Saturday, December 6, 2014

Otto von Bismarcks Brief an Angela Merkel von Dimitri SEDOV

 01.12.2014

...Angela, Sie wissen, dass ich immer gegen die Einmischung von Frauen in Öffentliche Angelegenheiten war und ich habe meinen Standpunkt bis heute nicht verändert. Zweimal hatte ich im Leben Glück. Erstens lebte ich in einer Zeit, in der es Damen absolut nicht erlaubt war, in Deutschlands Politik mitzumischen. Zweitens wurde ich an dem Tag im April geboren, an dem man gewöhnlich Leute an der Nase rumführt und wurde Diplomat.
So, Frau Bundeskanzlerin, ich habe Sie aus meiner Familiengruft beobachtet, wie Sie das Land regieren und jetzt habe ich die Geduld mit Ihnen endgültig verloren. Sie müssen mir jetzt mal zuhören, was ich Ihnen von meinem Gut in Friedrichsruh aus zu sagen habe. Es ist schade, dass Sie niemals hierhergekommen sind, um meine Ruhestätte zu besuchen und um mich um Rat zu fragen. Es sieht so aus, als hätte ich recht gehandelt, als ich Grenadiere nach Polen schickte, um denen eine Lektion zu erteilen; auch hatte ich kein Mitleid, weil kaum sonst jemand in Europa es so verdient hatte, Prügel zu beziehen. Ja, Sie haben mich richtig verstanden, ich meine Ihren Großvater, einen gebürtigen Polen. Er trug die nationalen Charakterzüge dieser Sippschaft in sich und vererbte diese an Sie weiter.
Nun will ich Sie mal an die Regeln erinnern, die ich vor anderthalb Jahrhunderten deutschen Diplomaten beibrachte. Sie zu verletzen, hätte großes Unheil für die Nation bedeutet. Dies ist Regel Nummer Eins, Angela:
»Dummheit ist eine Gabe Gottes, von der man aber keinen Gebrauch machen sollte«.
Um es ganz offen zu sagen: eine Staatslenkerin sollte nicht blöder als ihre Mitbürger sein. Die größte Dummheit ist zu glauben, dass Sie klüger als die anderen seien. Gucken Sie sich doch mal um, und beantworten Sie die Frage – wie viele Deutsche unterstützen Ihre Allianz mit den Anglo­Amerikanern? Wie viele Deutsche finden Ihre Angriffe gegenüber Russland gut? Sind Sie sicher, dass Sie zwischen einem großen politischen Spiel und einer weiblichen Intrige zu unterscheiden wissen?
Lassen Sie mich zur zweiten Regel deutscher Politik kommen, damit Sie das nicht alles durcheinander bringen:
»Die einzige Grundlage für ein solides Staatsgefüge ist der Eigennutz und keine romantische Schwärmerei«.
Wo ist in Ihrer Politik die staatserhaltende Fürsorge zu erkennen? Lautet Ihre Verpflichtung einzig und allein, engere Bindungen an den US Präsidenten zu knüpfen? Da herrscht doch Hoffnung, wo keine mehr ist. Was Sie auch immer für Opfer darbringen, um Obama zu gefallen, es wird den Deutschen Unglück bringen. Die Amerikaner haben ihre Gründe, um in Europa für Unordnung zu sorgen. Warum sollte man ihnen dabei noch helfen? Vergessen Sie nicht, wie die dritte Regel deutscher Politik lautet:
»Was sich in einer stabilen Lage befindet, sollte man nicht erschüttern. Eine Regierung sollte nicht von einem eingeschlagenen Kurs abweichen. Sie sollte weder nach links noch nach rechts schauen, sondern vorwärtsdenken«.
Deutschland hatte sich einst für die Ostpolitik entschieden, und das war gut so. Aber nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde es ein Opfer der Gier. Sie wollten Russland in zunehmendem Maße einkreisen. Nun sind Sie soweit, dass Sie und die Amerikaner, Europa in ein militärisches Aufmarsch­Gebiet verwandelt haben.
Deutschland zog sich die Soldatenstiefel an und marschierte in Serbien ein. Sie vergaßen, was ich einst sagte:
»Der ganze Balkan ist nicht die gesunden Knochen eines einzigen pommerschen Grenadiers wert«,
»Eines Tages wird der große europäische Krieg wegen irgendeiner Dummheit auf dem Balkan ausbrechen«.
Sie haben Billionen von Euro für den Kosovo rausgeschmissen. Das Erste was ich machen würde – wenn ich an Ihrer Stelle wäre – ich würde diese ganzen albanischen Mörder, die Sie an die Macht gebracht haben, aufhängen. Von denen ist nichts anderes zu erwarten, als schäbige Tricks und Plündereien.
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Schließlich haben Sie sich mit den Russen an einen Tisch gesetzt, haben aber das größte Geheimnis deutscher Politik vergessen:
»Mache gute Verträge mit Russland«.
Sie sollten meine „Gedanken und Erinnerungen“ lesen und das auswendig lernen, was ich vor vielen Jahren sagte:
»Führt NIEMALS Krieg gegen Russland. Gleich welche List ihr anwendet, sie wird durch deren unberechenbaren Stumpfsinn honoriert«,
