Saturday, January 9, 2016

«Im Jemen findet ein ganz schmutziger Krieg statt – aber die Welt nimmt das hin»


Interview mit Fritz Edlinger*, Generalsekretär der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen
Der Jemen kommt nicht zur Ruhe. Nach dem Scheitern der ersten Runde der Friedensgespräche in der Schweiz am 20. Dezember und vor deren Fortsetzung Mitte Januar hat die von Saudi-Arabien angeführte Kriegskoalition Anfang Januar den Waffenstillstand aufgekündigt. Zu den Hintergründen dieses blutigen Konfliktes und der Rolle der beteiligten Staaten äussert sich im folgenden Interview der Generalsekretär der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen GÖAB, Fritz Edlinger.
Zeit-Fragen: Herr Edlinger, im Jemen tobt seit langem ein verheerender Krieg, bei dem das Völkerrecht nicht mehr geachtet wird. Humanitäre Hilfe ist kaum noch möglich, und die Genfer Konventionen werden mit Füssen getreten. Wie sehen Sie die heutige Situation im Jemen vor dem Hintergrund der geschichtlichen Entwicklung des Landes? 
Fritz Edlinger: Der Jemen ist kein unkultiviertes geschichtsloses Dritte-Welt-Land, sondern eine der Wiegen der Menschheit und eine der Wiegen der arabischen Nation, zumindest der Vorläufer der arabischen Nation. Im Jemen gab es einige Jahrtausende vor Christus eine Hochkultur, und diese Hochkultur hat sich in den verschiedenen Formen tradiert und ist unmittelbar die Grundlage, auch im Bewusstsein der Menschen im Jemen, für die heutige Situation.
Die Saiditen zum Beispiel, die religiöse Strömung, die die Huthis hervorgebracht hat, sind im wesentlichen Herrscher, staatlich religiöse Imame, staatlich religiöse Herrscher im Nordjemen, die dort kontinuierlich etwa 1000 Jahre lang geherrscht haben. Das Saiditen-Imamat etwa ist im 10. Jahrhundert entstanden und ist 1962 zu Ende gegangen. Insofern stehen die Saiditen und die Huthis – als ihre quasi jetzige Kampforganisation – in einer Tradition von einem Jahrtausend Kontinuität einer bestimmten Art von staatlicher Ordnung und sind nicht irgendeine islamistische Terrorgruppe, die sich gerade irgendwo zusammengefunden hat.
Hat Saudi-Arabien, der derzeitige Aggressor im Jemen, auch eine solche Geschichte? 
Saudi-Arabien ist als Staat gerade mal 100 Jahre alt und ist als solcher ein geschichtsloses, weitgehend auch identitätsloses Wesen. Ohne den Ölreichtum unter der saudischen Wüste wäre Saudi-Arabien, in der Weise, wie es jetzt ist, nie entstanden. Ich bin Historiker, und ich glaube, dass solche Dinge auch bei handelnden Menschen und bei ihren wirklichen Gedanken eine Rolle spielen, dass man sich schon überlegt, wer bin ich, woher komme ich und wer ist mein Feind und woher kommt er.
Das ist im Jemen eine ganz unglaubliche Geschichte. Hier wird in Wirklichkeit von einem neureichen Emporkömmling in der Region der Machtanspruch laut, dass sie die Herren über alle anderen in der Gegend sein wollen, völlig ignorierend, dass sie im historischen Sinn totale Newcomer sind.
Das war auch im Irak so. Der Irak war ebenfalls eine alte Kultur-Nation und ist heute ein «failed state», nicht zuletzt auf Grund einer Mitwirkung der Saudis. Seit es das moderne Saudi-Arabien gibt, folgte die Jemen-Politik Saudi-Arabiens immer dem Prinzip «Teile und herrsche!». Ich bin kein Psychologe und schon gar nicht ein Psychologe der Denkweise von saudischen Prinzen und Königen, ich kann mir aber vorstellen, dass diese Potentaten gegenüber Ländern wie dem Jemen intuitiv einen absoluten Minderwertigkeits-Komplex haben.
Der Jemen ist das weitaus geschichtsträchtigere Land, auch das grössere Land, das jemenitische Volk ist auch grösser von der Einwohnerzahl her. Wenn man in den Jemen fährt, merkt man sofort, dass man sich in einem alten Kulturland aufhält, und wenn man nach Saudi-Arabien fährt, merkt man, dass man in ein künstliches Gebilde kommt, das von irgendwoher kopiert ist.
