Sunday, May 11, 2014

Ukraine-Aufruf v. Einzelpersönlicheiten "Aus Sorge um den Frieden für Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation"


Aus Sorge um den Frieden und mit Blick auf die anhaltend kritische Lage in der und um die Ukraine wenden wir uns an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit mit der dringenden Bitte: Lassen Sie nicht zu, dass der Kampf um die Ukraine zu einem Stellvertreterkrieg zwischen „dem Westen“ und Russland eskaliert!
Hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges befindet sich die Welt in einer selbstverschuldeten gefährlichen Lage, in der sogar mit der Möglichkeit eines erneuten globalen Krieges gespielt wird. Es ist höchste Zeit, dass alle Menschen, die guten Willens und am Frieden interessiert sind, dem verantwortungslosen Kampf um Einflusssphären, Gaspipelines und geostrategische Positionen Einhalt gebieten. Wirtschaftssanktionen und andere „Strafmaßnahmen“ der USA, der EU und Deutschlands gegenüber Russland sind ein untaugliches Mittel zur Deeskalation, zumal der Westen selbst nicht in der Lage oder Willens ist, seine Verbündeten in der Kiewer „Übergangsregierung“ zur Einhaltung der ausgehandelten Verträge, zuletzt der Genfer Vereinbarung, zu bewegen. Sanktionen versperren den Weg zu Gesprächen und Kompromissen und wirken somit krisenverschärfend.
In der Pariser Grundakte über Gegenseitige Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen NATO und Russland vom Mai 1997 haben sich beide Seiten verpflichtet, „gemeinsam im euro-atlantischen Raum einen dauerhaften und umfassenden Frieden“ zu schaffen. „Die NATO und Russland betrachten einander nicht als Gegner. Sie verfolgen gemeinsam das Ziel, die Spuren der früheren Konfrontation und Konkurrenz zu beseitigen“, heißt es dort. Beide Seiten strebten „ein Europa ohne Trennlinien oder Einflusssphären“ an, die die Souveränität irgendeines Staates einschränken. „Ungelöste Gebietsstreitigkeiten, die eine Bedrohung für unser aller Frieden, Wohlstand und Stabilität darstellen“, sowie andere „Meinungsverschiedenheiten“ sollten auf der Grundlage des „gegenseitigen Respekts im Rahmen politischer Konsultationen“ beigelegt werden.
Zwei Jahre später öffnete die Nato mit ihrem ohne UN-Mandat und gegen den russischen Willen geführten Krieg gegen Serbien die Büchse der Pandora. Auch die vom Westen geführten Kriege in Afghanistan, Irak und Libyen haben - bei katastrophalen Opfern unter der einheimischen Zivilbevölkerung - ihre selbstgesteckten Ziele gründlich verfehlt. Kriege lösen keine Probleme - ein weiterer Beweis dafür ist mehr als entbehrlich.
Die hemmungslose Osterweiterung der NATO, die seit Jahren über ihre Grenzen hinausgreift und zur Ukraine enge Beziehungen aufbaut, ist nicht von dem Russland zugesagten Respekt getragen. In der Pariser „Grundakte“ wurde noch lobend hervorgehoben, dass Russland „tiefe Einschnitte in seine Streitkräfte vorgenommen“ und „in beispielloser Weise Truppen aus den Ländern Mittel- und Osteuropas sowie den baltischen Staaten abgezogen“ habe. Aber das tat Russland doch nicht, damit die NATO nun ihrerseits sich in diesen Ländern festsetzt und ihre Grenzen bis unmittelbar an die Russische Föderation ausdehnt!
Wie der Website von Jazenjuks Stiftung „Open Ukraine“ zu entnehmen ist, haben das US-Außenministerium und die Nato seit Jahren Aktivitäten finanziert, die der ökonomischen und militärischen Annäherung an den Westen dienten. Vor diesem Hintergrund sind die Vorgänge um die Krim mit Vorwürfen wie den Begriffen „Annexion“ oder „Invasion“ an die Adresse Moskaus nicht hinreichend beschrieben. Statt die Ukraine in unlösbare Alternativen zwischen Eurasischer Union und Europäischer Union zu treiben und sich mit gegenseitigen Schuldzuweisungen zu überbieten, sollten beide Seiten und alle um den Frieden Besorgten neu darüber nachdenken, wie in der heutigen Staatenwelt vermehrt auftretende Spannungsverhältnisse zwischen der territorialen Unverletzlichkeit von Staaten und dem Selbstbestimmungsrecht von Bevölkerungen und Minderheiten friedlich zu lösen sind.
Hören wir auf, ständig an der Ukraine herumzuzerren! Niemand ist berechtigt, sein Gesellschaftsmodell anderen Staaten zu oktroyieren. Es kann nicht hingenommen werden, dass sich eine Politik zugunsten von reichen Minderheiten auf Kosten einer dramatischen sozialen Spaltung der Weltbevölkerung ausweitet. Es wäre ein Verbrechen, dafür den Weltfrieden zu gefährden. Wehren wir uns, bevor es erneut zu spät ist!
Von der Bundesregierung verlangen wir, dass sie eine Politik zum Abbau der aufgebauten Spannungen und zur Deeskalation der militärischen Konfrontation betreibt. Wir setzen auf gemeinsame Sicherheit: In den internationalen Beziehungen, insbesondere in den historisch so belasteten Beziehungen zwischen dem Westen und Russland, müssen die berechtigten Sicherheitsinteressen aller Staaten des „gemeinsamen Hauses Europa“ Berücksichtigung finden.