»Dieser unverletzbare Zustand der russischen Nation ist geprägt durch den Winter, seine ungeheuren Räume und die Anspruchslosigkeit der Menschen». (Anmerkung des Übersetzers: Nicht so, aber sinngemäß und wesentlich ausführlicher äußerte sich Bismarck gegenüber seinem russischen Gesprächspartner Ignatiew Lwow am 28. April 1890 in Friedrichsruh).
Sie sollten weiterhin berücksichtigen, Angela, dass ein Russe sein Pferd langsam aufzäumt aber schnell reitet. Putins Geduld hat seine Grenzen. Wenn er zu handeln beginnt, werden Sie in große Schwierigkeiten geraten. Sie stecken mit den Anglo­ Amerikanern unter einer Decke. Nichts könnte törichter sein.
Diese Kameraden vergessen, dass die Ära Yeltsins in Russland der Vergangenheit angehört. Es ist ein neues Russland unter der Führung Putins entstanden. Es ist nicht mehr schwach und biegsam. Russland ist wieder stark und kann für sich alleine dastehen. Sie sollten aufpassen, mit wem Sie es zu tun haben. Lesen Sie nochmals, was ich schrieb:
»Erwarte nicht, dass wenn man einst von Russlands Schwäche profitiert hat, dass die Dividende für immer fließen. Die Russen holen sich ihr Geld immer ab. Und wenn sie kommen – verlass Dich nicht auf irgendwelche Abkommen, von dem Du glaubst sie würden Dich von Schuld freisprechen. Sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Aus diesem Grund sollte man mit Russen ein faires Spiel spielen – oder es ganz sein lassen«.
Angela, vielleicht haben Sie sich dafür entschieden, die Russen in den Schlamassel der Ukraine hineinzuziehen, weil Sie sich meiner Worte erinnerten, wenn man Russlands Macht eindämmen wollte, müsste man sie von der Ukraine trennen? Hören Sie doch auf, Sie können doch kein einziges konkretes Ziel ansteuern, wenn es auf reinster Spekulation beruht. Viele europäische Politiker behaupten, ohne Bayern würde Deutschland ein kümmerliches Rumpfgebilde sein. Aber niemand wagt das auszuprobieren, abgesehen davon, wie viele Idioten es da gibt, die von einer Abspaltung von der Republik träumen.
Sie haben sich den Anglo­Amerikanern angeschlossen, die nicht daran denken, Russlands Weltmachtstatus zu schmälern. Nein, sie wollen es zerstören. Glauben Sie wirklich, Deutschland könnte davon profitieren, wenn es kein Russland mehr in Europa gäbe? Glauben Sie wirklich an den Quatsch einer westlichen
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Wertegemeinschaft und gemeinsamer Interessen? Erinnern Sie sich daran: ich wurde dafür gerügt, dass ich keine Koalitionen eingegangen bin. Eine französische Zeitung schrieb, dass ich unter Alpträumen litt, mit dem Gedanken an Deutschlands Aussicht, Teil eines Bündnisses zu werden . Es ist wahr, dass ich nachts nicht schlafen konnte, weil ich Bündnisse fürchtete, in denen meine Partner mir mein Erreichtes wegnehmen könnten. Ich wurde gleichermaßen beschuldigt, einen geheimen Fonds gegründet zu haben, um die Presse zu bestechen und dabei die Journalisten als Brunnenvergifter bezeichnete. Sie wissen, was ich von denen halte. »Ein Journalist ist jemand, der seine Berufung missbraucht«. Sie diffamieren Leute auf Grund ihres Minderwertigkeitskomplexes. Ich bestach sie, um deutsche Quellen trinksicher zu machen. Es tut mir schrecklich leid, aber diese Kerle haben bereits deutsches Gedankengut vergiftet – genauso, wie das Ihrige.
Ich will zum Schluss folgendes feststellen:
Es gibt keine Veranlassung, diese Diplomaten­Trottel ernst zu nehmen, die die Welt umgestalten wollen, so dass sie wie ein Weihnachtsbaum in einer preußischen Kaserne aussieht. Glauben Sie mir, die Welt will nicht umgestaltet werden und es gibt auch keinen zwingenden Grund, das zu tun. Politik ist die Kunst des Möglichen, des Erreichbaren – die Kunst, das nächst beste Ziel zu erreichen, gleich welche Mühe es auch kosten möge. In Russland lernte ich das Wort »nichego! « (»das ist nichts«) und wird gebraucht, wenn man wirklich harten Zeiten gegenübersteht. Dieses Wort verbindet sich mit großer Weisheit und Geduld – die Qualitäten, die Sie als Kanzlerin anstreben sollten – und das wäre mein letzter Rat an Sie.
Mit freundlichen Grüßen, Fürst Otto von Bismarck
Übertragen aus dem Englischen von Dietrich Hyprath
Quelle:
http://www.strategic­culture.org/news/2014/12/01/otto­von­bismarck­epistle­angela­merkel.htmlurce:
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“Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!”

