Hände weg von Russland! Vom Kampf um die
richtige Leitlosung für den Frieden
Irene Eckert* am 18. 04. 2016
NATO: Ein Kriegsbund
Unstrittig ist die Nato ein
Kriegsbündnis. Ja, unser Land dient schon viel zu lange als williger
Vasall im Gefolge einer unfriedlichen, imperialen
Vorherrschaftspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 9. Mai
1955, genau 10 Jahre nach dem Ende des II. Weltkrieges, trat die
Adenauer Regierung unter sanftem Zwang dem Nordatlantischen Pakt bei
und besiegelte damit die Teilung Deutschlands. Auf deutschem Boden
lagern in Büchel bis heute US-Atomwaffen, jetzt zur Modernisierung
vorgesehen.
Ramstein in der Pfalz: Eine US-Kampfdrohneneinsatzzentrale
Von der US- und Nato-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz westlich von Kaiserslautern werden alle Kampfdrohnen-'Anti-Terror'-Einsätze in Afrika und im Nahen Osten geplant und gesteuert. 52.000 US-Amerikaner leben in der gesamten Kaiserslautern 'Military Community'. Das dortige größte Feldlazarett soll jetzt noch weiter ausgebaut werden. Das Pentagon vervierfachte jüngst seine Europa-Mittel, um der angeblichen „russischen Aggression“ hier entgegenzutreten. Ihretwegen will es seine Truppen-Präsenz in Osteuropa verstärken. Auf 3,4 Milliarden Dollar, sprich 3,1 Milliarden Euro wird der entsprechende Militär-Etat gegenüber demVorjahr erhöht. Das Handelsblatt informierte den deutschen Leser darüber schon am 2. Februar dieses Jahres. Kein Aufschrei folgte in der deutschen Friedensszene. Die Parole „Stoppt den Aufmarsch gegen Russland“ bildete nicht den gebotenen Fokus beim Ostermarsch. Nur einen Treffer ergibt die Eingabe dieser Losung im weltweiten Netz. Sie findet sich bei der DKP Sachsen, die immerhin noch hinzusetzt „NATO raus aus der Ukraine“. Anstelle solcher notwendigen Einsprüche gegen die akute NATO-Kriegstreiberei findet man Endlos-Schleifen in Sachen „Querfront“ und „Antifa-Gebrabbel“.
Ukraine: NATO-Aufmarschgebiet gegen Russland
Völlig unzeitgemäße, ins Leere laufende Forderungen wie „Deutschland raus aus der NATO – Nato raus aus Deutschland“ werden umfänglich diskutiert, ja gar als Minimalkonsens angepriesen, Dabei wird verkannt, dass solche Losungen nur ein groß angelegtes Ablenkungsmanöver sein können. Eine Antikriegs- und Friedensbewegung, die ihren Namen verdiente, müsste gezielt Stellung beziehen gegen die immer aggressiver werdende Anti-Russlandstrategie der NATO-Führungsmacht und ihres unkritischen Gefolges. Dringend geboten ist es, in unserem eigenen Überlebensinteresse, endlich eine Solidaritätsfront mit Russland aufzubauen. Alles pseudo-linke Hinterfragen des 'von russischen Oligarchen regierten Landes' trübt nur den Blick dafür, dass unter Putins kluger, pragmatischer, patriotischer Leitung, den Oligarchen Einhalt geboten wurde, dass Russland alles daran setzt, dem gebeutelten Land den Frieden zu bewahren. Unsere Aufgabe als Kriegsopposition ist es daher aufzuzeigen, dass unser großer östlicher Nachbar völlig zu unrecht erneut ins Visier der Kalten und Heißen Krieger gerückt ist. Mit Ideologie oder Systemkonkurrenz hat das nichts mehr zu tun.
Russland: wichtigster Partner im Friedenskampf
Russland ist im Visier des Hegemons, weil es sich den strategischen Plänen der Herren des Universums widersetzt und weil es seine Rohstoffe nicht umsonst ausliefert. Ähnliches gilt für seinen langfristigen Verbündeten Syrien. Es ist Russlands Einsatz in Syrien zu danken, dass der ganz große Krieg bisher vermieden werden konnte und dem Terror immerhin Grenzen aufgezeigt wurden. Dafür bot es all sein diplomatisches Geschick und schließlich - zeitlich befristet und völkerrechtlich abgesichert - auch seine Präzisionsbomber ein. Russlands umsichtigem Führungspersonal verdanken wir auch die gütliche Lösung der Atomfrage mit dem Iran. Die internationalen Nachrichten- und Hintergrundsendungen auf RT-International bilden ein wesentliches, ein intelligentes Gegengewicht zu unseren konzerngesteuerten Medien. Russland ist es, das derzeit Seite an Seite mit China und Lateinamerika vor aller Welt überzeugend demonstriert, was Achtung vor dem Völkerrecht bedeutet.
