Saturday, October 31, 2015

RE-FORMATION: Umgestaltung hin zu einer friedvolleren Welt geboten und möglich !!

Gedanken zum Reformationstag 2015

Grundlegende Umgestaltung dringend geboten und möglich !

Ganz entgegen den Unkenrufen existiert die Arbeiterklasse und sie allein hat grundsätzlich die Kraft zur Umgestaltung unserer Ordnung hin zu einem friedvollen und kooperativen Zusammenleben.
Herzlichen Dank für die Gelegenheit, Stellung zu nehmen zu  basialen Fragen konstruktiver und dringend gebotener gesellschaftlicher Re-formatio, das heißt Umgestaltung. Vorausetzung für eine solche ist angemessene theoretische Fundierung. Das Dokument der  "TKP", auf das ich mich in meinem kürzlichen „Offenen Brief an die TKP“ beziehe, ist beigefügt1  ebenso der  von diesen abgelehnte, durchaus vernünftige Brief der 100 Akademiker an Merkel anlässlich ihres Besuches bei Erdogan.

Mich beschäftigt in meiner Replik auf dieses ansonsten unwürdige Papier von - in meinen Augen - Pseudokommunisten2 vor allem die völlig unsinnige und durch nichts gerechtfertigte Gleichsetzung Frau Merkels, Präsident Obamas und des russischen Staatspräsidenten Putin gleich zu Beginn des erwähnten Schreibens.

Aber zu den von euch aufgeworfenen Fragen zu meiner Replik.

Es gibt die Arbeiterklasse noch 

Die moderne Soziologie geht in die Irre, wenn sie den Marxschen Begriff „Arbeiterklasse“ zu den Akten legt und durch die modernen technologischen Enwicklungen für überholt erklärt. Weder Marcuse noch die Frankfurter Schule, aus der er hervorgeht, noch ihre nur vermeintlich „Kritische Theorie“ haben irgendetwas Wegweisendes, das über den „Postimperialismus“ hinausweist, anzubieten. Der „Imperialismus“ ist - laut Lenin - "Das höchste Stadium des Kapitalismus". Es handelt sich um einen wissenschaftlich ausgewiesenen Begriff, den noch keiner widerlegen konnte, auch nicht der 'Renegat'3 Kautsky oder seine Anhänger unter den sozialdemokratischen Linken. Der Begriff,  nur selten  noch verwendet, wird höchstens verflacht und seines eigentlichen Sinnes beraubt, benutzt. 

... ebenso den "Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus"

Ich verwende hier den Begriff „Postimperialismus“, um anzudeuten, dass es sozusagen ein Hyperstadium des Imperialismus in seiner Endphase des Niedergangs gibt. Diese Periode durchleben wir derzeit. Sie ist kennzeichnet von Dekadenz,  Fäulnis, Niedergang,  Krieg und einer fast unbeschreiblich brutal agierenden Barbarei.  Letztere kennzeichnet aber sein  Todes-Röcheln und weist über sich selbst hinaus. In dieser Phase, die nach der Zerstörung der schon erkämpften ersten sozialistischen Staaten einsetzte, ist der Imperialismus existenziell bedrohlich geworden für die gesamte Menschheit, also auch für seine Protagonisten. Das  Präfix 'Post-' soll darauf hinweisen, dass das Gesellschaftsmodell, das ihn und sein heute zerstörerisches Wirken hervorgebracht hat, völlig überholt und damit reif dafür ist, abgelöst zu werden. An seine Stelle muss eine von Grund auf „reformierte“4 Gesellschaftsordnung treten, die die Bedürfnisse der gesamten Bevölkerung planerisch ins Auge fasst und deren oberstes Motiv nicht das Profitstreben sein darf.