Wir fordern von Politik und Medien, die Nato-Staaten und Russland daran zu messen, wie sie die von beiden Seiten unterzeichnete Pariser Grundakte einhalten. Die Verantwortung der Medien liegt in sachgerechter Berichterstattung und rhetorischer Abrüstung. Der Rückfall in alte Feindbilder schürt den überwunden geglaubten Kalten Krieg.
Wir fordern den Stopp von ökonomischen "Strafmaßnahmen", die letztlich auf Kosten der Lebensbedingungen der Völker gehen und nicht nur in der Ukraine Rechtsextremen  in die Hände arbeiten.
Wir fordern alle diplomatischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Konflikte in der Ukraine zu lösen. Die baldige Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz unter Einbeziehung der Konfliktparteien könnte deeskalierend wirken und Vertrauen schaffen.

Für Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation

Unterzeichner/innen:


Dr. Rudolph Bauer, Bremen, Prof. i.R.
Rolf Becker, Hamburg, Schauspieler
Prof. Dr. Klaus-Jürgen Bruder, Berlin, Psychologe
Daniela Dahn, Berlin, Schriftstellerin
Kai Ehlers, Hamburg, Autor und Journalist
Willi Gerns, Bremen, Journalist
Lühr Henken, Berlin, Frriedensaktivist
Prof. Dr. Arno Klönne, Paderborn, Sozialwissenschaftler
Reinhard Lauterbach, Berlin, Redakteur
Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg, Völkerrechtler
Gerhard Schäfer, Berlin, Sozialwissenschaftler
Dr. Ulrich Schneider, Kassel, Historiker
Ingo Schulze, Berlin, Schriftsteller
Eckart Spoo, Berlin, Journalist
Dr. Peter Strutynski, Kassel, Friedensforscher und –aktivist
Prof. Dr. Jörg Wollenberg, Bremen, Historiker

"Provozierende Einkreisung Russlands… unglaublich törichte Politik" Mohssen Massarat im STERN online

Eigennutz kennt weder Freund noch Feind

Allein dieses durchaus realistische Szenario zeigt, warum die USA diesen Weg nicht eingeschlagen haben, ganz im Gegenteil: Die USA blockierten nicht nur eine weltweite Abrüstung der Nuklearwaffen, sie weigerten sich auch, ihre in Europa stationierten Atomraketen abzuziehen, was die große Mehrheit der Europäer sehnsüchtig erwartet hatte. Zudem bestanden die USA darauf, die auf russische Ziele gerichteten Atomraketen in Europa auch nach dem Zusammenbruch der Warschauer-Pakt-Staaten zu dislozieren. Damit konnte also künstlich eine nukleare Bedrohung aus Russland provoziert werden.
Mehr noch: Die USA gingen sogar weit darüber hinaus und schürten ein neues nukleares Wettrüsten durch ihr Programm von landgestützten Raketenabwehrwaffen für Europa, die in Polen und der Tschechischen Republik aufgestellt werden sollen. Was wollten die Strategen jenseits des Atlantiks mit dieser unglaublich törichten Politik eigentlich bezwecken? Wohl nur, um die im Kalten Krieg entstandenen Bedrohungsängste der Europäer gegen den "russischen Feind", auch ohne den Kalten Krieg, lebendig zu erhalten und ihre europäischen und asiatischen Protektorate weiterhin in Abhängigkeit zu halten.
Das Gesetz des Egoismus kennt keine Freunde und auch keine Feinde, sondern nur pures Eigeninteresse. Die USA haben ihre Interessen nach dem Ende des Kalten Krieges - das darf man heute angesichts von NSA und Abhörpraktiken, die auch vor Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht Halt machten, offen sagen - eiskalt und ohne Rücksicht auf Verluste für die Anderen durchgesetzt.

Provozierende Einkreisung Russlands

Dieses Verhalten der USA kann man auch in ihrer auf Europa bezogenen Energiestrategie klar erkennen: Europas Abhängigkeit sollte von russischen Öl- und Gaslieferungen auf ein Minimum reduziert werden, jedoch umgekehrt von den Energielieferungen aus dem unter eigener Kontrolle der USA stehenden Mittleren Osten deutlich erhöht werden. Deshalb wurden die zentralasiatischen Staaten mit beträchtlichen Öl- und Gasvorräten zu Partnern erklärt, die Nato-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt, und in Usbekistan und Aserbaidschan wurden gar US-Militärstützpunkte errichtet. Obwohl alle ökonomischen Kriterien dagegen sprachen, wurden US-Konzerne beauftragt, die kostspielige Nabucco–Pipeline von Zentralasien über die Türkei nach Westeuropa zu errichten. Gleichzeitig hat man damit begonnen, die osteuropäischen Staaten an die EU und die Nato "heranzuführen".

