Eindrücke von einem Symposium im serbischen Nis über den Einsatz von Uranmunition
Tatort Nis. An jenem Maitag des Jahres 1999 lag vor den Augen der Piloten ein geographisches Dreieck: die Universität am Fluss Nisava, gegenüber die alte türkische Festung aus Osmanenzeiten, noch immer gut erhalten, und an deren imposanter Mauer schließlich der hallenartige Trakt eines traditionellen Bauernmarktes. Den attackierten die Kampfjets, warfen Streubomben, dort wie an 333 anderen Zielorten auf dem Territorium der Bundesrepublik Jugoslawien, insgesamt 1.392 Mal – mit 289.536 Stück sogenannter Streumunition.Heute steht im Zentrum des Dreiecks ein Gedenkmonument, ein Kuppelbau mit Christenkreuz darauf, an den Säulen drei goldene Tafeln, auf denen fast 200 Namen eingraviert sind: von Opfern der Luftschläge jenes verhängnisvollen Frühlings vor zwanzig Jahren, als die Imperien der nördlichen Hemisphäre 78 Tage und Nächte lang angriffen. 3.500 Menschen starben 1999 während des Krieges, 10.000 wurden verletzt, die Infrastruktur des südslawischen Vielvölkerstaats wurde schwer beschädigt.
Darum sollte es in Nis gehen, um »DU«, Depleted Uranium, abgereichertes Uran. Der Stoff, der die mittlerweile von einigen als »ökologische Katastrophe« bezeichnete Lage in Teilen Serbiens mitverursacht hat. Ein Tabuthema in Medien und Politik immer noch, nunmehr behandelt auf einem mehrtägigen internationalen Symposium unter dem etwas sperrig klingenden Titel »Consequences of the bombing of the FR Yugoslavia with depleted uranium in 1999« (Die Folgen der Bombardierung der Bundesrepublik Jugoslawien mit abgereichter Uran im Jahr 1999). In Nis trugen Experten, Wissenschaftler und Juristen, aus Serbien sowie aus Bulgarien, Russland, Malta, Griechenland, Deutschland und der Schweiz angereiste ihre Sicht auf die Dinge vor. Ein Gedanke zog sich durch alle Vorträge: Endlich etwas tun und bewegen.
Welche Konsequenzen aber können gezogen werden, wenn der Einsatz hochgefährlicher und zudem offenbar dauerhaft Mensch und Umwelt kontaminierender Waffen in Angriffskriegen geschieht, in Irak wie in Jugoslawien unter Bruch des Völkerrechts? Und wenn das »Recht« weiterhin, auch zwanzig Jahre danach das Recht der Sieger ist? Müsste nicht der Angreifer für den Wiederaufbau der immer noch am Boden liegenden Chemiewerke von Pancevo oder für das zerstörte Zastava-Autowerk in Kragujevac aufkommen? Und auch für die 1995 zerbombten Ziele in Bosnien-Herzegowina? Die Fragen bleiben angesichts der Umstände offen. Aber sie müssen gestellt werden, weil sie existentiell sind.
Geschosse mit abgereichertem Uran, ein Abfallprodukt bei der Herstellung von Kernbrennstäben für Atomkraftwerke, werden von den USA und Großbritannien seit dem zweiten Golfkrieg 1991 eingesetzt, wie der der Mediziner Klaus-Dieter Kolenda in Nis ausführte: »Weitere Einsätze erfolgten in den Kriegen des Westens 1999 auf dem Balkan, in Afghanistan seit 2001, im Irak-Krieg 2003, außerdem in Somalia, wahrscheinlich auch in Libyen und zuletzt in Syrien. Der Irak ist das Land, in dem bisher wohl die größte Menge an Uranwaffen eingesetzt worden ist.«
Mehr als 2.500 Tonnen sollen dort verschossen worden sein. Hunderte Wracks von Panzern, zerschmettert von DU-Munition, die Besatzungen verbrannt, lagen in der Wüste vor Basra. Kinder spielten in ihnen nach dem Krieg. Der Filmemacher Frieder Wagner, der mit seinen Arbeiten zum »Todesstaub« einiges Aufsehen erregt hat, berichtete: »Der Besuch in der Uni-Geburtsklinik von Basra war für mich ein Blick in die Hölle. Ich habe Babys gesehen, die man nicht mehr als menschliche Wesen erkennen konnte. Mit monströsen Hinterköpfen, mit einem Hautsack am Rücken, der die inneren Organe enthielt. Sie hatten keine Arme, keine Beine, keine Nase oder nur ein Auge in der Mitte. Davon träume ich heute noch.« (Regensburg digital, 16.11.2012)
Zum Ende des Jahrtausends kamen die Deutschen zurück, diesmal im Bund mit den USA als Hauptkraft sowie anderen Partnern aus dem Nordatlantikpakt (NATO). Mit AWACS und anderer Luft-Hightech reaktivierten sie ihren Ruf aus alten Zeiten. In den USA firmiert die »Operation Allied Force« (Vereinte Streitmacht) der NATO unter der Bezeichnung »Operation Noble Anvil« (Edler Amboss), in Serbien wurde sie zur »Operation Merciful Angel« (Barmherziger Engel) umgetauft.