Der globale Süden weist den Weg

 Im Ansatz haben wir eine solche  mehr am Menschen orientierte Ordnung etwa in China, auf Cuba, in Resten auch noch in Russland, wo eine mutige, weitsichtige  und tatkräftige Führungsmannschaft einen neuen Kurs vorgibt im Bunde mit allen fortschrittlichen Nationen der Welt.  Ehemals vom Imperialismus Kolonisierte geben da den Ton vor. Rudimentär ist das Alternativmodell  schon in Lateinamerika vorhandenen und überall dort, wo dem „Neoliberalismus“5 Grenzen gesteckt werden, wo staatliche Vorgaben noch Politik gestalten. Der Grund übrigens warum   Syrien ein "Regime-Wechsel "aufoktroiert werden soll. "Regime Change" meint Re-Formatio im Sinne des Imperialismus und dieser verweist auf  keine Zukunft, sondern will zurück in eine Zeit seiner schrankenlosen Herrschaft. Diese Zeiten aber sind vorbei.


Selbstbewusste Arbeiterklasse Totengräber  überkommener Ordnung 

Wie aber kann das weltweit noch vorherrschende, verhängnisreiche Gesellschaftssystem des Imperialismus nun zukunftsweisend re-formiert und schließlich überwunden werden? Ganz gewiss nicht durch Studenten- oder Bürgerbewegungen, die sich allesamt als ephemer erweisen mussten, da solche Formierungen zwangsläufig labil und leicht zu unterwandern sind, was die Entwicklung ja zur Genüge gezeigt hat.

Es muss die Umgestaltung der Gesellschaft durch eine Kraft geschehen, die Hebelwirkung besitzt und das ist nun mal einzig die Arbeiterklasse. Angeblich soll diese Kraft nun in der „postmodernen Industriegesellschaft“ nicht mehr existieren, womit Marx und seine Adepten des Grund-Irrtums überführt wären und dem Kapital sein Paradies beschert wäre. Vorübergehend haben die Ideologen des „Imperialismus“ scheinbar gute Arbeit geleistet, indem sie die Existenz der einzig zur Abschaffung des Kapitalismus begabten Kraft einfach wegdefiniert haben.  Aber Kapital ohne Arbeiterklasse?  Des Kapitals Problem  lässt sich so nicht lösen. Die Kapitalisten sitzen tiefer in ihren Exkrementen denn je zu vor. Auf Probleme wie den tendenziellen Fall der Profitrate, der nun mal ein Gesetz ist, das mit abnehmendem Einsatz von lebendiger Arbeit einhergeht und mit vermehrtem Einatz teurer Technologie, will ich hier nicht eingehen. Was ist und bleibt: Nur lebendige Arbeit vermag Mehrwert zu erzeugen. Die lebendige Arbeit, das sind aber all die fleißigen Hände und Hirne die die Maschinen bauen, ihren Umgang beherrschen, sie warten und sie weiterentwickeln. Zur lebendigen Arbeit gehören auch all jene, die die Arbeitskraft schulen und reproduzieren, sie im Krankheitsfall gesund päppeln etc. Auch die Verwaltung und der Warenumschlag, die gesamte Administration, die von Menschen zur Aufrechterhaltung einer Infrastruktur erbracht werden muss, benötigt lebendige Arbeit, trotz aller Computerisierung. Alle abhängig Beschäftigten zusammengenommen bilden die Arbeiterklasse in all ihren Schattierungen.

Lebendige Arbeitskraft nach wie vor  Schöpfer aller Werte

Natürlich hat die lebendige Arbeit, die Arbeiterklasse soziologisch gesprochen, seit dem 19. Jahrhundert, seit der Entstehung der großen KAPITAL-Analysen von Marx und Engels ihr Erscheinungsbild und ihre Zusammensetzung erheblich verändert. Teilweise sind auch ihre sozialen Existenzbedingungen gänzlich andere, obwohl das von Nation zu Nation sehr stark variiert. Nicht verändert aber hat sich ihr Verhältnis zm Kapital, ihre Stellung im Produktionsprozess! Letzteres ist aber die maßgebliche Definitionsgröße.

