AKP, IS und Imperialisten müssen gestoppt werden! Erklärung der Kommunistische Partei der Türkei

Die Kommunistische Partei protestiert mit Nachdruck gegen die drohende Massaker an kurdischem Volk in Kobane, gegen die Angriffe der Sicherheitskräfte und der Faschisten auf die Solidaritätsaktionen mit Kobane und gegen die Angriffe der Handlanger der Imperialismus wir IS und FSA in Syrien. Wir rufen unser Volk zum Kampf gegen die blutigen Pläne der AKP Regierung in Zusammenarbeit mit USA und anderen reaktionären Kräften in der Region:

1. Die feindliche Politik der türkischen Regierung gegen Syrien muss sofort beendet werden.
   
2. Jedwede Hilfe gegen die Oppositionellen in Syrien muss gestoppt werden.
   
3. Die Politik, die die Souveränität des Staates Syrien untergräbt und somit den Boden für IS bereitet muss beendet und dafür gesorgt werden, dass syrische Regierung für die Grenzsicherheit wieder sorgen kann.
   
4. Im Kampf gegen IS, FSA und anderen ähnlichen Organisationen muss mit der Regierung in Damaskus zusammengearbeitet werden. Die Pläne und Forderungen, im Kampf gegen die IS die Regierung in Damaskus außen vor zu lassen, müssen beendet werden.
   
5. Die Forderungen Ankara ́s, die die Souveränität Syriens beeinträchtigen (wie Errichtung von Sicherheitszonen, Flugverbotszonen oder die Unterstützung von gemäßigten Opposition in Syrien) müssen zurückgenommen werden. Nicht Teil einer Koalition werden, die im Grunde nicht die IS sondern die syrische Regierung zum Ziel hat.
   
6. Den Freiwilligen, die nach Kobane wollen, muss freies Geleit ermöglicht werden.
   
7. Die Pläne für grenzüberschreitenden Operationen müssen aufgegeben werden.
   
8. Die an einem Tag auf 6 Provinzen ausgeweitete Ausgangssperre muss sofort beendet werden.
   
9. Es müssen sofort die Ermittlungen gegen die Aggressoren bei den Solidaritätsdemos gegen IS eingeleitet, die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
   
10. Die reaktionären Lehr- und Erziehungspläne, die die Basis für IS und ähnliche Organisationen bereiten, müssen sofort beendet werden.
    
11. Die reaktionären Organisationen, die als Basis für IS und ähnliche Organisationen dienen, müssen bekämpft werden.
    

kontakt@kp-almanya.org www.kp-almanya.org

Zentralkomitee der Kommunistischen Partei 08. Oktober 2014 

Über dem Nahost wird bald die Fahne der Freiheit und der Gleichheit wehen
Die Belagerung der Stadt Kobanê führt uns die unmenschliche Fratze der Reaktionären vor Augen. Nicht nur die IS, auch Tayyip Erdogan und Ahmet Davutoglu und deren Kriegskabinett sowie ihre regionale Machtpolitik ist an dem möglichen Massakern durch IS in Kobanê verantwortlich.
Aus unbändiger Überzeugung, dass in unserer Region eines Tages die Fahne der Gleichheit und Freiheit wehen und unsere Völker in Frieden zusammenleben werden, rufen wir unser Volk zum Kampf für den Frieden auf.
Die Menschheit leistet in Kobanê Widerstand gegen die Barbarei, die die Imperialisten aus der Müllhalde der Geschichte hervorgeholt haben. Die blutrünstigen Dschihad-Terroristen, erstarkt durch Wohlwollen der reaktionären Kräfte der Welt, greifen nicht nur Kobanê oder Aleppo an, sondern auch die Errungenschaften und Erbe der Menschheit.
Die Angriffe auf Kobanê zeigt uns wiederholt die unmenschliche Fratze der Reaktionären. Auch Tayyip Erdogan, Ahmet Davutoglu und deren Kriegskabinett in der Türkei, die die Barbarei der IS als Druckmittel bzw. Erpressung gegen das kurdische Volk instrumentalisieren, sind an den Massakern in Kobanê schuld.
IS und AKP sind beide Handlanger der Imperialisten hinter unterschiedlichen Masken. Sie dienen dem gleichen Zweck, nämlich, die aufgeklärte Kräfte unseres Landes und der Region zu eliminieren und damit den Boden zu bereiten für die Neuordnung der Region nach imperialistischen Plänen.
IS ist eine unmenschliche Organisation, hat sich schuldig gegen die Menschlichkeit gemacht. Die Kriegsregierung in der Türkei hat mehrmals Kriegsverbrechen begangen und Blut der Völker der Region an ihren Händen.
IS und AKP sind eng verbandelt. Die AKP Regierung ist es, die bisher die dschihadistischen Terroristen unterstützt und die IS toleriert hat.
Was die Völker des Nahen Osten brauchen sind nicht die Lügen und Pläne der Imperialisten und deren Handlanger sondern Frieden, Gleichheit und Freiheit.
Der Weg zum Frieden im Nahost führt über den Kampf gegen Imperialismus und deren Handlanger hinter unterschiedlichen Masken.
Nicht die Geheimdienste werden im Nahost den Frieden installieren, sondern die Völker der Region, die im Kampf gegen den Imperialismus zusammenrücken werden. Dieser gemeinsame Kampf wird auch die dschihadistischen Terroristen und die anderen Handlanger wegspülen.
Der Frieden im Nahost kann nur auf der Basis von Interessen der Völker und nicht auf Interessen der Monopole aufgebaut werden.
Aus unbändiger Überzeugung, dass in unserer Region eines Tages die Fahne der Gleichheit und Freiheit wehen und unsere Völker in Frieden zusammenleben werden, rufen wir unser Volk zum Kampf für den Frieden auf.
Es lebe der Widerstand in Kobanê! Bijî berxwedana Kobanê! Es lebe die Freundschaft der Völker!
Es lebe der Sozialismus!

kontakt@kp-almanya.org www.kp-almanya.org

Zentralkomitee der Kommunistischen Partei 07. Oktober 2014