Russischer Verteidigungsministers Sergej Schoigu am 24. Dezember 2019

Auszug aus der Rede des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu auf der Sitzung des Kollegiums seines Ministeriums am 24. Dezember 2019:

Die militärpolitische Lage war in diesem Jahr durch den weiteren Aufbau militärischer Kräfte gekennzeichnet. Das Militärbudget der USA erreicht 2020 zum ersten Mal einen Umfang von fast 750 Milliarden US-Dollar. Das kommt fast den gesamten Militärhaushalten aller Länder der Welt gleich und übertrifft den russischen um das 16fache.

Die NATO setzt die antirussische »Vier-mal-Dreißig-Initiative« der USA um. Sie sieht vor, 30 Bataillone, 30 Flugstaffeln und 30 Kriegsschiffe in 30 Tagen einsatzbereit zu haben. Am 1.12. war die Landkomponente komplett, die für Flugzeuge zu 76 Prozent und die zur See zu 93 Prozent. Nach unserer Einschätzung kann das Konzept »Vier mal Dreißig« im Jahr 2022 verwirklicht werden. Es wird erwartet, dass dabei die Herstellung der Einsatzbereitschaft von Trägerflugzeugen für Atomwaffen von zehn Tagen auf 24 Stunden gesenkt wird.

In den baltischen Staaten werden US-Raketen- und Luftverteidigungskräfte zur Ortung von Luftzielen stationiert. Sie ermöglichen es, unseren Luftraum bis zu einer Tiefe von 450 Kilometern zu kontrollieren.

Jährlich hält der NATO-Block in Europa bis zu 40 große Übungen ab, die eine klar antirussische Ausrichtung haben. Im Vergleich zum vergangenen Jahr stieg die Intensität der Luftaufklärung in der Nähe unserer Grenzen um 33 Prozent, die von See aus um 24 Prozent.

Die vom Pentagon im August und Dezember durchgeführten Tests von Mittelstreckenraketen erhärten die Tatsache, dass die USA Raketensysteme überarbeiten, die im INF-Vertrag verboten waren. Der nächste Schritt wird logisch die Stationierung solcher Raketen in Europa, im Osten sein. Zugleich gibt es von seiten der USA keine Gewissheit über die Zukunft des »New Start«-Vertrages und des Vertrages über den »Offenen Himmel« (1992 zwischen NATO und Staaten des früheren Warschauer Vertrages geschlossen, um gegenseitige Überflüge und Luftaufklärung zu vereinbaren, jW) (…)

Zur Erfüllung der Aufgaben im Ausland: Zur Verwirklichung militärischer Präsenz in strategisch wichtigen Gebieten wurden im laufenden Jahr 48 Flüge strategischer Raketenträger durchgeführt, im Juli fand die erste gemeinsame Patrouille russischer und chinesischer strategischer Bomber in der asiatisch-pazifischen Region statt. Im Oktober absolvierten Raketenträger vom Typ TU 160 Flüge unter Nutzung von Flughäfen der Republik Südafrika. Mit Schiffen der Kriegsmarine wurden 111 Fahrten in die Arktis, den zentralen und nördlichen Atlantik, in die Karibische See sowie zur Piratenabwehr in den Golf von Aden unternommen. Russische Schiffe nahmen auch aktiv an gemeinsamen Übungen in Südostasien und im Indischen Ozean teil. (…)