Multipolare Welt: Bewegung der Blockfreien, ALBA, BRICS, CELAC, G77, UNASUR

Die Entstehung mehrerer regionaler oder globaler Machtpole um Russland, Indien, Iran, China u.a. ist eine enorme Herausforderung für die Machthaber in den USA und ihrer Allierten, die sich dieser neuen globalen Machtkonstellation mit allen verfügbaren Kräften widersetzen und den friedlichen Übergang von einer uni- zu einer multipolaren Weltordnung verhindern wollen.

Wir sehen uns konfrontiert mit dem Versuch des militärisch-industriellen Komplexes der USA und NATO, konkurrierende Mächte weltweit auszuschalten, um die Sicherung der globalen unipolaren Vormachtstellung zu erhalten.

Beispiele dieser Politik sind Interventionen in Ländern wie Irak, Jugoslawien, Libyen, Somalia und Afghanistan, Provokationen gegenüber Russland, Nordkorea oder Pakistan und jetzt der Versuch, Europa durch den Ukrainekonflikt zu spalten. Stellvertreterkriege finden statt in Libyen, Syrien, Gaza, Mali, Sudan usw.

Die überwiegende Mehrheit der Menschheit ist gegen diese kriegerische Politik und die folgenden Staatenbündnisse sind Spiegelbilder dieser globalen Mehrheit:

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BEWEGUNG DER BLOCKFREIEN

Beim 17. Ministertreffen der Bewegung der Blockfreien in Algier, das vor einigen Monaten stattfand, haben die teilnehmenden Staaten in einer 18 Punkte umfassenden Erklärung diplomatische Lösungen für die international zunehmenden Krisen und Kriege gefordert.

Man verurteilte zugleich einseitige Sanktionen gegen Staaten des Südens. Angesichts der unilateralen Politik der Industriestaaten sei es nötig, die gegenseitige Solidarität zu stärken.

Konkrete Unterstützung erhielt unter anderem die Regierung von Venezuela. Die Einmischung der US-Regierung in die inneren Angelegenheiten sei nicht hinnehmbar und verstoße gegen internationales Recht, hieß es in dem Papier. Auch die Initiative des Ausschusses des US-Senats für ausländische Beziehungen, Sanktionen gegen Venezuela zu beschließen, wurde abgelehnt.

Der ständige Vertreter Ecuadors bei den Vereinten Nationen und Mitglied des politischen Komitees der Blockfreien, Luis Gallegos, zeigte sich gegenüber der spanischen Nachrichtenagentur EFE mit Blick auf die Ukraine-Krise davon überzeugt, dass die jüngsten globalen Entwicklungen auf einen neuen bipolaren Konflikt wie im Kalten Krieg hindeuteten. Es sei daher notwendig, eine multipolare Weltordnung anzustreben. “Es besteht die Notwendigkeit, Prinzipen wie das der Nichteinmischung, der friedlichen Lösung von Konflikten, der Entwaffnung und der Menschenrechte zu stärken”.

Für Ecuador sei das Gegengewicht der Blockfreien gegenüber der Macht der industrialisierten Länder von großer Bedeutung, sagte Gallegos, der davon ausgeht, dass sich die internationalen Konfrontationen noch verstärken werden. Die UNO und ihr Sicherheitsrat seien in der jetzigen Form nicht in der Lage, Konflikte zu lösen, sondern würden sie teilweise sogar noch verstärken.

Nach Darstellung des ecuadorianischen Diplomaten haben die Länder des Südens nicht nur Probleme mit den Industriestaaten, sondern auch mit transnationalen Konzernen, die nicht ländergebunden agieren, aber deren Handeln einzelne Länder treffen könne. Ecuador schlägt zur Lösung von Konflikten zwischen Staaten und Konzernen einen internationalen Vertrag über Menschenrechte und transnationale Unternehmen vor.

Das Abschlussdokument der Bewegung der blockfreien Staaten bekräftigt den Willen der Mitgliedsländer, enger mit der Gruppe der 77 und China zusammenarbeiten.

Die Bewegung der Blockfreien wurde 1961 gegründet, um die Interessen der Länder des Südens gegenüber den Ost-West-Blöcken zu vertreten. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ging die Bedeutung des Bündnisses zunächst zurück. Zurzeit sind 120 Länder Mitglieder.