Zur Arbeiterklasse gehören in diesem Sinne alle lohnabhängig Beschäftigten und jene, die wie Hausfrauen etwa von ihnen abhängen und zur Reproduktion der Ware Arbeitskraft beitragen!

Das heißt, dass auch Geistesarbeiter, Computerfachleute, Elektroniker, Lehrer, Jounalisten, Ärzte etc. selbstverständlich Arbeiterklasse im Marxschen Sinne sind, insofern sie lohnabhängig beschäftigt und nicht selbständige Krauter sind. Der gesamte Dienstleistungssektor gehört also – sofern lohnabhängig oder auch gehaltsabhängig dazu. Wer nicht Rentier ist und von den Zinsen seines Kapitals, seiner Grundstücke, seiner Aktien, seiner 'Mitarbeiter' lebt, wer immer vom Verkauf seiner Ware Arbeitskraft abhängt, ist zur Arbeiterklasse gehörig. Das ist objektiv durch die Stellung und Funktion im Produktionsprozess oder durch den Rauswurf aus demselben bedingt und zwar ganz unabhängig vom jeweiligen Bewusstsein und von der oft sehr verschiedenen sozialen Lage. Nicht in allen Ländern werden Arbeitslos gewordene durch so etwas wie Hartz IV abgefangen. Alle Arbeitskräfte aber tragen tragen überall auf der Welt dazu bei, das Bruttosozialprodukt zu erwirtschaften und den Unternehmern ihren Profit zu sichern bzw. solchen zu realisieren. Es sind noch immer – wie zu Marx Zeiten – die Arbeitskräfte, die vom Lohn abhängigen Menschen, die dem, der sie beschäftigen kann, Gewinn bringen, Profite sichern, sonst würde er sie garantiert nicht bezahlen. Arbeitskräfte können noch so spitzenmäßig qualifiziert sein, sie müssen einen Arbeit-'Geber' finden, der nach Marx ein Arbeit-'Nehmer' ist, denn er nimmt ja die Arbeitskraft und Leistung in Empfang. Der vermeintliche 'Arbeitgeber' also erwirtschaftet mittels menschlicher Arbeitskraft einen Mehrwert, der ihm am Ende nach Abzug aller seiner Kosten bleibt. Dieser Mehrwert (nach Abzug von Steuern und Sozialleistungen und sämtliche Unkosten, die ein Unternehmer so hat, dürfte nicht ungeteilt in den Taschen dieser Leute landen. Der erwirtschaftete Mehrwert müsste gesellschaftlich verwaltet und ausgegegeben werden. Das ist der elementare Sinn von 'Sozialismus', einer Gesellschaftsordnung, die an den Bedürfnissen ihrer Mitglieder und nicht am Maximal-Profit orientiert ist, der aus den Menschen herauszuquetschen ist. Das ist noch kein Paradies auf Erden, sondern eine reformierte Gesellschaft.

Dieser soziale Sinn und die enorme Bedeutung der Arbeiterklasse und ihrer objektiven historischen Mission aber bleibt heute noch unbegriffen, weil der Marxismus und alle seine Folge-Schriften von den Ideologen des Imperiums (für Lohnarbeit) entsorgt wurde. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie zu Beginn der 80iger Jahre Marx und „das Kapital“ für obsolet erklärt wurden, quasi per Dekret. Die Lohnschreiber haben alle nachgebetet, was ihnen vorgegeben wurde. Eben weil sie sie Lohnschreiber sind, abhängig vom Verkauf ihrer Ware Schreibkraft, Kopfarbeiter halt... siehe oben.

Die heutige Arbeiterklasse ist sich dementsprechend weder ihrer Zusammensetzung bewusst, die ein Problem ist, klar doch, weil so heterogen zusammengesetzt und weil es eine Arbeiteraristokratie gibt klar doch, mit enormen Privilegien ausgestattet. Die Bewusstlosigkeit der eigenen Möglichkeiten wird hier vom psychologischen zum gesellschaftlichen Problem ersten Ranges. Denn nur, wer seine Lage erkannt hat und wer sich seiner kollektiven Kraft auch bewusst ist, kann diese im Sinne seiner eigenen Möglichkeiten einsetzen.