Die EU muss die Scherben aufkehren

Damit sind wir bei dem aktuellen Konflikt in der Ukraine angelangt. Die für Europa und Eurasien zuständige Abteilungsleiterin des US-Außenministeriums Victoria Nuland brüstete sich am 13. Dezember 2013 vor der US-Ukraine-Foundation, dass die US-Regierung seit 1991 mehr als fünf Milliarden US-Dollar für eine "wohlhabende und demokratische Ukraine" investiert habe. Mit dieser Unterstützung sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, die Ukraine an die EU anzugliedern.
Die EU-Politiker waren - offensichtlich immer noch im Kalten-Krieg-Geist verhaftet - gut oder richtiger dumm genug, um den US-Ball aufzunehmen und dieses ganz klar auf eine tiefe Spaltung zwischen Russland und EU zielende US-Projekt voranzutreiben. Somit richtet sich auch die Ukraine-Politik der USA, wenn überhaupt, nur zu einem Teil gegen Russland. In der Hauptsache jedoch gegen die "europäischen Freunde", die in künstlich andauernder Feindschaft zu Russland gehalten werden sollten. Hier kann man nur sagen, "die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber."
Nun steht die EU, entgegen ihrer ureigenen Interessen, vor einem gefährlichen Scherbenhaufen einer ihr von den USA aufgezwungenen Russland- und Ukraine-Politik. Kluge und erfahrene Politiker aus allen politischen Lagern - mit Ausnahme der Grünen - wie Helmut Schmidt, Klaus von Dohnanyi, Armin Laschet, Matthias Platzeck, und ganz wenige unvoreingenomme Journalisten, warnen inzwischen mehr oder weniger verschlüsselt davor, den egoistischen Interessen der USA auf den Leim zu gehen. Auch weite Teile der Bevölkerung lehnen es ab, sich der pro-atlantischen Propaganda der Mainstream-Medien zu unterwerfen, während Obama, US-Kongress und Senat nicht aufhören, die EU zu massiven Sanktionen gegen Russland zu drängen. Dabei weiß jeder, dass die Hauptleidtragenden einer Zuspitzung des Ukraine-Konflikts nicht die US-Amerikaner, sondern die Europäer wären. Die Grenzen amerikanischer Zumutungen sind längst erreicht, die Europäer müssen endlich mit dem Selbstbetrug und der Hinternkriecherei aufhören und den Amerikanern dies auch offen sagen.

NOTA DA PRESIDÊNCIA DO CONSELHO MUNDIAL DA PAZ SOBRE O MASSACRE EM ODESSA

Em nome da presidência do Conselho Mundial da Paz, repudiamos com todas as nossas forças a escalada das ações militares do governo golpista da Ucrânia contra os movimentos federalistas do Sul e Leste do país, assim como o apoio explícito que este governo vem dando às ações criminosas cometidas por neonazistas.

É uma gravíssima violação dos direitos humanos o massacre ocorrido no dia 2 de maio em Odessa, na Casa dos Sindicatos, onde manifestantes foram presos no prédio em chamas enquanto grupos neonazistas bloqueavam suas saídas. Com profunda dor, prestamos nossas condolências e solidariedade às famílias das vítimas.

O atual governo ucraniano não possui legitimidade, assumiu o poder por meio de um golpe de Estado orquestrado pelo imperialismo estadunidense e europeu. Por trás deste golpe está o objetivo de desestabilizar o país e instalar um regime fantoche que aceite alargar a OTAN até as fronteiras com a Rússia. A presença de organizações ultranacionalistas de inspiração fascista e nazista no governo de Kíev merece o repúdio de todos os amantes da paz no mundo.

Quando o mundo rememora o centenário da Primeira Guerra Mundial e transcorre o 75º aniversário da Segunda, episódios de que os povos tiram ensinamentos para impulsionar a construção da paz, é inaceitável que os Estados Unidos e a União Europeia continuem a fomentar conflitos que podem resultar em tragédias de graves proporções.

Expressamos nossa solidariedade com as populações da Ucrânia na luta por seus legítimos direitos.

Socorro Gomes
Presidente do Conselho Mundial da Paz

05/08/2014

World Peace Council on Massacre In Ukraine

STATEMENT OF THE PRESIDENCY OF WPC ON THE MASSACRE IN ODESSA

On behalf of the Presidency of the World Peace Council, we repudiate with all of our forces the growing of military actions of the government of Ukraine against federalist movements of the East and the South of the country, as well as the explicit support, which this govern is giving to criminal actions committed by Neo-Nazis.

We considerate a very serious violation of Human Rights, the massacre committed on 2ndMay in Odessa, in the House of Trade Unions, where demonstrators were imprisoned in the building in flames, when groups of Neo-Nazis were blocking the exits. With deep pain, we send our condolences and solidarity to the families of the victims.

The current Ukrainian government does not have any legitimacy and took the power amidst a coup d’état orchestrated by the imperialism of the United States and the European Union. Behind this, hides the aiming of destabilize the country and install a puppet regime, which would accept to enlarge NATO until the borders of Russia. The presence of ultranationalist organizations in Kiev’s government, inspired in Fascism and Nazism, demands the repudiation of all peace lovers of the world.

When the world remembers the centenary of the First World War and elapses the 75thanniversary of the Second one, episodes that peoples get knowledge to promote the building of peace, it’s not acceptable that the US and EU remain to boost conflicts, which could result in grave tragedies of large proportion.

