Saturday, February 15, 2014

Auch Europa könnte Zone des Friedens werden

Auch Europa könnte es …

km. Auch die Staaten Europas wären in der Lage, ihre Politik zu ändern und den ausdrücklichen Verzicht auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt, die unbedingte Achtung der nationalen Souveränität und ein friedliches Miteinander für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, wirtschaftliches Wohlergehen und die Sicherheit von allen zur Leitlinie zu machen. Im November 1990 hat es dafür vielversprechende Anfänge gegeben. Damals, nach dem geglaubten Ende der Ost-West-Konfrontation, trafen sich die Vertreter der «Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Eu­ropa» (KSZE), dem Vorläufer der heutige OSZE, in Paris und verabschiedeten dort einstimmig die «Charta von Paris für ein Neues Europa» (www.menschenrechtsbuero.de/pdf/paris90g.pdf). Heute ist dieses wichtige Dokument in Vergessenheit geraten. Die erste Überschrift des Dokuments heisst: «Eine neues Zeitalter des Friedens, der Demokratie, der Einheit», und es folgen Unterkapitel über «Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit», «Wirtschaftliche Freiheit und Verantwortung», «Freundschaftliche Beziehungen zwischen den Teilnehmerstaaten», «Sicherheit» und «Einheit». Es würde sich lohnen, dieses Dokument wieder einmal zu studieren und dann auch wieder ernst zu nehmen.

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