Friday, August 9, 2013

Irans Handlungslogik bezüglich Atomwaffen ist geistlicher Natur


Irananders Ausgabe Nr. 156, 32/2013
Atomwaffen: Zehn Wege, um Irans Handlungslogik zu verstehen

Seit die nuklearen Anstrengungen der Islamischen Republik Iran der Öffentlichkeit bekannt geworden sind, gibt es einen allgemeinen Konsens darüber, wie die iranische Handlungslogik im Bezug von Atomwaffen aussieht. Im Folgenden geben wir einen Artikel vom iranischen Politikwissenschaftler Nabi Sonboli wieder, der sich darin diesem Thema widmet und eine andere - im Westen bislang unterschätzte – Perspektive aufzeigt.

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2. Teil: US-Friedensrat beklagt unentschuldbares Schweigen der Friedensbewegung in Anbetracht der Militärinterventionen in Afrika und im Nahen Osten

Verlautbarung vom 20. März 2013


Übersetzung besorgt durch den Arbeitskreis für Friedenspolitik


 .... Ohne die Spur eines Beweises haben die Medien sofort nach dem Bekantwerden des Massakers von Houla, die Regierungskräfte dafür verantwortlich gemacht. Die BBC hat sogar eine fingierte Aufnahme von verhüllten Leichen verbreitet, die in Wahrheit im Jahre 2003 im Irak von Marco di Lauro aufgenommen worden war. Zweckdienlich hatte die BBC in kleinen Buchstaben die Bildunterschrift gesetzt: 'Dieses Foto, das nicht unabhängig bestätigt wurde, zeigt vermutlich die Leichen von Kindern in Houla vor ihrer Bestattung'. Diese Meldung machte internationale Schlagzeilen und sollte dem Nachweis der Brutalität des Regimes dienen und die Öffentlichkeit für die Unterstützung einer humanitären Militärintervention bereit machenen.

Rasch wurde allerdings bekannt, dass es sich bei dem Bild um eine Fälschung handelt. Die Nachricht dass die echten Marodeure Mitglieder der FSA, als Schlägertrupps verkleidet und die Getöteten Sympathisanten der Regierung waren, erhielt nicht dieselbe Sendezeit und erreichte damit nicht die gleiche  Breitenwirkung.“1

Als der US-Außenminister Kerry in Doha verkündete, dass die 560 Millionen US-Hilfe an die syrischen „Rebellen“ nicht in die Hände von Terroristen gelangen wüden, wußte er sehr genau, dass er damit nicht die Wahrheit zum Ausdruck brachte. Er verdunkelte die Tatsache, dass die einzigen Alliierten der USA innerhalb Syriens genau diese Terroristen sind und dass, der Löwenteil der genannten Zuwendungen in deren Hände fließt, ungeachtet dessen, wer sie zunächst empfängt.

Die Erfindung einer „legitimen“ Ersatzregierung für Syrien

Trotz  aller kriminellen und terroristischen Bemühungen um den Oktroy eines illegalen Regimewechsels in Syrien sind die Verienigten Staaten und ihre Stellvertreter in der Region mit einem Grundsatzproblem konfrontiert: Das Nichtvorhandensein einer legitimen Alternative zur Regierung Assad. Wohl wissend, dass die bewaffnete Rebellion keine Glaubwürdigkeit innerhalb des syrischen Volkes und der internationalen Gemeinschaft genießt, hat die Obama Regierung dennoch verzweifelt versucht, seine eigene Ersatzregierung für Syrien zusammenzustellen.
Laut New York Times ist es „Ein Ziel der 560 Millionendollarhilfe, die oppositionelle Koalition in Syrien zu unterstützen, … die die Vereinigten Staaten decken und die sie gestalten halfen und die  ihr die nötige Glaubwürdigkeit zu verleihen suchen. Die amerikanische Hilfe sollte auch einen Beitrag dazu leisten, dass die syrische Koalition die nötigen administrativen Fähigkeiten erwirbt, derer es beim Übergang in die Nach-Assad Ära bedarf. Die Mittel sollen dafür eingesetzt werden, um in den von der Oppsoition kontrollierten Gebieten das Bildungs-, Gesundheits- und Sicherheitswesen zu verbessern. Ein weiteres Ziel beseteht darin, die Durchsetzung des Gesetzes in diesen Gebieten zu stärken.“2
Wer sind  aber die Empfänger dieser Hilfen, wer wird darin ausgebildet, Syrien zu regieren?