We express our solidarity with the peoples of Ukraine in their struggle for rights.

Socorro Gomes
President of World Peace Council

05/08/2014



Why Syria ?


Why Syria ?
In the summer of 2011, just weeks after civil war broke out in Syria, the Tehran Times released a report entitled, Iran, Iraq, Syria Sign Major Gas Pipeline Deal . The report provided details on how Iran planned to export its vast natural gas reserves to Europe through a pipeline that traversed both Iraq and Syria. This Iran-Iraq-Syria pipeline would be the largest gas pipeline in the Middle East and would span from Iran’s gas-rich South Pars field to the Mediterranean coastline in Lebanon, via Iraq and Syria. But the pipeline won’t stop there. Listen to Jerry Robinson expose the real reasons behind the coming U.S. war in Syria The agreement calls for the construction of an underwater pipeline under the Mediterranean Sea stretching from Lebanon to Greece to deliver Iranian gas to energy-hungry European nations. The 6,000 kilometer pipeline, which has a massive price tag of $10 billion, will have an estimated capacity of 100-120 million cubic feet of gas per day, with a projected completion date sometime near 2018. As of this writing, the construction of this proposed pipeline has not begun and the question of who will finance the project has not been addressed. However, in July 2013, leaders from Syria, Iran, and Iraq met to sign a preliminary agreement on the pipeline with the hopes of finalizing the deal by the end of the year. Like its Turkish neighbor, Syria’s geographic location on the Mediterranean Sea makes it an obvious export center for landlocked oil producers ... Read More »

Ukraine Crisis What You re Not Being Told (VIDEO) 11.05.2014 | 11:22

Ukraine: Solidarität mit dem Bürgerbegehren! Partei ergreifen für die Sache des Friedens!

Nie lagen die Dinge klarer zu Tage als heute. Nie waren die Fronten klarer erkennbar als an diesem 11. Mai 2014. 100 Jahre nach Beginn des ersten großen Völkerschlachtens und 75 Jahre nach Beginn des 2. Weltkriegs stimmt eine deutliche Mehrheit unseres Volkes gegen Russlandverunglimpfung und damit gegen Kriegshetze und neuerlichen Krieg.
Zu deutliche Spuren hat das zweimalige große Völkermorden im letzten Jahrhundert hinterlassen, zu klar noch die Erinnerung an die 27 Millionen Tote Sowjetbürger, die auf unseren nachgeborenen Schultern,  ungesühnt lasten. Zu frisch noch  immer das Wissen um die zerbombten deutschen Städte, die auf das Konto der Westmächte gehen, der US-Amerikaner und der Briten.

Trotz alledem ignorieren die tonangebenden Mächte auch diesmal die Stimmung des Volkes. Sie überhören gefliessentlich den ohnmächtig vorgetragenen mannigfachen Einspruch.

Ohnmächtig ist der Einspruch noch, weil er ohne starke Rückendeckung handlungsfähiger Organisationen von Einzelnen aus der widersstrebenden Bevölkerung vorgetragen wird.
Einstige Solidargemeinschaften wurden im Laufe der Jahre des Kalten Kriegs und während des nachfolgenden Kalten Friedens erfolgreich niedergemacht. Sie wurden - angestiftet  von jenen Mächten - die den Krieg brauchen wie die Wolke den Regen, von  innen her unterminiert.
 Jedes Kind versteht aber, dass der militärisch-industrielle Komplex des Krieges bedarf um zu überleben. Die Waffenschmiede brauchen ziemlich viele Hände und Köpfe die sie bedienen, vor allem aber brauchen sie für den Absatz ihrer Produkte  immer mehr Kriegsherde.
Natürlich treibt auch der Kapitalismus in seiner letzten imperialistischen Erscheinungsform rabiater denn je zum Krieg. Auf der Suche nach schwindelerregenden  Profitraten und  noch nicht eroberten Anlagesphären muss er bei Strafe des eigenen Verschwindens bestrebt sein, den Gegner radikal auszuschalten.
Er beschäftigt  in neoliberalem  Gewande immer preisgünstiger werdende Hirne um sein eiskaltes und brutales Bestreben zu verschleiern. Diese hängen ihm neuerdings  gar den Segen des Völkerrechts um.
Natürlich ist in ihren Augen  der Andere  immer der Beelzebub.   Wer gestern noch 'Partner' war und heute das böse Spiel nicht  mehr mittun will, wird gebrandmarkt. Wieder einmal  ist nun  'der Russ' im Visier.
Wir müssen daher als friedliebende, einfache Bürger vor allem eines tun, nämlich ihr böses Unterfangen an der Wurzel kappen. Wir dürfen ihre Propaganda nicht mehr schlucken. Wir müssen   uns deutlich ohne Wenn und Aber auf die Seite des Angegifteten schlagen. Die Seite des Opfer müssen wir ergreifen, auch dann wenn wir glauben, vieles an ihm nicht zu mögen. Darum geht es jetzt nicht. Es gilt vielmehr, das böse Spiel der Waffenschmiede und ihrer Hand- und Hirnlanger zu durchschauen und damit zu durchkreuzen.
Quer zu allem parteipolitischen Taktieren und Spekulieren jedweder Couleur müssen wir, wie so viele schon, ganz einfach "NEIN" sagen, wenn sie in aller Öffentlichkeit schon wieder die Kriegstrommel ungeniert rühren,  zum dritten Mal in Folge gegen das große Russland.

