Monday, December 31, 2012

War is not Peace - Beenden wir die Begriffsverwirrung


Gedanken zum Jahreswechsel 2012/13

War is not Peace – Setzen wir der Begriffsverwirrung ein Ende, demonstrieren wir die Nacktheit des Kaisers!

Krieg ist der ärgste Feind, den die Menschheit kennt und der Antipode des Friedens.
Dass du dich dagegen wehren musst, wenn du nicht verschlungen werden willst, sicherlich wirst Mensch du das einsehen.

George Orwell warnte aber nicht von ungefähr in seinem Roman „1984“ vor einer so gründlichen Verdrehung der Begriffe, die uns würde Hören und Sehen vergehen lassen.
Militärische Interventionen werden uns als Schutz für Bürger- und Menschenrechte verkauft. Angriffswaffen werden als Patrioten getarnt, Kriegsvorbereitungen mit dem Friedensnobelpreis geadelt und unsere „Jungs“ in Uniform schützen in Afghanistan die dortigen Jungfrauen und unsere Sicherheit. Am liebsten sollte die NATO auch gleich noch mit dem Friedensnobelpreis belohnt werden, so jedenfalls forderte es die "International Harald Tribune" nach Bekanntgabe des diesjährigen Preisträgers EU*. Die US-amerikanische Zeitung meinte das ganz ernst. In ihren Augen ist die NATO die größte und mächtigste „Friedensbewegung“ aller Zeiten.

Absurdistan?

War es in den 80iger Jahren des vorigen Jahrhunderts unter Pazifisten noch heiß umstritten, etwa „Waffen für Nikaragua“ einzufordern und sich an die Seite der Sandinistas zu stellen, so wird heute aus denselben rotgrünen Kreisen mehr oder weniger unverhohlen zum Sturz von in westlichen Augen unliebsamen Regierungen aufgerufen, wofür denn jedes, durchaus auch bewaffnete, Mittel recht ist. Benötigten die sandinistischen Revolutionäre aber Waffen für die Verteidigung einer sozial gerechteren Ordnung, die zu zerstören der US-Imperialismus sich aufgemacht hatte, mussten sie sich also gegen die als "Kontras" angeheuerten Söldner wehren und gegen die Verminung ihrer Häfen, so verurteilte man im pazifistischen Milieu damals die unumgänglich scheinende Gegengewalt.

Waffen für die einst kämpferische palästinensische Befreiungsbewegung PLO zu fordern, wäre gleichermaßen ein Sakrileg gewesen. Ähnlich undenkbar wie es heute wäre, Waffen für die täglich kriegerischen Angriffen ausgesetzte wehrlose Bevölkerung im Gazastreifen einzufordern. Dagegen wacht ein Denkverbot in Gestalt der als „radikal-islamisch“ zu denunzierenden Hamas, der diese ja unweigerlich in die Hände fallen müssten.

Weit abseits vom Nahen Osten wurde einst ein Humanist und Arzt namens Che Guevara als Terrorist und Mörder verteufelt und von gedungenen Söldnern  umgebracht, weil er sich in Afrika und Bolivien auf die Seite der bewaffneten Aufständischen geschlagen hatte und er  unter Einsatz seines  eigenen Lebens kolonisierten Völkern mit Rat und Tat zur Seite gestanden hatte.

Heute dagegen scheint weder Christ noch Pazifist, noch die eine oder andere Feministin sich sehr darüber zu wundern, dass Menschenrechts- und Friedensvereinigungen aus Deutschland in Syrien eine marodierende Söldnerbande unterstützen. Ja, eine Bande von Söldnern und deklassierten Elementen, die eingestandener Maßen  im Dienste der westlichen Kolonialgesellschaft  ihr teuflisches Werk verrichten.  Sie tun im Übrigen  sinngemäß das gleiche  wie einst die "Kontras" in Nikaragua, ihre Methoden sind nur noch brutaler geworden, die Auftraggeber  aber blieben die selben. Eine solche Bande von Ausgestoßenen, eine Sammlung der  von Kriegsschauplatz zu Kriegsschauplatz ziehenden Mörder, als „Oppositions-Bewegung“zu bezeichnen,  ja sie   gar    als „Revolution zu adoptieren" und mit Spendengeldern zu beglücken, das ist neu und  an Zynismus nicht mehr zu überbieten. Dass derartige Verbrecherhorden, die Tausende von Menschenleben auf dem Gewissen haben, die verharmlosende Bezeichnung „Aufständische“ nicht verdienen, erwirkt leider  noch zu wenig Gehör in friedensbewegten Kreisen, muss aber gerade deswegen um so   lauter  und  vernehmlicher zum Ausdruck gebracht werden. Es ist an der Zeit, die Nacktheit und damit Verwundbarkeit des Kaisers zu erkennen, denn damit gewinnen wir unsere Handlungsfähigkeit zurück.
Krieg beginnt in den Köpfen und Herzen der   Menschen heißt es in der Charta der UNESCO, deshalb müssen wir dort mit der Verteidigung des Friedens beginnen, wir müssen um die Köpfe ringen.
Arbeiten wir  also im Neuen Jahr an der Richtigstellung der Begriffe! Eignen wir uns unsere Geschichte wieder an. Sie wurde uns aus der Hand geschlagen. Gemeint ist die Geschichte der Enteigneten und Entrechteten.
Auf ein in diesem Sinne erfolgreiches Neues.

