Wednesday, August 6, 2014


HRW Activist Says Israel Must Be Criminally Accountable for Gaza Crimes

News | 06.08.2014 | 21:48
 
The Israel Defense Forces is responsible for major war crimes in Gaza and should be held criminally accountable, Bill van Esweld, a Human Rights Watch (HRW) activist, told RT.
“What has to happen is that the laws of war need to stop being violated and that finally for once in Gaza there needs to be criminal accountability for war crimes,” the activist said in an interview published Tuesday.
“Large numbers of civilians getting killed by very precise advanced weapons, despite the fact that there were no rockets being launched from their areas; there were no members of Palestinian armed groups in those areas. This has contributed to that incredible, terrible death toll. And that is even setting aside the massive amount of damage and the destruction of almost a thousand homes in Gaza,” van Esweld said.
On Tuesday, HRW slammed Israel in its latest report for targeting Palestinian civilians fleeing to the city of Khan Yunis.
After weeks of fighting, Israel and Hamas, the Palestinian militant group currently controlling the Gaza Strip, agreed on a ceasefire.
The ceasefire, concluded with the mediation of Egypt, came into effect Tuesday morning and is meant to last for three days. During this time, both sides are supposed to hold talks in Cairo. Israel said it has completed its main mission of destroying cross-border underground tunnels in Gaza and has withdrawn its troops from the Gaza Strip.
At least 1,800 Palestinians have been killed since the start of the conflict in early July. The Israeli side has lost 67 people.

Der Zionismus ist der schlimmste Feind nicht nur des Judentums – er bedroht den Weltfrieden!

Die neue "Antisemitismus-Debatte“ - ein teuflisches Ablenkungsmanöver -  zielt auf Verblendung, zielt darauf, die notwendige Solidarität mit den Opfern der israelischen Theokratie  zu vereiteln: 

Ein Beitrag von Irene Eckert zum wochenlang dauernden Pogrom gegen GAZA am 5. 08. 2014


Die Kolonialgeschichte der Genozide verpflichtet uns Heutige, uns ohne Wenn und Aber auf die Seite der Opfer einer neuerlichen genozidalen Politik zu stellen. Wir müssen den dafür verantwortlichen Politikern und ihren Hintermännern mit aller Deutlichkeit und aller Entschiedenheit in den Arm fallen. Der völkerrechtswidrigen, inhumanen Aggressionspolitik der Theokratie Israel muss ein Riegel vorgeschoben werden, ein für alle Mal. Die in unserem Lande dafür Verantwortlichen sind zur Revision ihrer Israel betreffenden „Staatsraison“ aufzufordern. Kanzlerin Merkel, ihre Regierungsmannschaft und der Präsident sind aufzufordern, ihr verbales Schönreden der völkermörderischen Unrechtspolitik sofort einzustellen. Es muss selbstverständlich Schluss sein mit den deutschen Waffenlieferungen an Israel. Die Bundestags-Parteien müssen aufgefordert werden, ihren Einfluß in diesem Sinne geltend zu machen. Die Medien müssen mit noch mehr Leserbriefen und Einsprüchen überflutet werden, damit sie ihre unheilvolle Bejahung der vermeintlichen Selbstverteidigung des Staates Israel einstellen. Die ewige Leier von der „radikal-islamischen Hamas“ und deren für Israels Vorgehen ursächlichen Raketenangriffen ist zu beenden. Selbstverteidigung eines unter Besatzung gezwungenen Volkes ist rechtens, ist völkerrechtlich verbrieft. Jegliche Selbstverteidigung ist wie das Menschenrecht unteilbar und hat das Völkerrecht zu respektieren.

Stellen wir also klar:

Der Zionismus ist der schlimmste Feind des Judentums. Er bedroht die arabischen Völker und den Weltfrieden! Schwer wiegende Mitverantwortung für die Unrechtspolitik des „Judenstaaates“ trägt zu weiten Teilen der Westen, tragen die „NATO-Verbündeten“, tragen darüberhinaus alle, die zu seinen Verbrechen weiterhin in heuchlerischer Solidarität schweigen.

Weder „die Juden“ noch „das Judentum“ sind für die Verbrechen des rassistischen Zwerg-Staates Israel verantwortlich. Der Zionismus, der die ideologische Grundlage seiner Existenz bildet, ist eine kolonialistische, eine imperialistische, eine rassistische Weltanschauung, die mit dem Wesen des Judentums so wenig gemein hat, wie der Islamofaschismus mit dem Koran oder die Kreuzzüge mit der Botschaft Jesu Christi.