Der Aufruf basiert zum Teil auf falschen Voraussetzungen, aber immerhin ruft er zur Verständigung auf.  Er wahrt die verhängnisvolle Äquidistanz und verteilt die Verantwortung  für die Situation auf den Schultern beider Seiten. Das ist ein Pferdefuß, das ist ungerecht, das ist sachlich falsch. Wir dokumentieren den Text im folgenden, der immerhin wider eine Eskalation anzuarbeiten sucht und für eine  neue Entspannungspolitik eintritt. (Bloggerin)



Ostfront, Nachschub-Kolonne 
Mehr als 60 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien warnen in einem Aufruf eindringlich vor einem Krieg mit Russland und fordern eine neue Entspannungspolitik für Europa. Ihren Appell richten sie an die Bundesregierung, die Bundestagsabgeordneten und die Medien. Initiiert wurde der Aufruf vom früheren Kanzlerberater Horst Teltschik (CDU), dem ehemaligen Verteidigungsstaatssekretär Walther Stützle (SPD) …
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Israel’s Secret Plan for a «Second Israel» in Ukraine

Wayne MADSEN | 03.12.2014 | 10:04
 
The Times of Israel, an independent Israeli newspaper that counts among its staff a number of former reporters for the Israeli daily Ha’aretz, published a fascinating but largely overlooked story datelined Jerusalem and Zhitomir, Ukraine, March 16, 2014, and which was written by its respective Russian and Ukrainian correspondents, Hirsh Ostropoler and I. Z. Grosser-Spass, citing a secret report provided to the Israeli government. The report, written by a select panel of scholars of Jewish history drawn from academia and other research centers, concluded that that European Jews are in fact descended from Khazars, a war-like Mongol-Tatar group that ruled over Ukraine and southern Russia, which mass-converted to Judaism in the eighth century AD. 
Zionists have long argued that the land claimed by Israel was the biblical birthright of the Jewish people who were forced from the land in a so-called «diaspora» after repeated conquests by various empires. Proof that Ashkenazi Jews, which make up a majority of the Israeli Jewish population, have no historical link to Palestine would call into question the entire premise of Israel as the historical «5,000-year old» homeland of the Jewish people.
The Israeli journalists noted that any conversation of the Khazars and modern Israel has always been met with disdain by Israeli leaders. They quote Israeli Prime Minister Golda Meir as once saying, «Khazar, Schmazar. There is no Khazar people. I knew no Khazars. In Kiev. Or Milwaukee. Show me these Khazars of whom you speak». DNA proof that a migratory Khazar population from Europe is now claiming ancient roots in Palestine largely eliminates Zionist claims to the region. 
The evidence that eastern and central European Jews have no historical claim to Palestine has resulted in a flurry of activity in Israel and abroad. The Israeli Knesset will soon vote on a bill passed by the Israeli Cabinet that legalizes Israel as a Jewish «national state». Israeli Prime Minister Binyamin Netanyahu, who read the secret report on the Khazars, has declared that «Israel is the Jewish, nationalist state for the Jewish people». With the Ashkenazi claims to Israel tenuous, at best, Netanyahu, his Likud Party, and his Jewish Orthodox and West Bank settler party allies have no other choice but to aggressively stake their nationalist claims to not only Israel but also to the West Bank – which the nationalists refer to as «Judea and Samaria».
However, some Israelis and Jews abroad are not taking any chances. One of the main reasons why Ukrainian Jewish billionaire tycoon Ihor Kolomoisky, the governor of Ukraine’s Dnipropetrovsk province and citizen of Ukraine, Israel, and Cyprus, is spending tens of millions of dollars on the recruitment of right-wing Ukrainian nationalists and neo-Nazis from other parts of Europe to fight against the Russian-speaking majority in the Donbass region of eastern Ukraine, is a fear that plans to turn Ukraine into a «second Israel» will be derailed. Russia’s protective measures for the Donbass, as well as its incorporation by referendum of Crimea, the latter prized by the resurgent Khazarian Jewish nationalists, threaten the transformation of Ukraine into a second homeland for Ashkenazi Jews who are finding their hold on Israel prime tenuous, at best. 
The Times of Israel’s explosive story about the Khazarian roots of the Ashkenazis also revealed that Israel, knowing that a Palestinian state is inevitable considering the increasing pressure for it from Europe, is preparing to resettle Ashkenazi settlers in the West Bank to Ukraine. Israel’s advanced research in genetics resulted in a direct DNA line being established between Israel’s Ashkenazis and the Khazars who were dispersed across eastern and central Europe after Russia conquered the Khazarian Empire in the 11th century. 
Israelis and their Zionist allies around the world have always accused proponents of the Khazarian-Ashkenazi genetic connection of deep-rooted anti-Semitism. However, the genetic research contained in the secret Israeli report confirms what Israeli historian Shlomo Sand revealed in his book, «The Invention of the Jewish People». The concept of the Khazarian bloodline was first broached by Hungarian historian Arthur Koestler in his 1976 «The Thirteenth Tribe».
The Times of Israel reporters quoted an unnamed aide to Netanyahu who revealed the plans for Israeli emigration to Ukraine: «We first thought that admitting we are really Khazars was one way to get around [Palestinian President Mahmoud] Abbas’s insistence that no Jew can remain in a Palestinian state. Maybe we were grasping at straws. But when he refused to accept that, it forced us to think about more creative solutions. The Ukrainian invitation for the Jews to return was a godsend. Relocating all the settlers within Israel in a short time would be difficult for reasons of logistics and economics. We certainly don’t want another fashlan like the expulsion of the settlers in the Gaza Hitnatkut [disengagement]».
Ostropoler and Grosser-Spass also quoted an anonymous Israeli intelligence source as saying: «We’re not talking about all the Ashkenazi Jews going back to Ukraine. Obviously that is not practical. The press as usual exaggerates and sensationalizes; this is why we need military censorship».