Die frühere US-Außenministerin Hillary Cinton meint: „ … ein Haufen von Exilbürgern, die man ersetzen müsste durch eine Gruppe von Leuten, die eher die Kämpfer vor Ort repräsentieren.“3

In der Tat hatte die Regierung Obama im Oktober 2012 damit angefangen, eine Koalition von genau solchen landesfremden Exil-Syrern zusammenzustellen, sie zu legitimieren und zu trainieren, damit sie Syrien im Auftrag der USA künftig verwalten. Ein Forscher meint dazu“ Während ihrer Reise hat Clinton noch eine andere Gruppe von reichen handverlesenen Exil-Syrern ausgegraben, die seit Jahrzehnten nicht im Land waren und die keine Landverbindungen hatten und was noch wichtiger ist, die keine signifikante Militärpräsenz vor Ort nachweisen konnten. Diese Gruppe taufte Clinton mit dem Namen „Nationale Koalition der Syrischen Revolution“ und sie enthüllte ihr neues Kind der begeisterten US-Medienwelt.“4

Diese Neugeburt des US-Außenministeriums wurde später umbenannt in „Syrsiche Nationale Koalition“ und einseitig als „einzige legitime und repräsentative Vertretung des Syrischen Volkes“ anerkannt und das ohne jedes Zutun des Syrischen Volkes selbst: Eine Erklärung, die aus einem Geheimtreffen in Rom heraus abgegeben wurde, beschrieb die Syrische Nationale Koalition - einer Formation, die im letzten November vom US-Außenministerium in einem Luxushotel in Doha zusammengehämmet worden war, als 'einzig repräsentative und legitime Vertretung des Syrischen Volkes'. Kerry erschien bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Mouaz al-Khatib, dem Sunni-Prediger und einem Verbündeten der Muslimbruderschaft, den Washington im Begriff ist zum Äquivalent von Iraks Ahmed Chalabi oder Afghanistans Hamid Karsai hinzu striegeln. Die US-geförderte Koalition sollte sich am Samstag in Istanbul treffen und von dort aus die Formierung einr „Übergangsregierung“ bekanntgeben. Am Donnerstag wurde jedoch berichtet, dass die Zusammenkunft verschoben sei, wahrscheinlich wegen eines weiteren Zerwürfnisses über Posten und Beutegewinn.“5
Es ist ziemlich offensichtlich, dass die „Volksrevolution“ in Syrien ein Mythos ist, der von den Staaten kreiert wurde, um mit Hilfe von Söldnern und Verrätern einen Regimewechsel durchzusetzen. Die Obama Regierung war und ist führend in diesem ganzen Prozess, während sie gleichzeitig darum bemüht ist, ein respektables öffentliches Gesicht für die Rebellen zu kreieren.
Man könnte erwarten, dass die eigentliche US-Militärintervention zum Sturz der Regierung Assad in dem Moment beginnen würde, wo die fraktionierte Marionetten-Koalition um die US-Agenda herum soweit geschult und bewaffnet sein wird, um das Land zu übernehmen.
„Jeder, der die Kriege im Irak, in Afghanistan und in Libyen ausfmerksam verfolgt hat, versteht, was Regimewechsel im Stile der USA bedeutet, nämlich die Zerstörung einer Nation. Die oben genannten drei Länder waren alle einst funktionierende Zivilisationen, aber jetzt liegen sie ökonomisch völlig darnieder und sie sind in verschiedene regionale Bestandteile zerfallen. Regiert werden sie von jenen, die zufällig über  die meisten Gewehre veerfügen....“6


