Friedenssicherung
in Syrien und Nahost
Resolutionsentwurf für die Jahrehauptversammlung des Arbeitkreises für Friedenspolitik
Berlin 11.10.13
Einmütig angenommen mit dem Auftrag zur weitest möglichen Verbreitung
Einmütig angenommen mit dem Auftrag zur weitest möglichen Verbreitung
Der
Arbeitskreis für Friedenspolitik - atomwaffenfreies Europa e.V. begrüsst alle diplomatischen
Bemühungen,
die zur UN-Sicherheitsresolution 2118 geführt haben. Dieser
Entschluss fordert die Vernichtung aller chemischen Waffen in
Syrien. Seitens der Regierung wird bereits tatkräftig an der
Umsetzung gearbeitet. Wir sehen in diesem Prozess einen Meilenstein
für die friedliche Beilegung des Konflikts. Die Wiederherstellung
des Friedens in Syrien eröffnet neue Möglichkeiten für die
Konfliktlösung in der ganzen Region.
Wir
unterstützen nun alle Bemühungen für das zeitnahe Zustandekommen von
Genf II.* Diese
Konferenz muss alle betroffenen Staaten einbeziehen und sie hat all
jene Beteiligte aus Syrien an einen Tisch zu bringen, die sich für die
Wiederherstellung des Friedens einsetzen.
Alle
UN-Entschließungen mit Bezug zur Konfliktlösung in Nahost sollten
die Grundlage für die Verhandlungen bilden.
Vorschläge
und Resolutionen, die schon lange innerhalb der Völkergemeinschaft
debatiert werden, dürfen dabei nicht beiseite gelassen werden.
Damit
muss auch der ursprünglich von Ägypten schon in den 60iger Jahren eingebrachte Vorschlag für eine ABC-waffenfreie Zone im Nahen Osten** Berücksichtigung finden.
Schreiben Sie Leserbriefe, wenden Sie sich an Freunde, Abgeordnete, Schriftsteller, Künstler mit der Bitte diesem Aufruf Geltung zu verschaffen.
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Die
erste Syrien-Konferenz der fünf UN-Vetomächte und mehrerer
Nahost-Staaten in Genf fand im Juni 2012 statt
** Im Zusammenhang mit der Debatte um das iranische Atomprogramm sagten die europäischen Mächte bereits 2005 zu, - "... Bemühungen um eine ABC-waffenfreie Zone Nahost zu unterstützen". so Oliver Thränert von der SWP (siehe auch http://www.swpberlin.org/fileadmin/contents/products/fachpublikationen/Trt_ES_0308_ks.pdf)
Siehe auch Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Int. Versöhnungsbundes, der unter dem Stichwort "Lösungsansätze"meint, der
Siehe auch Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Int. Versöhnungsbundes, der unter dem Stichwort "Lösungsansätze"meint, der
"erste Schritt für eine zivile, diplomatische Lösung des gegenwärtigen Streites um das iranische Atomprogramm bestünde im Anerkennen des atomaren Ungleichgewichtes in der Region Naher und Mittlerer Osten durch die USA und die EU. Zur Beseitigung dieser grundlegenden Konfliktursache wäre die Einberufung einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO) geeignet, die auf eine ABC- waffenfreie Zone von Israel bis Iran hinarbeiten könnte.
Forderungen nach der Umsetzung einer solchen ABC-waffenfreien Zone finden sich bereits in mehreren UN-Resolutionen bezüglich Iraks, wurden allerdings bisher noch nie ernsthaft aufgegriffen. Von iranischer Seite wurde in den bisherigen Verhandlungen mit der EU betont, die EU-3 mögen die Initiative zum Start einer regionalen ABC-waffenfreien Zone ergreifen." http://www.wjg-nettetal.de/cms/fileadmin/user_upload/pdf/iran_konflikt.pdf