The Israeli and Ukrainian Jewish plan is to resettle the Ashkenazis from the West Bank in the Russian autonomous republic of Crimea after what they see will be an eventual retrocession of the peninsula to Ukraine. The ultimate plans of Ukrainian Zionists such as Kolomoisky, in addition to such American allies as Assistant Secretary of State for European and Eurasian Affairs Victoria Nuland and U.S. ambassador to Ukraine Geoffrey Pyatt, is to establish an autonomous Jewish region of Crimea and restore to the peninsula the original Khazarian name of Chazerai. Although the Tatars who live in Crimea and elsewhere today are largely Muslims, the plans to create a Khazar nation in Ukraine will also likely involve global proselytization by Israelis and Ukrainians who are bent on restoring Khazaria as an alternative to Israel. Current Jewish proselytization efforts among «crypto-Jewish» Catholic mestizos in Mexico; Christians, Hindus, and Buddhists in India; Russian Orthodox and Buddhists in Birobidzhan, Siberia; Muslims in Pakistan and Afghanistan; and Christians, Muslims, and animists in Uganda, Ghana, Mali, Nigeria, Zimbabwe, Mozambique, and Malawi; and among small pockets of alleged Jewish descendants in China, Sao Tome and Principe, Tahiti, Suriname, Vietnam, Brazil, and Peru point to an Israeli plan intent on increasing Jewish numbers for the purpose of settlement in a number of locations outside the illegally-occupied West Bank and the Golan Heights. In addition to Ukraine, northern Iraq, eastern Libya, Alexandria in Egypt, parts of Turkey, Patagonia in Argentina, and Uganda are all being considered for potential Jewish settlements to complement the West Bank or replace it. The so-called «Lost Tribe of Israel,» the Bnei Menashe of Mizoram and Manipur states of northeast India are viewed by many Indians as not actually Jewish but desperate economic migrants looking for better lives in Israel. So desperate are the Israeli expansionists to increase their numbers, dubious Jewish DNA studies have attempted to classify the Sorbs of eastern Germany; the Bantu Lemba people of Zimbabwe, Malawi, and Mozambique; and certain groups of southern Italians, Armenians, and Greeks as «lost tribes» of Israel in order to increase Judaism’s numbers and geographical land claims.
In Ukraine, the so-called «second Israel,» Kolomoisky and Kiev have enlisted a number of ex-Israel Defense Force members in their volunteer battalions, including the Azov Battalion, One of the Israeli units is known as the «Blue Helmets of Maidan» and is commanded by an Israeli using the pseudonym «Delta». If Israel did not have a vested interest in expanding its influence in Ukraine it could easily prevent these units from going to Ukraine.
There are also Sephardic Jewish settlers in the West Bank who are descended from the Jewish Marranos of Moorish-ruled Spain who were expelled from the Iberian Peninsula during the Spanish and Portuguese inquisitions of the 15th century who have no ties to Ashkenazis or Khazaria. Recently, in a move similar to Ukraine’s invitation to the Ashkenazis from the West Bank to settle in Ukraine, Spain and Portugal have enacted legislation that would permit any Sephardic Jew anywhere in the world who can prove their descent from the Marranos expelled during the Inquisition to obtain citizenship in the two countries. 
Some Russian speakers in the Donbass are wary of the intentions of pro-Israelis in the Kiev government. Oddly, Kolomoisky has recruited a number of neo-Nazis from western Ukraine and Europe to fight in his battalions whose right-wing organizations have always subscribed to the notion of a future «battle royale» between Russia and the remnants of Khazaria in Israel, Ukraine, Poland, and the Republic of Georgia to avenge Khazaria’s defeat in the 11th century by the Russian Empire.
Israel provided the Georgian government of President Mikheil Saaakashvili, which included a number of dual Israeli-Georgian nationals of Khazar descent, with military and intelligence assistance in its 2008 war against South Ossetia and Abkhazia. Similarly, the Israelis have established close ties with Azerbaijan, a country, which like Georgia and Ukraine, has ancient links to Khazaria through an indigenous group of Azeri Jews known as Subbotniks.
The anonymous Netanyahu aide is also quoted by The Times of Israel journalists as revealing why the Israeli government in making a play for large Israeli settlements in Ukraine: «As the Prime Minister has said, no one will tell Jews where they may or may not live on the historic territory of their existence as a sovereign people. He is willing to make painful sacrifices for peace, even if that means giving up part of our biblical homeland in Judea and Samaria. But then you have to expect us to exercise our historical rights somewhere else. We decided this will be on the shores of the Black Sea, where we were an autochthonous people for more than 2000 years. Even the great non-Zionist historian Simon Dubnow said we had the right to colonize Crimea. It’s in all the history books. You can look it up».
The aide revealed to the two Israeli journalists that Netanyahu appreciates the strength of the ancient Khazars and quote Netanyahu as saying, «we are a proud and ancient people whose history here goes back 4,000 years». But the aide added, «The same is true of the Khazars . . . in Europe and not quite as long. But look at the map: the Khazars did not have to live within ‘Auschwitz borders.’»
To the uninformed, which apparently includes President Barack Obama and U.S. Secretary of State John Kerry, the current Israeli desire to create a new nationalist Israeli identity is tied directly to the activities of the Ukrainian leadership of Petro Poroshenko, Arseniy Yatsenyuk, Kolomoisky, and their American supporters, Nuland and Pyatt, in creating a safe haven, temporary or not, for the Ashkenazi settlers of the West Bank. Thanks to the Times of Israel exposé of the secret Israeli report on the Khazars and modern-day Israel, the machinations behind the American and European Union destabilization of Ukraine becomes all the more apparent.
 