Wie würden Sie das bisherige Verhältnis zwischen Saudi-Arabien und dem Jemen charakterisieren? 
Von Haus aus ist die Politik Saudi-Arabiens gegenüber dem Jemen destruktiv. So hat Saudi-Arabien zum Beispiel in den 1930er Jahren die Grenzprovinz Asir, die zuvor Teil des Osmanischen Reiches und danach unabhängig war, mit militärischer Gewalt erobert. Dieser Grenzkonflikt wurde letztendlich dann erst in den 1990er Jahren beigelegt, die Spannungen hielten aber schon alleine der Bevölkerungsstruktur wegen weiter an. Dies spielt auch beim momentanen militärischen Konflikt eine gewisse Rolle. Saudi-Arabien hat den Jemen aber nie als Ganzes unterstützt, sondern in den verschiedenen historischen Epochen haben die Saudis auch ihre Koalierten im Jemen gewechselt.
Jetzt zum Beispiel bekämpfen sie die Huthis als die Hauptfeinde. In den Bürgerkriegen in den 1960er Jahren haben die Saudis im wesentlichen die konservativen Royalisten unterstützt, im Gegensatz zu den sozialistischen Südjemeniten, die damals von Ägypten unterstützt wurden. Heute ist es genau umgekehrt. Über Jahre hinweg war der abgesetzte Präsident Ali Abdullah Saleh ihr Mann im Jemen, der von ihnen gehätschelt, getätschelt und bestochen worden ist. Saleh hat im Interesse Saudi-Arabiens einen jahrelangen Vernichtungskrieg gegen die Huthis im Jemen geführt. Saudi-Arabien hatte immer irgendeinen Feind im Jemen. 
Wie wird Ihrer Meinung nach das Ergebnis der jetzigen saudischen Aggression aussehen? 
Eines der Ergebnisse wird sicher sein, dass sich der Südjemen wieder abspalten wird – und da sind die Saudis durchaus daran interessiert, dass der Südjemen seinen eigenen Weg geht, weil damit der Jemen als Ganzes geschwächt wird. Was auch immer bei diesem Krieg herauskommt, es ist zu befürchten, dass am Ende wieder ein zerschlagener Staat stehen wird. Es ist nicht anzunehmen, dass die Huthis so siegen werden, dass sie den ganzen Jemen regieren können, es ist nicht anzunehmen, dass der von den Huthis abgesetzte Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi, der sich jetzt im Exil befindet und von Saudi-Arabien ausgehalten wird, zurückkommt und wieder die Macht an sich reisst. Es ist als realistische Variante anzunehmen, dass wir einen mehr oder weniger unabhängigen Südjemen haben werden, dass die Huthis im Norden ein eigenes Territorium beherrschen werden – und in der Mitte wird ein dauerhaftes Kriegsgebiet verbleiben, wo auch Terroristen à la al-Kaida und zuletzt auch IS/Daesh mit lokalen Milizen um die Vorherrschaft kämpfen. Es ist also leider zu erwarten, dass sich der Jemen der wachsenden Liste der «failed states» im Orient anschliessen wird. 
Gibt es denn derzeit keine Ansätze für eine Lösung in Richtung Frieden im Jemen? 
Wenn es Ruhe gibt, dann ist es in Wirklichkeit nur eine oberflächliche Ruhe, weil die Kriegsparteien müde, ausgeblutet und erschöpft sind. Es ist meines Erachtens kurzfristig kaum anzunehmen, dass die wirklich zugrundeliegenden Probleme so gelöst werden können, dass das von den wesentlichen Stakeholders und Machtzentren im Jemen akzeptiert wird. Es sind nach wie vor die gleichen Machtblöcke im Jemen, die auch noch intakt sind und die es seit Jahrzehnten gegeben hat. 
Ist das der Grund dafür, warum es von westlichen Ländern in diesem Konflikt eine ziemliche Zurückhaltung gibt? Auch von seiten der Uno? Man schleppt sich mit Resolutionen, Waffenstillstand wird nur für eine Seite ausgesprochen, man schiebt so hin und her, obwohl der Generalsekretär der Vereinten Nationen vom humanitären Notstand spricht. Auch wenn jetzt Friedensgespräche stattfinden, hat man den Eindruck, dass sich die westlichen Länder und auch die internationale Gemeinschaft insgesamt ziemlich schleppen.
