Was stinkt an Varoufakis und dem ganzen Griechenland-Schlamassel?

F. William Engdahl

Irgendetwas stinkt am griechischen Finanzminister und dem ganzen Griechenland-Schlamassel, der sich seit der Wahl der nominell pro-griechischen Syriza-Partei im Januar entwickelt hat. Ich komme zögerlich zu dem Schluss, dass Varoufakis keinesfalls der Champion der unglücklichen Griechen, sondern vielmehr Teil eines viel größeren und sehr schmutzigen Spiels ist.

Der brillante Psychologe Eric Berne, Autor des einflussreichen Buchs Games People Play [deutscher Titel: »Spiele der Erwachsenen«], würde das Spiel, das Varoufakis und die Troika treiben, vermutlich als »Rapo« bezeichnen, wie bei der Vergewaltigung der Griechen und letztendlich der gesamten EU, Deutschland eingeschlossen. Wie komme ich zu diesem überraschenden Schluss?

Als die Links-rechts-Koalition von griechischen Bürgern gewählt wurde, die genug hatten von jahrelanger drastischer Sparpolitik, den Rentenkürzungen sowie Kürzungen im Gesundheits- und Bildungssektor, die vom IWF verlangt werden, damit die Gläubiger Griechenlands ihr Pfund Fleisch zurückbekommen, hegte auch ich die Hoffnung, in Athen sei nun endlich eine Regierung im Amt, die sich für die Interessen ihres Volkes einsetzte.

Das, was wir seither erleben, kann man jedoch nur als Clown-Show auf Kosten der Griechen und der gesamten EU bezeichnen. Die Lachenden sind, wie so oft, die Megabanken und die Troika aus EZB, IWF und EU.

Hinter der Troika stehen, gut versteckt, die griechischen Oligarchen, die der Staatskasse im Laufe der Jahre mehrere Hundert Milliarden geraubt und auf Nummernkonten in der Schweiz und in Luxemburg transferiert haben, um keinen Pfennig Steuern für ihr Land zahlen zu müssen. Und es sieht mehr und mehr danach aus, dass der »linke« Wirtschaftswissenschaftler Varoufakis bei der Zerstörung der gesamten Euro-Zone durch Banker und die erwähnten griechischen Oligarchen die Rolle eines trojanischen Pferdes spielt. Alles deutet darauf hin, dass Italien nach Griechenland das nächste Opfer sein wird – was die gesamte Euro-Zone in eine unvorstellbare Krise stürzen wird.

Verdächtige Freunde

Einen Mann erkennt man an der Gesellschaft, mit der er sich umgibt, sagt das Sprichwort. So gesehen umgibt sich Varoufakis für einen Finanzminister, der behauptet, den Lebensstandard seiner Bürger zu verteidigen, mit schlechter Gesellschaft. Bevor er im Januar Finanzminister in der Koalitionsregierung von Alexis Tsipras wurde, lebte Varoufakis eine Zeit lang in den USA, wo er für den Videospiele-Entwickler Valve Corporation in Bellevue, Washington, arbeitete. Die Gründer der Firma kamen von Bill Gates‘ Microsoft. Ende der 1980er Jahre studierte Varoufakis Wirtschaftswissenschaften und Spieltheorie an den englischen Universitäten Essex und East Anglia und lehrte in Cambridge. Die folgenden elf Jahre verbrachte er in Australien, wo er die australische Staatsbürgerschaft annahm.

Als australischer Staatsbürger kehrte er im Jahr 2000 nach Griechenland zurück und lehrte als Professor an der Universität Athen. Von Januar 2013 bis zu seiner Ernennung zum Finanzminister unterrichtete er an der University of Texas, wo er sich mit James K. Galbraith, dem Sohn des verstorbenen Harvard-Wirtschaftswissenschaftlers John Kenneth Galbraith, anfreundete und auch Verbindungen zur Brookings Institution, der Denkfabrik des Washingtoner Establishments, aufbaute. Kurz zusammengefasst: Varoufakis ist ein australischer Staatsbürger, der in den vergangenen 30 Jahren überwiegend in England, den USA und Australien und nur wenig in seiner griechischen Heimat gelebt hat.