Tags: Israel Middle East Ukraine Kolomoisky
 
http://www.strategic-culture.org/news/2014/12/03/israel-secret-plan-for-second-israel-in-ukraine.html

Friday, December 5, 2014

Palästina-Skizzen für die Friko-Potsdam von Irene Eckert


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  „Denk ich an Palästina in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht,ich kann nicht mehr die Augen schließen und meine heißen Tränen fließen.“Frei nach Heinrich Heine (1843)   Es ist mir eine große Ehre zu Ihnen und mit Ihnen heute Abend über Palästina sprechen zu können.   Nachdem sich im November 2008 …
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Prof. Moshe Zuckermann im Interview im DLF am 3.12. 2014: "Israel will keinen Frieden"


Liebe Palästina- Interessierte,
wer immer noch geglaubt hat,  die Regierung Netanjahu sei in irgendeiner Weise an Frieden interessiert,
wird von Prof. Moshe Zuckermann eines Schlechteren belehrt,  wie er in  einem Interview im DLF am 3.12. 2014  erklärt.
Wie manche in Politik und vor allem in der Kirche  trotzdem von einer "doppelten Solidarität" träumen, ist mir schleierhaft.
Solidarität mit einem friedensunwilligen Besatzerstaat?

Viele Grüße
Martin Breidert

Martin Breidert
Beueler Kreuz 1
53604 Bad Honnef
Tel. 02224-9118059
Mail: martin.breidert@gmx.de

  

Regierungskrise "Israel will keinen Frieden" 

Moshe Zuckermann im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann
Der Bruch der Regierung in Israel sei keine Frage einer persönlichen Initiative, sondern ein Strukturproblem. "Gut, dass es vorbei ist", sagte Moshe Zuckermann, Historiker an der Universität Tel Aviv, im DLF. Er sieht Israel auf dem Weg zum Apartheid-Staat.
Der Bruch der Regierung sei keine Frage einer persönlichen Initiative von Justizministerin Zipi Livni oder Finanzminister Jair Lapid, sondern ein Strukturproblem, mit dem man es von Anfang an zu tun hatte, sagte der Historiker Moshe Zuckermann. Er hält die Putsch-Vorwürfe Netanjahus gegen die beiden inzwischen entlassenen Minister für Rhetorik.
Benjamin Netanjahu habe selbst gesagt, es sei aufgrund der Wahlergebnisse eine aufgezwungene Regierung gewesen. "Von daher war es von vornherein eine sehr prekäre Koalition", sagte Zuckermann. Es sei gut, dass es zum Ende gekommen ist. Die Leute hätten sich nicht mehr riechen können. Es sei nicht mehr möglich gewesen, ganz normal Regierungssitzungen abzuhalten.
Netanjahu habe keine Friedenspolitik machen wollen. "Livni hat von vorneherein klargelegt, als sie in diese Koalition kam, sie kommt nur wegen der außenpolitischen Agenda", sagte Zuckermann.
Das Gesetz, das den jüdischen Charakter des israelischen Staates stärken soll, bezeichnete Zuckermann als "rassistisch". Erstmals sei es vom Tisch, sollte es bei den nächsten Wahlen eine noch extremere Regierung geben, dann stehe es für das Gesetz aber umso besser.