Alle Bemühungen um eine friedliche Konfliktbeilegung werden blockiert

Während sie terroristische Angriffe ausführen lassen, um die syrische Regierung aus dem Amt zu heben, blockieren die USA jegliche Bemühung um eine friedliche Lösung des ohnehin künstlich erzeugten bewaffneten Konflikts. Das geschieht so, trotz aller Reformanstrengungen der syrischen Regierung, die von der US-gestützten Opposition seit Beginn der Proteste im Jahre 2011 konstant beiseite geschoben werden.
  • 26. Februar 2011 Referendum über den neuen Verfassungsentwurf. Parlamentswahlen werden 90 Tage nach Annahme des Verfassungsentwurf abgehalten. Für den Fall seiner Billigung wird das Amt des Präsidenten auf zweimal 7 Jahre befristet und es wird ein Mehrparteiensystem eingeführt. Dieser Verfasungsentwurf ist ein Riesenschritt in der syrischen Geschichte. Erstmals würde der Präsident gewählt und nicht per Referendum ernannt und es würde mindestens zwei Kanidaten für das Präsidentenamt geben. (Das Verfassungreferendum wurde tatsächlich im Februar 2012 durchgeführt und befürwortet und im Mai 2012 wurden wie vorgesehen Parlamentswahlen abgehalten.)
  • 6. April 2011 Die Regierung Assad nullifizierte eine Vorschrift nach der Lehrerinnen das Tragen des Hijab verboten war, eines Schleiers, der das Gesicht der Frau verhüllt. Dies war als Schritt gedacht, um den Konservativen entgegenzukommen. In einem weiteren Zugeständnis verordnete Assad die Schließung des Kasinos von Damaskus.
  • 7. April 2011 Assad dekretiert, den Kurden der östlichen al -Hassak-Region die Staatsbürgerschaft zu verleihen.
  • 22. April 2011 Assad dekretiert das Ende von fast 5jähriger Notstandsregelung, das mehrere Bürgerfreiheiten einschränkte, wie etwa das Versammlungsrecht. Es ermöglichte Verhaftungen bei Verdacht auf Gefahr für die öffentliche Sicherheit.
  • 22. April 2011 Assad dekretiert das Ende der Staatssicherheitsgerichte. Diese Gerichte operierten unabhängig vom konventionellen Justizsystem und wurden herangezogen, um Menschen zur Rechenschaft zu ziehen, denen man eine Bedrohung  der Regierung zur Last gelegt hatte. Bereits ergangene Urteile konnten nicht in Frage gstellt werden.
  • 31. Mai 2011 Assad dekretiert eine General-Amnesty. Laut staatlicher Medien würde diese alle politischen Strömungen einschließlich der verbotenen Muslimbruderschaft betreffen.
  • 20. Juni 2011 Assad erlässt ein Dekret demzufolge „Verbrechen“ die dem Datum vorausgehen amnestiert werden. Ein ähnliches Dekret wird im Januar 2012 erlassen.
  • 4. August 2011 Assad verfügt das „Lokalverwaltunggesetz“, das lokalen Verwaltungen mehr Spielraum und finanzielle Unabhängigkeit einräumt . Der Wahlvorgang wird zum ersten Mal von oppositionellen Rechtskommissionen überwacht, die dem Ministerium des Inneren kritisch gegenüber stehen.
  • 4. August 2011 Assad dekretiert die Zulassung eines Mehrparteiensystems in Syrien. Syiren war seit 1963 ein Einparteienstaat und in Artikel 8 der Verfassung ist festgeschrieben, dass die Bathpartei die Führung in Staat und Gesellschaft innehat.
  • 28. August 2011 Assad autorisiert ein neues Mediengesetz, das die Freiheit des Ausdrucks gewährleistet und die Arrestierung von Journalisten verbietet.7    
  • Es gibt keinen Zweifel, dass die syrische Regierung sich selbst der politischen Repression und exzessiven Gewaltanwendung gegen die Opposition schuldig gemacht hat. Aber das trifft noch viel mehr zu bezüglich der meisten anderen Staaten der Region, von denen die meisten enge Verbündete der Vereinigen Staaten sind. Sobald allerdings die Aufstandsbewegung begann, hat die syrische Regierung sofort Maßnahmen ergriffen, um die Exzesse zu stoppen. 
  • 8Während allerdings die meisten Bürgerorganisationen innerhalb Syreins diese Anstrengungen im Sinne einer friedlichen Konfliktbeilegung gut hießen, haben die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten solche Schritte fortwährend ignoriert, weil die USA darauf beharren, dass jeglichem Polit-Dialog ein Regimewechsel vorauszugehen habe. Der Sprecher des Außenministeriums Patrick Ventrell kommentierte kürzlich wie folgt: „ Der politische Prozess muss Assads Abgang einschließen...“ Somit bleibt die einzige Option für das syrische Volk die Unterwerfung unter die Agenda Washingtons.
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vom 25. Februar diesen Jahres hat der syrsiche Außenminister Walid al-Mualem noch einmal „die Bereitschaft Syriens zum Dialog mit unbewaffneten Oppositionellen“ erklärt. Reuters erklärte simultan, „das eindeutigste Angebot des Präsidenten Assad mit Rebellen zu verhandeln, die seine Regierung bekämpfen, sei auf ablehnende Haltung seitens des US-AUßenministers John Kerry gestoßen....“9

Warum beharrt Washington auf einer Politik des Krieges anstelle einer friedlichen Beilegung des Konflikts? Wie ein Analyst es treffend zum Ausdruck brachte, kann die US-Regierung der gegenwärtigen syrischen Regierung ihren Willen nicht aufzwingen, was  „ein Hindernis für die US-Hegemonie im Nahen Osten darstellt“10

