Sixth Nuclear Security Conference Without Russia

Open Letter From US PEACE COUNCIL

P. O. Box 3105, New Haven, Connecticut 06515

Telephone: 203-387-0370; Fax: 203-397-2539; Email: amistad.nai@rcn.com

March 30, 2016

Our Abolitionist Friends:

The Sixth Nuclear Security Conference is taking place. 51 nations are participating.

A glaring absentee is Russia.

Whether one considers this Conference important in the long struggle to abolish nuclear

weapons or not, Russia’s absence must be understood in light of US/NATO troops on her borders in the Ukraine.

The anti-nuclear weapons movement cannot continue to ignore this dangerous situation

as if it had no bearing on the issue. It is obvious there will be no serious discussions involving the two nations with the greatest nuclear weapons arsenal while Russia faces a superior conventional/technologically advanced enemy. Vladimir Putin has stated ‘don’t forget we are a nuclear weapons state’.

The anti-nuclear weapons movement must face this reality. We must come together,

with all our global strength, to demand a just diplomatic, political solution to this crisis.

US/NATO troops must be removed. Ukraine must be restored as a sovereign, non-aligned

Nation, with full recognition of the right of Ukrainians to determine their own destiny, culture and language.

Without such an understanding and campaign, even with the enthusiasm and energy of the ICAN movement, the acceptance by so many nations, the campaign will falter, weaken in face of the cold reality of a crisis that can lead to World War 3.

Yours in peace,

Alfred L. Marder

President

Member of the World Peace Council

Nicht Mars soll die Stunde regieren!  Mit den Klassiker in den  Friedenskampf

"O schöner Tag / wenn endlich der Soldat ins Leben heimkehrt/ in die Menschlichkeit / Zum frohen Zug die Fahnen sich entfalten / Und heimwärts schlägt der sanfte Friedensmarsch"

Diese Worte von Max Picolomini enthalten den Kern der Schillerschen Botschaft und nicht das Soldatenlied aus dem "Lager Wallensteins", das anhebt :

„Wohlauf Kameraden auf's Pferd, auf's Pferd...“

Unzulässig und sinnwidrig wäre es,  ausgerechnet das Soldatenlied  aus Wallensteins Lager als Beitrag eines Kriegsbegeisterten zu zitieren. Es hieße Friedrich Schillers Lebenswerk  Gewalt anzutun, wollte man ihm anhand dieses Liedes kriegerische Gesinnung nachweisen. Sein Wallenstein ist ein Anti-Kriegs-Drama. Im" Lager“,  dem Vorspiel  zur eigentlichen dramatischen Handlung  aus dem das Soldatenlied stammt, skizziert Schiller  die Situation mitten im Dreißigjährigen Krieg (1618-1648), in deren Kontext sein Protagonist, ein politisch höchst ambitionierter Kriegsfürst agiert. Das Lied des Soldaten spiegelt die Denkart der in langen Kriegsjahren entwurzelten, verrohten Männer.

Der Humanist Schiller  wird oft sinnwidrig herangezogen. Keineswegs  legt er den Soldaten in den Mund, was er selber denkt. Das Schicksal der Lagerbewohner im weiteren Verlauf erweist ihre kriegsverherrlichenden Sprüche als bittere Ironie. Am tragischen Scheitern des Haudegens, Kriegsbarons, Kriegsgewinnlers und - verlierers Wallenstein,  der  seine geliebten Tochter Thekla auf dem Altar seiner Ränke als Opfer erbringt,  wird deutlich wie schrecklich das Geschäft des Krieges ist. Am Ende  fällt auch der Gerissenste.  Der Historiker Schiller  bezieht mit diesem großen, dreigliedrigen Drama Stellung  gegen Krieg und Intrigen-Herrschaft. Seine positivsten Helden sind gleichermaßen Max und Thekla. Diese  jungen Leute, tragische Opfer  des Ränkespiels, verkörpern seine Ideale, sein visionäres Menschenbild, das am Zeitgeist scheitern muss.

Friedrich Schiller verfolgte weder mit seiner Dichtung noch mit seinen theoretischen Texten, weder unbewusst noch absichtsvoll etwa die Würde der Frauen zu reduzieren oder sie einzuengen auf ein Rollenklischee. Wie sein später Kollege Brecht schuf er  vielmehr großartige, welthistorisch bedeutsame, positive Frauenfiguren.

 Brecht nahm für sein Anti-Kriegsstück Mutter Courage übrigens viele Anregungen aus dem Wallenstein. Schillers Zeile vom Soldaten, als der freieste aller  Männer,  ist bitterster Hohn. Ähnliche Töne finden wir auch in Brechts Courage. Die Kunst der  Ironie zur Entlarvung kriegerischer Politik als zutiefst inhuman, als dem Menschen erniedrigend zum Tier, wird von Schiller vorweggenommen.

Die Humanisten verfolgten alle ein  die Gender-Debatte in den Schatten stellendes,  geschlechterübergreifendes Menschenbild.  Männern und Frauen  sollten zur Entfaltung eines Daseins in Würde angehalten werden. Den Menschen so zu bilden,  dass er sich über sich selbst hinaus würde erheben können, das war ihr kühner Anspruch und ihr Ziel. Das weibliche Geschlecht wurde in ihrem  spezifischen Sosein, in ihrem spezifischen Wesen geachtet!  Der Unterschied zwischen Mann und Frau wurde gesehen und gewürdigt. In der nivellierenden Gleichmacherei unserer heutigen Schreiberlingen gehen solche Menschheitsvisionen unter.  Moderne Autoren treten die Würde des Menschen im allgemeinen  mit Füßen, insbesondere die der Frauen.

„Mars soll  nach der Klassiker Willen nicht die Stunde regieren“

„Mars regiert die Stunde“ auch heute wieder und modernen Autoren fällt nichts Wesentliches dazu mehr ein.  Das geflügelte Wort Wallensteins  aber mit dem der Tragödie III. Teil beginnt, verweist auf die brennende, verkannte  Aktualität des Schillerschen Dramas. Der Protagonist  befindet sich in einem tragischen Irrtum über „den tückischen Mars, den alten Schadensstifter“ befangen. Er glaubt nämlich, diesen durch sein Intrigenspiel überlisten zu können. Am Ende ist er ganz allein und wird von des Kaisers Schergen ermordet.
Ähnlich verkannt wird Schillers Gedicht „Spaziergang“. Es wird oft in ähnlicher Weise sinnentstellend aus dem Zusammenhang gerissen daraus zitiert. 