Barmherzig und edel. So waren sie nicht, so sind sie nicht, die Bomber. Der Krieg war von Beginn an eine Aggression der Reichen im Norden aus kaum nachvollziehbaren Motiven, zumindest wenn die damals offiziell verbreiteten zugrundegelegt werden, gespeist aus Behauptungen, Halbwahrheiten und Lügen. Namen wie William Clinton, Anthony Blair, Joseph Fischer, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping stehen dafür. Die Aggressoren selbst reden inzwischen nicht mehr gerne darüber, führen sich aber weiterhin als Oberschiedsrichter auf und dominieren Wirtschaft und Politik in den nunmehr ethnisch cleanen Kleinstaaten des ehemaligen Jugoslawien.
»Auch ich bin auf die Kriegspropaganda hereingefallen«, bewertet Florian D. Pfaff heute seine Haltung zum Jugoslawien-Krieg und nennt »insbesondere den Vergleich von Slobodan Milosevic mit Hitler«, dem er als Major der Bundeswehr aufgesessen sei. Auf dem Niser Symposium setzte er sich mit der Verantwortung von Soldaten auseinander und mit »Ethik im Völkerrecht«. Pfaff: Verträge und Gesetze untersagen zwar lobenswerterweise Angriffskriege, »aber es handelt sich nur um normative Aussagen. Staaten sind auf dem Papier daran gebunden«. Die ausgeübte Praxis der »Wertegemeinschaft« jedoch widerspreche »in geradezu erstaunlichem Ausmaß den moralischen und rechtlichen Normen«.
Major Pfaff, Jahrgang 1957, Soldat ab 1976, hatte 2003 jegliche Beteiligung am Irak-Krieg, der trotz gegenteiliger Behauptungen von der BRD tatkräftig unterstützt wurde, verweigert. Er wurde daraufhin nicht mehr befördert, klagte, verlor und wurde schließlich 2013 in den Ruhestand versetzt. Sein Vergehen: Er wollte nicht klein beigegeben.
In Nis war der gemaßregelte Offizier bereits beim ersten Symposium vor einem Jahr aufgetreten. Dieses wie auch das aktuelle in der zweiten Junihälfte hat Professor Srdan Aleksic initiiert, ein für sein soziales Engagement geschätzter ortsansässiger Rechtsanwalt mit einer angesehenen Kanzlei im Rücken. Sein vordringliches Ziel: Öffentlichkeit schaffen für das Thema DU. Viele der etwa eine Viertelmillion Einwohner von Nis hatten nicht verstanden, warum der Tod weiter umging. Es herrschte Schweigen im ganzen Land, auch weil die NATO stur die Folgen explodierter DU-Granaten bestritt.
Srdan Aleksic: »Lange war mir der Grund dafür, dass so viele Leute sterben, nicht klar. Dann habe ich von der Klage italienischer Soldaten gelesen, woraus deutlich wurde, dass es eine Verbindung zwischen Krankheitsfällen und Todesrate auf der einen und verschossener Uranmunition auf der anderen Seite gibt. Es wurde mir bewusst, dass meine Mutter vor vier Jahren deswegen verstorben ist. Sie hat auf dem Feld gearbeitet, als fünf Meter weiter Uranmunition von NATO-Flugzeugen einschlug. Angriffsziel waren eingegrabene serbische Panzer, die eine Bodenoffensive aus Richtung Mazedonien abwehren sollten. Einige Monate nach Kriegsende litten die Mutter und andere unter schwerem Ausschlag. Medikamente haben nicht geholfen. Bei meiner Mutter wanderte die Erkrankung in die Knochen. Sie ist unter großem Leiden und Schmerzen an Knochenkrebs verstorben.«
Die Folgen des Einsatzes von Uranmunition sind eine unbequeme Wahrheit und das vielleicht größte Problem des Landes. »Inzwischen erleben Serbien und Kosovo eine ständig steigende Krebsrate, hervorgerufen durch die verwendete Munition. Ein Testgebiet für neue Waffen, das war der Krieg 1999 auch. Niemand fühlt sich zuständig, niemand will die Verantwortung übernehmen.« So schreibt die Schweizer Psychologin Barbara Hug in einer Rezension eines Buches über die Todesopfer unter Kinder und Jugendlichen, das die ehemalige Ministerin für Menschenrechte der jugoslawischen Regierung Margit Savovic 2002 herausgegeben hat. (Children Accuse – Victims of NATO Aggression against FR Yugoslavia, Belgrad 2002).
