Wer links denkt und fühlt, ist heute gezwungen, nach rechts Ausschau zu halten
Ein
Beitrag zur Paradoxie des Zeitgeistes im Jubiläumsjahr der
Oktoberrevolution von Irene Eckert
Zwei
Schritte vorwärts, ein Schritt zurück
Der
Rote Oktober hatte die Weltgeschichte um zwei große Sprünge nach
vorne gebracht. „Zehn Tage, die die Welt erschüttern“, so
beschrieb der
US-amerikanische Erfolgsautor John Reed die
Oktoberrevolution von 1917. Die Interventionskriege, Sabotage gegen
die junge Sowjetunion und der vom internationalen Finanzkapital
unterstützte Angriffskrieg Hitler-Deutschlands 1941 konnte, trotz
unermesslicher Opfer, das soziale Menschheitsexperiment des
Vielvölkerstaates nicht in die Knie zwingen. Aber die Gegenkräfte
gaben nicht auf. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki zielten
auf Russland, zwangen das kriegsgebeutelte Land nachzuziehen und
wertvolle Ressourcen dem Wiederaufbau zu entnehmen.
Kalter
Krieg
Mit
seiner fulminanten Hetzrede aus Fulton im US-Bundesstaat Missouri
schleuderte dann der abgewählte britische Premier, Sir Winston
Churchill im März des Jahres 1946 Zornes-Blitze nach Moskau. Der
Sowjethasser hatte sich nur vorübergehend vor Stalin verbeugt,
damals in Potsdam. Roosevelt war tot. Nun eröffnete Churchill,
gemeinsam mit Harry Truman, die eiskalte Nach-Kriegsfront. Beiseite
gelegt war längst alles, was noch an Teddy Roosevelt, den
„schmutzigen Commie“, hätte erinnern können. Vergessen waren
Casablanca, Teheran und Jalta. Die Hetzjäger McCarthys ruinierten in
Folge große und kleine Karrieren in den Vereinigten Staaten und
anderswo. Kurz nach Auschwitz wurde das junge jüdische Physikerpaar
Ethel und Julius Rosenberg
am 19. Juni 1953 in New York auf
dem elektrischen Stuhl hingerichtet. Anklage: Atomspionage
für die Sowjetunion.
Heißer
Stellvertreter-Krieg gegen Korea 1950-53
In
Korea waren inzwischen seit 1950 bereits mehrere Millionen Menschen
Opfer eines sehr heißen Stellvertreter-Krieges geworden, die
meisten von ihnen Zivilisten. US-Bombengeschwader hatten im Norden
des Landes in drei kurzen Jahren keinen Stein auf dem anderen
gelassen. Bis heute verweigert sich US-Amerika, das nach eigener
Auffassung 'auserwählte Land Gottes' einem Friedensvertrag. Mit
Nordkorea hat man sich einen Erzbösewicht auserkoren, der immer
wieder als Blitzableiter für Aggressionsgelüste des
militärisch-industriellen Komplexes herhalten muss.
Unterminierung
und Destabilisierung von innen
Das
Jahr 1956 sandte mit der zweiten unheilvollen Rede des 20.
Jahrhunderts, einen weiteren Giftpfeil in das Mark des ersten
Arbeiter- und Bauernstaates. Der erste Pfeil hatte Lenin 1918 in Form
einer Kugel getroffen. Diesmal waren es Wortpfeile,
herausgeschleudert von Chruschtschow am Ende des XX. Parteitages der
KPdSU nach Ende des offiziellen, protokolarischen Teils der
Veranstaltung. Die Pfeile zielten auf Stalin als dem großen
Repräsentanten der sowjetischen Nation. Es waren Worte der
Verleumdung, „Fake News“ würde man heute sagen. Es waren Worte,
die töten konnten und die den Ruin des Sowjetstaats einläuteten,
vorgetragen vom Ukrainer Chruschtschow, veröffentlicht zuerst in der
New York Times. Derselbe Mann sollte wenig später als Staatschef in
großer Geste die strategisch wichtige Krim an Kiew „verschenken“.
Das sowjetische Volk wurde dabei nicht gefragt. Seine „Berater“
werden wohl die Folgen des großmütigen Schrittes voraus bedacht
haben.