  • Wir müssen NEIN sagen zur Dämonisierung der klugen und umsichtige handelnden russischen Führung.

  • Wir müssen JA sagen zu den Teilen des ukrainischen Volkes, das sich in diesen Tagen  so tapfer  gegen faschistische Schlägertrupps  wehrt. Wir müssen  mit ihnen um ihre Toten weinen.

  • Wir müssen Soldiarität mit den Angegriffenen üben und den Menschen im  Osten und Süden der Ukraine die offene Hand reichen. Wir müssen Hilfe anbieten von unten. Diese muss in erster Linie politischer Art sein und Verständnis für ihr bürgerrechtlichesUnterfangen an den Tag legen.Verständnis müssen wir  also artikulieren für deren Volksabstimmung über die eigene Zukunft.
  • Verständnis müssen wir auch aufbringen und zeigen für das Dilemma, in das die russische Politik in der Ukrainefrage hineinmanövriert wurde.

Verständnis in politischen Fragen beruht auf Kenntnis des ganzen Zusammenhangs und vor allem der wahren Geschichte. Lesen wir  Zeitungen und Geschichtsbücher gegen den Uhrzeigersinn.

Die wahre Geschichte wurde uns bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt übermittelt. Die Errungenschaften, die das Sowjetvolk schon einmal mit Blut und Schweiß erkämpft und erarbeitet hatte, wurden verzerrt und  auch in Russland in sein Gegenteil verkehrt. Statt als Beitrag zur Humanisierung der Welt wurde sie uns Spur des Verbrechens gebrandmarkt. Dies geschah von der ersten Stunde der Oktoberrevolution  durch  genau jene offen verbrecherischen Kreisen, die jetzt wieder Oberwasser zu haben glauben. Diese sind aber nur scheinbar auf der Siegerseite der Geschichte. Sie brüllen und schlagen wie wild um sich in ihrer Agonie. Verkörpern sie doch  die Kräfte der Vergangenheit, die  auf Dauer keine Überlebenskraft haben.

Allerdings verfügen  sie durchaus noch über die Mittel, uns alle in ihrem Todeskrampf zu erwürgen, wenn wir sie nicht mit aller Macht daran hindern. Seien wir dazu bereit.
Irene Eckert am 11. Mai 2014

This is The Moment to Give Peace a A Chance: Russia's Leadership Tries Hard to Avoid Armed Conflict Over Ukraine - Peace Forces Must support Their Efforts

"Putin - Burkhalter arrangement – great chance to use

President Putin made peaceful suggestions on Ukraine after talks in Moscow with Didier Burkhalter, the Swiss President and current Chairman of the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE). According to him, the upcoming Ukraine's presidential election on 25 May is a step "in the right direction» on the condition that the rights of "all citizens" were protected. The Russian President suggested that Kiev's military operation in eastern Ukraine (considered to be a punitive action against civilians by Russia) could be halted in exchange for a postponement of the referendum scheduled to take place in several areas on May 11. He also said he had pulled back Russian forces from the border with Ukraine to "places of regular exercises, at training grounds". The OSCE proposed a roadmap for the Ukrainian crisis settlement to all four parties, which signed the Geneva accords, soon. The document offers concrete steps including ceasefire, de-escalation of tension, establishment of a dialogue and elections. 
This turn of events creates a basis for reduction of tension and joining efforts to tackle the Ukraine’s crisis in a constructive way. With negative consequences the further aggravation of stand-off over Ukraine may entail, it would be a folly to let this opportunity slip away. But a positive political process has no chance in the conditions of saber-rattling on the part of NATO and deploying forces in the immediate vicinity of Russian border on rotating or even permanent basis. It also has no chances if NATO expedites the implementation of its missile defense plans. The missile shield is a sensitive issue and the alliance leaders know it well. This is the moment to give peace a chance. " (Andrei Akulov)

But alas: 

"NATO Steps Up Hostilities over Ukraine (II)