Das verschossene Uran weist eine Halbwertzeit von 4,5 Milliarden Jahren auf und ist nur schwer entsorgbar. Professor Manfred Mohr, Völkerrechtler und Sprecher der »Internationalen Koalition zur Ächtung von Uranwaffen« (ICBUW), stellte in Nis zur humanitären Situation fest: »Die medizinische Versorgung ist meist völlig unzureichend, und es hat sich erwiesen, dass es zu teuer oder komplett unmöglich ist, betroffene Gebiete zu dekontaminieren.«
Zumindest die Beseitigung der DU-Geschosse sei unverzichtbar, so die verbreitete Expertenmeinung. Im Boden verbliebenes Material würde weiter auf seine Umgebung ausstrahlen. Doch fehlt es in den meisten ärmeren Ländern an Ausrüstung, um das Problem anzugehen. Der mazedonische Vertreter verwies ebenso wie der montenegrinische in Nis darauf, dass es selbst an einfachster Schutzkleidung mangele, an Sicherheitshandschuhen oder geeignetem Schuhwerk.
In den USA beispielsweise sollten 1997 für die Räumung von 77 Tonnen verschossenen DU-Materials auf einem Testgelände der US-Armee im Bundesstaat Indiana mindestens 7,8 Milliarden Dollar bezahlt werden – »ohne das Roden aller Pflanzen, das Abtragen des Erdreichs in bis zu sechs Metern Tiefe und die langfristigen Kosten für die Lagerung des Erdaushubs in riesigen Spezialcontainern«, wie der Journalist Marius Münstermann erfuhr. Dem Verteidigungsministerium war das zu teuer.
Die Hersteller blieben wie immer unbehelligt. Zu denen gehört der US-Rüstungskonzern General Dynamics, der einen Umsatz von etwa 32 Milliarden US-Dollar jährlich ausweist. Aerojet Rocketdyne Holdings (ehemals Gen-Corp) und Orbital ATK (Alliant Techsystems) lassen nicht nur Uranmunition produzieren, die Honeywell-Tochter gilt zudem als größter Produzent von Clusterbomben. Das britische Unternehmen BAE Systems (British Aerospace Electronic Systems) hat es mit seiner Waffenpalette auf Rang drei unter den Rüstungskonzerne weltweit gebracht, derweil über den Düsseldorfer Konzern Rheinmetall berichtet wurde, dass er noch 2015 die Ausrüstung von »Leopard«-Panzern mit Uranmunition anbot.
Srdan Aleksic’ Recherchen nach dem tragischen Tod seiner Mutter führten dazu, auf mögliche humanitäre Schritte zur Hilfe für die Opfer zu drängen. Aleksic: »Zwischen 2000 und 2019 sind 15.000 bis 18.000 Menschen verstorben. Bis zu 30.000 erkrankten an Krebs. Viele Ärzte vertreten mittlerweile die Ansicht, dass Uranmunition die Verursacherin ist.«
Es stellte sich heraus, dass der Vranjer Bürgermeister von Kyle Scott, Trumps Botschafter in Belgrad, kontaktiert worden war. Scott habe ein finanzielles Angebot für den Bau eines Kindergartens gemacht, hieß es – immerhin in Höhe von 250.000 Dollar. Das zeigte offenbar Wirkung. Auch die Vertreter des offiziellen Belgrad, die in Nis teilnehmen wollten, darunter Vertreter verschiedener Ministerien, zogen in der Folge ihre Unterstützung zurück.
Vermutungen kursierten, dass die Vertreter der NATO im Verbindungsbüros zum Generalstab der serbischen Armee im Rahmen des NATO-Programms »Partnership for peace« Einfluss genommen hätten. Bestätigungen hierfür gab es natürlich nicht. Dass der politische und ökonomische Einfluss des Westens in Serbien einiges Erpressungspotential birgt, ist indes kein Geheimnis. Angesichts der angestrebten EU-Mitgliedschaft haben diesbezügliche Bemühungen für die Regierung Vorrang. Wohlverhalten fördere die Chancen, und EU bedeute Entwicklung, glaubt man in Belgrad.
Dem traten in Nis Experten aus verschiedenen Nachbarländern entgegen. Den Menschen auf dem Balkan sei erzählt worden, dass der soziale Niedergang als Kriegsfolge sowie der Verlust an Souveränität letztlich kein Problem sein würden, weil Reichtum und Sicherheit einziehen würden, wenn sie der NATO und der EU beiträten, so der Rechtsanwalt Yiannis C. Rachiotis aus Athen. Zwanzig Jahre später hätten Rumänien, Bulgarien, Albanien, Kroatien die Vorgaben erfüllt. »Sind sie also reich?« Griechenland habe vor langer Zeit dasselbe getan. Ergebnis: »Die Vereinigten Staaten kontrollieren unser Militär und die Außenpolitik, Deutschland den Rest.«
Serbien sei als einziges unabhängiges Land übrig. »Diese geopolitische Wirklichkeit darf nicht vergessen werden«, meinte der Jurist, der sich auch mit dem Haager Ad-hoc-Tribunal zu Jugoslawien (ICTY) beschäftigte. Dieses habe dem Westen gedient, um die Auflösung der Bundesrepublik Jugoslawien zu legitimieren und die serbische Führung in Bosnien zu delegitimieren. Es ähnele einem »neokolonialen Gerichtskomitee«, so Rachiotis.