Langsamer
Niedergang
Der
Niedergang war damit eingeläutet. Der langsame Schritt zurück, hat
trotz Chruschtschows bissigem Pamphlet und dem niederträchtigen
Wirken seiner Hintermänner und Handlanger, lange gedauert.
Immerhin wurde der rüpelhafte Mann nachdem schon viel Schaden am
Gebäude angerichtet war, von den Seinigen abgesetzt. Seine
Nachfolger aber konnten oder wollten allesamt den einmal
eingeschlagenen, falschen Kurs nicht grundlegend korrigieren. Im
Windschatten einer weltumspannenden, vermeintlich unparteiischen
Friedensbewegung der 80iger Jahre des vorigen Jahrhunderts wurde ein
allseits umjubelter Gorbatschow nach oben gespült. Kaum einer
erkannte, was dieser vorantrieb. Sein Nachfolger Jelzin gab
schließlich dem Menschheitstraum den Rest, er ließ das
Sowjetgebäude einstürzen.
„Wir
schützen die Sowjetunion“ und was ist mit Russland?
Proletarier
aller Welt hatten sich einst schützend vor die Sowjetunion
gestellt. Die ideologischen Attacken aus dem Hinterhalt zu
durchschauen, wäre Aufgabe der Intellektuellen gewesen. Sie haben
versagt, sind dem Gesäusel der Menschenrechtsmelodie erlegen. Vor
das nach dem nationalen Trauma wiedererstarkte und NATO-bedrohte
Russland stellt sich heute keiner mehr. Wer will schon als
homophober Oligarchenfreund und Putin-Versteher ausgegrenzt werden.
Die 'Linken' und die von ihr missgeleitete 'Friedensbewegung'
bemängelte gar Russlands völkerrechtlich völlig korrektes
Eingreifen in Syrien zugunsten des Erhalts der tapferen arabischen
Nation, nach dem alten Biermann Motto “Soldaten sind sich alle
gleich“. Die friedensstiftende Rolle Russlands im Bunde mit dem
kommunistisch geführten China wird im Westen völlig verkannt oder
doch zumindest im linksliberalen Lager heruntergespielt. Man folgt
den interventionistischen Vorgaben von jenseits des Atlantik und
stimmt ein in den Chor. Man summt laut und leise mit : „Hussein
muss weg“, „Ghaddafi muss weg“, bis zuletzt noch ganz und gar
unbelehrbar „Assad, der Diktator, muss weg“. Von Tiefrot bis
ganz Grün begab man sich brav auf den vorgegebenen, schlüpfrigen
Pfad einer werteorientierten Außenpolitik, mit Hilfe derer Kriege
wieder salonfähig gemacht wurden. Wer sprach da von Staats- und
Völkerrecht? Wir vergießen lieber Krokodilstränen für
Menschenrechte und frönen einer staatlich orchestrierten
„Willkommens-Kultur“.
Linkes
Voll-Versagen - Aufstieg der Neuen Rechten
Bußgang
gegenüber Realsozialismus
Mit
„Links“ ist hier in Deutschland zwar insbesondere 'Die Linke'
als Partei gemeint, das Spektrum reicht aber weit über sie hinaus
und umfasst alles links von der CDU-CSU. Das phänomenale
Linksversagen ist im übrigen international. Die globale Linke
erwies sich als unfähig, das experimentelle Projekt des
Realsozialismus in seiner zwangsläufigen Unvollkommenheit zu
verteidigen. Sie bezichtigte sich stattdessen selbst der Teilhabe an
deren vermeintlichen Verbrechen und schlug sich damit die Beine weg.
Mit
dem Menschenrecht in den Interventionskrieg
Gefährlich
schon schwankte das ganze 'linke' Lager, als es 1999 darum gegangen
wäre, den völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien
prinzipiell und unzweideutig mit einer anti-interventionistischen,
anti-imperialistischen Argumentation anzuprangern. Insbesondere die
linksliberal angehauchten 'alternativen' Grünen ermöglichten statt
dessen den dritten, völlig unmotivierten Angriffskrieg auf Belgrad
im vorigen Jahrhundert mit der Formel „Nie wieder Auschwitz“.
