Eirenae's blog: Wer ist schuld an Flüchtlingskrise? Alexej Puschkows Antwort auf Sputnik

Sunday, February 7, 2016

Wer ist schuld an Flüchtlingskrise? Alexej Puschkows Antwort auf Sputnik

Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), hat auf die Kritik aus dem Bundestag an den russischen Angriffen auf Terroristen in Syrien reagiert.

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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hatte das Vorgehen Russlands in Syrien als „Ausdruck eines brutalen Zynismus der Moskauer Politik“ bezeichnet.

Puschkow twitterte dazu mit Ironie: „Im Bundestag hat man die russischen Angriffe gegen die Militanten in Syrien als Ausdruck eines ‚brutalen Zynismus bezeichnet‘. Eine ganz andere Sache sind die humanen Aggressionen von USA&Со. im Irak und Libyen!“

Der Duma-Abgeordnete verwies auch darauf, dass das Blutbad in Syrien lange vor Beginn des russischen Luftwaffeneinsatzes begonnen habe: „Vor dem 30.09.15 hat Russland keine Luftangriffe in Syrien geflogen. Nicht wir, sondern die US-Politik im Nahen Osten hat den Flüchtlingstsunami ausgelöst. Der Bundestag sucht also am falschen Ort nach den Schuldigen.“

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In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 220.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen islamistische Terrormilizen gegenüber, die verschiedenen bewaffneten Gruppierungen angehören. Die mächtigsten davon sind Daesh (Islamischer Staat, IS) und die al-Nusra-Front, die in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

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Die USA und ihre europäischen Verbündeten streben eine Entmachtung von Syriens Staatschef Assad an und unterstützen bewaffnete Oppositionsgruppen in Syrien, die gegen Assads Armee kämpfen. Russland hingegen hält die Regierung Assad für einzig legitim und unterstützt deren Kampf gegen die Terroristen.

Die russische Luftwaffe fliegt seit Ende September auf Bitte der Regierung in Damaskus präzise Angriffe gegen Stellungen der Terrorgruppen. Parallel dazu ist eine US-geführte Koalition in Syrien aktiv, die dort seit 2014 ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus und deshalb entgegen dem Völkerrecht Angriffe fliegt. Nach US-Darstellung richten sich die Angriffe gegen die Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS), die jedoch seit Beginn des von den USA geführten Einsatzes sogar expandieren konnte.