Gibt es Rechtsmittel, um schnell mehr Hilfe für Betroffene von DU-Folgeschäden zu ermöglichen? In Italien haben etwa 40 Gerichtsverfahren von im Kosovo eingesetzten Soldaten immerhin zu Entschädigungszahlungen geführt. Auch Srdan Aleksic dachte eine Zeitlang daran, die NATO zu verklagen. Eine komplexe Angelegenheit: Dieser Eindruck drängte sich zumindest im Laufe des Symposiums auf. Auf dem juristischen Weg, so eines der Ergebnisse, seien viele Hindernisse zu überwinden. Das italienische Verfahren sei nicht auf andere Länder oder auf Zivilisten übertragbar. Zudem dauere ein juristisches Verfahren zu lange, sei zu teuer und bleibe wahrscheinlich erfolglos.
Angestrebt sei nunmehr, eine internationale Initiative. Aleksic: »Wir bemühen uns um einen Vertrag, wonach westliche Länder helfen, die Probleme zu beseitigen.« Wie das durchgesetzt werden kann, bleibt unklar. Dass Information und Aufklärung, auch über Uranmunition und Atomwaffen generell, verstärkt auf die Agenda gerückt werden sollen, liegt auf der Hand. Jüngst hat das serbische Parlament eine Kommission eingesetzt, die Krankheitsfälle im Zusammenhang mit verschossener DU-Munition untersuchen soll. Das ist zumindest ein Anfang.
Letztlich bot das Symposium einen erstaunlich genauen Einblick in die komplizierte Situation. Indem es sich sowohl mit den Kriegen zur Zerschlagung Jugoslawiens als auch mit der Perspektive eines Landes, das aus westlicher Sicht erledigt ist, auseinandersetzte, öffnete es auch den Blick auf die Hauptprobleme zwanzig Jahre nach dem Krieg.
Dabei wurde – bedauerlicherweise – ein multiethnisch angelegtes Zukunftsprojekt, wie es Jugoslawien sein wollte, kaum thematisiert. Eine Rückschau darauf hätte angesichts der nicht nur für die EU-Peripherie furchteinflößenden Wirklichkeit anregend wirken können. Aber immerhin: Europa ohne Serbien und Russland sei nicht denkbar, lautete die wohl allgemeine Auffassung in Nis. Und als im Rahmen eines Vortrags über den rapiden Rückgang des Tourismus eine Landkarte des alten, noch sozialistischen Jugoslawien gezeigt wurde, brandete Beifall auf. Der hatte wenig mit der Gesellschaftsform Jugoslawiens zu tun, aber doch mit dem Modell eines Europas ohne westliche Vorherrschaft.
Aus: Junge Welt Ausgabe vom 03.07.2019, Seite 12 / Thema https://www.jungewelt.de/artikel/357946.kriegsfolgen-das-lange-schweigen.html
Tabuthema
Die Kriegsfolgen wiegen immer noch schwer, Besserung ist nicht absehbar. Es heißt, es gebe kaum eine serbische Familie, die keinen Angehörigen verloren habe – auch wegen der Spätfolgen. Neben den Clusterbomben wurden laut offiziellen NATO-Angaben in Serbien inklusive Kosovo sowie Montenegro etwa 15 Tonnen Uranmunition verschossen. Hinzu kommen die vier Jahre zuvor in der bosnischen Serbenrepublik (Republika Srpska) vor allem gegen Brücken eingesetzten Geschosse. Die Dunkelziffer liegt seriösen Schätzungen zufolge drei Mal so hoch.Darum sollte es in Nis gehen, um »DU«, Depleted Uranium, abgereichertes Uran. Der Stoff, der die mittlerweile von einigen als »ökologische Katastrophe« bezeichnete Lage in Teilen Serbiens mitverursacht hat. Ein Tabuthema in Medien und Politik immer noch, nunmehr behandelt auf einem mehrtägigen internationalen Symposium unter dem etwas sperrig klingenden Titel »Consequences of the bombing of the FR Yugoslavia with depleted uranium in 1999« (Die Folgen der Bombardierung der Bundesrepublik Jugoslawien mit abgereichter Uran im Jahr 1999). In Nis trugen Experten, Wissenschaftler und Juristen, aus Serbien sowie aus Bulgarien, Russland, Malta, Griechenland, Deutschland und der Schweiz angereiste ihre Sicht auf die Dinge vor. Ein Gedanke zog sich durch alle Vorträge: Endlich etwas tun und bewegen.