Joschka Fischer missbrauchte in seiner Funktion als Außenminister
einen antifaschistischen Argumentationsansatz unter Weglaß des
zweiten Teils, der da lautet „Nie wieder Krieg!“ Seither müssen
die Menschenrechte herhalten, wenn es darum geht, das in der
UN-Charta verbriefte Souveränitätsrecht der Nationen zu brechen.
Verkennung
von Rechtsgrundsätzen in der Flüchtlingsfrage
Ganz
besonders deutlich wird die Verblendung der 'Linken' seit 2015 an
der Missachtung von rechtsstaatlichen Grundsätzen im Umgang mit
der Flüchtlingsfrage.
Während
ein Max Reimann, als kommunistischer Abgeordneter im
Parlamentarischen Rat dem Grundgesetz 1949 seine Zustimmung zwar
versagte, weil es die Teilung Deutschlands festschrieb (!) so hielt
er dennoch unmissverständlich fest: „Es wird jedoch der
Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die
verteidigen werden, die es angenommen haben." (Max Reiman,
Entscheidungen) Die heutigen „Kommunisten“ scheinen weder das
Grundgesetz, noch das deutsche Strafrecht, noch die UN-Charta im
Wortlaut zu kennen. Sonst wäre es nicht möglich, dass in unserem
Lande jeder, der rechtsstaatliche Erwägungen gegen den
unkontrollierten Flüchtlingsstrom geltend macht, jeder der sich auf
die Verteidigung nationaler Souveränitätsrechte beruft, von den
'Linken' als 'rechte Socke' gebrandmarkt wird. Ganz zu schweigen
davon, dass es am nötigen historischen und geopolitischen Wissen
mangelt, um zu erkennen, dass die Migrationswaffe
gezielter Bestandteil einer US-Strategie ist, mit Hilfe derer
unliebsame Völker unterminiert und destabilisiert werden sollen.
Beifall
für Separatisten und Terroristen
Das
auf der 'Linken' fehlende völkerrechtliche Know How verleitet dazu,
separatistischen, anti-nationalen Bestrebungen Beifall zu zollen. So
etwa werden 'Unabhängigkeitsbestrebungen' der Basken, der Kurden,
der Katalanen etwa begrüßt, keine Sympathie aber findet sich dort
für die völker- und staatsrechtlich korrekte Abtrennung bzw.
Heimholung der Krim. Schon gar nicht ins Blickfeld der 'Linken' rückt
das tragische Schicksal, der seit 1948 um nationale Unabhängigkeit
ringenden Palästinenser. Gänzlich unbegriffen blieb auch bis dato
das anti-imperialistische, anti-terroristische Engagement des
syrischen Volkes, sein Ringen um staatliche Integrität unter
Führung seines populären Präsidenten Assad. So konnten linke und
linksliberale Stiftungen die vermeintlichen „Freunde des syrischen
Volkes“ hofieren, die gemeinsame Sache mit dem Terror machten, der
dieses geplagteVolk jahrelang heimsuchte. Ähnlich verkannt wurde der
von Kiew ausgeübte, fremdgesteuerte faschistoide Wahn gegen die
russischen Bevölkerungsteile in der Ostukraine und deren daher
berechtigte Autonomiebestrebungen.
Preisgabe
des Anti-Imperialismus
An
die Stelle mangelnder Kenntnis des Völkerrechts und Anstelle von
Einblick in die ethische Substanz der Weltreligionen trat deren
Verachtung einerseits, sowie die Pflege von Schuld- und
Schamgefühlen. Letztere gibt es aber nur gegenüber den jüdischen
Opfern des deutschen Faschismus. Andere Opfergruppen einer
unrechtmäßigen, neokolonialen, alt- und neofaschistischen Politik
werden sträflich ignoriert. Ignoranz gegenüber historischen
Entwicklungen generell, sowie eine nonchalante Haltung gegenüber
einem gebotenen gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsbewusstseins
trugen zum Verschleiss der national und international gebotenen
Solidarität mit den Erniedrigten und Beleidigten bei. Solche
Blindheit hindert heute das gesamte linke Spektrum daran, nationale
Belange als solche überhaupt zu erkennen, geschweige denn sie zu
akzeptieren und zu verteidigen. Mit dem nationalen Erbe der DDR wurde
der Heimatbegriff entsorgt und die gesamte Klassik gleich mit. Wer
gerne Volkslieder singt und Schiller liebt, macht sich schon lange
der Sympathien mit dem neurechten Lager verdächtig.