* IHT vom 17.10. 12 "Don't forget  NATO"  by James Goldgeier, dean of School of International Service at American University

"NEIN zur deutschen Kriegsbeteiligung gegen Syrien" Freidenker-Brief an Bundestag

Sagen Sie „NEIN“ zur Kriegsbeteiligung


E-Mail
Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags


Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,


am 12. Dezember 2012 sollen Sie über den Antrag der Bundesregierung zwecks „Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO (NATINADS) auf Ersuchen der Türkei auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom XX. Dezember 2012 hierzu“ befinden.

Obwohl Syrien nicht die Absicht hat, die Türkei anzugreifen, sich vielmehr bewaffneter Banden erwehren muss, die aus der Türkei eindringen, und für deren Bekämpfung Raketen ungeeignet sind, gibt der deutsche Außenminister die fadenscheinige Begründung, das Patriot-Raketen- Abwehrsysteme diene dem „Schutz der Türkei vor möglichen Raketenangriffen aus Syrien." Offenkundig geriert sich das NATO-Mitglied Türkei als Schutzmacht der sogenannten „Freien Syrischen Armee“, der sie die Einschleusung samt Waffen über die türkische Grenze nach Syrien ermöglicht, und sie dabei logistisch und geheimdienstlich unterstützt. Die Berufung auf das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ist unter diesen Umständen rechtsmissbräuchlich und ein Vorwand, die eigene Kriegsbeteiligung zu tarnen. Die Bereitstellung der gewünschten Waffensysteme bedeutet, dass Deutschland im unerklärten Krieg gegen Syrien von der bisherigen Beteiligung am ferngesteuerten Bandenkrieg zum eigenen aktiven militärischen Eingreifen als Kriegspartei übergeht.

Die Waffenbrüderschaft mit der Türkei und den von diesem NATO-Mitglied unterstützten Terrorbanden kann nicht losgelöst von einer weiteren Maßnahme gesehen werden, zu der der Bundestag allerdings nicht gefragt wird: Die von der Bundesregierung beabsichtigte Waffenlieferung von mehreren Hundert Radpanzern vom Typ „Boxer“ und Kampfpanzern vom Typ „Leopard 2“ an Saudi-Arabien unterstützt unmittelbar den zweiten Paten der unter der Flagge der „Freien Syrischen Armee“ kämpfenden Terrorbanden.

Mit diesen Handlungen läuft Deutschland Gefahr, weiter in einen Krieg verwickelt zu werden, der schon jetzt als ein Stellvertreterkrieg von Mächten der Region und darüber hinaus charakterisiert werden kann und die Gefahr von noch weit größeren bewaffneten Konflikten heraufbeschwört.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Petition Nr. 37867 vom 15. November 2012. Da sie nicht veröffentlicht wird, sondern lediglich den „zuständigen Ministerien zur Prüfung weitergeleitet“ wurde, möchten wir Sie über den Inhalt und den aus völkerrechtlicher Sicht dringenden Handlungsbedarf in Kenntnis setzen.

Wortlaut der Petition

Wir erheben Beschwerde dagegen, dass der Bundesminister des Äußeren und andere Bundesbehörden sich unter Bruch des Völkerrechts und des Deutschen Grundgesetzes in die inneren Angelegenheiten der Arabischen Republik Syrien einmischen, insbesondere durch die Unterstützung interner wie externer Feinde der rechtmäßigen syrischen Regierung, einschließlich bewaffneter Gruppen.

Begründung
Zum Sachverhalt weisen wir darauf hin,
  • dass ein Spionageschiff der Bundesmarine vor der syrischen Küste mit Hilfe akustischer und optischer Sensoren Informationen sammelt, die an die bewaffneten Gruppen weitergegeben werden;dass Saudi-Arabien und Katar, die bewaffnete Gruppen nach Syrien entsenden, als regionale Militärmächte durch Lieferung deutscher Panzer gestärkt werden;
  • dass der Türkei, von der aus die bewaffneten Gruppen ungehindert nach Syrien einfallen, offiziell Anerkennung und Solidarität zugesichert wird;
  • dass die nach eigener Auskunft überwiegend aus dem Budget des Kanzleramts finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik Vertreter syrischer Oppositionsgruppen nach Berlin eingeladen hat, um über „die Zeit nach Assad“ zu beraten;
  • dass die Bundesregierung andere Regierungen zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien drängt, um das syrische Volk in seiner Widerstandskraft gegen die Aggression zu schwächen und zur Revolte gegen die Regierung zu bewegen;
  • dass sich die deutsche Diplomatie offen weigert, gemeinsam mit den Sicherheitsratsmitgliedern Russland und China und anderen Ländern auf eine Lösung des inneren Konflikts durch beiderseitigen (!) Gewaltverzicht und politische Verständigung hinzuwirken.
Diese Handlungen von Bundesbehörden
  • stellen in ihrer Gesamtheit eine völkerrechtliche Aggression dar. Denn nach der Aggressionsdefinition der Resolution der UN-Generalversammlung vom 14. Dezember 1974 ist nicht nur „das Entsenden bewaffneter Banden, Gruppen, Freischärler oder Söldner durch einen Staat oder in seinem Namen“ als eine völker-rechtliche Aggression zu bewerten sondern auch eine „wesentliche Beteiligung“, wie sie sich aus dem gekennzeichneten Sachverhalt ergibt;
  • sie verstoßen daher gegen das Aggressionsverbot (Art. 2 Abs. 4 UN-Charta) und gegen die Pflicht zu friedlicher Konfliktlösung (Art. 2 Abs. 3 UN-Charta). Sie zeugen von offener Missachtung des Prinzips der souveränen Gleichheit der Staaten (Art. 2 Abs. 1 UN-Charta) und des Verbots der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates (Art. 2 Abs. 7 UN-Charta);
  • sie unterminieren somit völkerrechtliche Grundnormen, die nach Art. 25 GG zu den „allgemeinen Regeln des Völkerrechts“ gehören und „Bestandteil des Bundesrechtes“ sind. Das heißt: „Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“;
  • sie missachten schließlich auch das fundamentale Bedürfnis des deutschen Volkes, in Frieden und Sicherheit zu leben, das darin zum Ausdruck kommt, dass Artikel 26, Abs. 1 GG bestimmt: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."
Wir bitten Sie, die vorgetragenen Fakten vorbehaltlos zu prüfen und mit eigenen Initiativen für die Wahrung des Internationalen Rechts und die strikte Neutralität Deutschlands in diesem Konflikt aktiv zu werden.

