Für die Demokratie kämpfen
http://www.hintergrund.de/
Ravit Hecht, 14. November 2014
Irgendwann kommt die Zeit, da «Einflussnahme von Innen» mittels eines «kalkulierten Pragmatismus» in Kollaboration umschlägt. Und irgendwann kommt die Zeit, da Versuche, mässigend zu wirken, nur noch zutiefst hässliche Makel kaschieren.
Im Lauf des vergangenen Sommers hat die Zerstörung der israelischen Demokratie mächtig an Fahrt aufgenommen. Unlängst hörte ich einen Studenten sagen, Demokratie sei die Herrschaft der Mehrheit und «dies werde vom Volk so gewollt». Dass es weithin an Demokratieverständnis mangelt, ist primär der Rechten geschuldet, die die existentiellen Ängste, die zerrütteten Nerven und die wirtschaftlichen Nöte der Israeli erkannt hat und ihnen dafür unrealistische und obendrein inhumane und unmoralische Gewaltlösungen anbietet.
Dies geschieht auch im Rahmen eines neuen Wahlkampfes, der bereits begonnen hat und einzig auf der Rechten geführt wird – im Reich von Binyamin Netanyahu, Naftali Bennett und Avigdor Lieberman. Diese Kampagnen werden immer intensiver und schon sind die Trommeln der internen Auswahl von Kandidaten zu hören. Die Aussicht auf echte Entscheidungen – jene an den Wahlurnen – lässt die wichtigsten Minister jede Verantwortlichkeit aufgeben.
Wenn der Premier gegen den Staat demonstrierenden Arabern empfiehlt, doch nach Palästina zu gehen (schade nur, dass er sich dabei nicht bemüht hat, das Territorium von Palästinan zu definieren) und ihnen mit dem Entzug ihrer israelischen Bürgerrechte droht; wenn das Kabinett problematische Massnahmen kollektiver Bestrafung wie die Zerstörung der Häuser von Terroristen vorantreibt, die Juden ermordet haben – aber die Heimstätten der Mörder von Mohammed Abu Khdeir nicht antastet; wenn die Möglichkeit zu Gesprächen mit Abbas («ein Terrorist im Anzug») unsere Regierung mehr schreckt als ein blutiger Krieg mit der Hamas – dann haben Tzipi Livni, Amram Mitzna, Ofer Shelah, Yael German und Yaakov Peri in der Regierung nichts mehr zu suchen.
Wenn sie in Menschenrechte, Meinungsfreiheit, den Schutz von Minderheitsrechten, eine diplomatische Lösung und das Ende der Besetzung Cisjordaniens glauben – dann stellen diese Politiker die Opposition zu rechten Exponenten wie Uri Ariel, Yariv Levin und Orit Strock. Bleiben sie jedoch in der Regierung, dann demonstrieren Livni, Mitzna und ihre Kollegen keine unterwürfige Passivität – sie verleihen der Entfachung von immer tieferer Konflikte zwischen Arabern und Juden sowie der Verletzung von Menschen- und Bürgerrechten das Siegel der Legitimität.
Die Zeit ist gekommen, diese Schminke abzuwaschen. Die Koalitions-Politiker aus der linken Mitte haben ihre Schuldigkeit getan und hatten ohnehin von Anfang an keine Chance auf Erfolg in dieser Regierung. Soll der Likud doch Danny Danon und Moshe Feiglin zu gemeinsamen Vorsitzenden wählen. Segnet ein weiteres, anti-demokratisches Gesetz ab und lasst die Regierung besetzte Gebiete für Israel annektieren. Und lasst die Apartheid-Herrschaft offiziell werden. Entspricht all dies den Wünschen der Bevölkerung – wie der Student erklärte – dann sollen die Leute auch die Kosten einer Regierung der extremen Rechten tragen: Schlägertypen mit Keulen, die jeden niedertrampeln, der ihnen nicht gefällt; impotente Gerichte, die keinen Schutz mehr vor der Willkür der Regierung gewähren; internationale Isolierung; Armut und geheime und nicht so geheime Sicherheitsbehörden, die Kritik an der Regierung verhindern werden. Kurz: Die Kosten einer Existenz in einem undemokratischen Land.