Bewusstheit geeinter Stärke  befreit

Die Industriearbeiterschaft des 19. Jahrhunderts hatte demgegenüber ein enormes Bewusstsein erlangt. Dies war erreicht worden mit Hilfe kluger Köpfe, mit Hilfe einer aus der Bourgeoisie, dem niederen Feudaladel etc. stammenden Intelligenz, die sich selbstlos aus Vernunftgründen (!), aus Liebe zur Wahrheit und zum Menschengeschlecht ganz in den Dienst der Arbeiter stellte. Diese Intelligenzler waren bereit dafür in demütiger Armut zu leben. Die besten unter ihnen waren für korrupte Unterwanderung6 unzugänglich. Die Buchdrucker nahmen eine wichtige Vermittlerrolle ein. Mit Hilfe lern- und wissbegieriger arbeitender Menschen entstanden die guten Organisation der Arbeiterklasse. Gewerkvereine, Schulungseinrichtungen der Sozialdemokratie, Arbeiter-Sport- und Kulturvereine in denen Menschen wie Rosa Luxemburg führend wirkten. Sie  übernahmen die

wichtige Aufgabe zur Stärkung des Selbstbewusstseins einer unterprivilegierten Klasse. Gebildete, viele großartige Frauen wie die Lehrerin Clara Zetkin oder die spanische Arbeiterführerin Dolores
Ibarruri genannt La Passionaria, besonders viele jüdische Menschen, allesamt auch international rührig, viele Sprachen beherrschend, begriffen sich als natürliche Bündispartner der Arbeiter.

Von solchem Niveau sind wir leider heute weit entfernt. Der Faschismus, der sich als nationaler Sozialismus ausgab, weil nämlich der damals äußerst popular war, hat ganze Arbeit geleistet. Sein verheerendes Wirken ist bis heute auf vielen Ebenen sprübar. Trotz Internet und elektronischer Vernetzung ist die Arbeiterklasse heute weniger international verbunden als zur Entstehungszeit des Sozialismus. Obwohl Intellektuelle auch heute ihre Arbeitskraft zu unwürdigen Bedingungen verkaufen müssen, haben sie überwiegend keinen Schimmer mehr von ihrer sozialen Lage, ihrer Stellung im Produktionsprozess oder gar von ihren Handlungsmöglichkeiten über Gewerkvereine oder andere notwendige Zusammenschlüsse. Organisation gilt postmodern als verpönt. Wir sind alle Individualisten.

Kein Wunder, denn das Imperium, die oberste Repräsentanz des Postimperialismus wusste alle Register zu ziehen, um Organisationen und um Widerstand zu unterminieren. Es ist in Anbetracht der Veröffentlichungen von Wikileaks keine Verschwörungstheorie mehr, zu behaupten, dassUnterwanderung, ja selbst Infitration von ausgebildeten Terroristen ein wesentliches Mittel zur Zerstörung und Vermeidung von effektivem Widerstand auf allen Ebenen ist. Selbst Verlautbarungen führender Mainstream-Medien lassen solches ab und zu durchblicken.