Entsorgung
der sozialen Frage
Aber
es kommt noch schlimmer. Anstatt dem neoliberalen Frontalangriff
mutig die Stirn zu bieten und die Interessen der
Mehrheitsgesellschaft mit Nachdruck gegenüber einer kleinen Clique
von Eliten zu vertreten, werden die Belange von Minderheiten, von
Ausländern und Zuwanderern ins Zentrum gerückt. Das kostet nicht
so viel wie längst überfällige Investitionen etwa ins unter
Bologna und Pisa ächzende Bildungswesen oder der Ausbau der
Infrastruktur oder ein altenfreundliches Rentensystem. Man findet
sich außerdem einmal in trauter Gemeinsamkeit mit den anderen
systemstützenden Kräften. Gleiches gilt für die
emphatisch-aggressive, bis gewalttätige Abwehr1
neurechter Gruppierungen oder jedweder kritischer Stimmen außerhalb
der gewohnten, wärmenden Zirkel. Gefühlt ist man für einmal in
eins mit dem Strom der Mächtigen. Man glaubt sich endlich auf der
Seite der Guten, man ist wieder wer und kann sich gleichzeitig im
vermeintlich antifaschistischen Konsens auf die Schulter klopfen.
Peinlich nur, dass einem auf solche Weise die Wähler weglaufen und
man die Zustimmung der Massen verliert, weil deren Belange inzwischen
von anderen aufgegriffen werden.
Missachtung
berechtigter Ängste und Sorgen
Die
Tatsache, dass in Anbetracht von Massenarbeitslosigkeit und
Hartz-IV-Entwürdigung in Deutschland der Zustrom illegaler,
ausländischer Billiglöhner, die mit Handys und Scheckkarte begrüßt
werden, nicht gerade auf freudige Zustimmung der Betroffnen zählt,
wird als Fremdenfeindlichkeit oder Rassismus ausgelegt. Die Tatsache,
dass mit dem ungehinderten und unkontrollierten Zustrom von Migranten
aus vorwiegend islamischen, kriegsverheerten Ländern auch
islamistische Terroristen ins Land kommen, wird in trauter Eintracht
mit der Kanzlerin als Paperlapap abgetan. Der Kampf gegen die in der
Tat schleichende 'Islamisierung' des Abendlandes wird den Rechten
überlassen, die nicht gerade durch Differenzierung bestechen. Aber
genauso wenig wie etwa die Initiatoren von Erscheinungen wie etwa
PEGIDA, AFD oder Identitäre sind 'Linke' in der Lage zwischen dem
friedens- und kulturstiftenden Gehalt des Koran und dem Phänomen des
koranfeindlichen Islamo-Faschismus zu unterscheiden. Auch scheinen
vor allem 'Linke' nicht zu wissen, dass der Islamo-Faschismus im
anglo-amerikanisch-zionistischen Lager seinen Ursprung hat.
Attraktivität
der Neu-Rechten Strömungen
Demgegenüber
gibt es auf der Rechten immerhin etwa den Kopp-Verlag, der neben
allerlei New Age Unsinn und Überlebenshilfen aller Art durchaus
friedenspolitisch wichtige Bücher mit aufklärerischem Gehalt zu
günstigen Preisen vertreibt. Darunter findet sich ein breites
Spektrum von renommierten Autoren wie etwa Gerhard Wisnewksi mit
seinen Jahrbüchern „Verheimlicht, vertuscht, vergessen“. Sie
erscheinen dort, nachdem der Knaur-Verlag ihn nicht mehr haben
wollte. Danielle Gansers „Geheime Armeen der NATO“ wird dort
propagiert, der deutsch-amerikanische Geo-Analytiker William Engdahl
publiziert viele interessante Bücher im als rechtslastig
diffamierten Verlagshaus und Zbigniew Brzezinskis „Die
einzige Weltmacht“ wurde im Oktober 2015 dort neu aufgelegt und
einem breiten Publikum zugänglich gemacht, nachdem es jahrelang vom
Buchmarkt verschwunden war. All diesen Publikationen lässt sich aus
sachkundiger Quelle oder aus erster Hand Entscheidendes zu
friedenspolitisch relevanten Zeitfragen entnehmen. Natürlich ist
auch das zweiwöchig in Zürich erscheinende Blatt ZEIT-Fragen eine
wertvolle Informationsquelle, die in linken Kreisen unbegreiflicher
Weise einen schlechten Ruf genießt. Neben nur scheinbar
schweizerischen Spezialthemen finden dort regelmäßig profilierte
Kenner von Völker- und humanitärem Menschenrecht Gehör und
erörtern die wichtigsten geopolitischen Themen unserer Tage. Die
Zeitung ist für wirklich Friedensengagierte ein Muss. Länder wie
Russland, China, der Iran werden dort genauso freundlich behandelt
wie etwa Cuba und andere bedrohte, fortschrittliche Nationen
Lateinamerikas und Asiens. Überhaupt finden die großen Belange
des Globalen Südens dort einen angemessenen Niederschlag.