Andrei AKULOV | 11.05.2014 | 11:09

US leads the race
The US military is working with the State Department and NATO allies to provide support to Ukraine. Evelyn N. Farkas, Assistant Secretary of Defense for Russia, Ukraine and Eurasia told the Senate Foreign Relations Committee on May 6, «we will use all available tools to provide meaningful cost-effective support to Ukraine’s security institutions». DOD officials also continue to engage with their Ukrainian counterparts, Farkas said, noting thata high-level US-Ukraine meeting is scheduled next month. The United States is also taking steps to support non-NATO partners – such as Moldova and Georgia, she said…
Some senators are pushing Mr. Obama to take tougher, faster action against Russia. Carl Levin, the Democratic chairman of the Senate Armed Services Committee, and Bob Corker, the top Republican on the Senate Foreign Relations Committee, want the administration to examine the possibility of permanently stationing US forces in the Baltic republics. 
At that, just 6% of Americans would use force over Ukraine, says a Pew poll.
Last month the U.S. Navy began deploying the Standard Missile 3 Block 1B interceptor designed to counter ballistic missiles. The system is widely believed to have strategic missile kill capability. It is planned for fielding on U.S. warships home-ported in Rota, Spain, and starting in 2015 at an interceptor base in Romania which is currently under construction. An earlier version of the ship-based interceptor was redeployed to the Black Sea for a short period in April amid resurgent tensions with Russia. Some NATO countries have explicitly linked the missile shield to the goal of deterring it. Poland announced in March that as a response to the events in Ukraine, it would accelerate the timetable for acquiring a domestic antimissile capability that would be linked to the NATO system. It’s worth mentioning that a Senate bill was filed at the beginning of the month that would require the U.S. government to study speeding up by several years the schedule for deploying next-generation Block 2A interceptors in Poland. The US acts as a bully perfectly knowing Russia cannot stand idle in front of the threat. 
Russia’s response
The US missile defense effort has not gone unnoticed in Russia. «We feel the symptoms of the work on various segments of the [missile defense system being intensified», Russian Deputy Foreign Minister Sergei Ryabkov was quoted as saying on May 6. Ryabkov also warned that Western missile defense moves could jeopardize the New START arms control accord. Russian Defense Ministry's head of international military cooperation Sergei Koshelev said NATO had rejected a proposal to hold an "expert dialogue" on the issues related to the missile defense shield.
Russia could deploy short-range Iskander missiles in the country’s westernmost Kaliningrad region if NATO decides to strengthen its military presence in Eastern Europe, Lt. Gen. Yevgeny Buzhinsky told RIA Novosti. «Russia is a nuclear power», he said. «If NATO becomes more active, we will deploy a division of Iskander missiles in Kaliningrad Region», he added. General Buzhinsky previously headed the department of international agreements in the Russian Defense Ministry.
Franz Klintsevich, Deputy Chairman of the State Duma Committee on Defense, told RIA Novosti that deployment of NATO infrastructure in Eastern Europe and in the Baltic States endangers these countries and Russia should diplomatically deliver this message to the leadership of these states. «A serious object in the Lithuanian territory, any modern nuclear weapon – means Lithuania basically doesn’t exist anymore, and politicians should understand that, this is a serious issue», Klintsevich said.
It is important to add that the NATO’s actions are an outright breach of the Russia-NATO Founding Act of 1997 which states that NATO, given the«current and foreseeable security environment», wouldn’t pursue «additional permanent stationing of substantial combat forces» in Eastern and Central Europe. "


Peace Forces Must Take Sides!!!!

Offener Briefwechsel mit dem RBB in Sachen Diffamierung von Friedenskräften

Offene Briefe an Führungspersonal scheinen fast das letzte dem Bürger verbleibende Mittel seiner Nichtzustimmung zum  kriegstreibenden Meinungstrend Ausdruck zu verleihen, Sie werden eifrig genutzt:

Heinz-Peter Seidel Asternplatz 3 12203 Berlin, 
21.04.2014 


Offener Brief an Herrn Sascha Hingst, rbb

Sehr geehrter Herr Hingst,
in der Berliner Abendschau des rbb vom 19. April nahmen Sie sich heraus, einen knappen Bericht vom Ostermarsch Berlin auf die folgende Weise wörtlich anzumoderieren:
»Man nehme ein bisschen Antiamerikanismus, jede Menge Kritik an Israel, dazu etwas Sympathie für Kreml-Chef Putin und Verständnis für Syriens Diktator Assad – das Ganze gemischt mit Globalisierungskritik, Antikapitalismus und einer wohl ehrlichen Sorge um den Weltfrieden. Man rühre alles gründlich um, und was dabei rauskommt ist: der Ostermarsch.
Heute war’s wieder soweit. er ist nicht mehr das, was er mal war, weder was die Zahl der Teilnehmer angeht, noch der Inhalte.«
Es mag Vereinzelte geben, die sich an solchem Zynismus delektieren oder ihn womöglich gar als gelungenen Rundumschlag beklatschen.
Das änderte allerdings nichts daran, dass man als Hörer und Zuschauer von Ihnen Ihre persönlichen Befindlichkeiten gegenüber den Ostermarschiererinnen und Ostermarschierer ja überhaupt nicht wissen will.
Was ferner die von Ihnen zusammengerührten angeblichen Inhalte der Veranstaltung betrifft, so zeugt Ihre kleine Einlassung weder von journalistischer Redlichkeit noch von ausreichender Kenntnis der Themen in sachlicher Hinsicht.
Sie kämen zweifellos in die allerpeinlichsten Schwierigkeiten, wenn man Sie veranlassen würde (vielleicht verlangt ja der Sender das einmal von Ihnen), die einzelnen Punkte Ihrer Einleitung sachlich zu konkretisieren.
Ich nenne Ihnen gern die Seite der »Friedenskoordination Berlin« (http://www.frikoberlin.de/oster/2014/flyer.pdf) unter der sich 38 Friedensgruppierungen für die Durchführung des Ostermarsches versammelt haben und auf der Sie ausführlich die Inhalte des Ostermarsches beschrieben finden, die allerdings in eine Anmoderation gehört hätten, welche dagegen Sie zugunsten der Gelegenheit zu primitivster Häme komplett verschwiegen haben.
Sie billigen dem Ostermarsch beiläufig eine »wohl ehrliche(n) Sorge um den Weltfrieden« zu, allein, man wird den schlechten Geschmack nicht los, dass solches Füllsel eher Ihrer eigenen Absicherung dient, denn dem Ausdruck Ihrer aufrichtigen Meinung.
Kurz: Was Sie da und wie Sie das geboten haben, steht Ihnen als Fernsehansager nicht zu.
Ich wünsche Ihnen, dass sich in Ihrem beruflichen Umfeld gereifte und souveräne Persönlichkeiten finden möchten, die es vermögen, Ihnen die Maske der Überheblichkeit herunter zu nehmen und Ihnen – vielleicht etwas schonend, aber hoffentlich ganz unmissverständlich – Ihre journalistischen Unzulänglichkeiten und Defizite aufzuzeigen.
Freilich müssten Sie dafür schon auch ein offenes Ohr aufbieten können. Und dann schließlich wäre es an Ihnen, etwas draus zu machen.
Es könnte gehen - Sie sind ja noch einigermaßen jung.
Mit freundlichen Grüßen

