Monday, August 5, 2013

Rouhani "An old wound has been sitting on the body of the Islamic world, in the shadow of the occupation of the holy land of Palestine and the dear Quds".



"... Here is Rouhani's full quote in the improved translation:
“Quds day, which is in memorial of Imam [Khomeini], is a day that people present the unity of Islam against any type of oppression or aggression. And in any case, in our region, it is an old wound that has been sitting on the body of the Islamic world, in the shadow of the occupation of the holy land of Palestine and the dear Quds. And this day, in fact, is a remembrance that Muslim people will not forget this historical right and will always stand against oppression and aggression.”
...

...On June 21, 1922, during a session in the House of Lords discussing the implementation and parameters of the Balfour Declaration, parliamentarian George Clarke (Lord Sydenham) argued, "What we have done is, by concessions, not to the Jewish people but to a Zionist extreme section, to start a running sore in the East, and no one can tell how far that sore will extend."
He predicted the ultimate failure of the Zionist experiment because, in his words, "the harm done by dumping down an alien population upon an Arab country—Arab all round in the hinterland—may never be remedied."...

...

Another thing to note may be that, in 1988, the Vatican's Pontifical Commission Justice and Peace issued a report called 'The Church and Racism: Toward a More Fraternal Society', which condemned doctrines of superiority, lamenting that "in sharp contrast to this growing awareness of human dignity, racism still exists and continually reappears in different forms. It is a wound in humanity's side that mysteriously remains open."..."

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http://mondoweiss.net/2013/08/iranian-presidents-description-of-occupation-as-a-wound-echoes-obamas-description-of-conflict.html

Sunday, August 4, 2013

Neuigkeiten vom Stand der türkischen Protestbewegung

Eine Einschätzung  türkischer Freunde:

Es war klar: die ungeheuere aktive Teilnahme der Massen des Juni-Aufstands konnte nicht über einen Monat hinaus aufrechterhalten werden. Ab der zweiten Hälfte des Julimonats sind die Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen,  wie  zu erwarten war, gesunken. Statt dessen wurden zahlreiche sogenannte  "Völker-Foren" in den Armenvierteln der Großstädten ins Leben gerufen. In diesen Foren diskutierten die Leute gemeinsam über das, was geschehen ist, aber auch darüber, was danach kommen soll.
Auch in Deutschland haben wir, wegen der Sommerpause notgedrungener  Weise aufgehört, zu  Massendemonstrationen und Veranstaltungen aufzurufen. 

Am Donnerstag, den 1. August hatten wir immerhin in Duisburg auf dem Platz vor dem Hauptbahnhof eine Mahnwache "gegen das Vergessen" organisiert. Das war wichtig, denn die AKP Regierung hat bereits eine Hexenjagd gegen engagierte  Bürger losgetreten. Die  Polizei ging und geht folgendermaßen vor:

- Vor Morgendämmerung stürmen Polizeikräfte gezielt  die Wohnungen bestimmter     Personen   und nehmen  dabei  Verhaftungen vor.

- Studenten wird angedroht, im Falle weiterer Teilnahme an Protestaktionen die Stipendien zu streichen.

-  LehrerInnen, Angestellten, BeamtInnen, die an Juni-Juli Demos teilgenommen hatten, drohen  Kündigungen bzw.  Versetzungen in entlegene  Ortschaften.

-  Fußballfans müssen mit der  Verbannung aus den Stadien rechnen, wenn sie politische Slogans rufen. Es wird versucht  die Personaldaten Einzelner festzustellen.