Doch wenn dies der Wille des Volkes sein sollte und dieses mit offenen Augen in eine solche Zukunft marschiert, dann tragen die Politiker aus der linken Mitte eine Verantwortung, für jene Bürger zu kämpfen, die sie in ihre Ämter gewählt haben. Denn es gibt immer noch Menschen in Israel, die in einer liberalen, westlichen Demokratie leben wollen. Diese Politiker sollen endlich mit ihrem englischen Geplapper aufhören, das die Bedeutung guter Beziehungen zu der amerikanischen betont, während sie gleichzeitig eine Regierung aufrechterhalten, die für Sheldon Adelson arbeitet. Sie sollen aufhören, sich um den Preis von «Milky»-Pudding und Mehrwertsteuern zu sorgen, während Leute ohne Gerichtsverfahren erschossen werden – wie brutal und abscheulich ihre Taten auch sein mögen: Ihre absolute Priorität sollte die Verteidigung unserer Demokratie sein. Um es all jenen zu sagen, die das noch nicht registriert haben: Diese befindet sich in tödlicher Gefahr.
Was in Jerusalem geschieht – in der Knesset und der blutenden Stadt selbst – zeigt, dass blosse Worte die messianisch-nationalistische Flut nicht aufhalten können. Dagegen hilft nur ein Block aus Labor, Hatnuah, Yesh Atid, Meretz und den arabischen Parteien.
Ravit Hecht ist Journalistin und lebt in Israel.
Quelle:http://tachles.ch/news/print/
Im Lauf des vergangenen Sommers hat die Zerstörung der israelischen Demokratie mächtig an Fahrt aufgenommen. Unlängst hörte ich einen Studenten sagen, Demokratie sei die Herrschaft der Mehrheit und «dies werde vom Volk so gewollt». Dass es weithin an Demokratieverständnis mangelt, ist primär der Rechten geschuldet, die die existentiellen Ängste, die zerrütteten Nerven und die wirtschaftlichen Nöte der Israeli erkannt hat und ihnen dafür unrealistische und obendrein inhumane und unmoralische Gewaltlösungen anbietet.
Dies geschieht auch im Rahmen eines neuen Wahlkampfes, der bereits begonnen hat und einzig auf der Rechten geführt wird – im Reich von Binyamin Netanyahu, Naftali Bennett und Avigdor Lieberman. Diese Kampagnen werden immer intensiver und schon sind die Trommeln der internen Auswahl von Kandidaten zu hören. Die Aussicht auf echte Entscheidungen – jene an den Wahlurnen – lässt die wichtigsten Minister jede Verantwortlichkeit aufgeben.
Wenn der Premier gegen den Staat demonstrierenden Arabern empfiehlt, doch nach Palästina zu gehen (schade nur, dass er sich dabei nicht bemüht hat, das Territorium von Palästinan zu definieren) und ihnen mit dem Entzug ihrer israelischen Bürgerrechte droht; wenn das Kabinett problematische Massnahmen kollektiver Bestrafung wie die Zerstörung der Häuser von Terroristen vorantreibt, die Juden ermordet haben – aber die Heimstätten der Mörder von Mohammed Abu Khdeir nicht antastet; wenn die Möglichkeit zu Gesprächen mit Abbas («ein Terrorist im Anzug») unsere Regierung mehr schreckt als ein blutiger Krieg mit der Hamas – dann haben Tzipi Livni, Amram Mitzna, Ofer Shelah, Yael German und Yaakov Peri in der Regierung nichts mehr zu suchen.