Heinz-Peter Seidel


Herrn Sascha Hingst Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) Abendschau Masurenallee 8-14 14057 Berlin sascha.hingst@rbb-online.de www.rbb-online.de
7. Mai 2014

Sehr geehrter Herr Hingst,


Sie haben offenkundig gründlich missverstanden, was mich zu dem Offenen Brief vom 22.04.2014 an Sie veranlasst hatte. Es ging um Ihre Anmoderation des Kurzberichtes vom Berliner Ostermarsch 2014. Für die Weise, wie Sie das gemacht haben, wäre etwa die journalistische Darstellungsform des Kommentars, auf anderer stilistischer Ebene die der Glosse womöglich in Frage gekommen, oder sie hätten das als Ihr persönliches Statement in einer thematisch entsprechend ausgerichteten Diskussionsrunde loslassen können. Aber weder zum einen noch zum anderen waren Sie aufgerufen.
Sie sind selbstverständlich nicht in der Lage, ernsthaft zu präzisieren, was das konkret sein soll: »ein bisschen Antiamerikanismus«, » jede Menge Kritik an Israel«, »etwas Sympathie für Kreml-Chef Putin« etc. Es ging Ihnen vielmehr erkennbar darum, von vornherein den Berliner Ostermarsch auf billigste Weise zu diffamieren, und Sie haben dazu Ihre zwangsläufig weit in die Öffentlichkeit reichende Funktion als Fernsehansager missbraucht!
Hierum ging es und um nichts anderes. Und das hat ja nicht nur mich empört. Ihre privaten Meinungen sind dabei irrelevant.
Hierzu sagen Sie freilich nichts, aber machen mich, wozu ich Sie nicht aufgefordert hatte und woran ich offen gestanden auch nicht sonderlich interessiert bin, mit Ihrer »Weltsicht« bekannt, indem Sie das Folgende schreiben, auf das ich anschließend doch mit wenigen Bemerkungen antworten will:

»Sehr geehrter Herr Seidel, 

auch wenn es schwer sein mag, das zu akzeptieren, aber nicht jeder, der eine andere Sicht auf die Welt hat, hat sie deshalb falsch verstanden. Ich habe mir die Ostermärsche der vergangenen Jahre sehr gut angeschaut. Ich kennen auch die Seite der Friko, und - was noch wichtiger ist - die Seite der AG Nahost der Friko. Eine Arbeitsgruppe, deren einzige Aufgabe zu sein scheint, permanent nach Sanktionen gegen Israel zu rufen und die Politik Israels aufs Schärfste zu kritisieren. Kein einziges Mal auf dieser Seite findet sich auch nur ein Hauch von Kritik an denen, die Israel mit Terror überziehen. Dafür aber allerhand Verständnis für die Hezbollah und weblinks zu Sympathisantenseiten dieser demokratiefeindlichen Terrororganisation. Man muss nicht lange darüber nachsinnen, wes geistig Kind da seine Finger im Spiel hat. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung hat - ganz nebenbei - schon über den weit verbreiteten Antisemitismus in Deutschlands äußerer Linker, und in der Ostermarschbewegung geschrieben. Und die Bundeszentrale ist ja nun kein rechter Hetzverein. Was Sie auf den Webseiten der Friko - und auf dem Marsch selbst - auch nicht finden, ist Kritik an Russland, Syrien und anderen Kriegstreibern in der Welt. Nein, kritisiert werden stets nur die bösen Imperialisten im Westen, vor allem die Nato. Das ist ein Denken von Vor- Vor- Vor gestern.
Der Kollege, der den Beitrag gemacht hat, hat wahllos Menschen dort angesprochen auf die Probleme unserer Zeit. Die kruden Thesen in den Antworten sprachen Bände. Ein einziger (!) hatte eine ausgewogenen unideologischen Kommentar abgegeben, und den haben wir auch gesendet. Mag sein, daß unser Kamerateam zufällig den falschen begegnet ist, aber das glaube ich ehrlich gesagt nicht, es passt einfach alles zusammen.
Zugegeben, es ist manchmal schwer, in einer veränderten Welt sich verändernde Realitäten wahrzunehmen und auch noch zu akzeptieren. Aber mein Job als Journalist ist, zu hinterfragen. und eben nicht jahrein jahraus vom netten Ostermarsch zu schreiben, wenn der längst nicht mehr so ist, wie zu Zeiten des NATO-Doppelbeschlusses. (Ich bin übrigens nicht so jung, wie Sie glaubten kommentieren zu müssen) Zur wehrhaften Demokratie gehört eine freie Presse, die Dinge beim Namen nennt, auch wenn das vielleicht nicht allen politisch korrekt erscheinen mag. Spätestens, nachdem am Rande von Ostermarsch-Veranstaltungen Israel-Fahnen brannten, hat dieser Marsch seine Unschuld verloren. Das in Kombination mit Jubel für GrassńAnti-Israel-Tiraden und besagte Webinhalte der Friko, all das sollte Sie nachdenklich machen. Vielleicht überdenken Sie ja Ihre persönlichen Beleidigungen gegen mich noch einmal und ändern Ihre Haltung zu dieser so gar nicht mehr freiheitlich-friedlichen Veranstaltung und ihren kruden Inhalten.
besten Gruß Sascha Hingst« (29.04.2014)