Welche Konsequenzen aber können gezogen werden, wenn der Einsatz hochgefährlicher und zudem offenbar dauerhaft Mensch und Umwelt kontaminierender Waffen in Angriffskriegen geschieht, in Irak wie in Jugoslawien unter Bruch des Völkerrechts? Und wenn das »Recht« weiterhin, auch zwanzig Jahre danach das Recht der Sieger ist? Müsste nicht der Angreifer für den Wiederaufbau der immer noch am Boden liegenden Chemiewerke von Pancevo oder für das zerstörte Zastava-Autowerk in Kragujevac aufkommen? Und auch für die 1995 zerbombten Ziele in Bosnien-Herzegowina? Die Fragen bleiben angesichts der Umstände offen. Aber sie müssen gestellt werden, weil sie existentiell sind.
Geschosse mit abgereichertem Uran, ein Abfallprodukt bei der Herstellung von Kernbrennstäben für Atomkraftwerke, werden von den USA und Großbritannien seit dem zweiten Golfkrieg 1991 eingesetzt, wie der der Mediziner Klaus-Dieter Kolenda in Nis ausführte: »Weitere Einsätze erfolgten in den Kriegen des Westens 1999 auf dem Balkan, in Afghanistan seit 2001, im Irak-Krieg 2003, außerdem in Somalia, wahrscheinlich auch in Libyen und zuletzt in Syrien. Der Irak ist das Land, in dem bisher wohl die größte Menge an Uranwaffen eingesetzt worden ist.«
Mehr als 2.500 Tonnen sollen dort verschossen worden sein. Hunderte Wracks von Panzern, zerschmettert von DU-Munition, die Besatzungen verbrannt, lagen in der Wüste vor Basra. Kinder spielten in ihnen nach dem Krieg. Der Filmemacher Frieder Wagner, der mit seinen Arbeiten zum »Todesstaub« einiges Aufsehen erregt hat, berichtete: »Der Besuch in der Uni-Geburtsklinik von Basra war für mich ein Blick in die Hölle. Ich habe Babys gesehen, die man nicht mehr als menschliche Wesen erkennen konnte. Mit monströsen Hinterköpfen, mit einem Hautsack am Rücken, der die inneren Organe enthielt. Sie hatten keine Arme, keine Beine, keine Nase oder nur ein Auge in der Mitte. Davon träume ich heute noch.« (Regensburg digital, 16.11.2012)
Fremde Herrschaft
Nis zählt zu den ältesten Städten auf dem Balkan, die erste Besiedlung erfolgte 6.000 Jahre vor unserer Zeitrechnung. Der römische Via Militaris führte von Konstantinopel nach Singidium (Belgrad) durch das damalige Naissus (Nis), Handelsplatz des Römerreichs, das irgendwann wie alle Großmächte unterging, ersetzt durch neue Fremdherrscher, türkische Eroberer (1474–1877), die Habsburger (1914), die deutschen Faschisten (1941–1944). Die waren die Fürchterlichsten. Im Konzentrationslager Crveni Krst (Rotes Kreuz) wurden von den 30.000 Gefangenen 12.000 ermordet, die meisten öffentlich hingerichtet, viele Partisanen und deren Familienangehörige darunter, Serben, Juden, Roma. Für sie kam die Befreiung von Nis durch die Rote Armee und die Tito-Partisanen im Oktober 1944 zu spät.Zum Ende des Jahrtausends kamen die Deutschen zurück, diesmal im Bund mit den USA als Hauptkraft sowie anderen Partnern aus dem Nordatlantikpakt (NATO). Mit AWACS und anderer Luft-Hightech reaktivierten sie ihren Ruf aus alten Zeiten. In den USA firmiert die »Operation Allied Force« (Vereinte Streitmacht) der NATO unter der Bezeichnung »Operation Noble Anvil« (Edler Amboss), in Serbien wurde sie zur »Operation Merciful Angel« (Barmherziger Engel) umgetauft.
Barmherzig und edel. So waren sie nicht, so sind sie nicht, die Bomber. Der Krieg war von Beginn an eine Aggression der Reichen im Norden aus kaum nachvollziehbaren Motiven, zumindest wenn die damals offiziell verbreiteten zugrundegelegt werden, gespeist aus Behauptungen, Halbwahrheiten und Lügen. Namen wie William Clinton, Anthony Blair, Joseph Fischer, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping stehen dafür. Die Aggressoren selbst reden inzwischen nicht mehr gerne darüber, führen sich aber weiterhin als Oberschiedsrichter auf und dominieren Wirtschaft und Politik in den nunmehr ethnisch cleanen Kleinstaaten des ehemaligen Jugoslawien.