Wenn sie in Menschenrechte, Meinungsfreiheit, den Schutz von Minderheitsrechten, eine diplomatische Lösung und das Ende der Besetzung Cisjordaniens glauben – dann stellen diese Politiker die Opposition zu rechten Exponenten wie Uri Ariel, Yariv Levin und Orit Strock. Bleiben sie jedoch in der Regierung, dann demonstrieren Livni, Mitzna und ihre Kollegen keine unterwürfige Passivität – sie verleihen der Entfachung von immer tieferer Konflikte zwischen Arabern und Juden sowie der Verletzung von Menschen- und Bürgerrechten das Siegel der Legitimität.
Die Zeit ist gekommen, diese Schminke abzuwaschen. Die Koalitions-Politiker aus der linken Mitte haben ihre Schuldigkeit getan und hatten ohnehin von Anfang an keine Chance auf Erfolg in dieser Regierung. Soll der Likud doch Danny Danon und Moshe Feiglin zu gemeinsamen Vorsitzenden wählen. Segnet ein weiteres, anti-demokratisches Gesetz ab und lasst die Regierung besetzte Gebiete für Israel annektieren. Und lasst die Apartheid-Herrschaft offiziell werden. Entspricht all dies den Wünschen der Bevölkerung – wie der Student erklärte – dann sollen die Leute auch die Kosten einer Regierung der extremen Rechten tragen: Schlägertypen mit Keulen, die jeden niedertrampeln, der ihnen nicht gefällt; impotente Gerichte, die keinen Schutz mehr vor der Willkür der Regierung gewähren; internationale Isolierung; Armut und geheime und nicht so geheime Sicherheitsbehörden, die Kritik an der Regierung verhindern werden. Kurz: Die Kosten einer Existenz in einem undemokratischen Land.
Doch wenn dies der Wille des Volkes sein sollte und dieses mit offenen Augen in eine solche Zukunft marschiert, dann tragen die Politiker aus der linken Mitte eine Verantwortung, für jene Bürger zu kämpfen, die sie in ihre Ämter gewählt haben. Denn es gibt immer noch Menschen in Israel, die in einer liberalen, westlichen Demokratie leben wollen. Diese Politiker sollen endlich mit ihrem englischen Geplapper aufhören, das die Bedeutung guter Beziehungen zu der amerikanischen betont, während sie gleichzeitig eine Regierung aufrechterhalten, die für Sheldon Adelson arbeitet. Sie sollen aufhören, sich um den Preis von «Milky»-Pudding und Mehrwertsteuern zu sorgen, während Leute ohne Gerichtsverfahren erschossen werden – wie brutal und abscheulich ihre Taten auch sein mögen: Ihre absolute Priorität sollte die Verteidigung unserer Demokratie sein. Um es all jenen zu sagen, die das noch nicht registriert haben: Diese befindet sich in tödlicher Gefahr.
Was in Jerusalem geschieht – in der Knesset und der blutenden Stadt selbst – zeigt, dass blosse Worte die messianisch-nationalistische Flut nicht aufhalten können. Dagegen hilft nur ein Block aus Labor, Hatnuah, Yesh Atid, Meretz und den arabischen Parteien.
Ravit Hecht ist Journalistin und lebt in Israel.
Quelle:http://tachles.ch/news/print/
Israels wahre Grenzen.doc: Die verborgenen Dokumente , die die wahren Grenzen Israels und Palästinas enthüllen.
David Gerald Finchham, 5.11.14 in http:// mondoweiss.net/2014/11/
Prof Francis A. Boyle schickt die folgende Korrektur s. Position hier unten, um der palästinensischen Führung einen Ratschlag anzubieten, was die Grenzen betrifft.