Seite an Seite mit China und Lateinamerika: Verteidiger der UN-Charta
Von Putin, Lawrow und von seinen Beratern können wir den Respekt vor der nationalen Souveränität anderer Staaten neu lernen. Wollen wir in Frieden mit unseren Nachbarn leben, dann können wir uns nicht in seine Haushaltsführung einmischen. Wir müssen mit den Nachbarstaaten auskommen, völlig ungeachtet von deren inneren Gesetzlichkeiten. Es ist also irreführend und dient nur den Interessen des Imperiums, wenn mittels eines pseudo-linken Vokabulars von der Obsoletheit der Vereinten Nationen gefaselt wird. Die UNO-CHARTA ist ein Dokument zur Sicherung des Weltfriedens. Wer die Charta angreift, sie unterminiert, sie relativiert, der macht sich der Kriegsförderung schuldig. Wer sich also einer Politik des Regime Change verschreibt, der duldet bald nolens volens die Finanzierung von Söldnertruppen, wie sie seit fünf Jahren ins schöne Syrien infiltriert werden und das Land verheeren. Wer da noch von Bürgerkrieg palavert, der kann den Frieden nicht fördern.
Flüchtlingshilfe konkret: UN-Resolutionen umsetzen
Wer flüchtenden Menschen nachhaltig helfen will, der muss die Kriegsförderung und die Ausstaffierung des terroristischen Söldnerunwesens stoppen, genauso wie es die entsprechenden UN-Resolutionen seit langem fordern. Die meisten Flüchtlinge sind nach wie vor Binnenflüchtlinge. Humanitäre Hilfe, wie sie die Russen seit Jahren in der Ost-Ukraine und in Syrien leisten, bedarf internationaler Unterstützung. Die neuerliche US-amerikanische Aufrüstung sogenannter moderater "Rebellen" in Syrien mit Flugabwehrraketen muss angeprangert werden. Für die Blockade der Genfer Friedensgespräche durch die bestellten Saudi-Söldner gilt dasselbe.
Antirussische Demagogie einstellen
Wer dagegen den Duktus von der russischen "Krim-Annexion" mitträgt, wer von russischer Einmischung und gar von einer Bedrohung der Ukraine durch Russland spintisiert, der kann dem Friedensgedanken nicht nützen. Wer - wie die Vereinigten Staaten - in Russland die Hauptgefahr für den Weltfrieden ausmacht und die internationale Terroristenbrut in ihrem unheilvollen Wirken minimiert, der verstärkt die Stimme seiner NATO-Führungsmacht. Er mag sich als Pressesprecher des militärisch-industriellen Komplexes verdient machen, als Fürsprecher einer Antikriegsbewegung taugt er nicht. Wer Frieden will, wer die Massen dafür auf die Strasse bringen will, der muss den kleinsten Nenner suchen und nicht den größten. Losungen wie folgende sind dazu nötig:
Ramstein in der Pfalz: Eine US-Kampfdrohneneinsatzzentrale
Von der US- und Nato-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz westlich von Kaiserslautern werden alle Kampfdrohnen-'Anti-Terror'-Einsätze in Afrika und im Nahen Osten geplant und gesteuert. 52.000 US-Amerikaner leben in der gesamten Kaiserslautern 'Military Community'. Das dortige größte Feldlazarett soll jetzt noch weiter ausgebaut werden. Das Pentagon vervierfachte jüngst seine Europa-Mittel, um der angeblichen „russischen Aggression“ hier entgegenzutreten. Ihretwegen will es seine Truppen-Präsenz in Osteuropa verstärken. Auf 3,4 Milliarden Dollar, sprich 3,1 Milliarden Euro wird der entsprechende Militär-Etat gegenüber demVorjahr erhöht. Das Handelsblatt informierte den deutschen Leser darüber schon am 2. Februar dieses Jahres. Kein Aufschrei folgte in der deutschen Friedensszene. Die Parole „Stoppt den Aufmarsch gegen Russland“ bildete nicht den gebotenen Fokus beim Ostermarsch. Nur einen Treffer ergibt die Eingabe dieser Losung im weltweiten Netz. Sie findet sich bei der DKP Sachsen, die immerhin noch hinzusetzt „NATO raus aus der Ukraine“. Anstelle solcher notwendigen Einsprüche gegen die akute NATO-Kriegstreiberei findet man Endlos-Schleifen in Sachen „Querfront“ und „Antifa-Gebrabbel“.
Ukraine: NATO-Aufmarschgebiet gegen Russland
Völlig unzeitgemäße, ins Leere laufende Forderungen wie „Deutschland raus aus der NATO – Nato raus aus Deutschland“ werden umfänglich diskutiert, ja gar als Minimalkonsens angepriesen, Dabei wird verkannt, dass solche Losungen nur ein groß angelegtes Ablenkungsmanöver sein können. Eine Antikriegs- und Friedensbewegung, die ihren Namen verdiente, müsste gezielt Stellung beziehen gegen die immer aggressiver werdende Anti-Russlandstrategie der NATO-Führungsmacht und ihres unkritischen Gefolges. Dringend geboten ist es, in unserem eigenen Überlebensinteresse, endlich eine Solidaritätsfront mit Russland aufzubauen. Alles pseudo-linke Hinterfragen des 'von russischen Oligarchen regierten Landes' trübt nur den Blick dafür, dass unter Putins kluger, pragmatischer, patriotischer Leitung, den Oligarchen Einhalt geboten wurde, dass Russland alles daran setzt, dem gebeutelten Land den Frieden zu bewahren. Unsere Aufgabe als Kriegsopposition ist es daher aufzuzeigen, dass unser großer östlicher Nachbar völlig zu unrecht erneut ins Visier der Kalten und Heißen Krieger gerückt ist. Mit Ideologie oder Systemkonkurrenz hat das nichts mehr zu tun.
