Perspektiven für einen Frieden in Syrien und in Nahost
16.10. um 20 Uhr im LOFT/ Urania
16.10. um 20 Uhr im LOFT/ Urania
Repräsentative Zusammenschlüsse der Friedenskräfte in Deutschland* boten gestern ein Dialogforum zum Thema "Friedensperspektiven für Syrien". "Die deutsche Friedensbewegung fordert einen sofortigen Stopp der Kampfhandlungen und die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen in Genf.
(http://pwlasowa.blogspot.de/2013/10/frieden-in-syrien-und-abc-waffenfreie.html)
Die Veranstalter fragten, was notwendig sei, um jene syrischen Kräfte zu stärken, die sich um eine friedliche und demokratische Umgestaltung ihres Landes bemühen.
(http://pwlasowa.blogspot.de/2013/10/frieden-in-syrien-und-abc-waffenfreie.html)
Die Veranstalter fragten, was notwendig sei, um jene syrischen Kräfte zu stärken, die sich um eine friedliche und demokratische Umgestaltung ihres Landes bemühen.
Ungefähr 100 Interessierte waren gekommen, um sich an einem solchen Dialog zu beteiligen und vor allem um zu hören, was Vertreter der gewaltfreien syrischen Opposition zur Beendigung des Krieges und für einen gerechten Frieden in der Region beitragen wollen und können.
Frau Mouna Ghanem, Ärztin, ausgezeichnet durch ihre Tätigkeit für verschiedene UN-Organisationen, Mitglied eines Forums der Zivilgesellschaft "Frauen und Demokratie" und der Schriftsteller Louay Hussein, Präsident der loyalen Bewegung "den syrischen Staat aufbauen" legten auf Arabisch Zeugnis ihrer praktischen Bemühungen ab. Leider war die Übersetzung dürftig bis manchmal sogar fehlerhaft sinnentstellend, wie Korrekturen aus dem Publikum deutlich machten. Ein junger Teilnehmer aus dem Publikum sprang dem Hobbyübersetzer bei und ermöglichte so, dass auch Frau Mouni dem Sinn der deutschen Schnellredner in etwa folgen konnte.
Wichtige Neuigkeiten für das deutsche Publikum waren:
- Die Fortsetzung des Friedensprozesses erfordert das Zustandekommen einer 2. Genfer Friedenskonferenz (Genf II), zu der alle betroffenen Konfliktparteien geladen werden müssen - die Bereitschaft zum Niederlegen der Waffen vorausgesetzt.
- Ein Waffenstillstand der alle Konflikt-Parteien einschließt, ist das nicht hinterfragbare Gebot der Stunde
- Syrische Chemiewaffen-Beseitigung als Tagesordnung reicht nicht aus
- Die deutsche Friedensbewegung wird von den syrischen Gesprächspartnern schon seit eineinhalb Jahren dringend gebeten, Druck auf die deutsche Regierung auszuüben und zwar im Sinne von Vermittlungsbemühungen, für den diplomatischen Weg
- Deutschland muss die Waffenlieferungen an Saudi Arabien und Katar einstellen und sein Spionageschiff vor der syrischen Küste abziehen
- Deutschland muss sich dafür einsetzen, dass die gewaltfreien syrischen Akteure der Zivilgesellschaft einen Platz am Verhandlungstisch erhalten, was derzeit ausgeschlossen wird
- Integrität und Souveränität des syrischen Staates dürfen nicht angetastet werden.
- Die beiden syrischen Gäste hatten vor dem Podiumsgespräch Gelegenheit, mit Vertretern aus dem Außenministerium zu sprechen. Das Ergebnis der Unterredung war enttäuschend. Sie appellieren daher noch einmal an die deutsche Zivilgesellschaft in ihrem Sinne tätig zu werden.
Die humanitäre Katastrophe in Syrien trägt auch zur Verschärfung des Flüchtlingsdramas vor Europas Küsten. Die Einmischung und die Gewalt von außen – zum Beispiel durch Waffenlieferungen wirken konflikteskalierend und vergrößern den Flüchtlingsstrom. Während die westliche Staatengemeinschaft die bewaffnete syrische Opposition unterstützt, erfuhr die gewaltfreie innersyrische Opposition von Anfang an kaum Aufmerksamkeit. Innersyrische Opposition setzt Loyalität zum syrischen Staat voraus.
Ob sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt im Interesse der Beilegung des Konflikts wirken kann, durch den das Land zerstört wird, darf bezweifelt werden.
Die Veranstaltung in der Urania war ein erster Schritt zur Vernunft. Um Druck auf die Bundesregierung im Sinne einer friedlichen Konfliktbeilegung auszuüben bedarf es mehr.
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*Veranstalter:
Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), pax christi Deutsche Sektion, Bund für Soziale Verteidigung, Internationaler Versöhnungsbund, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Internationale JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA), Liga für Menschenrechte, Kooperation für den Frieden, Urania Berlin e. V.