Theodor Herzls „Judenstaat“ war eine Auftragsarbeit. Hinter seiner „Geburt“ stehen kapitalkräftige Kreise. Diese entdeckten gegen Ende des 19. Jahrhunderts ihr koloniales Interesse an der Reanimierung tribalistischer, partikularer Schichten des Judentums. Dessen universalistische, emanzipative, revolutionäre Seite musste für ihre finsteren Pläne unterdrückt oder gar zunichte gemacht werden. Mitten in Palästina, im Herzen des ölreichen Arabertums, sollte ein Fremdkörper installiert werden, der die künftige Einigung der arabischen Nation ein für alle Male blockieren sollte. Das ist nachzulesen in Quellen des britischen Imperiums, siehe dazu den Bannerman Report, 1907.

Aber zurück in die Antike, auf die sich die Zionisten so gerne berufen und zur biblischen Geschichte, aus der sie ihre Gründungsmythen beziehen.

Jesus Christus, erinnern wir uns, war ein jüdischer Rabbi, der in der Tradition der großen Propheten predigte, der sich an die Erniedrigten und Beleidigten dieser Erde wandte, der keinen ausschloß. Aber auch schon im Alten Testament sagt Jahwe zu Stammvater Abraham: In dir sollen alle Familien gesegnet sein.
Kein Volk erscheint da also auserwählt gegenüber dem anderen. Warum auch würden die Muslime aller Welt Abraham und Rahel und übrigens ganz besonders auch Mutter Maria die gleiche Verehrung zu Teil werden lassen, wenn die Ahnen sie ausgeschlossen hätten aus diesem 'Alten Bund'?

Das Judentum, das Christentum und den Islam eint, dass sie Weltreligionen sind, aus den selben Quellen gespeist, aus derselben Region stammend. Sie beten bei aller Unterschiedlichkeit zum gleichen, einen Gott. Von allen Gemeinsamkeiten, ist aber die eine am wichtigsten: Ihr universalistischer Anspruch. Wie könnte der Geltung haben, wenn ein Volk Exklusivitäts-Ansprüche erhebt? Bezeichnender Weise gibt es aber außer der einzigen Theokratie im Nahen Osten noch eine andere fundamentalistisch ausgerichtete, sich „christlich“ dünkende Nation. Die Vereinigten Staaten von Amerika stellen sich vor alle anderen, begreifen sich als Gottgesalbte Nation, die auf alle anderen mit Fingern zeigen darf und weder Recht noch Gesetz zu achten braucht.

Die Vereinigten Staates von Amerika, eine Nation von Einwanderern, die ihre Existenz einem großen Ausrottungsfeldzug verdankt und einem Landraub ohne Ende, bezeichnen sich bis heute als „God's Own Country“. Die Vereinigten Staaten haben als Hauptkolonialmacht dieser Erde das Britische Empire beerbt und überheben sich nun an der „Bürde des Weißen Mannes“. Ihrem maßgeblichen Wirken und dem bösen Zutun der Deutschen ist das Zustandekommen und das rasche und unheilvolle Gedeihen des Staates Israel im Nahen Osten hauptsächlich zu verdanken.
Die Drahtzieher sind jene Industrie-und Bankkapitale, die den Faschismus, der ebenfalls ihr Kind war und ist, überlebt haben.

Israel ist und bleibt also ein post-kolonialer Siedlerstaat, der seine Existenz tragischer Weise auf gleich zwei Völkermorde gründet. Der erste ist die mörderische Ausrottung und Vertreibung des europäischen Judentums durch Nazi-Deutschland, durch den deutschen Faschismus, ohne die es die Masseneinwanderung nach Palästina nicht gegeben hätte. Der zweite ist der fortdauernde Genozid am palästinensischen Volk, das am Schicksal der jüdischen Gemeinden Europas völlig unbeteiligt war und bleibt.Doppeltes Unrecht schafft allerdings noch kein Recht, im Gegenteil. Es  ist der Fluch der bösen Tat, dass sie  ständig Böses nur gebiert.

Das zynischerweise Gewollte an der Israel zugedachten Rolle ist, dass die Opfer des einen Völkermordes instrumentalisiert wurden für einen neuen Ausrottungsfeldzug. Der böse Zweck, der nie und nimmer im Sinne der  überlebenden Opfer sein konnte, muss natürlich verborgen bleiben. Jene, die etwas ahnen, müssen daher zur Verdrängung bewegt, bestochen oder gar beseitigt werden.

Das ändert allerdings nichts an der Haftbarkeit von Tätern, von Mitläufern und Duldern. Die Tätergeneration, Bürger eines sich demokratsich nennenden Staatswesens, die jedes Verbrechen abnicken und gar dazu applaudieren, sie können sich nicht mehr auf den einstigen Opferstatus ihrer Vorfahren berufen. Ein Verbrechen bleibt ein Verbrechen, gleichgültig, wer es aus welchen Motiven begeht. Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht und kennen auch keine mildernden Umstände.