Ihr Streben gilt kulturaufbauender Menschen- Städte- und Staatenbildung 

Wie kein anderes Gedicht  zeigt „Der Spaziergang“ Verbindungen, aber auch Unterschiede zwischen der theoretischen und lyrischen Welt Schillers. Seine geschichtsphilosophische Ästhetik, die er in den Briefen „Über die ästhetische Erziehung des Menschen“ und in seiner Abhandlung „Über naive und sentimentalische Dichtung“ formulierte, die Auseinandersetzungen mit Kants Begriff des Erhabenen prägen die Elegie ebenso wie der Rekurs auf Rousseaus kulturpessimistische Gedanken und Traditionen der Landschaftsdichtung Eingang gefunden haben.

"Wanderer, kommst du nach Spa ..."

Wenn es da heißt: „Helden stürzten zum Kampf für die Penaten heraus" dann ist das wiederum alles andere als eine Verherrlichung des Krieges! So wenig wie unser Heinrich Böll mit seiner nachdem 2. Weltkrieg verfassten Erzählung "... Wanderer, kommst du nach Spa...“ derartiges in den Sinn kommen konnte, indem er seinen Titel einer Schillerzeile entlehnt. Solches zu unterstellen, wäre Schiller und  seinem späten Nachfahren Böll  zutiefst unrecht getan. Das sei auch den Grünen ins Stammbuch geschrieben, die sich als Kriegspartei erdreisten den Kriegskritiker Böll als ihren Kronzeugen aufzurufen.

Der Historiker kennt natürlich  seine antike Geschichte genau so gut wie die des Dreißigjährigen Krieges und er weiß, wie der spätere Böll, worauf er hier anspielt: Es waren die treuen, immer zu unrecht verunglimpften (!) Spartaner, die Bündnispartner der Athener, die 500 Jahre vor Christus in der Auseinandersetzung mit den Persern bis zum letzten Mann Attika verteidigt haben, nur um von Athen, dem von uns so hoch gehaltenen, übers Ohr gehauen zu werden. Der unnütze, vermeidbare Krieg mit den Persern im Nordwesten Anatoliens, da wo heute die Türken regieren, wäre abwendbar gewesen.  Den Forderungen des Kulturvolkes der Perser nach moderatem Tribut in ihrer Einfluss-Sphäre hätte man entgegen kommen können und die Geschichte wäre friedlicher verlaufen. Nicht zur  blinden Gefolgschaftstreue rufen uns die Klassiker auf.

Zurecht sagt Schillers Freund Goethe „Wer nicht von dreitausend Jahren / Sich weiß Rechenschaft zu geben / Bleibt im Dunkeln unerfahren / Mag von Tag zu Tage leben“. Schiller gehört aber zu jenen, die  über die Geschichte Bescheid wissen.  Der Historiker  weiß, um das  Blutopfer der  Kriege. Er weiß, dass jenes große Opfer der Spartaner vergeblich und folgenreich war, weil es zur Hybris der Athener führte und damit zu weiteren Kriegen.

„Großes wirkte ihr Streit / Größeres wirkte ihr Bund"

Großes wirkte ihr Streit" zielt auf  den heroischen Kampfeinsatz der Spartaner, die im Krieg mit den Persern alle umkommen, einschließlich ihrer beider Könige. Er lässt den treuen und mutigen Spartanern posthum Gerechtigkeit widerfahren, fährt  aber fort „Größeres wirkte ihr Bund“ . Damit zielt er  auf Einigkeit und friedliche Lösung als dem Kriege vorzuziehen.  Wenn aber, durch ungeschickte Politik erst  ein Angriff erfolgt, dann, so raisonniert Schiller, dann muss man zusammenhalten und den Aggressor zurückschlagen. Blutige Opfer sind allemal das Ergebnis, Krieg die schlechteste Lösung.

"Ehret die Frauen - sie flechten und weben"

Das handwerklich friedliche Tun  der Frauen setzt  Schiller sinnbildlich  dem männlichen Part im Leben  entgegen, den er in inhuman-tragischer Verkennung  des Menschen Auftrags wie folgt beobachtet

Feindlich ist des Mannes Streben,

Mit zermalmender Gewalt

Geht der wilde durch das Leben,

Ohne Rast und Aufenthalt.

Was er schuf, zerstört er wieder,

Nimmer ruht der Wünsche Streit,

Nimmer, wie das Haupt der Hyder

Ewig fällt und sich erneut.

Dem werden in ganz anderen, ruhigen, besinnlichen Rhythmen die Eigenschaften der weiblichen Gattung in idealtypischer Weise entgegengestellt. Die Würde der Frauen wird in ihrer friedensbewahrenden, den heimischen Herd schützenden Funktion hervorgehoben. Der schönen kulturstiftenden Tätigkeit  der Frauen ist das Überleben der Gattung Mensch zu verdanken. An dieser weiblichen Haltung will er den Menschen orientiert sehen. Das geht weit hinaus über den Geschlechterkampf ins Allgemeinmenschliche.

Der us-amerikanische Film über den von McCarthy verfolgten Drehbuchautor Dalton Trumbo,  verdeutlicht auf ganz moderne Weise die Kostbarkeit der Schillerschen Verse. Es war die treue, fürsorgliche Ehefrau Trumbos, die alles zusammenhielt in schlimmer Zeit, als Dalton im Gefängnis saß, als der  oskarverdächtige Drehbuchautor Berufsverbot hatte und sich dennoch Tag und Nacht abrackerte, um anonym schreibend die Familie durchzubringen. Seiner Frau gelang es, in harter Zeit als treusorgende Gattin und Friedensstifterin im Hause mit drei Kindern, ein  „Nest“ zu bewahren.

Militante Feministinnen, oft kriegerisch aufgestellte Patriotinnen verachten solche Werte der Weiber. Sie schätzen es nicht, wenn da drinnen die tüchtige Hausfrau waltet und ein Minimum an Friedlichkeit bewahrt. Wir aber sollten, ob Frauen ob Männer das immer noch unermüdliche alltägliche Wirken der Heimchen am Herde nicht gering schätzen.