»Auch ich bin auf die Kriegspropaganda hereingefallen«, bewertet Florian D. Pfaff heute seine Haltung zum Jugoslawien-Krieg und nennt »insbesondere den Vergleich von Slobodan Milosevic mit Hitler«, dem er als Major der Bundeswehr aufgesessen sei. Auf dem Niser Symposium setzte er sich mit der Verantwortung von Soldaten auseinander und mit »Ethik im Völkerrecht«. Pfaff: Verträge und Gesetze untersagen zwar lobenswerterweise Angriffskriege, »aber es handelt sich nur um normative Aussagen. Staaten sind auf dem Papier daran gebunden«. Die ausgeübte Praxis der »Wertegemeinschaft« jedoch widerspreche »in geradezu erstaunlichem Ausmaß den moralischen und rechtlichen Normen«.
Major Pfaff, Jahrgang 1957, Soldat ab 1976, hatte 2003 jegliche Beteiligung am Irak-Krieg, der trotz gegenteiliger Behauptungen von der BRD tatkräftig unterstützt wurde, verweigert. Er wurde daraufhin nicht mehr befördert, klagte, verlor und wurde schließlich 2013 in den Ruhestand versetzt. Sein Vergehen: Er wollte nicht klein beigegeben.
In Nis war der gemaßregelte Offizier bereits beim ersten Symposium vor einem Jahr aufgetreten. Dieses wie auch das aktuelle in der zweiten Junihälfte hat Professor Srdan Aleksic initiiert, ein für sein soziales Engagement geschätzter ortsansässiger Rechtsanwalt mit einer angesehenen Kanzlei im Rücken. Sein vordringliches Ziel: Öffentlichkeit schaffen für das Thema DU. Viele der etwa eine Viertelmillion Einwohner von Nis hatten nicht verstanden, warum der Tod weiter umging. Es herrschte Schweigen im ganzen Land, auch weil die NATO stur die Folgen explodierter DU-Granaten bestritt.
Srdan Aleksic: »Lange war mir der Grund dafür, dass so viele Leute sterben, nicht klar. Dann habe ich von der Klage italienischer Soldaten gelesen, woraus deutlich wurde, dass es eine Verbindung zwischen Krankheitsfällen und Todesrate auf der einen und verschossener Uranmunition auf der anderen Seite gibt. Es wurde mir bewusst, dass meine Mutter vor vier Jahren deswegen verstorben ist. Sie hat auf dem Feld gearbeitet, als fünf Meter weiter Uranmunition von NATO-Flugzeugen einschlug. Angriffsziel waren eingegrabene serbische Panzer, die eine Bodenoffensive aus Richtung Mazedonien abwehren sollten. Einige Monate nach Kriegsende litten die Mutter und andere unter schwerem Ausschlag. Medikamente haben nicht geholfen. Bei meiner Mutter wanderte die Erkrankung in die Knochen. Sie ist unter großem Leiden und Schmerzen an Knochenkrebs verstorben.«
Steigende Krebsrate
Militärs geht es nicht um Empathie, sondern um Effektivität, und die DU-Munition verschafft ihnen einen unschätzbar wichtigen Vorteil gegenüber dem Feind. Bei der Rüstungsindustrie wird die Munition geschätzt wegen des preisgünstigen Materials, bei Generälen wegen ihrer Durchschlagskraft. Das hohe spezifische Gewicht und seine Feuer erzeugende Wirkung – bei der Explosion von Uranmunition entstehen Temperaturen von mehr als 3.000 Grad – sorgen dafür, dass sie selbst dicke Stahlplatten und Stahlbeton wie Butter durchschneidet. Getroffene Ziele brennen aus, derweil sich das hochtoxische Material in feinen Uranstaub verwandelt und über Luft und Wasser verbreitet. Aufgenommen durch Menschen »entfaltet das Uran seine krankmachende und tödliche Wirkung« (…) und »gelangt mit dem Blut in alle Organe«, beschreibt eine Broschüre der »Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V.« (IPPNW) die nukleare Kette.Die Folgen des Einsatzes von Uranmunition sind eine unbequeme Wahrheit und das vielleicht größte Problem des Landes. »Inzwischen erleben Serbien und Kosovo eine ständig steigende Krebsrate, hervorgerufen durch die verwendete Munition. Ein Testgebiet für neue Waffen, das war der Krieg 1999 auch. Niemand fühlt sich zuständig, niemand will die Verantwortung übernehmen.« So schreibt die Schweizer Psychologin Barbara Hug in einer Rezension eines Buches über die Todesopfer unter Kinder und Jugendlichen, das die ehemalige Ministerin für Menschenrechte der jugoslawischen Regierung Margit Savovic 2002 herausgegeben hat. (Children Accuse – Victims of NATO Aggression against FR Yugoslavia, Belgrad 2002).