Dem Gegner  auf die Schliche kommen und diese vereiteln

Uns dieses alles bewusst zu machen, also dem Gegner auf die Schliche zu kommen, halte ich für unsere zentrale Aufgabe. Unter den Menschen, die sich keinesfalls zur Arbeiterklasse zählen, gibt hervorragende Verbündete, die vieles begriffen haben und die sehr vieles erkennen. Zu nennen wären da etwa allen voran Intellektuelle wie der Schweizer Historiker Daniele Ganser mit seiner Publikation zu den Geheimarmeen der NATO, ebenso der engagierte und kenntisreiche CDU-Politiker Willi Wimmer und der Journalist Ken Jebsen, der guten Leuten und Kennern immer wieder ein publikumsträchtiges Forum bietet. Natürlich sprechen, diese klugen Köpfe nicht über die 'Arbeiterklasse', sondern sie referieren über scheinbar oder wirklich brennendere Themen. Sie sind besorgt über den Bestand der Menschheit in Anbetracht der Ausweitung der Kriegszonen. Sie sprechen  sachkundiger und engagierter in meinen Augen als die traditionelle LINKE inklusive der Kommunisten, eben weil letztere durch Unterwanderung der Gehirnerweichung in besonderem Maße  unterliegen. Ich bitte um Verzeihung für die krasse Vokabel, aber anders sind manche „linke“ Positionierungen nicht zu erklären, insbesondere nicht, warum Experten wie Ken Jebsen ausgegrenzt und andere wie Daniele Gansrer marginalisiert werden.

Wider die Gehirnwäsche Einsatz kollektiver Vernunft

Wir müssen uns also wirklich mit dem Umfang der Gehirnwäsche befassen, der wir arbeitenden Menschen seit Jahrzehnten zunächst soft und jetzt mit aller Härte ausgeliefert worden sind.

Es gibt letzlich nur einen wirklichen Ausweg aus der bedrohlichen Misere, in die das Imperium in seinem postimperialistischen Stadium uns geführt hat. Die organisierte, zu Bewusstsein gelangte Kraft der arbeitenden Menschen, der Arbeiterklasse also, wird die Gesellschaft zum Besseren von oben bis unten umgestalten müssen. Der Weg führt zunächst über eine multipolare Weltordnung in der Platz für verschiedene Gesellschaftsmodelle ist. Das Bessere wird sich im friedlichen Wettbewerb am Ende durchsetzen. Bis dahin ist noch ein langer Weg. Packen wir das nächstliegende an und schaffen wir Klarheit in den Köpfen. Eine andere Welt ist möglich.

Das meint Irene Eckert 


1100 AkademikerInnen haben der Bundeskanzlerin Merkel einen Brief überreicht, mit der Bitte, den Staatspräsident Erdogan an die Werte der EU zu erinnern. Die Kommunistische Partei protestiert diesen Brief mit großer Empörung. Hier ist der Aufruf der KP (Türkei):