Russland: wichtigster Partner im Friedenskampf
Russland ist im Visier des Hegemons, weil es sich den strategischen Plänen der Herren des Universums widersetzt und weil es seine Rohstoffe nicht umsonst ausliefert. Ähnliches gilt für seinen langfristigen Verbündeten Syrien. Es ist Russlands Einsatz in Syrien zu danken, dass der ganz große Krieg bisher vermieden werden konnte und dem Terror immerhin Grenzen aufgezeigt wurden. Dafür bot es all sein diplomatisches Geschick und schließlich - zeitlich befristet und völkerrechtlich abgesichert - auch seine Präzisionsbomber ein. Russlands umsichtigem Führungspersonal verdanken wir auch die gütliche Lösung der Atomfrage mit dem Iran. Die internationalen Nachrichten- und Hintergrundsendungen auf RT-International bilden ein wesentliches, ein intelligentes Gegengewicht zu unseren konzerngesteuerten Medien. Russland ist es, das derzeit Seite an Seite mit China und Lateinamerika vor aller Welt überzeugend demonstriert, was Achtung vor dem Völkerrecht bedeutet.
Seite an Seite mit China und Lateinamerika: Verteidiger der UN-Charta
Von Putin, Lawrow und von seinen Beratern können wir den Respekt vor der nationalen Souveränität anderer Staaten neu lernen. Wollen wir in Frieden mit unseren Nachbarn leben, dann können wir uns nicht in seine Haushaltsführung einmischen. Wir müssen mit den Nachbarstaaten auskommen, völlig ungeachtet von deren inneren Gesetzlichkeiten. Es ist also irreführend und dient nur den Interessen des Imperiums, wenn mittels eines pseudo-linken Vokabulars von der Obsoletheit der Vereinten Nationen gefaselt wird. Die UNO-CHARTA ist ein Dokument zur Sicherung des Weltfriedens. Wer die Charta angreift, sie unterminiert, sie relativiert, der macht sich der Kriegsförderung schuldig. Wer sich also einer Politik des Regime Change verschreibt, der duldet bald nolens volens die Finanzierung von Söldnertruppen, wie sie seit fünf Jahren ins schöne Syrien infiltriert werden und das Land verheeren. Wer da noch von Bürgerkrieg palavert, der kann den Frieden nicht fördern.
Flüchtlingshilfe konkret: UN-Resolutionen umsetzen
Wer flüchtenden Menschen nachhaltig helfen will, der muss die Kriegsförderung und die Ausstaffierung des terroristischen Söldnerunwesens stoppen, genauso wie es die entsprechenden UN-Resolutionen seit langem fordern. Die meisten Flüchtlinge sind nach wie vor Binnenflüchtlinge. Humanitäre Hilfe, wie sie die Russen seit Jahren in der Ost-Ukraine und in Syrien leisten, bedarf internationaler Unterstützung. Die neuerliche US-amerikanische Aufrüstung sogenannter moderater "Rebellen" in Syrien mit Flugabwehrraketen muss angeprangert werden. Für die Blockade der Genfer Friedensgespräche durch die bestellten Saudi-Söldner gilt dasselbe.
Antirussische Demagogie einstellen
Wer dagegen den Duktus von der russischen "Krim-Annexion" mitträgt, wer von russischer Einmischung und gar von einer Bedrohung der Ukraine durch Russland spintisiert, der kann dem Friedensgedanken nicht nützen. Wer - wie die Vereinigten Staaten - in Russland die Hauptgefahr für den Weltfrieden ausmacht und die internationale Terroristenbrut in ihrem unheilvollen Wirken minimiert, der verstärkt die Stimme seiner NATO-Führungsmacht. Er mag sich als Pressesprecher des militärisch-industriellen Komplexes verdient machen, als Fürsprecher einer Antikriegsbewegung taugt er nicht. Wer Frieden will, wer die Massen dafür auf die Strasse bringen will, der muss den kleinsten Nenner suchen und nicht den größten. Losungen wie folgende sind dazu nötig:
- Hände weg von Russland!
- Nato raus aus Osteuropa!
- Stoppt die Finanzierung des Terrors in Syrien in der Ukraine und anderswo!
UN-Resolutionen umsetzen, Völkerrecht respektieren, Hetze gegen alle ausländischen Staatsführer einstellen, Kooperation statt Konfrontation, Diplomatie statt Aufrüstung,
Vertragliche Abkommen umsetzen
* Die Autorin ist Studienrätin (i.R.), Vorstandsmitglied des Arbeitskreises ür Friedenspolitik - atomwaffenfreies Europa e.V. und jahrzehntelanges Mitglied der "Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit, gegr. im Haag 1915
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