Moskau strebt eine neue internationale Koalition im Kampf gegen „Islamischer Staat“ (IS) an, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow, sein US-amerikanischer Amtskollege John Kerry und Kollegen vom Persischen Golf erörterten am Montag in Doha neue Wege zur Aktivierung des Kampfes gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“. Lawrow ging erstmals auf Einzelheiten des Plans des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Bekämpfung der Islamisten ein – es soll eine große Koalition unter Teilnahme der syrischen und irakischen Armeen, Kurden und der Anrainerländer entstehen.

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Zudem wurde am Montag eine neue US-Strategie in Syrien bekanntgegeben – künftig kann jede Bedrohung für die „gemäßigte Opposition“ als Grund für eine bewaffnete Einmischung Washingtons, darunter gegen die syrischen Regierungstruppen, bezeichnet werden. Der von Moskau vorgeschlagene Plan könnte angesichts dessen die einzige reale Alternative für eine direkte Einbeziehung der USA in einen Bürgerkrieg sein. Doch die USA und ihre arabischen Verbündeten scheinen nicht bereit, den Vorschlag Moskaus anzunehmen.

Lawrow hatte in Doha mehrere bilaterale und multilaterale Treffen, darunter ein Gespräch mit Kerry und dem saudischen Chefdiplomaten Adel al-Dschubeir unter sechs Augen. Bei dem Treffen wurde Lawrow jedoch klar, dass Washington und Er-Riad nach wie vor den Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad anstreben und die gegen ihn kämpfenden Kräfte unterstützen. Moskau betrachtet dieses Vorgehen als zerstörerisch, insbesondere wegen der fehlenden Fortschritte im Kampf gegen die IS-Extremisten. Die USA und ihre Verbündeten haben es bislang nicht geschafft, den IS-Vormarsch zu stoppen. Russland und Unterstützerstaaten des Assad-Regimes sind nicht bereit, mit dieser Koalition zu kooperieren, solange ihre Mission nicht durch eine spezielle Resolution des UN-Sicherheitsrats ausgestaltet ist.

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Moskau hat eigene Vorschläge zur Bekämpfung der Terrorgefahren in Syrien und im Irak, die früher bereits vom russischen Präsidenten Wladimir Putin skizziert und in Doha von Lawrow erstmals ausführlich dargelegt wurden.

Putin sagte Ende Juni vor Beginn eines Gesprächs mit dem syrischen Außenminister Walid Muallem in Moskau, dass man die Anstrengungen aller Länder der Region bündeln müsse, um den Terror wirksam bekämpfen zu können.

Wie Lawrow am Montag betonte, reichen Luftangriffe alleine nicht aus. Es müsse eine Koalition der Gleichgesinnten gebildet werden. Dazu gehören auch jene, die am Boden mit Waffen gegen die Terroristen kämpfen. Das seien die syrischen und irakischen Armeen und Kurden, sagte Lawrow. Darin bestehe die Initiative des russischen Präsidenten, so der russische Außenamtschef. Diese Koalition müsse auf Völkerrechtsbasis geschaffen werden, heißt es in der Erklärung des russischen Außenministeriums.

Laut diplomatischen Quellen ist es für Moskau von prinzipieller Bedeutung, dass diese Koalition ein Mandat des UN-Sicherheitsrats bekommt. Nach „Kommersant“-Angaben will Putin diesem Thema besondere Aufmerksamkeit bei der Eröffnung der 70. UN-Vollversammlung in New York Ende September widmen.

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Am Montag wurde ebenfalls bekanntgegeben, dass die USA bereit sind, ihre Syrien-Strategie zu ändern. US-Präsident Barack Obama hat den US-Streitkräften das Recht eingeräumt, auf feindliche Handlungen gegen die „gemäßigte“ Opposition in Syrien zu reagieren. Das Pentagon will die Assad-Gegner nicht nur bei IS-Angriffen, sondern auch bei Angriffen der syrischen Armee aus der Luft verteidigen. Das bedeutet de facto eine mögliche Einbeziehung der USA in den Bürgerkrieg in Syrien.

Lawrow ist mit diesem Vorgehen nicht einverstanden. „Als die USA vor einem Jahr die Schaffung einer Koalition im Kampf gegen IS im Irak und Syrien ankündigten, erhielt Washington die Zustimmung der irakischen Regierung, fragte jedoch nicht nach der Zustimmung von Damaskus. Wir betonten schon damals, dass dieses Herangehen illegitim und kontraproduktiv ist“, so Lawrow. Diese Position verhindere die Bildung einer einheitlichen Front gegen IS, Dschebhat al-Nusra und den mit ihnen verbundenen Gruppierungen, so Lawrow. Die neue Strategie Washingtons zur Unterstützung der „gemäßigten“ syrischen Opposition würde den Antiterrorkampf nur erschweren, so Lawrow.

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