China,
Russland, der globale Süden und die neurechten Strömungen
Früher
hieß es einmal „Wie hältst du es mit der Sowjetunion?“. Die
entsprechende Frage heute müsste in etwa lauten „Wie hältst du
es mit dem Globalen Süden, wie mit Russland und den BRICS-Staaten?
Interessanter Weise sind es politische Formationen wie die AFD, sind
es europa-, nein weltweite 'rechte' Strömungen die ein
unverkrampftes Verhältnis zu Russland oder China haben. Genauso wie
der zunehmend populäre You Tube Kanal RT (Russland Heute) sich
weltweit großer und zunehmender Beliebtheit erfreut, der den
Globalen Süden mit all seinen Problem und Nöten objektiv und
einfühlsam abbildet, genauso finden auch neurechte Strömungen dort
eine objektive Bewertung.2
Bezeichnenderweise
gibt es im linken Spektrum kein Organ, das diesem russischen
Auslandssender das Wasser reichen könnte. Es ist ein Medium, das
auch chinesische Entwicklungen sachgerecht darstellt, ein Medium,
an dessen Spitze die junge Margarita Simonyan steht,
ein Medium das durch insgesamt seine Jugendlichkeit besticht. Es
wirbt mit dem bezeichnenden Motto wirbt „Mehr Fragen stellen“.
Die Informationen über die neurechten Formationen, die dieses Medium
verbreitet, sind sachlich fundiert, um den gebotenen Abstand bemüht
und frei von der im Mainstream gewohnten, unqualifizierten Hetze.
Faszinierender
Weise gibt es in Fragen von Krieg und Frieden auf der „Linken“
nicht einen Politiker, der mit dem selben unermüdlichen Engagement
kämpft wie der langjährige CDU Mann Willy Wimmer, häufiger Gast
bei RT-Deutsch. Eigenartig genug, dass dieser seit 1999 aufrecht für
den Friedenserhalt eintretende Mann von der 'Linken' kaum
wahrgenommen wird. Anders als die gesamte links-liberal Szene hat
das neurechte Lager, das weitgehend aus ehemaligen CDU Politikern
gespeist wird, mehr davon begriffen, dass es in der gegenwärtigen
Epoche darum geht, die Interessen der Nation gegenüber
imperialistischen Übergriffen von jenseits des Atlantik zu
verteidigen. Der linke Autor Andreas Wehr bildet mit seiner klugen
Kritik an der neo-kolonialen Parole „No Borders – No Nation“
eine erfreuliche Ausnahme, wird aber von den eigenen Leuten kaum
wahrgenommen. Nicht anders ergeht es Journalisten von
internationalem Format wie Thierry Meyssan, der, wenn überhaupt
registriert, dann als Verschwörungstheoretiker abgetan wird.