______

1 Ibid. 
Michael R. Gordon, “U.S. Steps Up Aid to Syrian Opposition, Pledging $60 Million,” New York Times, February 28, 2013. 
Neil MacFarouhar and Michael R. Gordon, As Fighting Rages, Clinton Seeks New Syrian Opposition,” New York Times, October 31, 2012
Shamus Cooke, “Obama’s Agenda: Direct Military Intervention and the Relentless Destruction of Syria as a Nation State,”
Global Research, March 2, 2013.
 5 Bill Van Auken, “Washington Escalates Syrian Bloodbath,” Global Research, March 01, 2013. 
6 Shamus Cooke, op. cit. 
7 Aljazeera web site, February 15, 2012. 
Patrick Ventrell, Acting Deputy Spokesperson, U.S. State Department Daily Press Briefing, Washington, DC, February 27, 2013
Shamus Cooke, op. cit. 20 Bill Van Auken, op. Cit.
20 Bill Van Auken, op. Cit.


Teil 1 der Übersetzung siehe Eintrag vom 08. 08. 2013 (amerikanischer Originalbeitrag siehe Blogeintrag vom 4. Mai 2013)

For humanity's sake - Overcome Anti-Stalinism, Worst and Most Atrocious Form of Anticommunism! Response to Johan Galtung's ideas on "Whistleblowing"

Johan Galtung defames the democratic journalist Carl von Osssietzky. Ossietzky was tortured in a  NAZI prison camp and later  killed slowly, after he had received the then precious Nobel Peace Award in 1936.   This courage man deserves better then to be put on  one line with  the  star slanderer of  socialist Sowjetunion under Stalin, Solzhenitsyn, the fiction writer, was  a person who  acted under the guidance of the US-empire. Solzenhitsyn  produced one of the many  cancer sticks to this once  precious achievement of humanity.

Carl von Ossietzky, editor of DIE WELTBÜHNE, was  in deed  a whistleblower, long before the term existed. He published,  information from Parliamentary Debates (The Reichstag) on German rearmament efforts during the WEIMAR REPUBLIC that where in flagrant violation of peace agreements. Therefore he was put into prison  long before the NAZIS had seized power and was immediatelly put into a concentration camp in 1933. The courageous journalist and warner had foreseen the writing on the wall. In one of his last editorials he had  asked his readers to vote for the communists, a crime, the NAZIS would not forgive him.

It is therefore an offense to mention Carl von Ossietzky's name in one breath with the evil doer and producer of anti-communist slander material Solzhenitsyn, the author of "Cancer Station", who was pampered by the same Empire which is today  prosecuting young and courageous whistleblowers like Assange, Manning, Snowden, and not to forget Mordechai Vanunu, the Israeli citizen.

We must  be clear and never confuse heroes who confront the powers which threaten humanity and who pay with their freedom and possibly their lives for their outspokenness with collaborators and mean subjects who side with the powerful ones in order to gain questionable fame.

Solzhenitsyn left his country and chose the Empire USA as his paradise, from where he continued to spit poison.  He also defamed the peace movement of the eighties of the last century.

It is high time, 70 years after Stalingrad, to understand that the Soviet Union under Stalin was a power who stood successfully against the  claims of imperialism to govern the world.
This is why Stalin and everything connected with his name is defamed and slandered and denigrated down to worse than fascism.

It it high time to comprehend the structure of this  method which is sheer madness. We must - in the name of humanity - overcome anti-Stalinism,  the worst and most atrocious form of anticommunism.

To speak with the words of the greatest playwright of the 20th century, Bert Brecht, who received the Stalin Prize Award for Peace in 1952:

"Communism is the simple things difficult to achieve" (The Mother).



_______________________________________________by Johan Galtung, 5 Aug 2013 - TRANSCEND Media Service
[1] The leaks are not about “whistle-blowing, but a nonviolent, civil disobedient, fight against huge social evils.  Whistle-blowing, warning, presupposes that somebody can be warned, in fact wants to be warned, and is in a position to do something.  Obviously those who can do something about US foreign policy, who have the power–legislative, the Congress, particularly the Senate; executive, State Department-Pentagon-White House; judiciary the Supreme Court; economically the giant banks; culturally the mainstream media–know perfectly well what is going on: these are all efforts to hang on to imperial economic, military, political and cultural power. But they do not want change.  And those who want a change, a major part of the US population, allied populations and most of the rest of the world have been warned, but are to a large extent powerless.  So they believe; but see thesis [5].
The whistle-blowing discourse is much too optimistic.  Ossietzky was not a whistle-blower about Nazism, nor was Solzhenitsyn about Stalinism (nor Khrushchev for that matter), nor Solzhenitsyn about US foreign policy (his Harvard speech).  They were fighting something they knew was basically wrong, hoping to alert others to join them in the struggle.  

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