Die Liste der Einschüchterungsmaßnahmen geht in diesem Sinne weiter.
Alle Beteiligten  wissen aber, dass der Monat September für diejenigen, die an der Macht sitzen, eine sehr unangenehme Zeit werden  wird.  Die Regierung bereitet  daher derzeit Maßnahmen gegen jegliche Opposition vor.  Wir meinen zu spät. Ihre Tage sind gezählt.
Die Protestaktion zur Verteidigung eines Park und  seiner Bäume  ist schon längst zu einer Volksbewegung gegen die Macht der AKP angewachsen. Das Volk hat die Angst, die die AKP seit Jahren schürte, überwunden. Der bis dato  allgemein gültigen  Meinung, dass die Macht der AKP unerschütterlich sei, wurde  die Grundlage entzogen . Hier liegt der Grund für  die  aggressive   Vorgehensweise  des Ministerpräsidenten Tayyip Erdogans gegen den wachsenden Unmut in der Bevölkerung.
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Bedauerlicher Weise waren  die Parteien und Organisationen der kurdischen Freiheitsbewegung nicht vom ersten Tag an der Protestbewegung beteiligt. Dennoch haben von  sich  aus viele Kurden an den Demonstrationen aktiv teilgenommen.  Die Zurückhaltung ihrer Zusammenschlüsse gegenüber der  AKP Regierung erklärt sich aus den laufenden Vereinbarungen.  Diese werden sich bald als fatal erweisen. Wir beobachten bereits, dass die AKP nicht das geringste Interesse hat, die demokratischen Forderungen des  kurdischen Volkes zu erfüllen. Seitens der AKP Regierung war der Sinn und Zweck dieser Vereinbarung  ohnehin einzig und allein, die kurdische Bewegung für das umstrittene (?) neue "AKP-Grundgesetz" zu gewinnen. Es bleibt abzuwarten, was  im Herbst in der Türkei, in Syrien und in der gesamten Region geschehen wird.

Bringen wir den türkischen Vorkämpfern für Demokratie und Ökologie unsere  uneingeschränkte Solidarität zum Ausdruck.
Vergessen wir nicht unser NEIN zum Kriegskurs des NATO-MItglieds  Türkei zum Ausdruck zu bringen.
 Fordern wir weiterhin den Abzug der   deutschen PATRIOTRAKETEN samt Mannschaft aus der Provinz HATAY!

Polizei geht in Istanbul erneut gewaltsam gegen Demonstranten vor


Türkei

  • Publiziert: 02.18 Uhr
Istanbul – Im Zentrum von Istanbul ist die türkische Polizei erneut gewaltsam gegen friedliche Demonstranten vorgegangen. Laut Augenzeugen setzten die Sicherheitskräfte auf der Einkaufsmeile Istiklal Caddesi inmitten von Passanten und Touristen Wasserwerfer und Tränengas ein.
Rund 300 Menschen versammelten sich am Samstag in der Fussgängerzone in der Nähe des Taksim-Platzes zu regierungsfeindlichen Protesten. Die Menge skandierte Parolen wie «Gemeinsam gegen Faschismus» und «Das ist keine Revolte, das ist eine Bewegung für unsere Freiheiten».
Wasserwerfer und Bereitschaftspolizisten mit Gasmasken, Tränengasgewehren und Schlagstöcken verfolgten Demonstranten in Seitengassen. Mindestens zehn Menschen wurden verletzt und Dutzende weitere festgenommen. Unter den Verletzten waren auch drei Journalisten.
Zahlreiche Passanten applaudierten den Demonstranten, die in Sprechchören weiteren Widerstand gegen die Regierung ankündigten. Demonstranten und Unbeteiligte klagten nach dem Gas-Einsatz der Polizei über Reizungen der Augen und der Atemwege.
Die Polizei hatte zuvor den Gezi-Park am Taksim-Platz abgeriegelt. An Plänen, die Grünfläche am Taksim-Platz zu bebauen, hatten sich die landesweiten Proteste Ende Mai entzündet.
Inzwischen richten sie sich vor allem gegen die islamisch-konservative Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, der keinerlei Bereitschaft zum Dialog zeigt. Die landesweiten Demonstrationen sind zwar abgeflaut, flammen aber vor allem in der Millionenmetropole Istanbul sporadisch wieder auf. (SDA)

Saturday, August 3, 2013

"Sabotage" (Jakob Augstein) ist kein zukunftsweisendes Programm


"Das Vertrauen in das kapitalistische System ist verloren gegangen."  sagt Jakob Augstein richtig, aber er hilft uns  nicht den Weg darüber hinaus  zu bahnen.