Bewahren, nicht zerstören, die Schöpfung bewahren zu helfen, das  sei unser aller Auftrag als Friedensstifter.

Es ist doch ein großes, herzzerreißendes Unheil, das die von Frauen geborenen Männer in Soldatenkluft zwingt. Dazu gebären wir doch nicht unter Schmerzen, dass die Männer dem Vernichtungsapparat dienen werden. Dafür aber gilt es auch das Bewusstsein der Frauen weltweit auf ein ganz anderes Niveau zu heben und wider die unheilstiftenden Emanzen in Führungspositionen Stellung zu beziehen.

Der Klassiker Goethe erkannte wie sein Kollege Schiller vieles von der Tragik der Frauen, die am vollen Menschsein gehindert wurden, zeitbedingt, wie auch die Männer.  Letztere  auf andere Weise. Sie  brachten die Tragik des selbstverursachten Menschenschicksals bildsprachlich  auf einen hohen  Begriff.  Aber auch die großen Dichter und Denker waren Opfer und mussten dem Zeitgeist Tribut zollen.   Goethe hatte als geschätzter  Fürstenmentor in manchem den besseren Part. Aber auch er, friedliebend wie Schiller,  musste mit seinem Herzog in den Krieg gegen die Franzosen ziehen, als Kriegsberichterstatter.  Dabei  erkannte er  mit seinem Weitblick, dass von der Schlacht bei Valmy eine neue Epoche der Weltgeschichte ausging. Er hielt außerdem seinen Sohn vom Kriegsdienst fern und er wusste das Schicksal der Frauen immer wieder zu erfassen und zu reflektieren, wie wenige nur vor ihm. 

Goethes Epos „Hermann und Dorothea“ müsste -wie so viele klassische Texte -vor dem aktuellen Hintergrund hier der Flüchtlingsdramatik neu gelesen werden.  Auch Goethes Absicht war es nie, die Frau in ihrer Rolle einzuengen oder zu beschränken. Dorothea wird als eine sehr aktive Frauenfigur gezeichnet. Sie führt die deutschsprachigen französischen  Flüchtlinge aus den Wirren ihrer Heimat in das damals noch sichere Deutschland, wobei sie durch Hermann unterstützt wird. Lesen wir  also die alten Bücher um uns für den Tageskampf um Frieden und Gerechtigkeit und um eine Humanere Welt zu rüsten.
 Irene Eckert geschrieben am 30. März 2016  

Europe’s Perfect Storm of Terroris

FINIAN CUNNINGHAM | 29.03.2016 | OPINION

It seems paradoxical, just as Islamist terror brigades are being eradicated in Syria and Iraq, the threat of terrorist mayhem in Europe is gathering momentum.

Emergency meetings by European Union security chiefs last week following the Brussels attacks were given even more urgency by warnings from Europol that as many as 5,000 terrorist operatives were primed to bring war onto the streets of EU capitals.

There were also several arrests of terror suspects in France, Germany and Belgian, with one man shot by police in Brussels believed to be connected with the suicide attackers who struck the Belgian capital days earlier.

A report in the Washington Post noted: «As European governments scramble to control the expanding terrorist threat posed by the Islamic State, on the battlefields in Iraq and Syria the group is a rapidly diminishing force».

The Post attributes the defeats for the terrorist brigades to the military support afforded by Russia to the Syrian army and from the US to Iraqi forces. Advances against ISIS in the ancient city of Palmyra as well as in its eastern Syrian stronghold of Raqqa underscore the dramatic collapse of the terrorist self-proclaimed Caliph.

But, ironically, the gains made in Syria and Iraq against the jihadists are placing Europe at greater threat than at any time before.

The fact that the terrorists could strike last week in Brussels, the political heart of Europe – killing more than 30 people – underscores the danger. Furthermore, the Belgian capital is also the headquarters of the US-led NATO military alliance.

If terrorists can strike in this place – with one of the three explosions at a metro station shaking the foundations of the European Council’s building – it demonstrates that nowhere is beyond the terrorists’ reach.

In the aftermath of the Brussels bombings, security forces recovered more explosives at an apartment that had housed the suicide attackers. Six people have reportedly been arrested amid warnings that more terror assaults are likely.

Meanwhile, French interior minister Bernard Cazeneuve announced that an imminent terrorist attack had been foiled with the arrest of one man in the Paris suburb of Argenteuil.

There is indeed a foreboding sense of European authorities grappling with the scale of the problem.

The organizational links between the Brussels attackers and those who carried out the Paris atrocity in November, when 130 people were killed, shows that the EU has a serious cross-border security issue. The ease of movement by the terrorists is mismatched by the cumbersome liaison between state security services.

Brussels may have for now acquired the notoriety of «incubator of terrorism» in Europe. But there are indicators that terminating the Brussels cell will not bring a solution to Europe’s wider terror threat.

Europe is facing a «perfect storm» of terrorism due to several factors. One is that thousands of European citizens are known to have travelled to Syria and Iraq out of some misplaced notion of «fighting jihad» for the Islamic State’s self-professed Caliph. Over the past five years, these European jihadists have gained skills in bomb-making and weapons use. How many have returned to Europe is not known, but as Europol indicates it is probably in the order of several hundreds.

Proportional to population, Belgium has seen the biggest number of its citizens going to Syria and Iraq as mercenaries. But there also large numbers from France, Sweden, Finland, Denmark, Netherlands, Britain and Germany.

Although EU countries have tightened border restrictions in recent months over the refugee crisis, the jihadists are mostly EU-born or naturalized citizens who are thus able to travel easily across the bloc owing to visa-free regulations.

Salah Abdeslam, the 26-year-old man who is believed to have orchestrated the Paris attacks but was arrested in Brussels on March 18, four days before the latest atrocity, is known to have previously travelled to Germany, Hungary and Austria along with others belonging to the Brussels cell. It can be assumed therefore that other jihadists have likewise coordinated between EU states.

Besides, apart from the hundreds of returning jihadists, there are plenty of terror recruits «at home» among Europe’s radicalized Muslim communities. While the vast majority of Arab-Muslim citizens living in Europe have nothing to do with radicalism, a tiny fraction out of several million people computes into several hundred potential jihadists.