An sich genommen heißt das natürlich nicht, dass er kein ehrlicher und effektiver Finanzminister seines Heimatlandes sein könnte. Aber bislang hat er in gerade einmal sechs Monaten mehr als andere dafür getan, die Misere für die Griechen zu verschlimmern – sogar mehr als Wolfgang Schäuble oder IWF-Chefin Christine Lagarde.

Er agiert, als sei er gegen die drastische Sparpolitik, aber seine bisherige Tätigkeit zeigt das Gegenteil: Varoufakis war Berater von Ministerpräsident Giorgos Papandreou und der PASOK-Partei, als sich Papandreou mit der EU auf die verheerenden Sparmaßnahmen einigte, damit französischen und deutschen Banken aus der Patsche geholfen werden konnte. Außerdem hat sich Varoufakis wiederholt lobend über Mario Draghi und die EZB geäußert, wenn diese Lösungsvorschläge unterbreiteten, wie Griechenland in der EU gehalten werden könnte – ein Weg, der Griechenland für die Selbstzerstörung unter dem gegenwärtigen Regime der Troika vorprogrammiert.

Varoufakis bat den früheren französischen Premierminister Michel Rocard, ein Vorwort für das Buch Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Euro-Krise zu schreiben, das er gemeinsam mit James Galbraith verfasste und in dem er sich mit der Finanzkrise in der EU befasst. Rocard hat die EU aufgefordert, einen europäischen »starken Mann« – sprich Diktator – zu ernennen, der Mann seiner Wahl war Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments und derselbe, der die neue Syriza-Regierung ermahnte, die Sparmaßnahmen einzuhalten, zu der sich frühere PASOK- und konservative Regierungen verpflichtet hatten.

1986 gehörte Rocard zu den Verfassern der Einheitlichen Europäischen Akte, die den Weg für die supranationale Europäische Zentralbank frei machte, jener Institution, die mit Erfolg die nationale Souveränität in der gesamten Europäischen Union zur Makulatur macht. Varoufakis hat wiederholt erklärt, Griechenland müsse »in den sauren Apfel beißen« und die Auflagen, die von den Bankern und der deutschen Regierung als Mitglied der Euro-Zone auferlegt werden, erfüllen. Zum Grexit werde es nicht kommen. Bei einer offiziellen Arbeitslosigkeit von über 30 Prozent in Griechenland und wirtschaftlichen Einbußen infolge der von der Troika auferlegten Haushaltskürzung sanken die Steuereinnahmen allein im Januar um 23 Prozent unter das angestrebte Ziel von 4,5 Milliarden Euro für den Monat. Die Regierung in Athen hat der Mittelschicht schwere Steuerlasten aufgebürdet und Löhne und Renten für Angestellte im öffentlichen Dienst sowie die Leistungen im Gesundheitswesen gekürzt. Die Bürger leiden unter der Sparpolitik, die Banken bleiben mindestens bis zum Referendum am 5. Juli geschlossen. Griechenland ist eine menschliche Katastrophe.

Wäre Varoufakis der Mann, als der er sich seinen griechischen Landsleuten präsentiert, hätte er eine Strategie verfolgt, wie Griechenland aus dem Euro austräte, außerdem eine Strategie wie Island, nämlich die Schuldenrückzahlungen an die Troika aus IWF, EZB und EU auf Eis zu legen. Dann hätte er in Griechenland eine eigene Währung eingeführt, Kapitalkontrollen verhängt und starke Wirtschaftsbeziehungen zu Russland, China und den BRICS-Staaten aufgebaut.

Bei einem Gespräch zwischen Griechenlands Ministerpräsident Tsipras und Russlands Präsident Putin Mitte Juni in Petersburg gewährte Putin eine großzügige Vorauszahlung von fünf Milliarden Dollar für die griechische Beteiligung an der Gazprom-Pipeline Turkish Stream.

Es hätte Griechenland Luft für die Schuldenrückzahlung an den IWF verschafft. Natürlich waren Brüssel und Washington nicht erfreut. Putin bot Griechenland damals die Mitgliedschaft in der BRICS-Entwicklungsbank an, die es dem Land ermöglicht hätte, Kredite aufzunehmen, um die Krise ohne weitere brutale Kürzungen zu überwinden. Damit hätte sich Griechenland auch Russland und China angenähert – etwas, dem sich Washington und Brüssel mit aller Macht widersetzen. Griechenland und Varoufakis wandten sich von einer Lösung ab, die die jetzt aufziehende Katastrophe verhindert hätte.