Das Interview in voller Länge:
Dirk-Oliver Heckmann: Hektische Betriebsamkeit herrscht derzeit in Jerusalem, denn wieder einmal ist eine Regierung politisch am Ende. Diesmal ist es die Mitte-Rechts-Regierung von Benjamin Netanjahu. Gestern gab der Ministerpräsident bekannt, auch er strebt Neuwahlen an. Finanzminister Lapid und Justizministerin Livni warf er vor, gegen ihn einen Putsch geplant zu haben, und hat sie ihrer Ämter enthoben. Dazu begrüße ich jetzt am Telefon Moshe Zuckermann, Historiker an der Universität Tel Aviv. Guten Morgen, Herr Zuckermann.
Moshe Zuckermann: Guten Morgen.
Heckmann: Wie berechtigt sind die Vorwürfe von Netanjahu aus Ihrer Sicht, oder ist das Ganze mehr Rhetorik?
Zuckermann: Ich glaube, es ist mehr Rhetorik, denn das Problem, mit dem man es hier zu tun hat, dem Bruch dieser Regierung, ist ja keine Frage einer persönlichen Initiative von Livni oder von Lapid, sondern das Strukturproblem, das es in dieser Regierung von Anbeginn gegeben hat. Netanjahu selber sagt, das sei eine ihm aufgezwungene Regierung gewesen, eben wegen der Wahlergebnisse bei den letzten Wahlen, und von daher war das von vornherein eine sehr prekäre Konstellation beziehungsweise Koalition, die da entstanden war.
Was man hätte allerdings mit dieser Regierung machen können, ist was ganz anderes, als was gemacht worden ist, und von daher kann man sagen, dass es gut ist, dass es zum Ende gekommen ist, denn wie es in den letzten Tagen auf der personellen Ebene ausgesehen hat, konnten sich die Leute gegenseitig schon dermaßen nicht riechen, dass es einfach nicht mehr möglich war, sogar ganz normale Regierungssitzungen abzuhalten.

"Gut, dass es vorbei ist"

Heckmann: Herr Zuckermann, wenn ich da einhaken darf? Netanjahu hat ja gestern ganz konkret seiner Justizministerin Livni vorgeworfen, sie habe sich mit Palästinenser-Präsident Abbas getroffen, ohne dass sie das Okay des Regierungschefs gehabt hat. Das kann sich doch kein Regierungschef bieten lassen, oder?
Zuckermann: Ach, das ist doch Blödsinn, denn ich meine, wenn der Netanjahu vor ungefähr vier Jahren oder sechs Jahren, wie viel es war, gesagt hat, dass das sein Programm ist, die Zwei-Staaten-Lösung, dann hält sich doch die Frage nicht, warum die Livni versucht hat, dieses Programm zu verfolgen, sondern warum hat denn Netanjahu alles getan, was er konnte in den letzten zwei bis sechs Jahren, um jede Möglichkeit, zu einem Friedensabkommen mit Abbas zu kommen, zu unterminieren. Das heißt also, man kann natürlich diese Sache formalisieren und sagen, sie hat sich nicht mit ihm abgesprochen, aber Livni hat von vornherein klargelegt, als sie in diese Koalition gekommen ist, sie kommt nur wegen der politischen, der außenpolitischen Agenda. Von daher kann man doch nicht allen Ernstes sagen, dass sie da irgendetwas gemacht hat, das nicht irgendwie auf der Linie gelegen hätte, was zumindest in der Vergangenheit auch Netanjahu abgesegnet hat.
Das Problem war, dass es wirklich auf der personellen Ebene zu einem Clash gekommen ist, dass es jetzt mehr oder weniger auch zum Kulminationspunkt gekommen ist, und jetzt ist es vorbei. Und wissen Sie was? Gut, dass es vorbei ist.

Gesetz ist "rassistisch"