Am 23. Oktober 2014 zitierten Sie mir etwas, das die Palästinenser über Israels „Grenzen“ falsch berät. Israel akzeptierte tatsächlich die Teilungsresolution 181 und seine Grenzen. Aber die Palästinenser taten dies nicht. Tatsächlich wiesen sie die Teilungsresolution ab. Es gab also keine beiderseitig festgelegte Grenzen zwischen Israel und Palästina. Als es zur Abfassung der palästinensischen Unabhängigkeits-Erklärung am 15. November 1988 kam, bei der ich als Rechtsberater wirkte, riet ich aus diesen Gründen der PLO ab, die Teilungsresolution 181 zu akzeptieren, um den Umfang ihrer territorialen Forderungen während der Friedensverhandlungen mit Israel zu vergrößern, um so viel Land wie möglich zu erhalten. Mein Rat wurde nicht angenommen. - Originale Position: Ich glaubte einmal, dass Israel seine Grenzen nie festgelegt hat. Es war eine jener Tatsachen, die „Jeder wusste“. Ich wurde durch den Blogger „talcnic“ korrigiert.....
http://www.tagesspiegel.de/
Entscheidend wurde die Provokation von der zionistischen Gruppe Bak-shalom; jetzt auch in Deutschland links heißt rechts
"Antisemitische Argumentationsmuster" Nach der Jagd auf Gysi entlädt sich die Wut in der Linken. 15.11.2014
Matthias Meisner http://www.youtube.com/watch?
VIDEO (10 min)
Matthias Meisner http://www.youtube.com/watch?
VIDEO (10 min)
Gregor Gysi smears Max Blumenthal & David Sheen then locks himself inteh Bundestag toilet
......Gregor Gysi, who is a lawyer, lawmaker, Germany's opposition leader and head of the parliamentary group The Left, collaborated with these efforts to publicly smear Blumenthal and Sheen as spreaders of Anti-Semitism in order to prevent Blumenthal and Sheen giving testimonies to the German people at the Volksbühne (on Nov) and at the Parliament (Nov 10) about top Israeli leaders inciting racist violence against Non-Jews.
Finally, Sheen and Blumenthal were not allowed to speak at the Volksbühne. They had to move to the tiny basement of a Coffee Shop near Rosa Luxemburg Square:....http://www.bdsberlin.org/
Finally, Sheen and Blumenthal were not allowed to speak at the Volksbühne. They had to move to the tiny basement of a Coffee Shop near Rosa Luxemburg Square:....http://www.bdsberlin.org/
„Der tödliche Status Quo wird von der Bundesregierung verteidigt und gefördert“ |
| Ein Gespräch mit MAX BLUMENTHAL, 12. November 2014 - Während die Augen der Weltöffentlichkeit auf den Irak, Syrien oder die Ukraine gerichtet sind, spitzt sich die Lage im „Heiligen Land“ weiterhin zu. Die Unruhen im Westjordanland und in anderen von Israel besetzten Gebieten haben ein neues Ausmaß erreicht. Und zur gleichen Zeit liegt der Gaza-Streifen, den die westliche Berichterstattung schon längst verdrängt hat, immer noch in Trümmern. |
http://electronicintifada.net/
Germany made Palestinians "indirect victims of Holocaust," says author Max Blumenthal. Emran Feroz
When Gaza was attacked during the summer, Angela Merkel promised to “stand by the side of Israel.” The German chancellor has done much more than offer verbal support for Israel’s crimes. Under her leadership, the Berlin government has been equipping Israel with submarines that reportedly carry nuclear weapons. - Some German politicians have tried to muzzle debate about Israel by denouncing its critics as “anti-Semites.” The American journalist Max Blumenthal — author of Goliath: Life and Loathing in Greater Israel — faced such a smear on a recent speaking tour in Germany. - A number of elected politicians alleged that a scheduled talk by Blumenthal and his colleague David Sheen in a Berlin theater would serve “to promote anti-Semitic prejudice.” This was deeply ironic: both Blumenthal and Sheen are themselves Jewish. The politicians denouncing them failed to produce any evidence that they are hostile towards fellow Jews. - Blumenthal spoke to Emran Feroz in Stuttgart: .....