Thierry
Meyssan musste aus Frankreich fliehen, nach dem er als erster die
offizielle Version des 11. September angezweifelt hat. Seither lebt
er in von Krieg und islamistischem Terror heimgesuchten arabischen
Ländern, so derzeit in Syrien. Wie kaum ein Zweiter seiner Zunft
weiß er um die fundamentale Bedeutung von Heimat und Nation. Ohne
Nation keine Bürgerrechte, keine Möglichkeit, sich gegen
imperialistische Ein- und Übergriffe zu wehren. „Die Nation ist
noch nicht alles“ möchte man mit Meyssan in Abwandlung des Willi
Brandt Wortes sagen, aber ohne Nation ist alles Nichts. Wir Deutsche
haben das gleiche Recht wie alle anderen Völker, uns gegen
transatlantische Anmaßungen mit aller Entschiedenheit zu wehren,
gegen neokoloniale, besatzungsrechtliche Eingriffe aufzustehen und
auf die Barrikaden zu gehen. Weil die 'LINKE' das nicht sieht, weil
sie das Büßerhemd nicht ablegt, ist ein Leerstelle entstanden, die
die Rechte besetzen konnte.
Das
deutsche Volk aber soll bestehen, nicht über und nicht unter anderen
Völkern soll es gehen
Wer
sich 2017 weigert, zu sehen, dass die Stalin-Parole von 1945 klug und
weitsichtig war, die die da hieß: „Hitlers kommen und gehen das
deutsche Volk aber bleibt bestehen“, der hat schon kapituliert.
Die Gegenposition dazu lautet nämlich: Ihr Deutschen seid zu ewiger
Schuldknechtschaft verurteilt, ihr habt zu büßen und zu dienen
immerdar, und zwar uns dem US-amerikanischen Sieger! Das aber ist
Faschismus.3
Verhängnisvoller
Weise scheinen aktuell nur neurechte Strömungen ansatzweise eine
Ahnung davon zu haben, woher die alles niederwalzende faschistische
Gefahr diesmal droht. Dort und im Lager, der sie stützenden
Wirtschaftskreise (!) scheint man auch zu ahnen, in welcher
Himmelsrichtung die heilenden Kräfte zu finden sind, die aus dieser
gefahrenvolle Lage den Weg weisen können. Nach Osten und nicht nach
Westen wollen sie, dass Deutschland und Europa blickt, um von dort
neue Impulse zu erhalten. Natürlich geht es um Milliarden schwere
Investitionsprojekte, den Ausbau der Länder verbindende
Infrastrukturmaßnahmen, die den Niedergang, den drohenden,
beschleunigten nationalen Niedergang an der Seite des
US-Imperialismus aufzuhalten vermögen.
Wege
aus der Gefahr bietet der Osten
Wege
aus der Gefahr gibt es also, es gibt sie fraktions- und
länderübergreifend und sie werden längst beschritten. Es gibt sie
aber nicht im engen Horizont der Farben von Jamaika, das ist alles
klein, klein und führt mehr als zwei Schritte rückwärts. Der
Brückenschlag muss viel weiter gefasst werden, er liegt auf den
See-Luft und Wasserstraßen des Neuen Seidenstraßenprojekts OBOR
(One Belt one Road) das von China angestoßen wurde, er liegt in der
Ablösung des Petrodollars durch den Petro-Yüan, den Rubel und das
Gold, an der bereits tatkräftig gearbeitet wird. Er liegt in der
Ablösung der Diktatur von Weltbank und IWF durch die neue von China
angeführte Strukturentwicklungsbank AIIB. Die genannten gigantischen
Projekte sind egalitär angelegt und zielen auf eine
Win-Win-Konstellation für alle, die mittun wollen.
Der
neue Brückenschlag benötigt die ganze Farbpalette, die Farbe ROT
leuchtet darin unübersehbar hervor.
Potsdam
am 30. Oktober 2017
fußnoten
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1
Zu den Gewalt
heraufbeschwörenden Attacken auf der internationalen Frankfurte
Buchmesse drei verschiedene Darstellungen:
https://deutsch.rt.com/programme/der-fehlende-part/59179-schublade-auf-nazi-rein-ende
/http://www.pi-news.net/antaios-verlag-auf-frankfurter-buchmesse-attackiert/
2https://deutsch.rt.com/programme/der-fehlende-part/59179-schublade-auf-nazi-rein-ende/
3In
diesem Zusammenhang ist auch das kleine im neurechten Antaios Verlag
erschienene Büchlein des freiwillig verstorbenen Rolf Peter
Sieferle „Finis Germania“ zu erwähnen