Wer dem Patriot-Einsatz in der Türkei und den Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien zustimmt, unterstützt die Verschärfung des Krieges gegen Syrien und die Kriegsdrohungen gegen Iran.

Wer zustimmt, fördert eine Kriegspolitik, die schließlich die Gefahr eines Weltkriegs heraufbeschwören kann.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hartmann
(Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes)

JW/Pirker Syrische Opposition "Voice of America"


31.12.2012 / Ansichten / Seite 8Inhalt

Voice of America

Syrische Opposition gegen Dialog

Von Werner Pirker
Die von Washington zusammengeschusterte »syrische Opposition« weigert sich, in einen von Moskau moderierten Dialog über eine Beendigung des bewaffneten Konflikts einzutreten. Daß ihr die Stimme ihres Herren, »Voice of America« genannt, genau das empfohlen, das heißt befohlen hat, kann als gegeben vorausgesetzt werden. Als Grund für seine Dialogverweigerung gab das Marionettenensemble des Westens und der arabischen Feudalreaktion an, daß Rußland an der Seite Syriens und nicht der imperialistischen Aggressionsgemeinschaft stehe. Man fordert deshalb, die Gespräche in einem arabischen Land mit einer klaren Agenda durchzuführen.

Nicht ein einziges unter den arabischen Ländern wagt es, sich gegen die westliche Kriegspolitik aufzulehnen. Mehr noch: Saudi-Arabien und der Golf-Kooperationsrat sind an der Aggression gegen Syrien an führender Stelle beteiligt. Vielleicht haben die Warlords auch an Ägypten, dessen islamistische Führung ihre Willfährigkeit gegenüber der westlichen Hegemonialpolitik noch zu beweisen hat, gedacht. Und was die klare Agenda betrifft – Punkt eins dürfte unschwer zu erraten sein: Das Assad-Regime hat sich umgehend von der politischen Bühne zu verabschieden. Und auch Punkt zwei: Die künftige Demokratie findet unter Ausschluß des gesamten Pro-Assad-Spektrums statt.

Das würde Revolutionären, die keine Kompromisse mit dem alten Regime mehr eingehen wollen, sondern auf einem revolutionären Bruch mit dem Ziel eines radikalen Umsturzes der bestehenden Macht- und Eigentumsverhältnisse orientieren, alle Ehre machen. Wenn sie das nur wären. Denn was sich als bewaffneter Arm der »syrischen Revolution« darzustellen beliebt, ist ein von der imperialistischen und arabischen Reaktion alimentiertes, dem sozialen Fortschritt zutiefst feindselig gegenüberstehendes mörderisches Gesindel. Die Ungeniertheit, mit der der Westen Al-Qaida, deren Vernichtung angeblich das Ziel des »Krieges gegen den Terror« gewesen sein soll, nun als Rammbock für einen Regimewechsel in Syrien einsetzt und das bereits in Libyen getan hat, ist von einer Amoral, die ihresgleichen sucht.

Nun gebe es auch, hört und liest man, eine Opposition, die einen friedlichen Übergang zur Demokratie angestrebt habe, vom Assad-Regime aber brutal bekämpft worden sei. Der »demokratische Volksaufstand«, sofern es sich um einen solchen gehandelt hat, ist aber von den Westmächten und ihren arabischen Anhängseln samt deren islamistischen Pogrombanden längst kassiert worden. Das Gros der »demokratischen, friedlichen Opposition« und vermeintliche »Antiimperialisten« im Westen sehen weiterhin im Sturz Assads das Hauptziel und befinden sich damit, ob sie das wollen oder nicht, im Sog der Kriegstreiber. Der wichtigste Inhalt des Kampfes um Demokratie aber kann gegenwärtig nur die Verteidigung der nationalen Souveränität gegen einen Regime­wechsel von außen sein – mit dem Regime und nicht gegen das Regime.

Sunday, December 30, 2012

frohe weihnacht aus palästina

Syria: feb 27th 2012 support for constitutional ballot


...  the war against Syria has never really been about 'regime change' so much as it is about the selling off of the country for its financial and commercial domination by the interests of global Waste Capital.  For example, in February of this year (2012), the Syrian people voted to approve a referendum on constitutional reforms that would effectively end one-party rule.


In the 2009 Iranian presidential elections, the West, with the full mind-numbing force of it's media, tried mightily to subvert the democratic process in that country by calling an early victory for the Opposition candidate, Mousavi--a popular tactic employed by anti-democratic forces from Azerbaijan to Zimbabwe and practiced to perfection in the US, itself--but after all the votes had been counted, Ahmadinejad's Abadgaran polled well over 11 million more votes than Mousavi's Independent Reformist party--hardly the sort of victory margin that can be gained by ballot-box stuffing.

It is sad--though not at all surprising--to see the German 'Peace' Movement stumbling backward under the great weight of the water they must carry for their master class.