Der Zionismus, die Gründungsideologie des „Judenstaates“ gleicht nun heute in seinen Worten und Taten dem Faschismus wie ein Ei dem anderen. Es zeichnet ihn die gleiche kaltschnäuzige, brutale Rücksichtslosigkeit gegenüber seinen Opfern aus. Die arrogante Missachtung jedweden Rechtsbegriffs ist sein Wesenszug. Es ist der Wesenzug einer Macht, die sich ihrer sicher genug glaubt, niemals vor einer weltlichen Instanz für seine schier unfassbaren Untaten gerade stehen zu müssen, weil ihm die größte Militärmacht der Erde Beistand leistet und weil die moralische Berufung auf den Holocaust als letztes Unterpfand für Straflosigkeit zu bürgen scheint.

Dieses Mittel hat aber ausgedient. Immer sichtbarer wird, dass der Zionismus und seine willfährigen Handlanger Diener der selben Kräfte sind, die einst den Faschismus in den Sattel gehoben haben. Es sind dies die aggressivsten Kreise des militärisch-industriellen Komplexes, der Schwerindustrie und des Bankkapitals. Diese Kreise kennen kein Vaterland, sie kennen nur knallharte Profit-Interessen. Bei einer bestimmten Höhe der zu erwartenden Profitmarge gehen sie buchstäblich über Leichenberge. Das wussten Karl Marx, Rosa Luxemburg und Lasar Moissejewitsch Kaganowitsch und all die unzähligen Menschen jüdischer Herkunft, die ihr Leben gaben für eine humanere Zukunft des Menschengeschlechts.

Es ist also wichtig zu betonen, dass der Zionismus eine Erscheinungsform des Faschismus, ja des Imperialismus in seinem verwesenden Stadium ist. Der Schoß war eben 1945, wie Bert Brecht richtig diagnostiziert hat, fruchtbar noch, aus dem das Ungeheuer gekrochen war. Der Faschismus war keineswegs endgültig überwunden, wie auch die klügsten Analytiker irrtümlich angenommen hatten. Er hatte nur eine vorübergehende Niederlage einstreichen müssen. Da die Wachsamkeit der Völker nachgelassen hat und es der Menschheit schwindlig geworden war vom Leichengeruch der Verbrechen, die seine Spur markierten und auch weil die Friedenssehnsucht so enorm war, konnte in deren Windschatten ein neuer Faschismus sich  in frischem Gewande  erheben. In zynischer Manier bediente er sich des Schuldgefühls der Überlebenden und konnte sich so lange Zeit schadlos halten.

Diese Zeit ist jetzt abgelaufen. Zu ruch- und skrupellos wurde der Goldstone-Report des jüdischen Richters und Freundes Israels, verfasst im Auftrag der Vereinten Nationen,  unter zionistischem Druck zu Grabe getragen, zu bedenkenlos seine Empfehlungen ignoriert. Diesmal wird es  das nicht mehr gehen. Heute muss selbst der US-hörige UN-General-Sekretär Ban-Ki Moon den sonntäglichen Beschuss einer weiteren UN-Schule in Rafah als „ moralische Schandtat“ und als „einen kriminellen Akt“ verurteilen. Das wird unwideruflich Folgen haben müssen.

Es ist an der Zeit, dass der israelischen Regierung Zügel angelegt werden. Rücktrittsforderung müssen erhoben werden. Die Verantwortlichen müssen nach Den Haag zitiert werden.
Die Zeit ist gekommen, wo die Vereinigten Staaten ihre Komplizenschaft nicht mehr verbergen können, wo sie ihre verbrecherischen Manöver nicht mehr hinter dem kleineren Partner verstecken können und so tun als ob der Schwanz mit dem Hund wedelte. Solche Aufklärung verdanken wir  unter anderem auch einem jungen amerikanischen Bürger, dem ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden. Die jüngsten, über Glenn Gruenwald zugänglich gemachten Enthüllungen werden dazu beitragen, die Verantwortlichen für die Verbrechen am palästinensischen Volk zur Rechenschaft zu ziehen.

Edward Snowden ist ein Beispiel dafür, dass Umkehr möglich ist und dass Zivilcourage eines Einzigen viel bewirken kann. Mit der Bürde des fortgesetzten Unrechttuns auf dem Buckel ist nämlich kein menschenwürdiges Leben möglich.

Die Zeichen der Zeit stehen also in der Tat auf Umkehr. Leisten wir unseren Beitrag. Widersetzen wir uns der Verdrehung der Wahrheit in Lüge. Verweigern wir uns dem verordneten „Antisemitismus-Diskurs“. Unterscheiden wir zwischen Religion und deren Missbrauch, zwischen Judentum und Zionismus.

 Fordern wir: Die Verantwortlichen für die Pogrome in Gaza und für die fortgesetzten Verbrechen am palästinensischen Volk müssen   in Den Haag zur Rechenschaft gezogen werden.