The process of radicalization leading to terrorism is given full vent because many of Europe’s Muslim communities have been marginalized over many years through institutionalized racism and poverty. Deteriorating social conditions in the EU are by no means confined to Muslim communities. It is an EU-wide endemic problem for all citizens as economies systematically founder. But that malaise intersects sharply with other jihadist factors in Arab-Muslim communities.

Molenbeek, the suburb of Brussels, is a case in point. This is where the Paris and Brussels attacks were organized from. Molenbeek has a population of around 100,000 of which about half are Muslim of Arab descent with most of them from Morocco. Brussels has been described as the most Muslim city in Europe in proportion to the population. Many of its Arab citizens descend from workers who were brought to Belgium in the 1960s and 70s as cheap labor. But over the decades, future generations of these Arab people have become marginalized through chronic unemployment, which has in turn fueled alienation and resentment towards the authorities. Youth unemployment in Molenbeek is said to be as high as 40-50 per cent. In this stagnant milieu, recruitment to radical networks is made so much easier.

The same pattern can be seen in other European cities. The marginalization is worsened by recent years of unrelenting economic austerity which has driven up poverty and unemployment. This has produced a phenomenon of «states within states».

Another factor is that European governments have over many years welcomed financial donations from Saudi Arabia and Qatar for investment in sprawling ethnic Arab ghettoes. This has led to the building of mosques preaching a fundamentalist Salafist or Wahhabi version of Islam, which, in turn, feeds into terrorist recruitment. Belgian authorities welcomed donations from Saudi Arabia in a bid to lure cheap oil contracts from the Persian Gulf, while France courted billions of dollars from Qatar’s monarchial rulers, partly as a cost-cutting measure for French governments who felt that they could then withdraw public spending on its Arab-populated inner-city districts.

So we have large Arab-Muslim communities marginalized within the EU, influenced by fundamentalist ideology, and which have seen large numbers of their disaffected youth travel to places like Syria to become «blooded» in the craft of terrorism.

Of course, why these young jihadists have gone to Syria in the first place is because European governments targeted the country for regime change and poured weapons into militant groups to wage proxy war. Instead of resisting Washington’s policy of regime change in the Middle East, the Europeans went fully along with it.

As noted, Brussels may have taken the lead in the new front of jihadist terrorism in Europe. But there is every reason to believe that similar terror cells are incubating in several other EU states. As the jihadists witness the collapse of their hallowed self-declared caliphate in Syria and Iraq, it stands to reason that they would seek revenge within Europe.

One significant indicator is that one of the suicide bombers in the Brussels airport attack was Najim Laachraoui. He is said to have been the bomb-maker for the terror cell. His DNA was also found on bomb remains from the Paris massacre, although he was not personally involved in carrying out that attack. The question is: why would the terror group sacrifice their bomb-making expert in last week’s operation in Brussels? His fatal involvement in carrying out that attack could be a sign that the Molenbeek cell was under strain and lacking in volunteers. That might suggest that his death forecloses the capability of the jihadists to mount future bombings.

However, a more disturbing inference is that the Brussels cell is only one of many autonomous terror cells that are active in other European cities. If that is so, then the loss of the Brussels bomb-maker presents no big deal, from the terrorist point of view. And therefore that could be why he was permitted to join the suicide mission. Because, the logic goes, there are many more such cadres in other European locations with the same bomb-making expertise.

Europe’s porous borders for its citizens, including jihadist citizens, plus the inertia of security services, as the Belgian case starkly reveals, means that the bloc has an onerous task on its hands.

The disclosure by Turkish president Recep Tayyip Erdogan that Ankara sent back one of the Brussels bombers last year, due to «terror suspicions», to the Netherlands and then to Belgium, without any arrest in either of these jurisdictions, shows how vulnerable Europe is.

The implication is that European states, as with the Turkish authorities, have for too long turned a blind eye to jihadists crossing their borders because of their bigger geopolitical game to destabilize Syria.

Russian Foreign Minister Sergey Lavrov put his finger on the issue following the Brussels attack, when he denounced the EU for «playing geopolitical games» over terrorism. Syrian president Bashar al-Assad was also spot-on when he said that atrocities like Brussels and Paris are «inevitable» consequences of Europe’s covert intrigues against his country.

Far from dealing with isolated terrorist events, Europe is heading into a perfect storm of more carnage – a storm that it has largely created.

And, ultimately, European civilians are paying a macabre price for their governments’ culpability.

Tags: European Union  Belgium   ISIS Source:http://www.strategic-culture.org/authors/finian-cunningham.html 

China Is Already Living in 2020

PEPE ESCOBAR | 28.03.2016 | OPINION

Consumed by myriad manifestations of its existential crisis, as usual the West neglected or underestimated the biggest show in Chinese politics: the famous «two sessions» – of the People’s Political Consultative Conference and the National People’s Congress, the top legislative body – which ended up approving China’s 13th Five-Year Plan.

The key takeaway was Premier Li Keqiang stating Beijing boldly aims at an average growth from 2016 to 2020 above 6.5 per cent a year – based on «innovation». If successful, by 2020 no less than 60 per cent of China’s economic growth would come from improvements in technology and science.

President Xi Jinping was even bolder, promising to double China’s GDP by 2020 from 2010, along with the incomes of both urban and rural residents. That’s the practical meaning of the Chinese Dream, Xi’s immensely ambitious official policy, and the contemporary translation of a «fairly comfortable life for all» – what Little Helmsman Deng Xiaoping promised almost half a century ago.

Economically, Beijing’s road map ahead includes liberalizing interest rates; keeping the yuan stable (as in no spectacular devaluations); and controlling «abnormal flow of cross-border capital effectively». For this massive collective effort to bear fruit, Premier Li went straight to the point, hard work is essential. And that will translate into «zero tolerance» for messing it all up, and «room for correction» for those who made mistakes. Innovators will be handsomely rewarded.

Xi’s Chinese Dream is now hitting high-speed rail velocity. The 100th anniversary of the Chinese Communist Party (CCP), in 2021, is practically tomorrow; thus the rush towards the avowed goal of «building a modern socialist country». And yet doubling up GDP is a larger than life endeavor when you have a rapidly ageing population, massive property overhang (and that’s a euphemism) and rising debt.