Sind diese 100 von dieser  Welt?
HABT IHR DIE ZERSTÖRERISCHEN INSTRUMENTARIEN
DES IMPERIALISMUS NICHT SATT?
Weder in unserem Land oder unserer Region, noch in unserer Welt, nirgends führt der Weg zur Befreiung der Arbeiter gemeinsam mit dem von Merkel, Obama oder Putin.
Die Kommunistische Partei fordert die Völker der Türkei dazu auf, den an Merkel gerichteten Brief mit der Absicht, die europahörige AKP wegen EU-Standards  an die Pranger zu stellen, für nichtig zu erklären!
Keiner sollte dem Irrtum verfallen, dass 13 Jahre Dekadenz durch das EU-Projekt Rückgängig gemacht werden können. Das Blutbad begann mit dem EU-Märchen, daher sollte sich keiner vornehmen, an diesen Punkt zurück zu kehren.
In dieser gesamten Zeit, in der jegliche abweichende Meinung über den Beitritt in die EU unterdrückt wurde, eine leichte Abweichung gar Grund genug war, um jemanden als intellektuellen Tiefflieger zu bezeichnen, hat die AKP, dieses reaktionäre und gänzlich marktorientierte Regime, von Beginn an die EU-Beitrittsverhandlungen als Grundlage und wichtigsten Vorwand ihrer Existenz genutzt.
Wie wir schon immer sagten, ist die Europäische Union eine imperialistische Vereinigung. Insbesondere für die osteuropäischen und die Mittelmeer-Länder bedeutet der Beitritt in diese Vereinigung nichts anderes als sich den Befehlen der EU noch stärker zu unterwerfen und sich dabei noch mehr ausbeuten zu lassen.
Wir sagten, dass es zum Charakter dieser reaktionären und gänzlich wirtschaftfreundlich orientierten Partei passt, ein Eigennutz aus einem solchen imperialistischen Projekt zu ziehen, um so die eigene Politik zu legitimieren. 
Was danach kam, wissen wir alle. Der Zerfall des Projekts Europäische-Union begann in den eigenen Reihen. Während Begriffe wie „europäische Werte“ sich in der Luft auflösten, fand diese reaktionäre Partei einen neuen Ausweg: Neo-osmanische Träumereien.
Jene unserer Politiker und Intellektuellen, welche die AKP bei dem Thema EU-Beitrittsverhandlungen direkt oder indirekt unterstützten, wollten das Aufziehen des dunklen Schattens dieser neo-osmanischen Träume lange nicht wahrhaben.
Syrien wurde zum wichtigsten Schauplatz der neo-osmanischen AKP-Politik. Die Links- wie Rechtsliberalen wurden mit ihrer Absicht, Menschenrechte durchzusetzen, zu Handlangern der AKP-Politik, mit dem Motto „Assad ist ein Diktator“ angestifteten Bürgerkriegs in diesem Land.
Als dieses „Osmanen“-Projekt der AKP begann, unterzugehen und nur noch als Parodie des „kranken Mannes“ zur Plänkelei der internationalen Presse wurde, entdeckte man den Herrschaftswahn von Erdoğan!
Diejenigen, die durch Begrifflichkeiten wie,  Europäische Werte, Freiheit und Menschenrechte, und sogar Demokratie und Fortschrittlichkeit die AKP unterstüzten, repetieren Heute: “AKP muss geschwächt werden”. Alle die, die in den letzten 13 Jahren die AKP unterstützten, sich als dessen Advokaten aufspielten oder jede Gegenstimme klein-sprachen und somit die Wahrheit verhinderten, sind mitschuldige des jetzigen Zustands der Türkei.
Das ist die Realität unserer Gegenwart.
Wir lesen den Brief der 100 Akademiker, der an Merkel, der letzten Sünderin des deutschen Imperialismus gerichtet ist, im Kontext dieser Jahre.
Da es eindeutig ist, dass die AKP durch den europäischen und amerikanischen Imperialismus an die Macht gebracht wurde und klar zu sehen ist, dass diese imperialistischen Zentren versuchen, sich zu erneuern, ist dieser Brief demütigend
Die „100 Akademiker“ verpetzen die AKP an die wahrhaftigste Politikerin des Imperialismus, in dem sie sich auch noch auf „europäische Werte“ berufen. Gerade diese beinhalten das Anti-Kommunismus-Gebet „Erwerbs- und Besitzrecht“ und bestimmen den Handlungsrahmen dieser Vertreterin.
Als ob sie sich nicht schon zu genüge klein gemacht hätten, bitten sie Merkel auch noch, die aufgelisteten Probleme bei ihrem Treffen mit Erdogan zu thematisieren.
Imperialistische Projekte zu unterstützen, politische Anregungen zu geben, Projekte aufzustellen und auch heuchlerische Beziehungen zu den Imperialisten zu pflegen, ist eine Krankheit in unserem Land, die wir seit 200 Jahren nicht loswerden. Doch diese Krankheit ist weder repräsentativ für die Intellektuellen unseres Landes noch für unsere Meinungs- und Vorstellungswelt.
Wir, die Kommunistische Partei, erheben Protest gegen die “100 Akademiker”. Wir werden uns gegen jeden Versuch aussprechen, der die linke Meinung unseres Landes zu einem Spiegelsplitter der internationalen Reaktionäre macht.
Die Völker unserer Region, die sich vom Mittelmeer bis zum Nahen Osten, vom Kaukasus bis zum Balkan erstreckt, besitzen eine eigene, lange und starke Widerstandstradition, und  sie brauchen sicherlich keines Rates von imperialistischen Mächten.
Sich zum Handlanger einer Merkel, eines Obama und eines Putin machen zu lassen, ist die Ignoranz dieser Widerstandstradition.
Die Arbeiter der Türkei machen sich in erster Linie stark durch ihre eigene Macht und schenken allen Arbeitern der Welt und dessen Revolutions-Geist großes vertrauen.
Die Kommunistische Partei teilt dies den Völkern unseres Landes und der Region mit.