Es gibt schon genug Konflikte in der Welt. Die Welt hat nicht darauf gewartet, dort im tiefsten Vorderasien einen neuen Konflikt zu haben, zumal es ein Konflikt ist, der niemand ausser die unmittelbar Betroffenen wirklich tangiert, wie auch immer sie sich im Jemen bekriegen und wie unmenschlich der Krieg dort geführt wird. Das ist so ähnlich wie beim Faust: Was kümmern mich die Kriege hinten in der Türkei.
Kein westlicher Staat hat bedeutende wirtschaftliche und inzwischen auch nicht mehr geostrategische Interessen. Die Situation mit der Meerenge und Aden als Stützpunkt, als Hafen, das ist heute nicht mehr ganz so bedeutend wie noch in der Zeit des Kolonialismus, wo die Briten Aden als wichtigen Flottenstützpunkt einfach genommen haben. Heute ist die Technologie anders, heute ist die Durchsetzung von Interessen anders.
Gilt das auch für die USA? 
Amerikaner engagieren sich im Jemen schon seit längerer Zeit. Der Jemen ist nämlich nicht nur das Land, aus dem die Führungsschicht der al-Kaida gekommen ist. Bin Laden war Jemenit aus dem Hadramaut, viele seiner Gefolgsleute in der ersten Generation kamen auch aus dem Jemen, und in den letzten Jahren waren Wüstengebiete im Jemen ein Rückzugsgebiet von al-Kaida. Es hat im Süden den Anschlag auf die USS Cole gegeben. Das hat schon eine Grössenordnung angenommen, die bedrohlich war. Daher haben die USA einen permanenten Anti-Terrorkampf gegen al-Kaida im Jemen geführt, und zwar in einer Weise, dass es jetzt ein Schuss ist, der nach hinten losgeht.
Die Amerikaner haben noch unter Saleh mit riesigem Finanzaufwand eine eigene Anti-Terrorgruppe aufgebaut. Tausende Soldaten wurden rekrutiert, ausgebildet und bewaffnet. Das Kommando lag in der Hand des Sohnes von Saleh. Aber jetzt sind Saleh und sein Sohn die Feinde der Saudis, die wiederum die amerikanischen Hauptalliierten in der Region sind. Das heisst, diese ganze Anti-Terrorpolitik der USA im Jemen war und ist, wie vieles, was sie in der Weltpolitik tun, auf jeden Fall im Nahen-Osten, absolut widersprüchlich und wurde regelmässig unterlaufen, teilweise von ihren eigenen lokalen Koalitionspartnern, indem es immer wieder Hinweise gegeben hat, dass die Anti-Terrorgruppe in Wirklichkeit teilweise gar nicht gegen al-Kaida kämpft, sondern sich mit ihr koordiniert und mit ihr kollaboriert. Das ist wieder ein Beispiel für die falsche US-Politik in der Region.
Aber die anderen westlichen Staaten haben keine starken Interessen im Jemen. Darum kann der Konflikt, so wie er jetzt ausgetragen wird, noch längere Zeit weitergehen, und auch in der Uno wird er keine Rolle spielen, denn wenn es in der Uno irgendwelche Beschlüsse gibt, dann sind die in der gegebenen Situation auf jeden Fall noch im Interesse der Saudis. Die Uno-Resolution vom Sommer des Jahres war 1:1 die Position der Saudis: absoluter Rückzug der Huthis, bedingungslose Anerkennung und Wiedereinsetzung Hadis mit seiner Regierung. Das sind in Wirklichkeit die Kriegsziele der Saudis und Hadis, und das kann nie die Position eines Vermittlers sein. Die UN-Vermittlung hat sich zunächst darauf konzentriert, die verschiedenen Kriegsparteien zu direkten Gesprächen zu bringen, wobei man die in den einschlägigen Uno-Resolutionen zwar unverändert bestehen liess, aber de facto davon ausging, dass diese dann ohnedies abgeändert werden würden. Sollten also diese Verhandlungen tatsächlich zustandekommen, wird man sehen, wohin diese führen. Einen Durchbruch halte ich persönlich aber für kaum möglich, da die Interessen der einzelnen Akteure kaum vereinbar sind. Hier sind nicht nur die nach wie vor bestehenden innerjementischen Differenzen zu beachten, sondern sehr wohl auch die regionalen und internationalen. Daher ist anzunehmen, dass der Konflikt im Jemen, auch auf Grund der als weitaus bedrohlicher eingestuften Situation in Syrien und in Libyen, der Welt nahezu gleichgültig ist, obwohl dort im Jemen Schreckliches geschieht.
Was zum Beispiel? 
