Monday, July 8, 2013

Snowden: 'The US government will say I aided our enemies' – video interview with The Guardian in Hongkong, June 6th



Interview mit Edward Snowden: NSA liefert BND Werkzeuge für Lauschangriff




Welche Macht hat die US-Lauschbehörde NSA? Nach SPIEGEL-Recherchen ist die Zusammenarbeit zwischen Amerikanern und BND offenbar intensiver als bislang bekannt. Geheimdienst-Enthüller Edward Snowden sagt in einem Interview: Die NSA-Leute steckten "unter einer Decke mit den Deutschen".

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Sunday, July 7, 2013

Sweden Wiretapping Russia's International Traffic for USA

In Gaza geht das Wasser zu Ende/ Water is running out in Gaza


Eine humanitäre Katastrophe lauert, da der einzige Aquifer des Gebiets ausfällt.  Reuters Independent

Der Gazastreifen...., geht unerbittlich auf eine Wasserkrise zu, von der die UN sagt, dass sie die palästinensische Enklave in nur wenigen Jahren unbewohnbar macht.  Mit 90- 95% des einzigen Aquifer des Landstrichs, der vonAbwässern, Chemikalien und Meerwasser kontaminiert ist, sind die Entsalzungsanlagen in der Nähe und ihre öffentlichen Wasserhähne ein Lebensretter für einige von Gazas 1,6 Millionen Bewohnern. Aber diese kleinen Projekte liefern nur  für etwa 20% der Bevölkerung Wasser und zwingen viel mehr Bewohner dieses verarmten Gebietes....
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Humanitarian catastrophe looms as territory's only aquifer fails, Reuters

 The Gaza Strip.... is heading inexorably into a water crisis that the United Nations says could make the Palestinian enclave uninhabitable in just a few years.  With 90 to 95 per cent of the territory's only aquifer contaminated by sewage, chemicals and seawater, neighbourhood desalination facilities and their public taps are a lifesaver for some of Gaza's 1.6 million residents. But these small-scale projects provide water for only about 20 per cent of the population....

"Edward Snowden hat uns allen einen großen Dienst erwiesen" und "nicht der Überbringer der Botschaft ist für die Rechtsbrüche verantwortlich zu machen" meint Jürgen Trittin in DER FREITAG



04 o7. 13 Die Pflicht der Regierung
Hervorhebungen von der bloggerin
Überwachungsskandal Es ist beschämend, dass Edward Snowden in Deutschland kein Asyl gewährt wird, schreibt Jürgen Trittin von den Grünen. Denn es wäre der Rechtslage nach möglich
Die Pflicht der Regierung
Obama und Merkel toasten sich hier zu. Aber zu feiern gibt es derzeit wenig
Foto: Michael Sohn/ AFP/ Getty Images
Edward Snowden hat uns allen einen großen Dienst erwiesen. In den beiden vergangenen Wochen hat er die Bürgerinnen und Bürger Europas auf die massive Überwachung ihrer privaten und geschäftlichen Kommunikation durch amerikanische und britische Sicherheitsdienste aufmerksam gemacht. Das Ausmaß dieser Überwachung ist atemberaubend. Wir mussten darüber hinaus erfahren, dass die USA offenbar EU-Vertretungen in Brüssel, Washington und New York sowie die Botschaften von EU-Mitgliedsstaaten ausspioniert haben. Dieses Vorgehen hat rein gar nichts mit dem Krieg gegen den Terror zu tun.
Über die wirklichen Motive können wir nur spekulieren. Welche Informationen sollen hier gesammelt werden – und wozu? Die Europäische Kommission will eigentlich Verhandlungen mit den USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen beginnen. Sollen unsere Delegationen sich in Zukunft etwa an geheimen Orten treffen und ihre Kommunikation verschlüsseln, um diese Treffen vorzubereiten, da andernfalls die NSA jeden unserer Schritte im Voraus kennen würde? Hinzu kommt, dass die Betriebsgeheimnisse deutscher und europäischer Unternehmen nicht mehr sicher sind. Seit Jahren beschuldigen die USA China des Diebstahls geistigen Eigentums. Müssen wir den Blick in Sachen Industriespionage nach Westen richten?
Wenn auch nur ein Teil dieser Anschuldigungen wahr ist, dann sind Orwell’schen Albträume Wirklichkeit geworden. Das Vertrauen zwischen der EU und den USA, aber auch zwischen der EU und ihrem Mitgliedsstaat Großbritannien ist schwer in Mitleidenschaft gezogen. Die Regierungen beider Länder müssen auf diese Vorwürfe reagieren. Sie müssen das Ausmaß ihrer Geheimdienstaktivitäten aufklären, und sie müssen diese Programme sofort stoppen, falls die Befürchtungen sich bestätigen sollten. Überwachung ohne jedweden Anfangsverdacht und in diesem Ausmaß stellt eine Verletzung des Rechts auf Privatsphäre dar, wie es unter anderem im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verankert ist.
Das britische Tempora-Programm, mit dem Glasfaserkabel angezapft werden, verstößt gegen gültige EU-Datenschutzrichtlinien. Auch Eingriffe zugunsten der nationalen Sicherheit sind nur möglich, wenn es sich um "eine notwendige, angemessene und verhältnismäßige Maßnahme innerhalb der Normen einer demokratischen Gesellschaft" handelt. Die EU-Kommission sollte dringend ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien prüfen. Als Hüterin der europäischen Verträge muss die Kommission handeln, wenn es zu solch gravierenden Verletzungen unserer gemeinsamen Werteordnung kommt.