Die Spatzen pfeifen es zwar von den Dächern, aber damit ist noch kein Staat zu machen. Es kömmt  darauf an, die richtige  Erkenntnis in ein systemüberwindendes Programm zu übersetzen.
Es kömmt auch darauf an, den jeden Fortschritt blockierenden Antikommunismus  endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern. Erforderlich dafür sind,  historische Kenntnisse und Präzision im Denken.
Augstein meint: "Wenn wir unsere Begriffe verlieren, dann verlieren wir die Möglichkeit, die Wirklichkeit zu verstehen." Damit hat er recht. Er hat auch recht, wenn er sagt: "Es geht darum, Begriffe zurückzuerobern: Gerechtigkeit, Gesetz, Gleichheit, Demokratie, Freiheit: Ein trübsinniger  Kapitalismus hat uns diese Begriffe geraubt".  So weit J. Augstein.
 Der Kapitalismus allerdings ist zwangsläufig trübsinnig für die Menschen und für den Planeten. Es geht auch um mehr als Begriffe, es geht um die Sache selbst. Jakob Augsteins  Ausführungen  in seiner Spiegel-online Kolumne "Im Zweifel LINKS"sind daher verwirrend. Wer weiter liest, merkt rasch, dass der Sohn von Martin Walser und Rudolf Augstein nicht die nötige Klarheit zu stiften vermag. Auch der provokative Titel seines neuen Buches "Sabotage" zielt nicht auf Klarheit und ernst gemeinte Systemtranszendenz.
Wichtiger als provokative Wortfetzen  sind allemale die  Begriffsinhalte.  Die Begriffshüllen für die von Augstein zitierten Worte sind ja  in unserer Sprache noch vorhanden.  Die Definitionsgewalt über sie  befindet sich aber  in den Händen jener, die die Medien beherrschen. Die Medien sind im Besitz der Kapitaleigner. In den Konzernmedien, dort  wo auch Augstein zu Hause  ist, sind die Begriffs-Verdreher, die Umdeuter  am Werk.

Ergreifen wir also zuerst  den zentralen, den  viel geschundenen Begriff der Gerechtigkeit.

 Das Wesen der  Gerechtigkeit ist sozial, ist gemeinnützig. Kein Mensch ist überflüssig, kein Mensch darf darben oder für andere zum Instrument werden. Darauf zielt Gerechtigkeit, darauf zielt unser Grundgesetz, darauf zielt das Völkerrecht. Solche Gerechtigkeit ist  natürlich mit dem Kapital  nicht zu haben. Das Kapital kennt nur seine Profitmarge  und seine für die Welt ruinösen Effizienzkriterien.  Menschen werden ihm - wie alles, was kreucht und fleucht, ja wie selbst die unbelebte Natur - zur Ware. Waren erwirbt man. Waren kann man nach Gusto benutzen, auslutschen und wegwerfen.
Die Belange des Kapitals sind menschenfeindlicher Natur qua der ihm eigenen Logik, der es bei Strafe des Unterangs gehorchen muss, das hat Marx beweiskräftig entdeckt.
Wollen wir in dieser Welt also Gerechtigkeit erlangen, dann müssen wir uns folgerichtig gegen die Belange des Kapitals stellen. Wir müssen uns  leider mit den Mächtigen anlegen. 

Ähnlich ist es mit dem Einsatz für Recht und Gesetz. Der Sinn von Gesetzen besteht darin, den Schwachen vor den Übergriffen der Mächtigen zu schützen. Aufgabe jeglichen Gesetzes ist es, der Macht Schranken aufzuerlegen. Der Mächtige braucht kein, Gesetz. Gebote und Vorschriften stören ihn nur. Das Kapital muss schrankenlos wirken. Gesetze sind ihm  „wettbwerbsverzerrende Vorgaben“. Der Starke nimmt sich sein Recht gewöhnlich  mit Gewalt oder er hat hochdotierte  Anwälte, die für ihn Recht aus- und zurechtlegen.