Es ist schon genügend dokumentiert, welche schrecklichen Verbrechen passieren. Die saudische Luftwaffe führt sich auf wie frühere Kolonialarmeen, die einfach – damals noch mit Napalm und ähnlichem – ganze Dörfer ausradiert haben. Sa’da zum Beispiel, die Hauptstadt der Huthi-Provinz im Norden, ist dem Erdboden gleichgemacht worden, immerhin eine Stadt mit rund 150 000 Einwohnern. Dort gibt es kein Haus mehr, das noch steht. Das weiss man, man nimmt das zur Kenntnis, weil man kein Interesse daran hat, dort zu intervenieren. 
Auch, weil es sehr grosse Risiken gibt? 
Die Saudis versuchen seit Monaten Koalitionspartner zu finden, die ihnen mit Bodentruppen zur Verfügung stehen, weil die Saudis und die Planer ihres Krieges sehr wohl wissen, dass dieser Krieg nur mit der Luftwaffe nicht zu gewinnen ist. Jeder, der im Jemen war oder sich die Geologie des Jemen näher ansieht, weiss das – das ist ein riesiges Bergland mit Bergen und Schluchten, in dem man noch dazu gegen einen Gegner aus dem Land kämpft, der jeden Winkel kennt. Wenn ich dort mit einer Besatzungsarmee hineingehe, ist anzunehmen, dass dies das Vietnam der Angreifer wird. Daher hat Pakistan den Wunsch der Saudis, Truppen zu schicken, strikt abgelehnt, und auch Ägypten hat das abgelehnt, weil man weiss, was droht. Sollen nun die Briten oder die Amerikaner dort Truppen hinschicken? Niemand will das, und darum lässt man jetzt die Sache laufen. Die Saudis und die Emiratis setzen inzwischen daher zigtausend Söldner aus der ganzen Welt ein. Dass dort inzwischen schreckliche Kriegsverbrechen begangen worden sind, das ist überhaupt keine Frage. Das ist jetzt schon dokumentiert. Dort findet ein ganz, ganz schmutziger Krieg statt. Aber die Welt nimmt das hin. 
Es gab im Jemen eine kurze Phase der Hoffnung auf ein Mehr an Demokratie, man hatte begonnen mit einem nationalen Dialog … 
… das hat begonnen mit den Demonstrationen gegen Saleh. Das wurde abgefedert, indem Saleh abgesetzt wurde und sein bisheriger Stellvertreter Hadi sein Nachfolger wurde, was natürlich eine Pseudo-Lösung war, weil dieser formell weiterhin in der Partei von Saleh geblieben ist. Aber parallel dazu hat es wirklich auf der Strasse Demonstrationen gegeben, vor allem der Jugend. Das war vergleichbar mit dem Tahir-Platz. Da sind die Jungen, darunter auch viele Frauen, gegen den Wunsch ihrer Väter, ihrer Familien, auf die Strasse gegangen und haben gesagt: Wir wollen, dass sich in diesem Land endlich was ändert, weil das unsere Zukunft ist.
Für demokratischere Verhältnisse? 
Für mehr Demokratie, auch für mehr wirtschaftliche Entwicklung, auch für eine weniger rückwärts gewandte Interpretation der Religion. Das Land war ja in seinen grossen Bergen teilweise sehr abgeschlossen. Bis 1962, dem Ende des Imamats [das Königreich (Imamat) Jemen bestand bis 1962; ab da nannte es sich Jemenitisch-Arabische Republik], war das vergleichbar mit der Situation im Nachbarland Oman, wo die Herrschenden ihr Ziel darin gesehen haben, keine westlichen Kontakte zuzulassen. Denn das würde Modernisierung bedeuten, und Modernisierung würde die Leute vom richtigen Weg als brave Untertanen abbringen. Es gibt im Jemen erst wenige Jahrzehnte so etwas wie eine pseudodemokratische Möglichkeit, aber die wurde von bestimmten Machtzentren sofort unterlaufen, von mächtigen und reichen Familien und von Saleh. Es gab drei bis vier Machtzentren, die sich die Macht untereinander aufgeteilt haben. In den Jahren 2011 und 2012 hat es hier sehr wohl einen Moment gegeben, aber dieser Moment wurde zuerst durch die innerjemenitischen Konflikte, dann durch die Intervention der Saudis völlig zerstört, und das Land ist jetzt möglicherweise noch weiter zurückgeworfen, als es schon vorher war.
Vielen Dank für das Gespräch.    •
(Interview Eva-Maria Föllmer-Müller) Das Interview wurde im Juli 2015 geführt und Anfang Dezember 2015 ergänzt.

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