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Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC)

Der Celac-Gipfel, der vor einigen Monaten  stattfand beschloss eine “Zone des Friedens” “Peace Zone” und unterstrich  das Recht jeder Nation »frei und in Frieden ihr eigenes politisches und. wirtschaftliches System aufzubauen«
33 Staats- und Regierungschefs der CELAC verabschiedeten in Kuba eine Erklärung in der das Recht jeder Nation anerkannt wird, »frei und in Frieden ihr eigenes politisches und wirtschaftliches System aufzubauen«
China spricht sich für eine langfristige Zusammenarbeit aus. Russland hat sich zur Kooperation mit dem Bündnis bereit erklärt. “weil dies die Entwicklung unserer Länder und Völker fördern wird”.
Die CELAC äußert in der Vergangenheit auch ihre “tiefe Besorgnis” über die Lage in Syrien und die Gefahren, die dies für den Nahen Osten
und den Weltfrieden mit sich bringt.

Zentrale Themen waren die Bekämpfung des Hungers, der Armut und der Ungleichheit in der Region.

Vertreter der Vereinten Nationen teil nahmen am Treffen teil..

Einer der Höhepunkte war die Verlesung der “Erklärung Lateinamerikas und der Karibik zu einer Friedenszone” durch den kubanischen Präsidenten Raúl Castro. Damit verzichtet die Gemeinschaft auf die Nutzung von Atomwaffen und lehnt militärische und politische Interventionen von außen bei Konflikten ab. Diese sollen durch Dialog innerhalb der Region gelöst werden. Für Lateinamerika ist dies ein wichtiger Schritt, da die Vergangenheit von militärischen und politischen Interventionen seitens der USA geprägt ist.

In den Plenumsbeiträgen der Regierungsvertreter bestand Einigkeit über das Ziel der Armutsbekämpfung. Allerdings sehen Länder wie Kolumbien, Honduras und Mexiko eine auf neoliberalen Prinzipien (Privatisierungen, Freihandel) basierende Politik als Erfolgsgarantie dafür an, während zahlreiche andere Länder den entgegengesetzten Weg gehen. Boliviens Präsident Evo Morales drückte seine Hoffnung aus, dass irgendwann alle Regierungen in der Celac “sich von der neoliberalen Politik lösen und auch antiimperialistisch und antikapitalistisch werden”.  Es gehe um die Dekolonisierung und die zweite Befreiung Lateinamerikas, bei der die Länder über ihre natürlichen Ressourcen und ihre Politik selbst entscheiden können, ohne Druck der USA oder des Internationalen Währungsfonds.

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G77 Gruppe

Organisation innerhalb der UNO-Strukturen, die sich für gerechte Handelsbeziehungen einsetzt.

Der nach der Zahl ihrer Gründerstaaten benannten G77 gehören heute 133 Entwicklungs- und Schwellenländer an. Vertreter von 129 Staaten, unter ihnen rund 30 Staats- und Regierungschefs, nahmen am letzten Gipfel teil.

Der Präsident von Bolivien, Evo Morales, hat in seiner Eröffnungsrede dazu aufgerufen den UN-Sicherheitsrat aufzulösen, da er seiner Aufgabe, Frieden zwischen Nationen zu sichern, nicht nachkommt. „Es werden internationale Organisationen benötigt, welche zur Entwicklung der Welt, der Auflösung von Welt-Hierarchien und der Gleichheit der Staaten beitragen. Deshalb muss der Sicherheitsrat verschwinden“.

Evo Morales sagte weiter, er sei der Meinung, dass die UN nicht Frieden zwischen Menschen, sondern Militäraktionen und Aggressionen von Imperialmächten unterstützt, um Zugang zu Ressourcen von Ländern zu erhalten, die durch Interventionen geschädigt werden. „Heute haben wir anstelle eines Sicherheitsrates einen Unsicherheitsrat, den Rat von imperilalistischen Interventionen.“