...."Ich habe diesen Plan mit Russland und Syrien erörtert und denke auch, dass die Vorschläge auch für die Weltgemeinschaft akzeptabel sein werden", sagte der algerische Diplomat am Sonntag auf einer Pressekonferenz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo.....

Spokesperson of German Peace Council favors "Regime Change"

In response to the Call for Resistance against Imperialism and its interventionist wars of dec 25th  2012 Bärbel Schindler Saefkow, daughter of Anton Saefkow, who was hanged  by the Nazis for resisting their philosophy and above all their war policy, announced that the speakers of the German peace-movement would not  support the  call which they considered soft on dictatorships like Iran and Syria.
She also says that "refusing regime changed" was not  considered an anti-imperialist strategy, given the human costs that those dictatorships have taken on their shoulders.

Vorsitzende des deutschen "Friedensrates" für Regime Change!

Nach Absprache mit ihren Kollegen Lühr Henken und Peter Strutynski, den "Sprechern des Bundesausschusses Friedensratschlag", vermeldet die Vorsitzende des deutschen Friedensrates, Frau Bärbel Schindler-Saefkow intern, man werde den Weihnachtsaufruf der Gruppe Arbeiterfotografie "Imperialismus braucht Widerstand" nicht unterzeichnen, da " dieser Appell nicht zur Unterzeichnung geeignet ist, da er den Diktatoren in Iran und Syrien doch sehr freundlich gegenüber steht." 
und weiter sagt Frau   Schindler Saefkow: "Ich sehe darin kein antiimperialistisches Handeln, wenn man Regime Change verhindern will auf Kosten so vielen Opfer bei den betroffenen Völkern."
(Grammatikfehler im Original)

Im Klartext votieren also die "Sprecher der deutschen Friedensbewegung" für Regime Change, im Klartext, sie befürworten den Sturz souveräner, gewählter Regierungen und stellen sich auf die Seite von Putschisten.

Die Friedensbewegung hat sich damit pünktlich zum Jahresende 2012 selbst  handzahm gemacht oder genauer gesagt abgeschafft.

Saturday, December 29, 2012

Der arabische Frühling war keiner

Desinformation vernebelt  täglich unsere Hirne und verhindert das Entstehen einer dringend  erforderlichen anti-imperialistischen Bewegung. Besonders viel Verwirrtheit besteht über die scheinbar so hoffnungsfeudigen "Frühlingsbewegungen" in der arabischen Welt zu Beginn des Jahres 2011, die vom medialen Strom erstaunlicher Weise begrüßt wurden. In Wahrheit handelte es sich mehr oder weniger um die Neuauflage der bunten "Revolutionen" in Osteuropa. Siehe dazu unten stehenden Vortrag, der im April 2012 in Berlin beim Rotfuchs Förderverein gehalten wurde.

Der “arabische Frühling” war nie einer – ein Vortrag von Irene Eckert (3/12)

2011_Egyptian_protests_Facebook_&_jan25_card 
„Vom arabischen Tauwetter zum totalen Krieg?“ *Mit Hilfe antiimperialistischer Solidarität hätte  sich der  heute wie ein Flächenbrand  um sich greifende Terror und Anti-Terror  in Nahost  verhindern lassen – es ist  allerdings nie zu spät für Solidarität! (Nachtrag vom Tage) Diesem – uns als Menschheit gestellten  antiimperialistischen und damit  Antikriegs- Auftrag seien meine Ausführungen heute gewidmet. …
Weiterlesen →
  1. [PDF] 

    Vom arabischen Tauwetter zum totalen Krieg? - Forum Marxistische ...

    www.triller-online.de/eckert.pdf
    Dateiformat: PDF/Adobe Acrobat - Schnellansicht
    „Vom arabischen Tauwetter zum totalen Krieg?“ Mit Hilfe antiimperialistischer Solidarität lässt sich das verhindern. Irene Eckert, Berlin. Mai 2012. Redaktionelle ...

Friday, December 28, 2012

Imperialism calls for Resistance! (translation)



Dec. 25Th 2012 X-mas Call:

Imperialism Calls for Resistance !

Since 2001 Western Imperialism has caused a death toll of more than 1,7 million people in Afghanistan, Irak, and Pakistan. This terror has been phrased as „war against terror“. According to the Norwegian peace researcher John Galtung between 12 and 16 million people have been killed by the US-empire since 1945. Since 1948, Israel, the imperial bridgehead in the Middle East, has wiped out from the map 90% of historic Palestine. In 2011 Libya was attacked by NATO in the course of rebellions in its neighbouring countries Tunesia and Egypt. Today it is Syria that is on the agenda.

The plans of the imperial warlords are in the open, accessible to the world. US-general and late NATO-commander in chief Wesley Clark has announced this with all necessary clarity. Only a couple of weeks after september 11th 2001 the US general staff has been instructed to bring about Regime Change in 7 countries: Iraq, Lebanon, Libya, Somalia, Sudan, Syria and Iran. Commenting the attack on Lebanon in 2006 ex-Secretary of State, Condolezza Rice spoke of the birth pangs of a New Middle East.

We stand up and say stop this procedure. The crimes must be put to an end. We refuse to obey imperialism and its murderous lust for Regime Change!

Our call of January 2012 is still valid:

Stop preparing for war! Halt the embargo policy!
Solidarity with the peoples of Syria and Iran!

