Saturday, July 27, 2013

Ex-Inneminister und Grünen Mitbegründer Otto Schily nennt Furcht vor Überwachungsstaat "paranoid"


The Company You Keep: Spiel auf Zeit | Kultur - Berliner Zeitung

www.berliner-zeitung.de/.../the-company-you-keep-spiel-auf-zeit,1080915...
vor 4 Tagen - Eben weil Redford hier mit seiner ganzen Person und Biografie einsteht, um ... und die Erkenntnis, dass niemand vor der Vergangenheit davonlaufen kann. ... „Der Kampf ist nicht zu Endenur weil du genug von ihm hast“, ...


Die Herrschenden treibt offenbar die  Sorge um,  wie man die Debatte um den Abhörskandal auf's rechte Gleis bringt.  Zumindest  muss ihr  die gefährliche Spitze genommen werden, nachdem 32 Autoren in einem Offnen Brief an die Kanzlerin Stellung bezogen haben. Der Bundespräsident  beschwor  das "Freiheitsgefühl" und die "Angst" als Problemfaktoren. Nun  muss  der SPD "Rechts"-Politiker  Otto Schily  als betagter  Rechtsexperte in den Ring.   Sei nWort zum Sonntag, die Debatte trage "wahnhafte Züge". Der Terrorismus sei das größere Problem! Während  am gestrigen  Samstag  in mehr als 30 deutschen Städten rund 10.000 Bürger gegen die ausufernde Überwachung ihrer Kommunikation durch Geheimdienste auf die Straße gegangen sind und auf Demonstrationen unter anderem in Berlin, Frankfurt am Main und Hamburg  ein Recht auf Privatsphäre und Unterstützung für Informanten wie den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der die Existenz des US-Spähprogramms Prism enthüllt hatte, fordern, meint der ehemalige GRÜNE, das alles sei falsche Aufregung und konterprodukiv.

Er warnt die SPD nachgerade davor, das Thema für den Wahlkampf auszuschlachten  und mit Recht. Der jetzige  SPD-Spitzenkandidat war schließlich als  Kanzleramtsminister einst für die Dienste zuständig und auch Willy Brandt  wusste bestens Bescheid.


Was Not tut ist ein gründlicherer Kurswechsel als ihn die SPD oder selbst DIE LINKE anvisieren.
Wir müssen das Wissen verbreiten:
 Die Deutsche  Politik ist von der ersten Stunde der Republik  an maßgeblich beteiligt an der "Überwachungs-Arbeit", an der Entwicklung der "Dienste", die die US-Amerikaner der Welt  heute zur Verfügung stellen. Da muss noch viel mehr Aufregung her oder besser ruhige, sachliche Aufklärung.



Hilfreiche Lektüre: James Bamford "NSA  - Die Anatomie des mächigsten Geheimdienstes der Welt", München 2001, Bertelsmann


Der Kampf ist nicht zu Ende nur weil Sie  genug von ihm haben,  Herr Otto Schily.


  1. Ex-Innenminister und Grünen-Mitgründer Otto Schily nennt Furcht vor Überwachungsstaat paranoid
    Spiegel Online ‎- vor 8 Stunden
    Otto Schily rät der SPD, die NSA-Ausspähaffäre nicht im Wahlkampf zu thematisieren. Die größte Gefahr gehe vom Terrorismus aus, nicht von ...Deutschland: Ex-Innenminister Schily kritisiert Aufregung um Spähskandal


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