Er kritisierte das „imperalistische spekulative Modell“ der Entwicklung der Welt, welche institutionelle Krisen generiert, Ungleichheit geschürt und eine unfaire Machtstruktur von internationalen Organisationen wie UN, IWF, WTO und anderen erschaffen hat.„Wir haben das Limit erreicht. Es ist dringend nötig Entscheidungen auf einem globalen Level zu treffen um die Gesellschaft, Menschheit und Mutter Erde zu bewahren.“

Mehrere lateinamerikanische Präsidenten warnten vor Gipfelbeginn auf einer Massenveranstaltung vor einer «konservativen Restauration», die in der Region im Gang sei, um die fortschrittlichen Regierungen zu stürzen.Erstes Ziel «des Imperialismus und der Oligarchie» sei die Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro mittels einer «unkonventioneller Kriegsführung», erklärte Kubas Staatschef Raúl Castro .Evo Morales sagte, ein anhaltender Angriff der USA gegen Venezuela würde aus Lateinamerika «ein zweites Vietnam» machen.Evo Morales rief in seiner Ansprache Russland auf, sich dem Bund anzuschliessen. China gehört der Gruppe bereits an.

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BRICS STAATENBÜNDNIS

Das Gipfeltreffen BRICS in Brasilien setzte ein Zeichen für die zunehmend multipolare Weltordnung.Die Ukrainekrise hat auch den BRICS-Mitgliedern eine Gelegenheit gegeben, ihren Widerstand gegen die Art und Weise auszudücken, in der die Westmächte die internationale dominieren.Die BRICS haben klar ihre Opposition gegen US-und EU-Sanktionen gegen Russland zum Ausdruckgebracht.Die strategische Kernstück des BRICS-Gipfels war die Schaffung einer Entwicklungsbank und eines Reservefonds, als Alternative zu westlich dominierten Institutionen.

Brasilien, Indien, China und Südafrika hatten schon vor Monaten  gegen Australiens Vorschlag, Putin vom G-20-.Treffen auszuschließen protestiert.

Indiens Regierung geht sogar noch einen Schritt weiter als die chinesischen Nachbarn, indem es von “legitimen russischen Interessen” in der Ukraine spricht. Das Land war ein De-facto-Verbündeter der Sowjetunion und unterhält weiter enge Beziehungen zur Russischen Föderation.

Ein Kommentator des indischen Nachrichtenportals First Post weist darauf hin, dass Indien ohne die sowjetische Hilfe kaum 1971 den Krieg gegen Pakistan hätte gewinnen können, der zur Unabhängigkeit Bangladeschs führte. Auch in anderen Fällen habe Russland Indien beigestanden und vor internationaler Isolation bewahrt.

Nun sei es Zeit, dass Indien Russland helfe. Das lange Schweigen seiner Regierung sei daher keinesfalls als Unterstützung der “Zusammenrottung der westlichen Nationen gegen Russland” zu verstehen. Sollten die Sanktionen verschärft werden, so werde Indien zu Russland stehen. Ansonsten sei der Handel zwischen Indien und der Ukraine zwar vernachlässigbar, aber es gebe dennoch zahlreiche Abkommen zwischen den beiden Ländern. Das habe vor allem mit der Rolle zu tun, die die Ukraine für Russland spielt.

Die BRICS-Länder repräsentieren 42 Prozent der Weltbevölkerung und ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung. Die russische Regierung hat bereits angekündigt, die Handelsbeziehungen mit diesen Partnern im Falle von Sanktionen der NATO-Staaten weiter auszubauen. The Voice of Russia weist darauf hin, dass die BRICS-Staaten gemeinsam die Eskalation in Syrien verhindert hätten. BRICS habe für die russische Außenpolitik Priorität.

Position der BRICS zu Syrien ist der von Russland ähnlich (Marz 2013)

„Wir wollen zusammen mit unseren BRICS-Partnern Besorgnis über die Situation in der humanitären Sphäre äußern. Wir heben die Notwendigkeit eines innersyrischen Dialoges hervor. Die in diesem Dokument  (Schlusserklärung) formulierte Position ist der Haltung Russlands sehr nah. Das ist ein sehr wichtiges Ergebnis“, so Rjabkow. Dies zeuge davon, dass nicht nur Russland diese Auffassung vertritt, „sondern auch die Länder, in denen 45 Prozent der Erdbevölkerung leben“.