These have been the results of US and NATO war policy by now: ten thousands of people killed, a traumatized population, the infrastructure being destroyed to a large extent and a failing state. These are the results of a war being led by the USA and NATO in order to plunder riches of Libya and to put it back into the status of a colony. Now they are openly preparing for war against Syria and Iran, countries of strategic impoortance and rich with natural ressources. These two countries have ben following a policy of independence, refusing to obey orders issued by dictating powers. Attacking Syria or Iran can, however, lead to direct confrontations with Russia and China wit h uncalcualable consequences.
Ongoing threats of war, the deployment of military forces alongside the borders to Syria and Iran as well as acts of sabotage and terror executed by infiltrated special forces who are orchestrated by the USA and other NATO-states in concordance with Israel keep the two targeted countries in a constant state of emergency, meant to destabilize and eventually destroy them. In such a cynical manner, contemptuous of human rights the USA and the EU try to systematically paralyze the foreign commerce and monetary transactions. This policy aims at delibately causing profound disturbances of the Syrian and Iran ecnomy, augmenting the numbers of unemployed pesons and reducing the level of supply with neccessary goods. Social and ethnical conflicts are to be sharpened that way, a civil war is to be instigated as an eventual pretext for a planned military intervention, This kind of embargo policy is systematically supported by German Federal Government.

We therefore call on all citizens, churches, parties, unions, the peace movement to oppose such war policies with all due consequences. We call on the German Government to:

  • Stop immediatelly and unconditionally all embargo measures against Iran and Syria!
  • - to clarify that it will not participate in any way i na war against the respective countries and will not allow the use of any infrastructure on German soil for US- or NATO acts of aggression!
  • Committ itself on an international level to bring the policy of blackmail and war threats against Iran and Syria to an end.
It is the souvereign right of the peoples of Iran and Syria to exclusivley decide upon the framing of their politicial and social orders . The maintance of peace demands that the principle of non-interference in the inner affairs of nations be respected.

We call to further support this call!


Translation of document issued by Arbeiterfotografie and Freundschaft mit Valjevo( Köln, dec 25th 2012)

(Remark of translater: I miss a reference to the UN-Charter that calls for the peaceful solvation of all conflicts between nations and provides the necesary machinery for doing so. Even threateing with violence is outlawed and the respect for national sovereignity mandatory.)



Foto Impressions of Imperialist Assaults


Painted onto the unholy wall near Bethlehem



Many good  reasons to get involved in the overdue anti-imperialist struggle in the year 2013. Let's just do it. May the New Year provide us with the necessary strength, and energy. Will it supply health and care, paid  jobs for  a livable income and  solidarity on a national and international scale.


Hebron, protective  net against waste from settlers who live on top of   Palestinian homes







Wednesday, December 26, 2012

Weihnachtsappell "Imperialismus braucht Widerstand"



Weihnachtsappell des Bundesverbands Arbeiterfotografie, 25.12.2012


Den Tod von mehr als 1,7 Millionen Menschen hat der westliche Imperialismus seit 2001 in Afghanistan, Irak und Pakistan zu verantworten. „Krieg gegen den Terror“ nennt er diesen Terror. Die Anzahl der vom US-Imperium nach 1945 getöteten Menschen liegt nach Aussage des norwegischen Friedensforschers Johan Galtung zwischen zwölf und sechzehn Millionen. Seit 1948 hat der imperialistische Brückenkopf im Nahen Osten, Israel, etwa 90 Prozent Palästinas von der Landkarte getilgt. Im Jahr 2011 wurde Libyen im Zuge von Revolten in den Nachbarländern Tunesien und Ägypten von Staaten der NATO überfallen. Heute steht Syrien auf der Tagesordnung.

Die Planungen der imperialistischen Machthaber dieser Welt liegen offen zutage. Der ehemalige NATO-Oberbefehlshabers und US-General Wesley Clark hat es in aller Klarheit ausgesprochen. Bereits wenige Wochen nach dem 11. September 2001 sei der US-Generalstab angewiesen worden, in sieben Staaten den Regime-Change herbeizuführen: Irak, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Iran. Begleitend zum Überfall auf den Libanon 2006 sprach die damalige US-Außenministerin Condoleezza Rice von den „Geburtswehen eines neuen Mittleren Ostens“.

Wir stehen auf und sagen Stopp! Das Verbrechen muss ein Ende haben! Wir verweigern dem Imperialismus und seinen mörderischen Gelüsten nach Regime-Change unsere Gefolgschaft!

Nach wie vor hat der Aufruf vom Januar 2012 seine Gültigkeit:
Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden!
Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!


Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.

Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung.

Wir rufen alle Bürger, die Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, die Friedensbewegung auf, dieser Kriegspolitik konsequent entgegenzutreten. Wir fordern, dass die Bundesregierung
  • die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien bedingungslos und sofort aufhebt;
  • klarstellt, dass sie sich an einem Krieg gegen diese Staaten in keiner Weise beteiligen und die Nutzung deutscher Einrichtungen für eine Aggression durch USA und Nato nicht gestatten wird;
  • sich auf internationaler Ebene für die Beendigung der Politik der Erpressung und Kriegsdrohung gegen den Iran und Syrien einsetzt.
Das iranische und syrische Volk haben das Recht, über die Gestaltung ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung allein und souverän zu entscheiden. Die Erhaltung des Friedens verlangt es, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten konsequent eingehalten wird.

