Unser Volk bewegt sich gegen den US-Oktroy TTIP

250.000 Menschen kamen am Samstag zur bisher größten Demonstration gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA nach Berlin. 150.000 mehr als von unserem Bündnis erwartet. Was für ein unglaublicher Erfolg! Diese Bürgerbewegung kann nicht ignoriert werden.

Clip der Demo ansehen und teilen, per…

PR-Offensive parallel zum Massenprotest

In den Wochen vor der Groß-Demo flatterten den TTIP-Fans ordentlich die Nerven. Der Bundesverband der Industrie (BDI) ließ entlang der Demoroute Pro-TTIP-Plakate kleben und der CDU-Abgeordnete Joachim Pfeiffer betitelte TTIP-Kritiker/innen während einer Bundestagsdebatte zu TTIP und CETA als „einfach strukturiert“ – und tat den organisierten Protest dagegen als „Empörungsindustrie“ ab. 

Doch der riesige Erfolg der bundesweiten Demo zeigt: Die breite Bürgerbewegung lässt sich nicht von teuren Werbekampagnen der Industrie, platten Angriffen und leeren Reformversprechen irritieren. Christoph Bautz, Campact-Vorstand, begrüßt die jubelnde Menge an der Siegessäule mit den Worten:

„Die Industrie hat nur Millionen Euro Werbeetats, wir sind Millionen Menschen! […] Wir sind empört, wenn im Geheimen und über unsere Köpfe hinweg ein Abkommen ausgehandelt wird, auf das nur Banken und Konzerne Einfluss haben. […] Herr Gabriel, wenn sie TTIP & CETA nicht stoppen, werden noch unsere Kinder die SPD verfluchen.”

Parallel zur Demonstration veröffentlichte Sigmar Gabriel einen Offenen Brief in der Süddeutschen Zeitung und weiteren Zeitungen. Der Wirtschaftsminister gab zu, engagierte Bürger/innen hätten für „deutlich mehr Transparenz in den Verhandlungen gesorgt“, verunglimpfte weiteren Widerstand aber dennoch als „Bangemachen“. Seine Versicherung Standards würden nicht gesenkt und einzelne Klauseln zu Schiedsgerichten angepasst, reichen aber nicht. TTIP, CETA und auch TISA bleiben unverhandelbar.

All diese Reaktionen zeigen, welche relevante Größe der Widerstand gegen die Konzerndeals erreicht hat. Das Hashtag #ttipdemo dominiert an diesem Samstag den Kurznachrichtendienst Twitter. Auch zahlreiche Medien berichten über den breiten Bürgerprotest: