Widerstand gegen Imperialismus und Krieg ist
nötig und möglich!
Auf zu einer großem
Friedensmanifestation am 8. Oktober in Berlin
Berlin am 17. 09. 2016 von Irene Eckert
Aus Protest gegen die geplanten
Handelsabkommen TTIP und CETA sind am Samstag in Deutschland mehr als
100.000 Menschen auf die Straße gegangen, laut Polizeiangaben. Die
Veranstalter teilten gar mit, bundesweit seien 320.000 Menschen zu
den Demonstrationen gekommen. Aufgerufen Zu den Kundgebungen hatte
ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und
kirchlichen Gruppen und das ist gut so. Die bunte Menschenmasse, die
etwa in Berlin trotz strömendem Regen die Straßen füllte,
verdeutlicht einmal mehr, dass Einigkeit stark macht und dass die
Menschen bereit sind zum Widerstand, ganz gegen die Unkenrufe
pseudo-friedensbewegter Kräfte, die so tun, als wären die deutschen
Bürger eine Herde von Lämmern.
Der Widerstand gegen TTIP und CETA ist
aber auch friedenspolitisch von großer Relevanz. Sind diese als
Oktroy gedachten Vereinbarungen doch nur die wirtschaftliche Seite
der US-gesteuerten Eindämmungsversuche gegen China, Russland und
Europa. So absurd sich das zunächst anhören mag. Unter dem
verharmlosenden Etikett von Freihandelsabkommen wird Stellung bezogen
zu einer Embargo-Politik, die ergänzend zu den nach wie vor
bestehenden Sanktionen gegen den Iran, Russland, Syrien,
selbstverständlich auch Nordkorea, unliebsamen Konkurrenten der
Krieg erklärt wird. Dieser Krieg wird wahnwitziger Weise vom
US-Imperium auf allen Ebenen zielgerichtet vorbereitet. Das mediale
Trommelfeuer gegen Russland, den angeblichen Aggressor und der
NATO-Aufmarsch an seinen Grenzen ist ein anderer Aspekt derselben
völkerrechtswidrigen, unheilvollen Politik.
Während Russlands Diplomatie
unermüdlich darum bemüht ist, sowohl in Syrien als auch in der
Ukraine die gefährliche Eskalationsspirale zu entschärfen und die
Außenminister der beiden Großmächte Lavrow und Kerry um die
Einhaltung mühsam austarierter Waffenstillstandsabkommen ringen,
zielt das Pentagon darauf ab, alle Verhandlungserfolge wieder zu
torpedieren.
Dessen ungeachtet hat in New York die
UN-Vollversammlung begonnen. Die Vereinten Nationen bleiben der Ort
an dem gewaltfreie Konflikt-Lösebemühungen zum Erfolg geführt
werden können. Die UN-Charta bietet dafür die richtige Plattform.
Wir können gewiss sein, dass die großen anti- hegemonialen Kräfte
China, Iran, Russland und ihre Kooperationspartner in Asien, Afrika
und Lateinamerika auch in diesem Jahr alle Kräfte darauf richten
werden, dem gemeinsam Anti-Terrorkrieg einen neuen Impuls zu
verleihen. Sie werden auch mit Vorschlägen nicht sparen, eine
multipolare, offene, gerechtere Weltordnung anzuvisieren. Die
Umsetzung jedweder Friedensordnung, die wegführen muss vom
unipolaren Vorherrschaftsstreben ist aber auf eine wachsame
Weltöffentlichkeit angewiesen. Diese Öffentlichkeit muss sich die
konstruktiven Vorschläge zu eigen machen, die heilsamen Kräfte in
der Welt erkennen und benennen und sich endlich vom alten
Feindbilddenken befreien. Auch die Gleichsetzung von Opfer und
Aggressor, von Delinquent und Verteidiger muss beendet werden.
Die alte Ordnung ist brüchig geworden.
Mit jedem Tag wird sichtbarer, dass die Vereinigten Staaten und ihre
sogenannte westliche Wertegemeinschaft ein baufälliges Konstrukt
sind. Das Geheimhaltungsgebot, das die Amerikaner den Russen bei der
jüngsten Syrienabmachung abverlangen, findet seine Parallele in der
Wirtschafts- und Handelspolitik wie sie mit CETA und TTIP verewigt
werden soll. Die Verfahrensweise ist undemokratisch, das Ergebnis die
endgültige Entrechtung der Völker. Der Hegemon glaubt an seinen
Exzeptionalismus und an seine militärische Macht, mit deren Hilfe es
ihm schon viel zu lange gelungen ist, dem Rest der Welt seinen
Willen aufzudrängen. Diese Ära aber geht zu Ende. Neue Kräfte sind
am Erstarken. Chinas Wirtschaftskraft verschafft der volkreichsten
Nation der Erde zu einem immer selbstbewussteren Auftreten. Der G20
Gipfel in Hangzhou machte dies jüngst vor aller Welt erneut
deutlich. Der Präsident der Vereinigten Staaten musste ohne den
üblichen roten Teppich durch die Hintertreppe sein Flugzeug
verlassen. Ehrengast der grandiosen Veranstaltung war der russische
Präsident Putin. China entsandte kürzlich eine hochrangige
Militärdelegation nach Syrien und ist dort zu deutlicherem
Engagement bereit.
Die Drohungen der stark angeschlagenen
Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton nach ihrer erhofften
Nominierung Syrien endgültig zu „befrieden“, laufen ins Leere.
Sie wird sie nicht realisieren können. Die mit ihrer Hilfe
inthronisierten Vasallen in Kiew werden sich ebenfalls umorientieren
müssen. Auch die neuerliche Stütze durch einen wieder einmal
ungerechtfertigten IWF-Kredit wird ihnen nicht mehr aus ihrer
selbst verschuldeten Misere helfen.
Worauf es ankommt ist, Volkes Stimme
überall lauthals und mächtig Gehör zu verschaffen und sich auf die
richtigen Verbündeten zu stützen. Mit den Amerikanern im Schlepptau
ist kein Staat mehr zu machen. Die beiden Präsidentschaftskandidaten
bringen den Zustand dieser einst großen Nation trefflich zum
Ausdruck: eine kranke, ältliche Frau, die ihrem Karriereziel alles
geopfert hat und die sich völlig in den Fängen des
militärisch-industriellen Establishment und von ausländischen
Geldgebern wie Saudi-Arabien befindet und ein Multimilliardär und
Immobilienhai, der von den eigenen Leuten gehasst und gechasst wird,
weil er die NATO für obsolet hält und mit Russland kooperieren
will.
Um uns auf eine große Manifestation
für den Frieden am 8. Oktober in Berlin gut vorzubereiten,
müssen wir uns diese Zusammenhänge
ins Bewusstsein rufen und sie unter die Menschen bringen.
Kooperation statt Konfrontation!
Beendet die unheilvolle
Sanktionspolitik!!
Votiert für nationale Souveränität
statt Vasallentreue!
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