Wir rufen dazu auf, ihn weiterhin zu unterstützen
(http://www.freundschaft-mit-valjevo.de/wordpress/?p=402)


  Arbeiterfotografie - Forum für Engagierte Fotografie
  Anneliese Fikentscher
  Andreas Neumann
  Merheimer Str. 107
  D-50733 Köln
  Tel: 0221/727 999
  Fax: 0221/732 55 88
  eMail: arbeiterfotografie@t-online.de
  Web: www.arbeiterfotografie.com 

Tuesday, December 25, 2012

No New Beginning Without a Proper Analysis

Here are some basics tools:

Humankind has the means to overcome all earthly problems. The human reason needs to be fully estimated anew. Logic applies to every phenomenon. Creativity is an essential tool as well. Hearts and minds must come together. A collective effort is obviously necessary. Noble minds want to cooperate.
History  must be studied, the  knowledge of classical texts are a key to the comprehension of new problems. Knowledge is at the bases of each valid judgement

The eventual failure and crack down of  the first socialist state needs to be looked at thoroughly and in an unbiased manner. The demonization of its most competent leader must be questioned and confronted with the historic truth of the period and itsachievements.
 The equation of socialism and the NS-regime as "national-socialism" needs to be capitalized as  a vicious propaganda tool and consequently must be rejected by each enlightened individual.


(new)Italian Communist Party
Central Committee
Website: http://www.nuovopci.it
e.mail: lavocenpci40@yahoo.com

Delegation:
4, rue Lénine BP3 93451 Ile St Denis (France)
e.mail: delegazionecpnpci@yahoo.it



Statement 44/12-December 17, 2012 ( commented excerpts)
(...)
Newtown bell sounds for us too!
It asks us which future we're building!

The human kind from a little over a hundred years has the knowledge and the means to liberate every human being from the daily hassle of procuring food and protecting themselves against the cold and bad weather, but the life of a large part of mankind is still dogged and dominated by the lack of food, housing, clothing and other essential means we are not saying to live with dignity but even just to survive. The human kind won the fight which for millennia it had to lead against the rest of nature to snatch what was indispensable to live and reproduce itself. But for most of the human kind that struggle became the struggle that it must lead every day against the system of relations which society is based on, a system that excludes them from civil life conditions. This is the gangrene that corrodes the current society.

... men are capable of overcoming this system of social relations and access en masse to the specifically human activities, those that distinguish the human kind from the other animal kinds ...

The workers, the laborers who produce goods for the capitalists, can organize themselves and win the class struggle that opposes them daily against the capitalists. ...

The first socialist countries demonstrated that under the direction of the working class and its Communist party it is possible to entrust to public agencies, the production of goods and services ...
Socialism is possible, but it is also necessary. The society based on the production of goods and services as commodities, has arrived at the most it could give and ended in an impasse. It has been an instrument of development of civilization, but now the capitalist production of commodities has become a machine that destroys the planet and pollutes the environment, in each country, even in the richest and advanced ones, condemns a part of the population to exclusion, and produces monsters on the individual level: Newtown events remind us and confirm it and are just the latest in a long list of similar events that have marked the news of imperialist countries in recent years.

There is a remedy for all the ills of the present society. The synthesis of the remedies, the basis which individual remedies need to grow, is that the production of goods and services must be decided by the society with its institutions and procedures and must be entrusted to public agencies that the company creates and manages: it can no longer be an appendage of individual interests, entrusted to the individual economic initiative. The division of humanity into social classes of exploited and exploiters, oppressed and oppressor has had its run...

Why then has the Communist movement been defeated, after the great successes gained in the early part of the last century, in the latter part of the twentieth century? (…)

(If humanity is to strive for socialism again and for a better future, it needs to study scientifically the root causes for the failure of the first socialist experience, bloggers comment)

Despite the heroism of millions of fighters, the communist movement has lost his first general war, the first wave of the proletarian revolution developed in the early part of the twentieth century, due to the limitations in understanding it had as regards this aspect of the fight it was leading.
The new birth of the communist movement is a need demonstrated and claimed by the materials relations that humanity is living. But the new birth implies a growth of spiritual activity (?) that starting from the communist vanguard would spread to advanced workers, to the working class, to the rest of the popular masses who are increasingly organizing themselves to take on their new responsibilities and their new role in society.
( What is needed is to study the classical  texts and to have a closer, unbiased look at the first socialist state that emerged in history and study the reasons for its eventual collaps.)


The communist organization is not only an instrument of political struggle and economic struggle. It is and must increasingly become an instrument of theoretical struggle, of moral training for transformation of consciousness!

Let’s study of the Manifesto Program of the new Italian Communist Party!

Saturday, December 22, 2012

Friedensarbeit braucht Konsequenz und Redlichkeit!

Diese zeit erfordert konsequenz im denken. Nur aus einer neuen klarheit in den köpfen kann eine konstruktive handlungsfähigkeit erwachsen.  wir müssen herausarbeiten, dass es in der gesamten  NAHOST-region nach dem willen des westens um "REGIME CHANGE" geht, also um eine neokoloniale politik. Neokolonialen erwägungen  ist letztlich auch das zustandekommen  der aggressiven, den frieden bedrohenden politik  des staates Israel geschuldet. Wer für den frieden arbeiten will, muss seine  zustimmung  zu so gearteter vorgehensweise kompromisslos versagen. Es gibt keine rechtfertigung für den siedlungsbau in den besetzten gebieten, es gibt genauso wenig eine menschenrechtliche rechtfertigung für die einmischung in innere angelegenheiten von souveränen staaten. Wir müssen uns dem anliegen eines vermeintlich notwendigen regime-change verweigern. Wir müssen uns initiativen verweigern, die mit allen oppositionellen kräften in syrien zusammenarbeiten wollen, weil das die söldner des westens mit einschließt. diese sind es schließlich, die  für die massaker und das massenelend die verantwortung tragen. Wir müssen  unsere unterstützung für  derlei initiativen verweigern,  weil es ausschließlich sache des syrischen volkes  ist, in ihrem  lande das führungspersonal abzuwählen oder beizubehalten. das syrische volk hat  im übrigen erst  kürzlich  eine von uns zu respektierende wahl getroffen. die regierung hat im übrigen  ein verfassungsreferendum vorgelegt, dem das  volk seine zustimmung erteilt hat. Das zählt.  Hierzulande und in allen gängigen inititiativen und briefen wird dies aber immer verschwiegen. Die syrische bevölkerung hat sich darüber hinaus  wieder und wieder, in großen scharen, für die gegenwärtige führung ausgesprochen, das ist zu beachten. In der türkei gibt es deutlichen widerstand gegen die militarisierung des „konflikts“ mit dem brudervolk syrien, mit dem  man auch von staats wegen bis vor kurzem noch sehr gut auskam.  Darüber hinaus gilt die UN-Charta, die schon die bloße androhung von gewalt verbietet und erst recht die einmischung in die inneren angelegenheiten souveräner mitgliedstaaten konsequent  untersagt. Zusammenarbeit braucht einen kleinsten gemeinsamen nenner, wo dieser nicht  auf der  UN-Charta mit ihren prinzipien und ihrem geist beruht,  müssen friedenskräfte  klar nein zu  pseudo-demokratischer zusammenarbeit sagen, die doch nur die interessen des westlichen imperialismus bedient.

