fatigue: “I think there is too much of ‘Oh, look, this is what intervention has wrought’ . . . one has to be careful about overdrawing lessons.” Say what? Given the calamities wrought in Iraq, Libya and now Ukraine, one would think that …

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29. November zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk

zur Erinnerung an die Verabschiedung der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 1947, mit der Palästina geteilt wurde, wurde der 29. November zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk erklärt, http://www.un.org/depts/german/friesi/a-ac183pal2004.pdf

An diesen Tag wollen wir erinnern und unsere Solidarität zeigen. Die AG Palästina/Frankfurt + die Palästinensische Gemeinde Hessen laden euch/Sie deshalb ein zu einer
Mahnwache am kommenden Samstag, den 29. November, von 13 – 15 Uhr am Brockhausbrunnen auf der Zeil.Dabei wird uns wie immer Ernesto Schwarz musikalisch begleiten.

Kommt, hört und seht – zeigt Palästina Solidarität!

Papstaufruf zur Ermutigung für Frieden und Förderung der Gemeinschaft unter allen Völkern des europäischen Kontinentes

„Wir müssen die Flexibilität des Marktes verbinden mit einem stabilen sozialen Kontext, der nicht auf Ausbeutung basiert und den Menschen garantiert, eine Familie aufbauen und Kinder erziehen zu können.“ Europas Volksvertreter müssten dafür sorgen, dass sich Politik nicht nur um Wirtschaft drehe, sondern um die „Heiligkeit des Menschen“. Papst Franziskus vor dem Europa-Parlament am 25.11. …

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Papst Franziskus fordert Rückbesinnung vor Europa-Parlament

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