Heckmann: Anlass des letzten Zerwürfnisses war ein Gesetz, das den jüdischen Charakter des Staates Israel stärken sollte. Was ist aus Ihrer Sicht von diesem Gesetz zu halten?
Zuckermann: Das ist auch ein rassistisches Gesetz. Ich meine, ganz abgesehen davon, dass man sich wirklich fragen darf, was bedeutet es, wenn ein Staat nach 60-jährigem Bestehen mit einem Mal sich selbst vergewissern will, was für einen Charakter er hat? Was soll denn dieses? Stellen Sie sich vor, in Deutschland würde man versuchen, jetzt irgendwie ein Gesetz durchzubringen zur Stärkung des deutschen Charakters des deutschen Staates. Jetzt dürfen Sie mir mal sagen, was Sie davon halten würden. Das ist doch absoluter Unsinn. Und die Tatsache, dass das überhaupt irgendwie zur Sprache gekommen ist, war, weil man eben keine Friedenspolitik machen will, weil man auch im Innern sich immer mehr einem Rechtsruck ausgesetzt sieht und Netanjahu schon sehr wohl begriffen hatte, dass er jetzt auf Wahlen zugeht, und deshalb versucht, jetzt Bennett und andere Leute aus dem rechtsradikalen Lager rechts noch zu überholen. Das hat damit auch zu tun, dass er dann Halkin und solche Leute hat walten lassen. Von daher halte ich von diesem Gesetz nicht nur absolut nichts, sondern ich halte das auch für ein rassistisches Gesetz, das mehr oder weniger auch gegen 20 Prozent der legalen israelischen Staatsbürger, also der Araber mehr oder weniger, gehen würde.
Heckmann: Glauben Sie denn, Herr Zuckermann, dass es zu diesem Gesetz, das Sie rassistisch nennen, noch kommen wird?
Zuckermann: Jetzt im Moment sieht es nicht danach aus, denn die Regierung hat sich wie gesagt aufgelöst. Aber sollte es bei den nächsten Wahlen - und die werden vermutlich für März angesetzt werden - zu der Koalition kommen, von der es zu erwarten gilt, dass sie kommen wird, nämlich dass Netanjahu mit Bennett und mit den Orthodoxen beziehungsweise den Religiösen gehen wird, dann könnte es sehr wohl zu diesem Gesetz kommen. Das heißt, es wird in der Koalition auch keine Opposition mehr geben, die sich gegen dieses Gesetz stellt, so wie zum Beispiel Lapid und Livni es in den letzten Wochen getan haben. Sollte es dann zu den Ergebnissen kommen, wie es zu erwarten steht, dass es kommen wird bei der nächsten Regierungskoalition, steht es dann für das Gesetz umso besser als im Vergleich zu jetzt.
Heckmann: Das heißt, Sie gehen davon aus, dass es nach den Wahlen eine noch extremere Regierung geben wird?
Zuckermann: Ja, das was der Netanjahu immer gesagt hat, seine natürlichen Partner. Seine natürlichen Partner waren immer die rechtsradikalen Nationalreligiösen, eben das jüdische Heim von Naftali Bennett, was früher die nationalreligiöse, also die Naftal-Partei gewesen ist, und er konnte sich auch immer sehr gut organisieren mit den Orthodoxen, sowohl mit den orientalischen Orthodoxen der Schas-Partei, als auch mit den aschkenasischen Orthodoxen. Von daher meine ich auch, wenn er das Mandat kriegt, um eine neue Regierung zu bilden - und so sieht es aus; ich glaube nicht, dass es irgendjemand im Moment gibt, der ihn herausfordern kann -, dann wird er genau in diese Richtung gehen. Natürlich muss man warten, was die Wahlergebnisse sein werden.

"Israel will keinen Frieden haben"

Heckmann: Woran liegt es aus Ihrer Sicht, dass die liberalen Kräfte auch in der Bevölkerung immer stärker unter die Räder zu geraten drohen?
Zuckermann: Die Frage ist, ob Sie das irgendwie jetzt ad personam wissen wollen, oder ob Sie das strukturell wissen wollen. Ad personam bedeutet, dass es eigentlich im Moment nirgends in der Tat charismatisch genug ist beziehungsweise nicht genügend Hinterland hat, um das zu heben. Sie sehen ja, wie es mit der Arbeitspartei schon seit Jahrzehnten aussieht. Das ist ja eine Partei, die wirklich auf dem Boden gelegen hat und nicht mehr fähig ist, in irgendeiner Weise Netanjahu Paroli zu bieten.
Die strukturelle Antwort, warum es die liberalen Kräfte nicht bringen, würde sein, weil man im Grunde genommen gar nicht das will, was liberale Kräfte normalerweise zu wollen hätten, nämlich den Frieden anzustreben. Ich glaube nicht, dass Israel den Frieden haben will, und ich glaube, dass man sich gegenseitig die Waage hält in der Art und Weise, wie man diesen Frieden verhindert. Ich glaube, in der Bevölkerung ist das mehr oder weniger widergespiegelt. Die Bevölkerung wählt ja immer wieder die Regierungen, die keinen Frieden haben wollen.
Heckmann: Was bedeutet die ganze Entwicklung jetzt für den „Friedensprozess", wenn man ihn noch so nennen kann, mit den Palästinensern?
Zuckermann: Erstens das, was Sie gerade getan haben, dass Sie das in Anführungszeichen setzen, und das bedeutet dann, dass es mit dem Frieden im Moment nach gar nichts aussieht. Allerdings bedeutet das auch für Israel, dass Israel sich auf eine binationale Struktur zubewegt, die es im Grunde genommen jetzt schon manifest generiert hat. Und dann ist die große Frage, wenn man eine binationale Struktur haben will. Will man einen demokratisch abgesegneten binationalen Staat haben? Natürlich will das niemand in Israel haben. Und das läuft dann auf einen Apartheidsstaat zu und das ist mehr oder weniger die Tendenz im Moment.
Heckmann: Die Meinung von Moshe Zuckermann, Historiker an der Universität Tel Aviv. Herr Zuckermann, danke Ihnen für das Gespräch.
Zuckermann: Ich danke Ihnen.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

Netanjahu wirft Schulz Einseitigkeit vor

Schulz und Netanjahu in der Knesset: Schelte von Israels Regierungschef
DPA
Schulz und Netanjahu in der Knesset: Schelte von Israels Regierungschef
Es ging um Freiheit und den Wasserverbrauch im Gaza-Streifen, als der Tumult losbrach: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz muss nach seiner Rede in der Knesset viel Kritik einstecken. Israels Regierungschef Netanjahu bescheinigt dem SPD-Mann nun "selektive Wahrnehmung".