Friday, December 21, 2012

"To live like a tree in solitude and like forest in solidarity..." Nazim Hikmet

 "Yasamak bir agac gibi tek ve hür
                          ve bir orman gibi kardescesine
                          bu hasret bizim..."
                                  Nazim Hikmet


"To live like a tree in solitude and free and like a forest in solidarity, this yearning is ours." (Nazim Hikmet)

"Leben einzeln und frei wie ein Baum und dabei brüderlich wie ein Wald, das ist unsere Sehnsucht" Nazim Hikmet

"Vivre comme un arbre unique et libre, comme un foret en toute solidarite" Rappelons les paroles du poete Nazim Hikmet


DÜN soL 9 Avrupalı barış aktivisti Türkiye’yi uyarıyor


.21 Aralık 2012 Cuma DÜNYA soL 9 Avrupalı barış aktivisti Türkiye’yi uyarıyor

Bir süre önce Beşar Esad’a linç tehdidi de içeren bir “açık mektup” yayımlayan Alman Kitapçılar Birliği Barış Ödülü sahibi yazarların çağrısına karşı çıkan Irene Eckert, Türkiye-Suriye ihtilafında saldırgan tarafın farklı yerde olduğunu savundu.
AOSMAN ÇUTSAY
vrupa barış hare- ketinde etkin ve “Atom Silahla- rından Arındırıl- mış Avrupa” adlı
bir kamu yararına kuruluşun da yönetim kurulu üyelerinden olan emekli eğitimci Eckert, gazetemi- zin Orhan Pamuk imzalı mektup ve sonuçlarıyla ilgili sorularını ya- nıtladı.
Orhan Pamuk, Martin Walser ve diğerleri gibi Alman Kitapçılar Birliği Barış Ödülü kazananla- rın Beşar Esad’ a yönelik “açık mektubu”nu neden sorunlu bu- luyorsunuz ?
Irene Eckert: Biliyorsunuz, o mek- tubu kaleme alanlara kamuoyunun önünde karşı çıktım, çünkü bir kere imzacılar ya çok kötü bilgi- lendirilmiş ve göstermelik insan hakları bahanesiyle yanlış yola yönlendirilmişlerdi ya da mektup taslağını sadakat ve inançla kutsa- mışlardı, yani sonuna kadar bile okumamışlardı. Öyle yapsalardı, hiç saklanmamış bir linç tehditine sözcü olmak gibi korkunç bir şey kesinlikle gözlerinden kaçmazdı.
Alman-Fransız yayıncı Alfred Grosser, sağ olsun, bunun bilin- cine varınca desteğini geri çekti. Bu nedenle kendisine teşekkür edilmesi gerekir. Ayrıca bana BM Antlaşması’nın lafzına ve ruhuna dikkat çekmek önemli geliyor. Bu antlaşmayı Suriye “ihtilafına” taraf olan tüm uluslar imzalamıştı. Böy- lece kendi kendilerini aralarındaki ihtilafları barışçı yoldan çözmekle yükümlü kılmışlar ve sırf şiddet kullanma tehditi için bile kendi- lerine engeller oluşturmuşlardır. Dgemen bir BM üyesi ülkenin içişlerine her müdahale uluslara-
rası hukuka aykırıdır. Uluslararası hukukun altını oyan, olağanüstü kuşkulu “R2P” formülasyonu, yani değiştiremez. Bu, sömürge siyaseti
kokuyor; aydın- lanmışinsan- ların, tarih bilgileri nedeniyle böyle bir siyasete
karşı di- renmesi, bence şart olurdu.
Patriot füzeleri- nin gönderilmesiy- le birlikte ortaya nasıl bir tablo çıkıyor sizce? Alaycı ve aşağılayıcı bir biçimde “Patriot” (Yurtsever) diye adlan- dırılan ve gönderilmesi Parlamen- tomuzda (Sol Parti hariç) büyük bir çoğunlukla onaylanan füzeler, soluk kesici ve olağanüstü tehlikeli olarak da adlandırılabilir. Burada sözde NATO yardımlaşma paktına atıfta bulunulmakta ve böylelikle Türkiye’nin de Suriye’den gelen bir tehditle karşı karşıya olduğu telkin edilmektedir. Eğer sözü ge- çen iki ülke arasında savaş tehdit- lerinden söz edilecekse, bu tam tersi bir yöndedir.
Bir rejim değişimi, yani yine Batı’da sevilmeyen bir hüküme- tin daha düşürülmesi söz konu- sudur. Türkiye ve Suriye, Arap dünyasında meşum dönüşümler ortaya çıkmadan, bilhassa da Libya’ya karşı savaştan önce, iyi komşuluk ilişkilerinin mutluluğu içindeydiler. Şimdi Türkiye şanta- ja boyun eğiyor ve Türk halkının iyi hiçbir şey beklemediği Batılı NATO stratejisine kafa sallıyor. Ama tam da şu sırada sözde çık- maması için çaba harcanan bir
savaş tehlikesi yaratılıyor. Rusya, yaha şimdiden bu duruma uygun silah sistemleri göndererek tepki verdi. Bu silahlanma sarmalı bizi nereye çıkaracak? Bu, sadece silah endüstrisine hizmet eder ve devlet kasalarını yağmalar.
Avrupa’da krize rağmen hâlâ ısrarla savunulan kemer sıkma
veya tasarruf politikaları mı içinde bulunduğumuz ortamın yaratıcısı?
Tasarruf politikalarının sonuç- larını soruyorsunuz. İyi de, eğer gerçekten tasarruf edilmek iste- niyor olsaydı, eğer samimi bir tasarruf konsepti konulabilmiş ve bu istenmiş olsaydı, o zaman işe önce mutlaka silahlanmadaki
kalemlerin üzerini kırmızı kalemle çizerek başlamak gerekirdi. Silah- lanma, tasarruf politikasının esaslı bir nedeni ve sonucudur.
Boş bütçe kasaları bu duruma silahlanma yönelimiyle geldi, bu yönelim Avrupa’ya Lizbon Anlaş- ması üzerinden zorla kabul ettiril- di. Ülke içine yönelik silahlanma ise her şeyden önce tasarruf ön-
lemlerine ve ortaya çıkan yığınsal sefalete karşı başkaldırıları bastır- mak için gerekli.
Gerçek bir bütçe ve iyileş- tirme siyaseti yatırımcı olmalı ve istihdam yaratmaya yardım dtmelidir, böylece devletin kasa- sına da tekrar para akabilir. As- lında, sivil altyapının onarılması ve geliştirilmesi, bankalara mali
yükümlülükler getirilmesi, silah ihracatının da artık durdurulma- sı gerekir. Sahra Wagenknecht ve Oskar Lafontaine gibi insanların söyledikleri incelenmelidir. Özetle, sadece sosyal güvenlik politikasına dönüş ve yeniden yöneliş, barışı teşvik eden bir siyaset olur. Bunun için tüm Avrupa ülkelerinde el ele vermemiz gerekir.

