Sunday, October 6, 2013

Deutschland lehnt Vermittlerrolle für Syrien-Friedenskonferenz ab


Deutschlandfunk : Syrien Montag, 07. Oktober 2013 08:00 Uhr

Kerry zufrieden mit Auftakt der C-Waffen-Vernichtung in Syrien

US-Außenminister Kerry hat sich zufrieden über den Auftakt der Zerstörung syrischer Chemiewaffen geäußert. Er sagte auf einer Pressekonferenz mit dem russischen Außenminister Lawrow im indonesischen Nusa Dua auf Bali, es sei von höchster Bedeutung, dass bereits gestern - eine Woche nach Annahme der UNO-Resolution - die ersten Waffen vernichtet worden seien. Man müsse der syrischen Regierung zugutehalten, dass sie kooperiere. Kerry betonte, Russland und die Vereinigten Staaten wollten sich bei den Vereinten Nationen dafür einsetzen, dass nun bald ein Termin für die internationale Friedenskonferenz vereinbart werde. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Mützenich, sagte im Deutschlandfunk, es gelte auf der UNO-Resolution aufzubauen und einen diplomatischen Prozess einzuleiten, in den alle Akteure eingebunden seien. Mützenich betonte, es gehe allein darum, den Krieg zu beenden. Wenn das Regime in Damaskus zu Verhandlungen bereit sei, müsse man das Angebot zumindest prüfen. Präsident Assad hatte am Wochenende eine Vermittlerrolle Deutschlands ins Gespräch gebracht. Die Bundesregierung hatte diese umgehend abgelehnt.

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