Everything will have to be perfectly calibrated. For instance, China used more cement between 2011 and 2013 than the US used in the entire 20th century; and a lot of it was just for nothing. As Jia Kang, a Political Consultative Committee member stressed, «the 6.5 per cent is an iron bottom that should never be broken… if growth slows to approach the bottom, there will be pro-growth policies».

Enter Xiconomics

Even with the economy «slowing» to 6.5 percent a year, Chinese GDP is forecast to reach 25 trillion yuan ($3.8 trillion) more in 2020 than in 2014; to put it in perspective, this excess roughly matches Germany’s entire GDP.

Premier Li, in a very Chinese way, commented that in 2016, the Year of the Monkey, he’s bound to wield the mythical monkey's gold-banded cudgel to «smash all obstacles» that may prevent Beijing from reaching its ambitious economic targets.

Enter, thus, Xiconomics. Xiconomics is the successor of Likonomics – which implies that Xi, and not Li, is the real driver of China’s economic reforms, although it is Li who holds a doctorate in economics from Peking University.

Everyone in China is talking about Xiconomics since the People’s Daily run a series extolling «Xi Jinping’s economic thought». In practice, this amounts to Xi heading the Central Leading Group for Comprehensive Deepening Reform and the Central Leading Group of Finance and Economics Affairs. In China, these two bodies are usually presided by the Prime Minister.

The 13th Five-Year Plan is heavily imprinted by Xiconomics. It’s crucial to note that before the final version was drafted, Liu He, Xi’s top aide, had been on the phone a lot with US Treasury Secretary Jacob Lew; they extensively discussed China’s exchange-rate policies.

One of the key aspects of Xiconomics is Beijing preferring mergers and acquisitions of state-owned enterprises instead of privatization. Economists interpret it as Xi bolstering state capitalism to tap plenty of overseas markets – many of them virgin – to make up for slowing domestic growth.

And that leads to the crucial importance of the New Silk Roads – or One Belt, One Road (OBOR), according to the official Chinese terminology. State-owned enterprises will play a key role in OBOR – which will be essentially creating Eurasia integration via an immense trans-Eurasian emporium.

OBOR happens to be the only global economic integration plan in play (there are no Plan Bs), implying almost $1 trillion in future investments already announced. Last June, China Development Bank announced it would invest an astonishing $890 billion in over 900 OBOR projects across 60 countries. And that will include a crucial, 2,000-mile long high-speed railway from Xinjiang to Tehran, an essential part of the growing energy/trade/commerce China-Iran strategic partnership.

Internally, Beijing’s top challenge arguably will be the pacification of Xinjiang – a key OBOR hub. There is an effort to encourage integrated residential blocks, as Premier Li stressed, targeting cities where Uyghurs and Han Chinese have been segregated since the 2009 riots, especially in Urumqi, Xinjiang’s capital. Uyghur students will also be encouraged to study in Han Chinese schools. Whether this will work will largely depend on provincial cadres strictly following Beijing’s integrationist directives.

All about Xi

Beijing is unabashedly ramping up its soft power in parallel to economic power; the launch of the Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) – which will be key for many projects across OBOR – is mirrored by the establishment of an Air Defense Identification Zone (ADIZ) in the East China Sea and turbocharged construction in parts of the disputed South China Sea.

Not accidentally, the CIA is sending its own signals, stressing the US «would be uneasy» at the prospect of China dominating Central and South Asian security in the long term.

Beijing is not exactly worried. The reform of the People’s Liberation Army (PLA) is also in progress – and should be completed by 2020. The reform, coordinated by the Central Military Commission, relies on better coordination between the four Armed Forces to «win wars», according to Xi himself.

Xi has already announced that before 2017 the PLA will be streamlined by no less than 300,000 jobs – but will still count on 2 million active troops. Another key objective is to develop China as a maritime power – totally capable of monitoring surface and aerial traffic across the South China Sea.

For instance, Beijing has deployed the powerful HQ-9 air and missile defense system to Yongxing in the Paracel archipelago – inhabited by about 1,000 Chinese since 1956 but still also claimed by Vietnam and Taiwan. The HQ-9 is able to transform enormous amounts of territory into virtual no-fly zones. Only the F-22 Raptor and the B-2 Spirit stealth bomber can operate in the vicinity of an HQ-9 in relative safety.

Behind these Chinese military reforms, the unstated goal is clear; the US military better not start entertaining funny ideas, not only in the South China Sea but also across the Western Pacific.

China’s anti-access/area denial strategy is a go. And Xi is right behind it – now widely regarded even at the provincial level as the «nucleus» (hexin) of all these reforms. Talk about a lightning-fast consolidation of power. And talk about a lot to talk about when China hosts the next G20 summit, in Hangzhou, in September. The 13th Five-Year-Plan has just been approved, but China is already thinking, and mentally living, in 2020.

Source:http://www.strategic-culture.org/news/2016/03/28/china-is-already-living-in-2020.html Tags: AIIB  China 

Nachbetrachtung zu den Ostermärschen  von Irene Eckert 

 "In den niedern und zahlreichern Klassen stellen sich uns rohe, gesetzlose Triebe dar, die sich nach aufgelöstem Band der bürgerlichen Ordnung entfesseln und mit unlenksamer Wuth zu ihrer thierischen Befriedigung eilen. Es mag also sein, daß die objektive Menschheit Ursache gehabt hätte, sich über den Staat zu beklagen; die subjektive muß seine Anstalten ehren. ... Seine Auflösung enthält seine Rechtfertigung. Die losgebundene Gesellschaft, anstatt aufwärts in das organische Leben zu eilen, fällt in das Elementarreich zurück.“ F. Schiller „Die ästhetische Erziehung des Menschen“

Ignoranz gegenüber den wirklichen Gefahrenherden

Der Terrorkrieg breitet sich mit jedem Tag weiter aus und erreicht immer häufiger auch die Metropolen des Westens. Die NATO-Kriegsfront gegen Russland steht bis an die Zähne bewaffnet bei Fuß. Die Medien sind entsprechend eingestimmt. Das palästinensische Volk ächzt und blutet weiter unter der israelischen Besatzungsmacht, das syrische Volk kämpft nach wie vor mutig und mit russischer Unterstützung einen zähen Abwehrkampf gegen den von außen geschürten und bewaffneten Terror in seinem Lande. Bundesdeutschland stützt ungebrochen die kriegerische US-Linie und macht gute Miene zum bösen Spiel. Dagegen gibt es von unten her kaum merklichen Widerstand. Die Köpfe der „Friedensbewegung“ wissen den Feind des Friedens weder zu erkennen noch zu benennen. Desorientierung ist die Folge und Resignation.