Gesetze sind Hindernisse für  die schrankenlose Ausbeutung von Natur und Mensch. Das Kapital lässt sich keine Vorschriften machen. Es muss sich von solchen Hindernissen "befreien". Das  genau ist der Sinn „neoliberaler" Politik, der Hauptinhlat der  Nach-Wende-Politik. Sie zielt  auf die totale Freiheit, auf die Befreiung von Kapitalhemmnissen. Gedungene Medienmacher  nennen das  „Neue Freiheit“.   Noch wohlklingender klingt der von ihnen kreierte Terminus "Neoliberalismus". 

 Die erste Handlung, die uns Betroffenen abverlangt wird, ist daher Präzision im begrifflichen Denken. Wiederaneignung der Sprache für unsere Belange ist ein Gebot der Stunde. Interessenorientiertes Denken ist schließlich  die erste  und wichtigste "Waffe" der Ausgebeuteten. Wir müssen überhaupt  in den Sinn kriegen, dass das Kapital, das uns regiert, nur ausbeuten kann. Es ist sein Wesenskern. Wir müssen also begreifen, das wir ausgebeutet werden. Wir müssen begreifen, dass 99% der Menschheit  heute dem Ausbeutungsprozess unterliegen, auch dann falls wir uns noch als relativ Privilegierte erleben sollten.  "Ausbeutung" ist  ein systemischer Vorgang, ein objektiver Prozess, kein gefühlter.

Bei dieser notwendigen, basialen Einsicht, die dennoch schwer zu erlangen ist, helfen uns  die Analysen der Klassiker. Lesen wir also das Kapital von Karl Marx und darauf aufbauende Schriften. Nutzen wir das offizielle Weltkulturerbe! Die Mühe lohnt. Aus der richtigen Erkenntnis erwächst die Befähigung zu befreiendem, gemeinschaftlichem Handeln.

Die Befassung mit der Geschichte der fortschrittlichen Errungenschaften der Menschheit ist fast genauso wichtig. Die Geschichte wurde uns aus den Händen gerissen und gewaltsam umintepretiert. Die größte Errungenschaft in der  Geschichte der Menschheit war  schließlich der Sowjetstaat und nachfolgend die  sozialistische Staatengemeinschaft.  Diese waren menschheitlich gesehen große  Errungenschaften, trotz all  der Mängel, die ihnen zwangsläufig anhafteten. Es waren  aber diese „Mängelwesen“ keineswegs  "Unrechtsregime". Dieses stigmatisierende Etikett hefteten ihnen die vorübergehend enteigneten Kapitaleigner - interessenbewusst - an.


Ich fürchte die Lektüre von  Jakob Augsteins Buch "Sabotage", das  am 29.7. 13 im Münchner Hanser Verlag erscheint, wird uns bei der Suche nach einem Weg aus der Falle, in der wir uns gegenwärtig zu befinden scheinen, kaum behilflich sein können.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/augstein-kolumne-am-schmelzpunkt-des-sozialen-systems-a-913612.html

Friday, August 2, 2013

Es geht um viel mehr als eine Abhöraffaire, es geht um die Aufdeckung von Kriegsverbrechen


Noch vor Ende des 2. Weltkrieges sicherten sich die USA Hitlers "kryptologische" Geheimnissträger, Dechiffrierkünstler, Codeknacker. Alle wichtigen "kryptologischen" Zentren befanden sich in Berlin.  Hitlers Experten übernahmen nach dem Krieg führende Posten in der US-amerikanischen NSA. nachzulesen bei  James Bamford "NSA - Die Anatomie des mächtigsten Gehemdienstes der Welt.", München 2001  (Bertelsmann) 
Bekannt ist der Fall Gehlen, des Leiters der Spionageabteilung "Fremde Heere Ost". Aus den USA zurück hat er in Pullach den BND aufgebaut.
Die deutsche Politik,  die deutsche Wirtschaft ist nicht Opfer, sondern Täter, Mittäter. zumindest. Snowden Enthüllungen sind vor allem brisant, weil sie ermöglichen, Kriegs- und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit  beweiskräftig aufdecken zu helfen. Noch ist nicht erschlossen, was sich auf Snowden vier Computern befindet. Es geht um mehr als einen Abhörskandal. Es geht um die Verhinderung von weiteren Verbrechen in ganz großem Stil.