Sie scheuen sich auch hier nicht, die Sache des Ostermarsches 2014 kurzerhand zu ignorieren, um unvermittelt und um jeden Preis auf jenes selbst gewählte Feld zu gelangen, damit Sie dort munter um sich schlagen und, was Ihnen politisch nicht in den Kram passt, endlich mit »Antisemitismus« verunglimpfen können. So machen Sie das!

Das Verfahren dafür ist bekannt: ‚Im Auslegen seid frisch und munter! Legt ihr’s nicht aus, so legt was unter.‘
Ihr »Job als Journalist ist, zu hinterfragen« meinen Sie. Wären Sie nicht besser beraten, statt schnurstracks wo auch immer ‚dahinter‘ zu gründeln und was unterzulegen, erst einmal ganz vorn und direkt die Tatsachen nüchtern und vor allem unvoreingenommen zu betrachten?
Sie empfehlen sich als Vertreter einer »wehrhaften Demokratie« richtig dagegen ist, dass Demokratie sich eines Journalismus‘, wie Sie ihn vorgeführt haben, erwehren muss.
Ich weiß nicht, Herr Hingst, was Sie umtreibt, obwohl die Tonart, in der Sie schreiben, mir wohlbekannt ist. Ich gehe einmal über solchen Unsinn wie den »Jubel für Grass‘ Anti-Israel- Tiraden« hinweg, beziehe mich abschließend allerdings auf Ihren Satz davor.
Da reden Sie von »Ostermarsch-Veranstaltungen« (Mehrzahl!) und von brennenden »Israel- Fahnen« (Mehrzahl!), sodann, dass deshalb »dieser Marsch« (Berliner Ostermarsch 2014?, »der Ostermarsch« als Sammelbegriff für eine jahrzehntelange Tradition?) »seine Unschuld verloren« habe.
Ich fordere von Ihnen, dass Sie nachweisen, auf a) welchen Ostermarsch-Veranstaltungen, b) wo und c) wann Israel-Fahnen »brannten« und d) was bei Ihnen der Hinweis »am Rande« genau bedeutet.
In Erwartung der verlangten Nachweise Heinz-Peter Seidel
P.S.: Ich werde auch diesen Brief einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich machen.


Sehr geehrter Herr Seidel,

ich danke Ihnen herzlich für Ihren neuerlichen, demokratiepolitisch wichtigen offenen Brief an den RBB-Journalisten Sascha Hingst, den ich mir erlaube, weiter zu veröffentlichen.  (Siehe Anlage)
 Jeder, der sich in dieser Republik konsequent für Völkerrecht, Demokratie und Frieden  einsetzt, muss inzwischen mit  dem  bösartig-verleumderischen Vorwurf des "Antisemitismus" rechnen. Wenn nichts mehr geht, dann wird diese Wortwaffe hervorgeholt. Dagegen hilft nur eins: präzise an den Realitäten orientierte Aufklärung. Ich empfehle  Herrn Hingst und seinen Kollegen, der tragischen, völkermörderischen Wahrheit in Palästina ins Auge  zu sehen. 

Im übrigen bitte ich um Kenntnisnahme der Doktorarbeit von UWE KRÜGER "MEDIENMACHT - Der Einfluss  von Eliten auf Leitmedien und Alphajournalisten - eine kritische Netzwerkanalyse". Die im Herbert von Halem Verlag in Berlin 2013  veröffentlichte Studie wurde beim Institut für Praktischen Journalismus- und Kommunikationsfroschung /IPJ vorgelegt.

Die Art und Weise wie die Sache von Menschenrecht und Frieden derzeit medial  abgehandelt wird, ist generell himmelschreiend und müsste auch einem ehrlichen Journalisten Sorgen machen. Ausnahmen wie "DIE ANSTALT" oder Sonia Seymour Mikich und einige weniger bekannte  bestätigen die himmelschreiende Regel. Uwe Krüger liefert die Erklärung.

 Mit besorgten  Grüßen an Herrn Hingst und dankbaren an Sie, Herr Seidel 

Irene Eckert