Zu Ostern: Lasche Losungen, „Querfrontvorwürfe“ und Appelle wider das „Wir Gefühl“¹

Die Medien breiten Wohlwollen aus über dem kleinen Häuflein der Ostermarschierer und stellen bunte Bilder ins Netz. „Ostermarsch im Zeichen der Papptaube“² titelt das RBB augenzwinkernd.

Es war nicht anders zu erwarten. Lasche Aufrufe, die akute, brennende Terror-und Kriegsgefahr meidend, konnten trotz des Traumwetters nur ein Häuflein unverzagter Kriegsgegner zu Ostern auf die Straße locken. Selbst diese Unverzagten noch versuchte man in Potsdam bei Berlin vom Zusammengehen abzuhalten. Einschlägige Kreise lancierten bösartige „Querfrontvorwürfe“ gegen einzelne Redner, wie etwa Rainer Braun von der IALANA. Er hatte es in der vorigen Saison gewagt, zum breiten, erfolgversprechenden Bündnis „Friedenswinter“ aufzurufen, gemeinsam mit dem im Kriegslager verhassten, kritischen Journalisten Ken Jebsen. Die Taktik der Verleumdung ist zwar nicht neu, entfaltet aber als Teil der Herrschaftsstrategie 'divide et impera' immer wieder Wirksamkeit.

Es daher ist an der Zeit, derartige Machenschaften und ihre Urheber anzuprangern. Es notwendig, jene zu kennzeichnen, die den Nutzen aus der Verleumdung ziehen. Die niederträchtigen Kreise sind beim Namen zu nennen, die mittels Schmieren-Kampagnen jeden Funken von organisiertem Widerstand gegen ihre gefährlichen Kriegsspiele schon im Keime zu ersticken suchen. Der „Querfrontvorwurf“ ergänzt somit das Waffenarsenal jener, die schon lange mit dem hinterhältigen Stigma „Antisemit“ operieren. Es wird gegen jeden ins Feld geführt, der es wagt, auch nur einen Hauch von Kritik an der Staatspolitik Israels vorzubringen. Ein solches Neonaziunterfangen gehöre entsprechend denkpolizeilich verboten. 'Ewgigestrige' müssen es nach dieser Logik auch sein, die immer noch auf dem „Wir sind das Volk beharren“. Wenn es etwa nach dem pseudolinken ND-Autor David Bebnowski geht³, dann darf man sich künftig weder auf ein „Wir“ noch auf ein „Volk“ schadlos berufen. Im gleichen Un-Geiste mobilisiert ein Hochglanzflyer unter dem Slogan „Never United - gegen Querfrontbewegung und Verschwörungstheorien“ für eine Veranstaltungsreihe in Potsdam Anfang April. Das beim Ostermarsch verteilte Flugblatt, zielt verunglimpfend auf die Montagsmahnwachen für den Frieden, die einer neuen völkischen Bewegung, also den Neonazis zugeordnet werden. Das ist perfide, zeigt aber Wirkung. Verantwortlich zeichnet 'Spartacus' und das 'freiland-cafe-haus zwei' in der Friedrich-Engels Allee 22 in Potsdam. Man dankt höflich der 'Amadeu Antonio Stiftung' für die Unterstützung des Feldzug gegen die „antisemitischen Verschwörungsmythen“. Wer bezahlt wohl solche Propagandahetze, wer meint davon zu profitieren?

„Wirklichkeitsvermeidende Abschottung der Rechten gegenüber Andersdenkenden?“ -

ein 'Dreh' von David Bebnowski

Das raffinierte Klischeebild vom 'bösen deutsch-völkischen, ewigen Antisemiten', mittels dessen jede Kriegsopposition verunglimpft, jede Stimme gegen die israelische Besatzungsmacht zum Schweigen gebracht, jede Kritik an Frau Merkels „Willkommens-Kultur“ diffamiert wird, zielt immer wieder ins Herz humanistischer Kritiker, die sich für die Verbrechen der Elterngeneration schuldig fühlen. Jeder, der es wagt, gegen die kriegsfördernde Hetzpropaganda der Konzernmedien aufzumucken, jeder der die zutreffende Kennzeichnung „Lügenpresse“ dafür wählt, ja selbst jeder, der von Interessen des deutschen Volkes spricht, wird verdächtigt, ein Neonazi zu sein.

Solche 'Drehs' werden konzipiert und elaboriert von den Spin-Doktoren der Propagandaindustrie. Spin-Doktoren sind mehr oder weniger kreative und wissenschaftliche geschulte Köpfe, die im Dienste der Kriegsindustrie arbeiten. Die Kriegsindustrie hat Namen und Adresse. Es handelt sich um global aufgestellte Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes, des Finanzkapitals, der Energiewirtschaft. Gegen ihre Profitinteressen, die den Krieg als sprudelnde Quelle brauchen, die demokratischen Regungen gegenüber feindlich gestimmt sind, darf und soll es keinen Widerspruch geben. Sie verfügen über die nötigen Mittel, Bürgerbewegungen zu infiltrieren, Medien zu kaufen, Bildungsinstitutionen zu unterwandern, Stiftungen einzurichten, die in ihrem Sinne arbeiten. Sie sind mächtig genug, um sich Regierungen gefügig zu machen, ja sie können sogar Söldnerheere aufstellen, mit deren Hilfe sie ganze Staaten in die Luft sprengen. Ein konkretes Beispiel ist das inzwischen bekannte und gut dokumentierte Wirken des Multimilliardärs Georg Soros und seiner 'Bürgerbewegung 'OTPOR⁴. Mit ihrer maßgeblichen Hilfe wurden die bunten Konterrevolutionen im Osten ebenso wie der „Arabischen Frühling“ im Süden angestiftet.