Das verschossene Uran weist eine Halbwertzeit von 4,5 Milliarden Jahren auf und ist nur schwer entsorgbar. Professor Manfred Mohr, Völkerrechtler und Sprecher der »Internationalen Koalition zur Ächtung von Uranwaffen« (ICBUW), stellte in Nis zur humanitären Situation fest: »Die medizinische Versorgung ist meist völlig unzureichend, und es hat sich erwiesen, dass es zu teuer oder komplett unmöglich ist, betroffene Gebiete zu dekontaminieren.«
Zumindest die Beseitigung der DU-Geschosse sei unverzichtbar, so die verbreitete Expertenmeinung. Im Boden verbliebenes Material würde weiter auf seine Umgebung ausstrahlen. Doch fehlt es in den meisten ärmeren Ländern an Ausrüstung, um das Problem anzugehen. Der mazedonische Vertreter verwies ebenso wie der montenegrinische in Nis darauf, dass es selbst an einfachster Schutzkleidung mangele, an Sicherheitshandschuhen oder geeignetem Schuhwerk.
In den USA beispielsweise sollten 1997 für die Räumung von 77 Tonnen verschossenen DU-Materials auf einem Testgelände der US-Armee im Bundesstaat Indiana mindestens 7,8 Milliarden Dollar bezahlt werden – »ohne das Roden aller Pflanzen, das Abtragen des Erdreichs in bis zu sechs Metern Tiefe und die langfristigen Kosten für die Lagerung des Erdaushubs in riesigen Spezialcontainern«, wie der Journalist Marius Münstermann erfuhr. Dem Verteidigungsministerium war das zu teuer.
Die Hersteller blieben wie immer unbehelligt. Zu denen gehört der US-Rüstungskonzern General Dynamics, der einen Umsatz von etwa 32 Milliarden US-Dollar jährlich ausweist. Aerojet Rocketdyne Holdings (ehemals Gen-Corp) und Orbital ATK (Alliant Techsystems) lassen nicht nur Uranmunition produzieren, die Honeywell-Tochter gilt zudem als größter Produzent von Clusterbomben. Das britische Unternehmen BAE Systems (British Aerospace Electronic Systems) hat es mit seiner Waffenpalette auf Rang drei unter den Rüstungskonzerne weltweit gebracht, derweil über den Düsseldorfer Konzern Rheinmetall berichtet wurde, dass er noch 2015 die Ausrüstung von »Leopard«-Panzern mit Uranmunition anbot.
Srdan Aleksic’ Recherchen nach dem tragischen Tod seiner Mutter führten dazu, auf mögliche humanitäre Schritte zur Hilfe für die Opfer zu drängen. Aleksic: »Zwischen 2000 und 2019 sind 15.000 bis 18.000 Menschen verstorben. Bis zu 30.000 erkrankten an Krebs. Viele Ärzte vertreten mittlerweile die Ansicht, dass Uranmunition die Verursacherin ist.«
US-Botschafter in Aktion
Das Symposium in Nis sah sich mit einigen nicht vorhersehbaren Schwierigkeiten konfrontiert. So fiel überraschend eine Exkursion in die Stadt Vranje aus. Dort war Ende Mai 1999 DU-Munition eingesetzt worden, was das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) in einer Studie bestätigte. In Vranje, so der Plan, sollten von den Fachleuten Gespräche mit Betroffenen geführt werden, mit Helfern, Medizinern und mit dem Bürgermeister. Die Absage kam am Vorabend.Es stellte sich heraus, dass der Vranjer Bürgermeister von Kyle Scott, Trumps Botschafter in Belgrad, kontaktiert worden war. Scott habe ein finanzielles Angebot für den Bau eines Kindergartens gemacht, hieß es – immerhin in Höhe von 250.000 Dollar. Das zeigte offenbar Wirkung. Auch die Vertreter des offiziellen Belgrad, die in Nis teilnehmen wollten, darunter Vertreter verschiedener Ministerien, zogen in der Folge ihre Unterstützung zurück.
Vermutungen kursierten, dass die Vertreter der NATO im Verbindungsbüros zum Generalstab der serbischen Armee im Rahmen des NATO-Programms »Partnership for peace« Einfluss genommen hätten. Bestätigungen hierfür gab es natürlich nicht. Dass der politische und ökonomische Einfluss des Westens in Serbien einiges Erpressungspotential birgt, ist indes kein Geheimnis. Angesichts der angestrebten EU-Mitgliedschaft haben diesbezügliche Bemühungen für die Regierung Vorrang. Wohlverhalten fördere die Chancen, und EU bedeute Entwicklung, glaubt man in Belgrad.
