Friedensbewegung zum 1. September 2016 (Antikriegstag)

Stellungnahme des Vorbereitungskreises der bundesweiten Friedensdemonstration am 8.10.2016

Der Antikriegstag ist der Tag der Erinnerung, der Mahnung und des Strebens nach Frieden. Nie wieder sollte von deutschem Boden Krieg ausgehen. So die Einsichten der Überlebenden nach dem Zweiten Weltkrieg.

Und heute? Die Bundesregierung setzt auf Aufrüstung und Kriegsvorbereitung statt auf friedliche Lösung internationaler Konflikte. Diese mehrfach gescheiterte militärische Machtpolitik verstößt gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes, welches Frieden als zentrale Lehre aus dem am 1. September 1939 begonnen deutschen Angriffskrieg festschreibt.

Wir, der Vorbereitungskreis der bundesweiten Demonstration am 8.10, stellen fest:

• Vom deutschen Boden geht Krieg aus, z.B. vom US - Militärstützpunkt Ramstein, von wo völkerrechtswidrig Drohnen in Zielgebiete überall auf der Welt geleitet werden.
• Die deutsche Beteiligung an 17 weltweiten militärischen Interventionseinsätzen ist mit unserer Verfassung nicht zu vereinbaren.
• Die Stationierung deutscher Truppen und deutschen Militär-Equipments in Polen und den baltischen Staaten sind auch „ein Marsch nach Osten“, der historisch verhängnisvoll war und heute konfrontativ gegen Russland gerichtet ist. 
• Die Intensivierung der militärischen Aufrüstung durch die Ausweitung des Rüstungsetats um 6 Milliarden für den Bundeshaushalt 2017 ist eine massive politische Fehlentwicklung. 
• Die Fortsetzung der „inneren Militarisierung“ durch die neue Zivilschutz- Gesetzgebung erinnert nicht nur an die Notstands-gesetzgebung, sondern fatal an Versuche, die Bevölkerung auf Krieg einzustimmen.

Wir fordern an diesem 01. September 2016 von der Bundesregierung eine Politik ein, die die Lehren des 2. Weltkrieges beherzigt und das kann nur heißen:

• Abrüstung, Kooperation besonders mit Russland, weltweite partnerschaftliche Zusammenarbeit. Vermeidung jeden Anscheins, dass von deutschem Boden wieder Aggression und Krieg ausgehen könnte.

Diese Politik ist erst recht seit dem Tag friedenspolitisch alternativlos, seitdem die Menschheit sich durch den Besitz der Atomwaffen selber vernichten kann.

Abschaffung aller Atomwaffen ist deshalb auch am 01. September 2016 eine Kernforderung der Friedensbewegung. Wir fordern den schnellstmöglichen Beginn von Verhandlungen über einen weltweiten Vertrag zur Beseitigung aller Atomwaffen.

Frieden braucht Bewegung – selten war das deutlicher als am 1. September 2016. Deswegen engagiert sich an diesem Datum Friedensbewegung gemeinsam mit Gewerkschaften in mehr als 200 Veranstaltungen, Aktionen, Kundgebungen.

Deswegen rufen der Bundesausschuss Friedensratschlag, die Kooperation für den Frieden und die Friedenskoordination Berlin, gemeinsam mit mehr als 150 Friedensgruppierungen zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 „die Waffen nieder, Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung für soziale Sicherheit“ auf.

Weitere Informationen bei Reiner Braun (Medienkontakt 8.10.2016) 0172-2317475

Berlin, den 30.08.2016

Demonstration 8.X.2016 Berlin 12 Uhr Alex Ecke Otto-Braun-Str.
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