Den Dreh vom Kopf auf die Füße stellen

Drehen wir also den Dreh um und schälen wir die Propagandahülse. Dann wird deutlich: 'Wirklichkeitsvermeidende Abschottung' wird in Wahrheit von den echten Rechten, also von jenen Kreisen betrieben, von denen weltweit der Terror ausgeht. Sie und ihre Helfershelfer sind es, die unter akuter Realitätsabwehr leiden. Ohne solche Wahrnehmungsverengung könnten sie ihr unheilstiftendes Wirken niemals betreiben. Sie müssen die fatalen Folgen ihres zerstörerischen Tuns konsequent ausblenden. Die gehirnerweichende Propaganda haben wir dem Überleben und Weiterwuchern genau jenes militärisch-industriellen-finanz-und-energiewirtschaftlichen Komplex zu verdanken, der die Welt schon zweimal ins ganz große Unheil gestürzt hat. Es sind jene Kreise, die die Umsetzung des Potsdamer Abkommens nach 1945 zu verhindern wussten. Seinen bezahlten Kopfarbeitern haben wir die jeden wahren Antifaschisten beleidigende ANTIFA zu verdanken. Auf ihr Konto geht der Terror der Neonazis, gehen die neonazistischen Schmierereien, gehen antisemitische und rassistische Strömungen. Sie tragen die Verantwortung für Neurechten im Gewande von PEGIDA und AFD. Bei letzteren Phänomenen muss allerdings ganz genau hingesehen und unterschieden werden zwischen den Machern und dem Fußvolk. Jene an der Spitze dieser neuen Erfolgsbewegungen sind dem Establishment treu verbunden. Sie bedienen nolens volens herrschaftliche Belange. Das Fußvolk aber, das mitmarschiert oder an der Wahlurne wieder einmal geschichtsblind für einen Denkzettel votiert, ist mit jenen keinenfalls gleich zu setzen. Wohin sollen die Menschen sich den richten in ihrer Not? Wohin sollen sie ihren Einspruch wenden, wenn keiner sie hören will?

Gründe für das Anschwellen der Rechten, der Nationalisten weltweit

Da wo 'die Linke', da wo die Demokratie komplett versagt, da profitiert immer und überall die Rechte. Denn sehr viele richtige Losungen werden tragischer Weise heute nur dort erhoben, wo am Ende Rechte fischen. Das ist so in US-Amerika, wo Donald Trump sich als einziger Kandidat für eine Verständigung mit Russland ausspricht (!) oder wo er – ganz ähnlich wie Bernie Sanders - genuine Interessen des us-amerikanischen Volkes artikuliert. Beide Kandidaten fordern 'populistisch' anständig, bezahlte Arbeitsplätze, bezahlbaren Zugang zu höherer Bildung, eine Gesundheitsversorgung, die den Namen verdient. Trump verspricht gar ein Zurückschrauben der US-NATO-Ausgaben. Natürlich pokert der Mann mit offen rassistischen Parolen, genau wie die anschwellende Rechte in ganz Europa das tut.

Die Ursache für den Zulauf der Rechtsparteien liegt in der beispiellosen Arroganz der etablierten Parteien, die alle, einschließlich sämtlicher LINKS-Kreise die nationale Frage und die Belange großer Teile des Volkes komplett übergehen.

Die nationalen Belange, Gefühle, Traditionen, die historisch gewachsenen Mentalitäten eines Volkes kann man nicht schadlos auf Dauer ignorieren. Das gilt ungeachtet der in allen Völkern vorhanden Klasseninteressen. Gegen nationale Belange, gegen die verbriefte staatliche Souveränität zielt aber die erklärte Politik des „Projekts für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert⁵“. Eines der vielen katastrophalen Ergebnisse einer solch willkürlichen, einer solch kriegerischen Politik sind jetzt die Migrationsströme, die inzwischen auch die Festung Europa überfluten. Berechtigte Befürchtungen in allen betroffenen Ländern, auch in unserem Volk, das immerhin, wie andere Völker auch, große Hilfsbereitschaft gezeigt hat, werden schlicht übergangen. Es wird selbst von den besten, den progressivsten unter den LINKS-Politikern die Möglichkeit schlichtweg ignoriert, dass mit den nicht registrierten Flüchtlingsmassen auch Terroristen eingeschleust werden können. Der gesunde Menschenverstand wird also verboten, der Blick für Zusammenhänge verstellt.

Aufgaben der Friedenskräfte

Das Aufzeigen der genannten Zusammenhänge tut Not. Es gibt auch bei uns Menschen die solche Zusammenhänge sehen und zu artikulieren bereit sind. Diesen parteiunabhängigen Menschen muss man größere Foren bieten. Sie müssen konsultiert werden, wenn es um das Aufstellen von Losungen und das Formulieren von Aufrufen geht. Die längst unterwanderten Assoziationen haben sich als dafür ungeeignet erwiesen. Von einer Handvoll Ostermarschierer lässt sich keine Regierung beeindrucken. Sie dienen als liberales Aushängeschild.

Wir, die wir es ernst meinen, dürfen die Verteidigung nationaler Belange, die Artikulation grundlegender Bedürfnisse des Volkes, unseres Volkes, auch und vor allem gegenüber ausländischen Interessen nicht Kräften überlassen, die sie ein weiteres Mal verraten werden.

Frieden braucht Konjunktur, Frieden braucht Widerstand gegen die Kriegstreiber und gegen die Kriegsprofiteure. Frieden braucht Aufklärung statt Feindbildpropaganda weit über die Ostertage hinaus.