Dem traten in Nis Experten aus verschiedenen Nachbarländern entgegen. Den Menschen auf dem Balkan sei erzählt worden, dass der soziale Niedergang als Kriegsfolge sowie der Verlust an Souveränität letztlich kein Problem sein würden, weil Reichtum und Sicherheit einziehen würden, wenn sie der NATO und der EU beiträten, so der Rechtsanwalt Yiannis C. Rachiotis aus Athen. Zwanzig Jahre später hätten Rumänien, Bulgarien, Albanien, Kroatien die Vorgaben erfüllt. »Sind sie also reich?« Griechenland habe vor langer Zeit dasselbe getan. Ergebnis: »Die Vereinigten Staaten kontrollieren unser Militär und die Außenpolitik, Deutschland den Rest.«
Serbien sei als einziges unabhängiges Land übrig. »Diese geopolitische Wirklichkeit darf nicht vergessen werden«, meinte der Jurist, der sich auch mit dem Haager Ad-hoc-Tribunal zu Jugoslawien (ICTY) beschäftigte. Dieses habe dem Westen gedient, um die Auflösung der Bundesrepublik Jugoslawien zu legitimieren und die serbische Führung in Bosnien zu delegitimieren. Es ähnele einem »neokolonialen Gerichtskomitee«, so Rachiotis.
Keine Chance
Keine Anklage nirgends; jedenfalls nicht gegen NATO-Angriffskrieger, gegen deren Führer, gegen die Bomberpiloten, die Nis ins Visier nahmen und ihren »Job« gründlich erledigten. Velimir Nedeljkovic, Professor am Institut für Arbeitssicherheit der Universität von Nis verlor zwei Kollegen. Seine Bewertung der gesellschaftlichen Lage fällt bitter aus. Eine Chance auf ökonomische Entwicklung sieht er nicht, eine Art Marshallplan sei nicht in Sicht. Das Durchschnittseinkommen in der Region liegt bei wenigen hundert Euro, die Preise in den Supermärkten haben westeuropäisches Niveau. Die Arbeitslosigkeit beträgt offiziell 14 Prozent, die tatsächliche Quote ist um einiges höher, bei den jungen Leuten bis 30 Jahre liegt sie bei über 30 Prozent. Jährlich wandern 50.000 bis 70.000 Menschen ins Ausland, meist Fachkräfte. »Serbien blutet aus – Deutschland profitiert davon« konstatierte Die Welt (5.2.2019). Besonders um die medizinische Versorgung im Land steht es inzwischen schlecht – und das nicht nur wegen der Kriegsfolgen.Gibt es Rechtsmittel, um schnell mehr Hilfe für Betroffene von DU-Folgeschäden zu ermöglichen? In Italien haben etwa 40 Gerichtsverfahren von im Kosovo eingesetzten Soldaten immerhin zu Entschädigungszahlungen geführt. Auch Srdan Aleksic dachte eine Zeitlang daran, die NATO zu verklagen. Eine komplexe Angelegenheit: Dieser Eindruck drängte sich zumindest im Laufe des Symposiums auf. Auf dem juristischen Weg, so eines der Ergebnisse, seien viele Hindernisse zu überwinden. Das italienische Verfahren sei nicht auf andere Länder oder auf Zivilisten übertragbar. Zudem dauere ein juristisches Verfahren zu lange, sei zu teuer und bleibe wahrscheinlich erfolglos.
Angestrebt sei nunmehr, eine internationale Initiative. Aleksic: »Wir bemühen uns um einen Vertrag, wonach westliche Länder helfen, die Probleme zu beseitigen.« Wie das durchgesetzt werden kann, bleibt unklar. Dass Information und Aufklärung, auch über Uranmunition und Atomwaffen generell, verstärkt auf die Agenda gerückt werden sollen, liegt auf der Hand. Jüngst hat das serbische Parlament eine Kommission eingesetzt, die Krankheitsfälle im Zusammenhang mit verschossener DU-Munition untersuchen soll. Das ist zumindest ein Anfang.
Letztlich bot das Symposium einen erstaunlich genauen Einblick in die komplizierte Situation. Indem es sich sowohl mit den Kriegen zur Zerschlagung Jugoslawiens als auch mit der Perspektive eines Landes, das aus westlicher Sicht erledigt ist, auseinandersetzte, öffnete es auch den Blick auf die Hauptprobleme zwanzig Jahre nach dem Krieg.
Dabei wurde – bedauerlicherweise – ein multiethnisch angelegtes Zukunftsprojekt, wie es Jugoslawien sein wollte, kaum thematisiert. Eine Rückschau darauf hätte angesichts der nicht nur für die EU-Peripherie furchteinflößenden Wirklichkeit anregend wirken können. Aber immerhin: Europa ohne Serbien und Russland sei nicht denkbar, lautete die wohl allgemeine Auffassung in Nis. Und als im Rahmen eines Vortrags über den rapiden Rückgang des Tourismus eine Landkarte des alten, noch sozialistischen Jugoslawien gezeigt wurde, brandete Beifall auf. Der hatte wenig mit der Gesellschaftsform Jugoslawiens zu tun, aber doch mit dem Modell eines Europas ohne westliche Vorherrschaft.
Aus: Junge Welt Ausgabe vom 03.07.2019, Seite 12 / Thema https://www.jungewelt.de/artikel/357946.kriegsfolgen-das-lange-schweigen.html
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