IRANANDERS: Iran kritisiert Atomtest der USA


Iran kritisiert Atomtest der USA


Sanktionszirkus um Irans vermeintliches militärisches Atomprogramm
Sanktionszirkus um Irans vermeintliches militärisches Atomprogramm.
Die National Nuclear Security Association (NNSA) der USA gab bekannt, dass sie am 5. Dezember 2012 das 27. unterirdische, subkritische Experiment mit Plutonium, genannt „Pollux“, durchgeführt hat. Es war der vierte solche Test in der Regierungszeit von US-Präsident Barack Obama. Bei einem subkritischen Experiment wird die Reaktion von Plutonium unter Einfluss von chemischem Sprengstoff untersucht. Da keine nukleare Kettenreaktion entsteht, gibt es dabei keine nukleare Explosion.

Die NNSA ist eine halbautonome Agentur innerhalb des US-Energieministeriums, verantwortlich für die militärische Nutzung nuklearer Energie. Laut eigenen Angaben verbessert sie die Leistung, Zuverlässigkeit und Sicherheit der US-Nuklearwaffen ohne Atomtests, stattet die US-Marine mit Atomantrieben aus und reagiert auf nukleare Notfälle im Ausland. Die NNSA wurde im Jahr 2000 vom US-Kongress installiert.

In Reaktionen aus Japan und Iran wurde das Experiment verurteilt. Die Bürgermeister von Hiroshima, Kasumi Matsui, und Nagasaki, Tomihisa Tau, der beiden Städte, die 1945 Opfer von US-amerikanischen Atombomben wurden, sandten jeweils Protestschreiben an Präsident Obama. Taue sagte, solche Tests würden die Bemühungen um eine vollständige atomare Abrüstung untergraben.

Der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast sagte, dieses Experiment zeige, dass die Politik der USA immer noch auf der Anwendung von Massenvernichtungswaffen und auf Missachtung der Appelle zur internationalen atomaren Abrüstung beruhe. Zudem würde der Test die Bemühungen um Weltfrieden und Stabilität untergraben.

Nach Ansicht der USA verstoßen solche Tests nicht gegen internationale Abkommen, die Kernwaffentests verbieten. Die USA gestatten seit den 90er Jahren internationalen Inspektoren keine Kontrollen ihrer Testanlagen.

2009 hatte Obama bei einer viel beachteten Rede in Prag konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung verkündet. Damals sprach sich Obama für ein Verbot der Herstellung kernwaffenfähigen Materials aus undkündigte an, dass die USA ein Atomwaffentestverbot beschließen wollen.

Seitdem hätten die USA fünf Ländern geholfen, ihre Vorräte an hochangereichertem Uran komplett abzubauen. Dazu gehörten Libyen, die Türkei und Chile. Insgesamt habe man in etwa einem Dutzend Ländern Materialunschädlich gemacht, das für fast 30 Atomsprengköpfe gereicht hätte.

Die USA selber planen Projekte in Höhe von 200 Milliarden Dollar zur Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals und zum Bau einer neuen Generation von U-Booten und Bombern.


Ausgabe Nr. 123, 51/2012
Mit freundlichen Grüßen
Irananders-Bulletin-Team