Der erste Mai ist die nächste Gelegenheit zum Hinaustragen vorwärtsweisender Losungen. Neben das gewerkschaftlich gebotene, zentrale Motto müssen friedenspolitische Forderungen treten, die dem ganzen Volke, auch weiter Teile unserer Unternehmerschaft nützen:

• Soziale Sicherheit: gut bezahlte, sozial abgesicherte Arbeitsplätze
• Konjunkturprogramme statt Bestechungsmilliarden an die Türkei
• Investition statt Intervention
• Aufhebung aller völkerrechtswidrigen Wirtschaftssanktionen
• Umwidmung von Steuergeldern für friedliche, nationale Belange
• Schluss mit der kriegsfördernden Verunglimpfung fremder Staatsoberhäupter
• Abzug von NATO-Militär aus Osteuropa
• Abzug, nicht Modernisierung, der U-Atomwaffen aus Büchel
• Schließt Ramstein
• Kooperation statt Konfrontation
  _____________________

1 „Freund und Feind -Die AfD profitiert von der Anziehungskraft eines klassenlosen und nationalistischen 'Wir gegen die'“ David Bebnowski, Neues Deutschland, 21.03. 2016

2http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/03/ostermarsch-2016-in-berlin.htm

3 Siehe Anm. 1

4http://www.strategic-culture.org/news/2016/03/08/the-need-for-cso-teams-in-russia-serbia-china-and-elsewhere.html

5In einem vom US-amerikanischen Friedensrat publizierten und von uns ins Deutsche übersetzten PNAC-Papier (Project for A New American Century) wurde vor einigen Jahren schon die absichtsvolle Zerstörung von Staaten, das Stiften von Chaos propagiert, das man glaubt beherrschen zu können. http://pwlasowa.blogspot.de/2013/08/das-schweigen-der-friedensbewegung-in_5548.html

Friedrich Schiller über rohe, gesetzlose Triebe nach Auflösung der bürgerliche Ordnung

"In den niedern und zahlreichern Klassen stellen sich uns rohe, gesetzlose Triebe dar, die sich nach aufgelöstem Band der bürgerlichen Ordnung entfesseln und mit unlenksamer Wuth zu ihrer thierischen Befriedigung eilen. Es mag also sein, daß die objektive Menschheit Ursache gehabt hätte, sich über den Staat zu beklagen; die subjektive muß seine Anstalten ehren. Darf man ihn tadeln, daß er die Würde der menschlichen Natur aus den Augen setzte, so lange es noch galt, ihre Existenz zu vertheidigen? daß er eilte, durch die Schwerkraft zu scheiden und durch die Cohäsionskraft zu binden, wo an die bildende noch nicht zu denken war? Seine Auflösung enthält seine Rechtfertigung. Die losgebundene Gesellschaft, anstatt aufwärts in das organische Leben zu eilen, fällt in das Elementarreich zurück.

Auf der andern Seite geben uns die zivilisierten Klassen den noch widrigern Anblick der Schlaffheit und einer Depravation des Charakters, die desto mehr empört, weil die Kultur selbst ihre Quelle ist. Ich erinnere mich nicht mehr, welcher alte oder neue Philosoph die Bemerkung machte, daß das Edlere in seiner Zerstörung das Abscheulichere sei; aber man wird sie auch im Moralischen wahr finden. Aus dem Natursohne wird, wenn er ausschweift, ein Rasender; aus dem Zögling der Kunst ein Nichtswürdiger." Über die ästhetische Erziehung des Menschen › Fünfter Brief

Osterspaziergang/Easter Walk by J.W. Goethe translation Edgar Alfred Bowring, 1853

From the ice they are freed, the stream and brook,    

By the Spring’s enlivening, lovely look;

The valley’s green with joys of hope;

The Winter old and weak ascends

Back to the rugged mountain slope.

From there, as he flees, he downward sends

An impotent shower of icy hail

Streaking over the verdant vale.

Ah! but the Sun will suffer no white,

Growth and formation stir everywhere,

‘Twould fain with colours make all things bright,

Though in the landscape are no blossoms fair.

Instead it takes gay-decked humanity.

Now turn around and from this height,

Looking backward, townward see.

Forth from the cave-like, gloomy gate

Crowds a motley and swarming array.

Everyone suns himself gladly today.

The Risen Lord they celebrate,

For they themselves have now arisen

From lowly houses’ mustiness,

From handicraft’s and factory’s prison,

From the roof and gables that oppress,

From the bystreets’ crushing narrowness,

From the churches’ venerable night,

They are all brought out into light.

See, only see, how quickly the masses

Scatter through gardens and fields remote;

How down and across the river passes

So many a merry pleasure-boat.

And over-laden, almost sinking,

The last full wherry moves away.

From yonder hill’s far pathways blinking,

Flash to us colours of garments gay.

Hark! Sounds of village joy arise;

Here is the people’s paradise,Contented, great and small shout joyfully:

“Here I am Man, here I dare it to be!”

From Johann Wolfgang von Goethe
 Read on for the German Goethe text Vor dem Tor Faust I

"Vom Eise befreit sind Strom und Bäche

Durch des Frühlings holden, belebenden Blick,

Im Tale grünet Hoffnungsglück;

Der alte Winter, in seiner Schwäche,

Zog sich in rauhe Berge zurück.

Von dort her sendet er, fliehend, nur

Ohnmächtige Schauer körnigen Eises

In Streifen über die grünende Flur.

Aber die Sonne duldet kein Weißes,

Überall regt sich Bildung und Streben,

Alles will sie mit Farben beleben;

Doch an Blumen fehlts im Revier,

Sie nimmt geputzte Menschen dafür.

Kehre dich um, von diesen Höhen

Nach der Stadt zurück zu sehen!

Aus dem hohlen finstern Tor

Dringt ein buntes Gewimmel hervor.

Jeder sonnt sich heute so gern.

Sie feiern die Auferstehung des Herrn,

Denn sie sind selber auferstanden:

Aus niedriger Häuser dumpfen Gemächern,

Aus Handwerks- und Gewerbesbanden,

Aus dem Druck von Giebeln und Dächern,

Aus der Straßen quetschender Enge,

Aus der Kirchen ehrwürdiger Nacht

Sind sie alle ans Licht gebracht.

Sieh nur, sieh! wie behend sich die Menge

Durch die Gärten und Felder zerschlägt,

Wie der Fluß in Breit und Länge

So manchen lustigen Nachen bewegt,

Und, bis zum Sinken überladen,

Entfernt sich dieser letzte Kahn.

Selbst von des Berges fernen Pfaden

Blinken uns farbige Kleider an.

Ich höre schon des Dorfs Getümmel,

Hier ist des Volkes wahrer Himmel,

Zufrieden jauchzet groß und klein:

Hier bin ich Mensch, hier darf ichs sein!