Kommunistische Partei
Parteizentrale 
Hier der durchaus sinnvolle Brief auf den sich die Pseudo-Kommunisten beziehen:

"100 türkische Akademiker schreiben offenen Brief an Merkel"

Von DTJ-ONLINE | 
Einen Tag vor ihrem Besuch in der Türkei haben 100 türkische Akademiker einen offenen Briefan Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. Die Akademiker drücken darin ihre Sorge aus, dass zwei Wochen vor den Wahlen in der Türkei dieser Besuch in der Öffentlichkeit als Unterstützung für den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan sowie die von ihm favorisierte Regierungspartei der AKP gewertet werden könnte. Die Akademiker baten die Bundeskanzlerin, in der gemeinsamen Pressekonferenz die antidemokratische Praxis der AKP zur Sprache zu bringen.
In dem Brief weisen die Akademiker zu Beginn darauf hin, dass die Türkei vor Wahlen stehe und der Staatspräsident Erdoğan auch, wie durch Berichte der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) dokumentiert, seine Überparteilichkeit nicht wahre. Sie betonen, dass sie in einer solchen Atmosphäre den Besuch als unpassend betrachten und weisen darauf hin, dass der Artikel drei des EU-Vertrages die EU und die Mitgliedsstaaten verpflichte, die EU-Werte nicht nur in der EU, sondern auch außerhalb zu schützen und zu fördern. Dabei würden angefangen mit Staatspräsident Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu die derzeitige Regierung und Mitglieder der AKP diese Werte mit Füßen treten.

Besuchen Sie die Türkei auch in Zeiten, in denen die Demokratie stärker wird

Die Akademiker zählen zu diesen Verstößen unter anderem Hass-Delikte seitens der Machthaber, willkürliche Eingriffe in die ökonomische Freiheit, die Einschüchterungsversuche gegen Journalisten und Intellektuelle, den Missbrauch des Paragrafen, in der es um die Beleidigung des Staatspräsidenten geht, Angriffe auf die Presse unter Teilnahme von Regierungspolitikern, die Anstiftung der Bevölkerung zu Gewalt durch regierungstreue Medien und die Verhängung von Nachrichtensperren nach Terroranschlägen.
Die Akademiker drücken am Ende des Briefes ihre Hoffnung aus, dass Merkel die Türkei auch in Zeiten besuchen möge, in der die Demokratie des Landes einen Aufschwung erlebe.
Zu den Unterzeichnern des offenen Briefes gehören unter anderem Cengiz Aktar, Nuray Mert, Özgür Mumcu, Koray Çalışkan und Zeynep Gambetti.
2Die TKP hat sich kürzlich gespalten und ist offenbar unter Einfluss geraten, wie das heute so üblich ist.
3Renegat = ein abtrünniger Marxist, wahrscheinlich ein 'Kofmich' und von denen gibt es viele. Sie nennen sicch Marxisten oder auch Kommunisten, sind es aber längst nichjt. Etikettenschwindler könnte man solche auch nennen. Es zeigt, das eben sowohl der Marxismus, als auch der von ihnen gegründete Kommunismus weder tot noch überholt, sondern man sich dranhängen muss, weil noch etwas davon im Volke lebt.
4 Ich verwende den Begriff „re-formiert“ im urssprünglichen Sinne und meine neu formiert, neu gestaltet!
5Eine Kunstvokabel, ein Euphemismus, von Ideologen des Imperiums kreiert, um den Begriff „Imperialsmus“ auszuhebeln.
6 manche waren es allerdings auch damals schon wie etwa der erwähnte Kautsky, sein Kollege Bernstein und so mancher Sozialdemokrat ….



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