Auch in Deutschland Abstimmung über EU gefordert:

52% für raus aus der EU! Ein Erfolg für das britische Volk!
Abstimmung über EU jetzt!

Die Reaktionen haben gezeigt, wer un- ter dem Brexit leidet: Die Börse in Frank- furt krachte um 10%! In Asien fielen die Börsenkurse ebenfalls.
Auf einmal klagen SPD-Aussenminis- ter Steinmeier, der Präsident des EU-Par-

laments, Martin Schulz (SPD), Bundes- kanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU müsse mehr für die Menschen tun und sich um ihre Sorgen kümmern. Damit ge- ben sie zu, dass die EU das nicht getan hat.

Das Finanzkapital zittert. Denn die EU war und ist ein Rammbock gegen Sozial- standards, gegen höhere Löhne und bes- sere Arbeitsbedingungen, für mehr Kon- kurrenz, für Expansion, Aufrüstung und Militäreinsätze.

Es gab bereits mehrfach Volksabstim- mungen, die gegen die EU ausgingen. Zu- letzt das Votum in den Niederländen gegen das aggressive Assoziierungsabkommen EU-Ukraine, mit dem die Ukraine dem Einflussbereich der EU einverleibt und Russland ökonomisch angegriffen sowie militärisch bedroht wird. Die Niederländer waren gegen dieses Abkommen. Die Re- aktion von Merkel und Co.: Wie können wir dieses Votum mit Tricks aushebeln? Es ist juristisch nicht bindend!
So ging es auch bei der EU-Verfassung,

mit der mehr Markt, Abbau von Sozial- standards, Aufrüstung ermöglicht werden sollte. Als diese 2005 in Frankreich und in den Niederlanden in Referenden abgelehnt wurde, machten sie sich einfach daran, den Lissabon-Vertrag mit ähnlichen Inhalten zu verabschieden. Zugleich wurden Volks- abstimmungen darüber nicht zugelassen.
Deutschland ist ein Vorreiter dieses an- ti-demokratischen Kurses. Denn während in anderen Staaten Volksabstimmungen möglich sind, weigern sich bei uns die Re- gierung sowie SPD, CDU/CSU, FDP, so

etwas zuzulassen. Wir fordern eine Volks- abstimmung in Deutschland!
Die EU ist zutiefst undemokratisch. Alle wichtigen Entscheidungen werden vom Ministerrat - also den Regierungen - ge- troffen.EinedemokratischeKontrolleoder Abstimmung gibt es nicht. Die Regierun- gen können sich dann noch hinter „Brüs- sel“ verstecken, wenn sie Entscheidungen beschlossen haben, die sich gegen die Ar- beiter/innen und das Volk richten. Brüssel ist auch ein Mekka aller Lobbyisten, die dort im Verborgenen die Strippen ziehen.

Mit Hilfe der EU hat das Kapital die Konkurrenz unter den Arbeiter/innen und allen Arbeitskräften drastisch verschärft. Billiglohn, Wanderarbeit, unsichere Ar- beitsverhältnisse sind so zum Alltag ge- worden.
Bei der Privatisierung und Unterwer- fung aller Lebensbereiche unter den Pro- fit wurde die EU genutzt. Bahn, Post, Te- lekom wurden privatisiert. Zigtausende
Die EU ist auch militärisches Machtin- strument . Sie ist an Kriegen in aller Welt

verloren ihren Job. Besser geworden ist nichts, aber nun können Aktiengesell- schaften und Heuschrecken mehr Profit machen. Im Gesundheitswesen läuft ge- rade der Prozess der allmählichen Priva- tisierung - hin zur industriellen Medizin.
Bei den Bauern war die EU ideal, um die kleinen Bauern zu ruinieren. Gerade geschieht dies wieder beim Milchpreis, wo die Interessen der Nahrungsmittel-
EU - Militärunion!
beteiligt. Und ja nach der Stimmung in der Bevölkerung führt mal der eine, mal

konzerne brutal gegen Verbraucher und Bauern durchgeboxt werden.
Oder nehmen wir das Drama um Gly- phosat, ein umweltschädigendes Pflan- zengift („Schutzmittel“ können wir das nicht nennen), das Krebs verursachen soll. Statt es zu verbieten, wird es im In- teresse der Chemie- und Agrarindustrie weiter verkauft. Die Liste könnte Seiten füllen. So werden die Reichen reicher!
der andere Staat die Kriege.
Frankreich führt in zahlreichen afrika-
nischen Staaten Krieg. Deutschland will die Führung in Osteuropa übernehmen. Beim Krieg in der Ukraine spielt man mit dem Feuer. Im Irak, Libyen, Afghanis- tan, Syrien - überall ist die EU beteiligt. Und im Lissabon-Vertrag ist eine ständi- ge Aufrüstung festgelegt. An der EU ist nichts fortschrittlich und friedlich!
Raus aus der EU!

EU - antidemokratisch!

EU - Union der Reichen!

Von unserer Zeitung „Arbeit Zukunft“ können 2 kostenlose Proben- ummern angefordert werden. Ein Abonnement kostet 12 Euro/ Jahr. Erscheint alle 2 Monate. Anschrift/ E-Mail: siehe Impressum.

Arbeit, Wohnung, Auskommen, Frieden und gleiche Rechte für alle!

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