Aufruf zur Friedenssicherung in Syrien und Nahost

Friedenssicherung in Syrien und Nahost

Resolutionsentwurf  für die Jahrehauptversammlung des Arbeitkreises für Friedenspolitik Berlin 11.10.13

Einmütig angenommen mit dem Auftrag zur weitest möglichen Verbreitung

Der Arbeitskreis für Friedenspolitik - atomwaffenfreies Europa e.V. begrüsst alle diplomatischen Bemühungen, die zur UN-Sicherheitsresolution 2118 geführt haben. Dieser Entschluss fordert die Vernichtung aller chemischen Waffen in Syrien. Seitens der Regierung wird bereits tatkräftig an der Umsetzung gearbeitet. Wir sehen in diesem Prozess einen Meilenstein für die friedliche Beilegung des Konflikts. Die Wiederherstellung des Friedens in Syrien eröffnet neue Möglichkeiten für die Konfliktlösung in der ganzen Region.

Wir unterstützen nun alle Bemühungen für das zeitnahe Zustandekommen von Genf II.* Diese Konferenz muss alle betroffenen Staaten einbeziehen und sie hat all jene Beteiligte aus Syrien an einen Tisch zu bringen, die sich für die Wiederherstellung des Friedens einsetzen.

Alle UN-Entschließungen mit Bezug zur Konfliktlösung in Nahost sollten die Grundlage für die Verhandlungen bilden.

Vorschläge und Resolutionen, die schon lange innerhalb der Völkergemeinschaft debatiert werden, dürfen dabei nicht beiseite gelassen werden.

Damit muss auch der ursprünglich von Ägypten schon in den 60iger Jahren eingebrachte Vorschlag für eine ABC-waffenfreie Zone im Nahen Osten** Berücksichtigung finden.

Schreiben Sie Leserbriefe, wenden Sie sich an Freunde, Abgeordnete, Schriftsteller, Künstler mit der Bitte diesem Aufruf Geltung zu verschaffen.

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* Die erste Syrien-Konferenz der fünf UN-Vetomächte und mehrerer Nahost-Staaten in Genf fand im Juni 2012 statt

** Im Zusammenhang mit der Debatte um das iranische Atomprogramm  sagten die europäischen Mächte bereits 2005  zu, - "... Bemühungen um eine ABC-waffenfreie Zone Nahost  zu unterstützen". so Oliver Thränert von der SWP (siehe  auch http://www.swpberlin.org/fileadmin/contents/products/fachpublikationen/Trt_ES_0308_ks.pdf)

Siehe auch Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen  beim deutschen Zweig des Int. Versöhnungsbundes, der unter dem Stichwort "Lösungsansätze"meint, der 

"erste Schritt für eine zivile, diplomatische Lösung des gegenwärtigen Streites um das iranische Atomprogramm bestünde im Anerkennen des atomaren Ungleichgewichtes in der Region Naher und Mittlerer Osten durch die USA und die EU. Zur Beseitigung dieser grundlegenden Konfliktursache wäre die Einberufung einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO) geeignet, die auf eine ABC- waffenfreie Zone von Israel bis Iran hinarbeiten könnte.

Forderungen nach der Umsetzung einer solchen ABC-waffenfreien Zone finden sich bereits in mehreren UN-Resolutionen bezüglich Iraks, wurden allerdings bisher noch nie ernsthaft aufgegriffen. Von iranischer Seite wurde in den bisherigen Verhandlungen mit der EU betont, die EU-3 mögen die Initiative zum Start einer regionalen ABC-waffenfreien Zone ergreifen."  http://www.wjg-nettetal.de/cms/fileadmin/user_upload/pdf/iran_konflikt.pdf