Jerusalem - Bei seiner Rede in der Knesset erntete Martin Schulz Buh-Rufe, Mitglieder der Regierungsparteien verließen den Saal. Anschließend folgte die Schelte von Israels Regierungschef: Der EU-Parlamentspräsident habe eine einseitige Sicht auf den Nahost-Konflikt, sagte Benjamin Netanjahu im israelischen Parlament. Schulz verharmlose die Bedrohungen, denen Israel ausgesetzt sei, und erliege "wie so viele Europäer einer selektiven Wahrnehmung", sagte er weiter.

Schulz verteidigte sich gegen die teils heftige Kritik. Er könne nicht nur die Dinge sagen, die allen gefallen, sondern müsse auch die konfliktträchtigen Dinge vortragen, sagte er der Zeitung "Die Welt". Als Parlamentspräsident sei er verpflichtet, die Position der Europaabgeordneten darzulegen.
Die wütende Reaktion einiger Parlamentarier in Jerusalem habe ihn "überrascht und betroffen gemacht", sagte Schulz weiter, "denn ich habe eine proisraelische Rede gehalten". Er hob hervor, dass "am Ende meiner Rede auch Abgeordnete aus mehreren Fraktionen stehend Beifall geklatscht" hätten, darunter Regierungsmitglieder.

Martin Schulz hatte seine Rede auf Deutsch gehalten, jedoch betont, ihm sei bewusst, dass die Erlaubnis dazu keine Selbstverständlichkeit sei. Als der EU-Politiker in seiner israelfreundlichen Rede auch die harten Lebensbedingungen der Palästinenser ansprach, folgten Tumulte. Netanjahu sagte, Schulz hätte sich vor der Rede über die tatsächlichen Verhältnisse informieren müssen.

"Schämen Sie sich"

Schulz hatte erklärt, auch die Palästinenser wollten "in Frieden leben und unbegrenzte Bewegungsfreiheit haben", was ihnen in Gaza verwehrt werde. Als Schulz, der zu Wochenbeginn Ramallah besucht hatte, dann berichtete, ein palästinensischer Jugendlicher habe ihn gefragt, warum ein Israeli täglich viermal mehr Wasser verbrauchen könne als ein Palästinenser, brach der Tumult aus.

Obwohl Schulz fortfuhr, er habe diese Zahlen nicht überprüfen können, schrie ihn der Abgeordnete Moti Jogev an: "Schämen Sie sich, Sie unterstützen jemanden, der gegen Juden hetzt." Jogev und sein Parteifreund Bennett, der den rechten Flügel im Regierungskabinett anführt, verließen danach mit der kompletten Fraktion unter lauten Protesten den Saal. Auf seiner Facebook-Seite schrieb Bennett sofort im Anschluss: "Ich dulde keine verlogene Moralpredigt gegen Israel in der Knesset. Und besonders nicht auf Deutsch."

Auch der für extreme Äußerungen bekannte Abgeordnete Mosche Feiglin, Mitglied der Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu, war der Rede ganz fern geblieben. "Ich werde während der Rede abwesend sein, weil es unpassend ist, dass im Parlament des jüdischen Staates eine Rede in der Sprache gehalten wird, in der unsere Eltern in die Eisenbahnwaggons und in die Krematorien gestoßen wurden", schrieb er auf Facebook.
Nach Angaben der Uno-Organisation für humanitäre Angelegenheiten (OCHA) verbrauchen die Israelis in Israel und in den Siedlungen täglich im Durchschnitt 300 Liter Wasser, bei den Palästinensern sind es 70 Liter. Diese Zahlen stehen in einem Sonderbericht der OCHA vom März 2012.

Schulz, der sich seit Sonntag in der Region aufhält, hielt an der bedeutendsten israelischen Hochschule eine Gastvorlesung, nachdem ihm zuvor die Ehrendoktorwürde verliehen worden war. Die Universität würdigte damit nach Aussage ihres Präsidenten Menachem Ben-Sasson den Einsatz des deutschen Sozialdemokraten gegen Antisemitismus und Intoleranz.


vek/dpa/AFPhttp://www.spiegel.de/politik/ausland/umstrittene-knesset-rede-netanjahu-wirft-schulz-einseitigkeit-vor-a-953102.html

Wednesday, December 3, 2014

Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt – Gespräch mit MOSHE ZUCKERMANN

Unknown 
Kein Wille zum Frieden  01. Dezember 2014 – Der Historiker Moshe Zuckermann hat mit seiner jüngsten Veröffentlichung Israels Schicksal eine tiefgreifende kritische Analyse der Staatsideologie Israels vorgelegt. Er kommt zu dem Ergebnis, „dass der Zionismus selbst nicht an die Zukunft seines eigenen Projekts glaubt“. Hintergrund-Redakteurin Susann Witt-Stahl sprach mit dem Autor über seine These, ihre historischen …
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