 ... in Wiesbaden: Dort sollen abhörsichere Büros und ein IT-Kontrollzentrum auf dem Gelände der US-Army in Wiesbaden-Erbenheim entstehen. Kosten: 124 Millionen US-Dollar.

Dieses Geld aus dem Steuersäckel muss für Soziales, für Infrastrukturmaßnahmen, für das  Bildungswesen umgewidmet werden. 

Thursday, August 1, 2013

US deploying jets around Asia to keep China surrounded



Stars and Stripes
By John Reed
 

The United States Air Force will dramatically expand its military presence across the Pacific this year, sending jets to Thailand, India, Singapore and Australia, according to the service's top general in the region.
For a major chunk of America's military community, the so-called "pivot to Asia" might seem like nothing more than an empty catchphrase, especially with the Middle East once again in flames. But for the Air Force at least, the shift is very real. And the idea behind its pivot is simple: ring China with U.S. and allied forces, just like the West did to the Soviet Union, back in the Cold War.
 
U.S. military officials constantly say they aren't trying to contain China; they're working with the Chinese and other Pacific nations to "maintain stability" in the region. Still, a ring of bases looks an awful lot like something we've seen before.
 
In Australia, for example, the Air Force will dispatch "fighters, tankers, and at some point in the future, maybe bombers on a rotational basis," said Gen. Herbert "Hawk" Carlisle, chief of U.S. Air Force operations in the Pacific, during a breakfast with reporters in Washington this week. The jets will likely start their Australian presence sometime in the next year at the Royal Australian Air Force (RAAF) base at Darwin (already crowded with Marines), before moving to nearby RAAF Base Tindal, according to the four-star general.
 
This is just the start of the Air Force's plan to expand its presence in Asia, according to Carlisle. In addition to the Australian deployments, the Air Force will be sending jets to Changi East air base in Singapore, Korat air base in Thailand, a site in India, and possibly bases at Kubi Point and Puerto Princesa in the Philippines and airfields in Indonesia and Malaysia.
 
All of this helps the United States develop a network of bases in the region and build ties to allies that operate American equipment and know how to work with the U.S. military.
 
"One of the main tenets of our strategy is to expand engagement and interoperability and integration . . . with our friends' and partners' militaries," said Carlisle.
 
"The only defense budgets in the world that are climbing are in Asia," said the general. This means the United States is working to grow its network of American-armed Pacific allies that can, in effect, bolster the U.S. presence there.
 
The Navy and Marines have already started their pivot to Asia, with the Navy basing littoral combat ships in Singapore and the Marines sending troops on their aforementioned deployments to Australia. Meanwhile, the Marine Corps is also refurbishing old World War II airfields on Pacific Islands. These bare-bones strips, like the one on Tinian, part of the Northern Mariana Islands, would be used by American forces in case their main bases are targeted by Chinese ballistic missiles.
 
U.S. officials keep saying that these deployments to the Pacific will be just for a short while. But these rotating troops will still need support staff waiting for them at all of these sites — which means America's expansion in the Pacific be anything but temporary.
 
 
Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space
PO Box 652
Brunswick, ME 04011
(207) 443-9502
globalnet@mindspring.com
www.space4peace.org
http://space4peace.blogspot.com/  (blog)
 

Mahmoud Ahmadinejad: Der missverstandene Präsident Irans




Mahmoud Ahmadinejad: Der missverstandene Präsident Irans



Die Amtszeit des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad neigt sich dem Ende zu. Wer aber war dieser Mann, der bei einem Teil der (Welt-) Bevölkerung Bewunderung und Begeisterung hervorrief und beim anderen nichts als Verachtung und Unverständnis.Weiter