Handelspartner oder wirtschaftlicher Gegner

Angesichts der entstandenen Lage können auch die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen nicht ohne weiteres beginnen. Zuerst müssen die USA klären, ob sie die EU für einen Handelspartner oder einen wirtschaftlichen Gegner halten, den es auszuspionieren gilt.
Vor allem aber sollte man den Überbringer der Botschaft nicht für all dies verantwortlich machen. Edward Snowden hat enthüllt, dass in großem Maßstab die Freiheitsrechte verletzt werden, auf denen unsere Demokatie fußt. Wenn es jemals einen Fall gab, der zeigt, warum wir Whistleblower schützen müssen, dann ist es dieser...

Saturday, July 6, 2013

Alarmbläser wie Snowden, Assange, Manning und Vanunu sind Vorbilder, tun wir es ihnen gleich!

Menschen, die wenn Not am Mann ist, Alarm blasen und  rechtzeitige Abhilfe  ermöglichen, sind Retter, freiwilligen Feuerwehreinsatzleuten zu vergleichen.

Am Beispiel des staatsoffiziellen Umgangs mit dem jungen Hinweisgeber Edward Snowden erkennen wir Tugenden, die lange als veraltet galten.  Snowden, Assange,  Manning und auch der  zu unrech fast vergessene Israeli Morderchai Vanunu sind moderne Helden. Ihre Intelligenz führte sie an sicherheitsempfindliche Bereiche der Machtapparate. Sie haben Dinge gesehen und Zusammenhänge erkannt, die uns gewöhnlichen Sterblichen  in dieser Konkretion verborgen bleiben müssen.  Sie haben dem Grauen in den Rachen geschaut und wenden sich mit ihrem Wissen an die einzig zur Abhilfe befähigte Öffentlichkeit.  Ihr Gewissen und ihr Mut  führte sie herab von der Karriereleiter an die Seite ihrer Mitbürger, an die Seite der Völker.  Sie geben  uns allen  neue Hoffnung und  den Sinn des Begriffes Demokratie zurück. Sie  stärken  unser aller Rückgrat. Sie lassen uns erkennen, dass Imperien empfindlich sind, dass deren Macht Grenzen hat. Sie vermitteln uns die Einsicht, dass wir einfachen Bürger mit den nötigen Kenntnissen  und Einblicken ausgestattet,  Imperien wie  ein Kartenhaus zum Einsturz bringen können.
Die Menschen an der Spitze des Imperiums wissen um deren Schwächen.  Deswegen laufen ihre Beauftragten  derzeit Amok gegen einen einzelnen jungen  Mann, der zuviel gesehen hat. Wir sind alle aufgerufen diesen mutigen Jungen zu schützen. Stellen wir uns argumentativ vor ihn, bieten wir ihm geistig Asyl, fordern wir seine Immunität, machen wir einen Helden aus ihm, dem es nachzueifern gilt. 

Seien wir mutig wie Snowden, Assange, Manning und Vanunu und fordern wir  ein, was uns zu steht:

- Angemessen bezahlte Arbeitsplätze!
- Löhne, von den man  würdig Leben und eine Familie gründen kann !
- Gut ausgestattete öffentliche  Schulen  frei von Militär!
- Renten, die unsere Lebensleistung honorieren!
- Öffentliche Haushaltskontrollen und  Budgets, die dem Frieden dienen!
 - Achtung des Friedensgebots unseres Grundgesetzes! 
-  Ein endliches Ende der Rüstungsexporte in Krisengebiete!
- Einen Verzicht  auf Drohnenproduktion!
 - Ein Verbot der Produktion und des  Exports  nuklearfähiger U-Boote!
  - Einen Abzug von Patriot-Raketen, die fremde Lande bedrohen!
- Abzug der immer noch als  Besatzungsmacht  auftretenden US-Streitkräfte samt ihrer Basen-Einrichtungen und Atomwaffen  in unserem Land!
- Bewegen wir die nurmehr noch  Pseudo-Friedensbewegung dazu, endlich  Farbe zu bekennen indem wir die Aggressionspolitik gegen Syrien ohne Wenn und Aber verurteilen.
- Bieten wir dem Um-sich-greifenden-Rechtsnihilismus Einhalt !

- Schließen wir unsere Reihen gegen die Kriegs-Profiteure fest zusammen!

 - Fordern wir Arbeit, Brot und Frieden!

Wir sind viele, wir sind die 99%. Unsere Sache ist gerecht.
Sie aber stehen auf verlorenem Posten.  Machen wir das deutlich.

Beherzigung wider das Sich-Ducken/ Read in Case of Fear and Procastination

Beherzigung

Language: German by Johann Wolfgang Goethe


Feiger Gedanken
bängliches Schwanken,
weibisches Zagen,
ängstliches Klagen
wendet kein Elend,
macht dich nicht frei.

Allen Gewalten
zum Trutz sich erhalten,
nimmer sich beugen,
kräftig sich zeigen,
rufet die Arme
der Götter herbei!


translation:

Cowardly thoughts,
timid shaking,
womanish hesitation,
fearful lamentation -
they ward off no misery,
they do not make you free.

Gathering all your forces
for the offensive
never to give way,
showing yourself powerful:
this calls the arms
of the Gods to your side!