“Der Fluch der bösen Tat – das Scheitern des Westens im Orient” Peter Scholl-Latour
Der bedeutendste Auslandskorrespondent unserer Republik, ein Deutsch-Franzose mit jüdischen Wurzeln, ein Arabist und Islamkenner, einer der als Söldner in Indochina gedient hat, einer, der die Welt wie seine Westentasche zu kennen glaubte, ist am 16. August dieses Jahres verschieden. - Kurz vor seinem Tode hat der 90jährige uns ein hochaktuelles, sein vielleicht wichtigstes Buch hinterlassen. Der treffende und noch von ihm selbst gewählte Titel ist einem Schillerzitat aus dem Wallenstein entnommen. Wallenstein war bekanntlich der erste Warlord unserer Geschichte, ein früher Europäer, der an seinem Lügengestrüpp tragisch gescheitert ist. - Der Buchautor wendet sich in aufklärerischer Manier gegen das moderne mediale, dem Kriege Vorschub leistende Lügengespinst . Mit nüchternem Blick benennt er….
http://akf-europe.org/der-
Primitive Rache: die Zerstörung palästinensischer Häuser als Strafmaßnahme. Jeff Halper,
Vorsitzender des Israeli Committee Against House Demolitions. Man kann ihn kontaktieren unter: jeff@icahd.org. 30.10.2014
Israel stellt sich gerne als liberale westliche Demokratie dar, genaugenommen als einzige Demokratie im Nahen Osten. Was eine Demokratie kennzeichnet ist die Rechtsstaatlichkeit und diese ist Millionen von Palästinensernroutinemäßig verwehrt, die seit 47 Jahren unter israelischer Kontrolle leben. Israels Politik der Hauszerstörungen – ungefähr 48 000 Häuser sind seit Beginn der Besatzung 1967 zerstört worden – ist eine zynische Beugung des Rechtsfür politische Zwecke. Israels „zivile Verwaltung“, wie die Militärregierung in den besetzten Gebieten arglistig genannt wird, um ihr den Schein einer normalen, richtigen, unpolitischen Verwaltung zu geben, gibt routinemäßig Hauszerstörungsbefehle heraus, die eine Verletzung der Vierten Genfer Konvention darstellen. Palästinenser können dagegen zwar Berufung vor einem israelischen Gericht einlegen, aber ihnen gelingt es nie, damit Erfolg zu haben…..
USA-ISRAEL : Allianz der Milliardäre. 11. November 2014
Am Wochenende haben Haim Saban und Sheldon Adelson seltene Gemeinsamkeit demonstriert: Politisch auf konkurrienden Flügeln aktiv, engagieren sich die Unternehmer gemeinsam für Israel.
Haim Saban will finanziell «Alles tun, um Hillary Clinton 2016 in das Weisse Haus zu bringen». Sheldon Adelsonhat 2012 laut Schätzungen 100 Millionen Dollar an konservative Kandidaten gegeben und bereits angekündigt, auch bei den nächsten Präsidentschaftswahlen auf sein 25 Milliarden-Dollar-Vermögen zurückzugreifen. - Doch auch wenn der Medien-Unternehmer Saban und der Casino-Tycoon Adelson politisch diametral entgegengesetzte Positionen unterstützen – so sind sich die jüdischen Parteispender doch in ihrer Haltung Israel gegenüber einig. Dies wurde am Wochenende bei einem gemeinsamen Auftritt an dem «Israeli American Council» deutlich, einer Organisation in den USA lebender Israeli (http://www.israeliamerican.
http://www.rationalgalerie.de/
Der Historiker Prof. Dr. Michael Wolffsohn ist bekannt für klare und markante Äußerungen. Zuweilen erteilt er auch Empfehlungen für Politik und Militär.....
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Wolffsohn befiehlt, USA folgen. Ein Bundeswehr-Lehrer teilt den Nahen Osten auf. Jürgen Heiducoff
Unser Autor war Offizier in der Nationalen Volksarmee der DDR und in der Bundeswehr des vereinten Deutschlands. Er verließ die Bundeswehr im Rang eines Oberstleutnant.Der Historiker Prof. Dr. Michael Wolffsohn ist bekannt für klare und markante Äußerungen. Zuweilen erteilt er auch Empfehlungen für Politik und Militär.....
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