Der syrische Präsident Baschar Assad hatte die BRICS-Länder vor einigen Monaten aufgefordert, in die Situation in Syrien einzugreifen, um dem Konflikt im Land ein Ende zu setzen.
Union Südamerikanischer Nationen UNASUR

Die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) hat sich auf ihrem Gipfeltreffen in Surinam gegen eine völkerrechtswidrige Militärintervention in Syrien ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung drücken die Staatsoberhäupter der zwölf Mitgliedsländer ihre “extreme Besorgnis” über die Situation in Syrien aus und “verurteilen äußere Interventionen, die nicht in Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen stehen”. Ebenso weisen sie die “Entwicklung jedweder Interventionsstrategien” zurück.

Medienberichten zufolge hatten vor allem Argentinien und Venezuela darauf hingewirkt, eine weitgehendere Resolution zu verabschieden und jegliche Militärintervention von außen in dem arabischen Land zu verurteilen. Unter anderem Brasilien habe sich jedoch dafür eingesetzt, das Völkerrecht als Voraussetzung zu nennen, wodurch Interventionen nach einem Sicherheitsratsbeschluss möglich wären.

Angesichts der Eskalation des Krieges in Syrien forderte der venezolanische Außenminister Elías Jaua, in Südamerika eine gemeinsame Verteidigungsdoktrin zu entwickeln, “um den Frieden dieser Region zu schützen”. Südamerika müsse sich der Herausforderung stellen, “permanenten imperialistischen Bedrohungen” ausgesetzt zu sein, welche auf die Rohstoffe des Kontinents abzielten. Dass Lateinamerika heute eine Region großer politischer Stabilität ohne bewaffnete Konflikte zwischen den Ländern ist, sei “ein hohes Gut, dass wir schützen müssen”.

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ALBA Staatenbündnis

Das linksgerichtete lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA hat  bei seinem letzten Gipfeltreffen in der venezolanischen Hauptstadt Caracas die Gewalt in Syrien verurteilt und zu einer politischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. Die Mitgliedstaaten der Bolivarianischen Allianz für Amerika verurteilten die “Gewalttaten von bewaffneten Gruppen, die von ausländischen Mächten unterstützt werden und eine Destabilisierung des Landes anstreben”.

In einem Kommuniqué des elften Treffens der Staats- und Regierungschefs der ALBA wiesen diese zudem eine “systematische Politik der Einmischung und Destabilisierung” westlicher Staaten in Syrien zurück.”Die Mitgliedstaaten der ALBA verurteilen die militärischen Gewalttaten, die irreguläre Gruppen mit Unterstützung ausländischer Mächte gegen das syrische Volk begehen und sprechen sich zugleich dafür aus, dass die syrische Gesellschaft zur Ruhe und einem Klima des Friedens zurückfindet”, heißt es in der Erklärung.

In deutlichem Widerspruch zur Position der USA und der Europäischen Union sprachen die lateinamerikanischen ALBA-Staaten dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ihr Vertrauen aus, weil dessen Reformkurs “auf eine politische Lösung der aktuellen Krise” abziele. Die Aufständischen versuchten indes mit militärischer Gewalt einen Umsturz zu erzwingen.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez wies vor seinem Tod als Gastgeber des Bündnistreffens darauf hin, dass sich die ALBA-Staaten stets für das Selbstbestimmungsrecht der Völker einsetzten, wie auch für die Verteidigung der Souveränität und des Friedens.

Quellen: Amerika21 u.a.m.

FORDERUNGEN NACH MULTIPOLARER WELT: BEWEGUNG DER BLOCKFREIEN, ALBA, BRICS, CELAC, G77 BEWEGUNG DER BLOCKFREIEN https://amerika21.de/2014/06/102005/blockfreie-lateinamerika Bei dem 17. Ministertreffen der Bewegung der Blockfreien in Algier, das vor einigen Monaten stattfand, haben die teilnehmenden Staaten in einer 18 Punkte umfassenden Erklärung diplomatische Lösungen für die international zunehmenden Krisen und Kriege gefordert. Der Verband von Entwicklungsländern verurteilte zugleich einseitige Sanktionen gegen Staaten des Südens. Angesichts der unilateralen Politik […] Mehr von diesem Beitrag lesen