Gegenwärtig sieht es tatsächlich so aus, als sei Varoufakis‘ Rolle die eines trojanischen Pferdes innerhalb der griechischen Regierung, um Griechenland und die Griechen für die Schlachtbank vorzubereiten, während er sich als ungebundener Kämpfer für griechische Interessen darstellt.

Der ehemalige Vize-Finanzminister der USA und heutige Kritiker der US-Außenwirtschaftspolitik Paul Craig Roberts beschrieb es kürzlich so: »Griechenlands Gläubiger, die EU und die Europäische Zentralbank … sind entschlossen, das Prinzip zu etablieren, einem Land viel zu viel Kredit zu gewähren und es dann zu zwingen, durch den Verkauf staatlicher Vermögenswerte und die Kürzung von Renten und sozialen Dienstleistungen dafür zu bezahlen. Die Gläubigerbanken profitieren von der Finanzierung der Privatisierung staatlicher Vermögenswerte an Vorzugskunden.

Der Plan von EU und Zentralbank besteht darin, die fiskalische Unabhängigkeit der EU-Mitglieds­länder zu beenden, indem die Steuer- und Haushaltspolitik der EU übertragen wird.« Weiter erklärt Roberts, die griechische »Staatsschuldenkrise wird genutzt, um einen Präzedenzfall zu schaffen, der für alle Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten gelten würde. Die Mitgliedsstaaten wären keine souve­ränen Staaten mehr. Die Souveränität läge bei der EU. Die Maßnahmen, die Deutschland und Frank­reich unterstützen, werden am Ende ihrer eigenen Souveränität ein Ende bereiten.«

Wie sind Griechenland und die Euro-Zone in eine solche Krise geraten? Die Energie, die Europa durch­dringt, ist keine von Liebe für die Mitmenschen, sondern von Hass. Unter Deutschen gibt es Hass gegen vermeintlich faule griechische Bürger, die Steuern hinterziehen. Dieses Bild haben ihnen Mainstream-Medien vermittelt, die unter der Kontrolle der amerikanischen Oligarchen und ihrer Denkfabriken stehen. Es gibt Hass vonseiten der EU-Kommission und der EU-Führung gegen Griechenland, weil Griechenland ihrer Ansicht nach eine Existenzkrise für die EU erzeugt. Vielleicht gibt es auch Hass bei Angela Merkel, weil ihr politisches Erbe ruiniert wird.

Vor allem aber gibt es Hass gegen die Griechen von den eigenen griechischen Oligarchen. Die griechische Oligarchie – Reeder, Besitzer von Erdölraffinerien, Besitzer von Telekomfirmen, Medienmagnaten und vielfache Milliardäre – beherrscht die griechische Politik seit Anfang der 1990er Jahre. Griechen nennen sie die »diaplekomenoi« – die Verstrickten. Dank ihrer Kontrolle über die Medien und altmodischer Begünstigungspolitik haben die Eliten ihre Position bewahrt, indem sie sich Politiker wie Gianis Varoufakis gekauft haben.

Mit ihren unversteuerten Milliarden, die sie auf ausländischen Bankkonten verstecken, sind die griechischen Oligarchen bereit, der Zerstörung ihres eigenen Landes zuzusehen, um ihre Milliarden zu bewahren. Das ist echter Hass. Diese Oligarchen schämen sich, Griechen zu sein. Diese Scham reicht 700 Jahre zurück zur Niederlage und Unterwerfung Griechenlands durch das Osmanische Reich, angefangen in den 1360er Jahren. Vielleicht ist es Zeit, solche kindischen Hassgefühle endlich zu überwinden.

Varoufakis' programmatische Erklärung im britischen Guardian, in der er das eigentliche strategische Ziel seiner Partei beschreibt: "Ein griechischer oder ein portugiesischer oder ein italienischer Austritt aus der Euro-Zone würde bald zu einem Zerbrechen des europäischen Kapitalismus führen. Die Folge wäre eine ernsthaft rezessionsgefährdete Überschussregion östlich des Rheins und nördlich der Alpen, während das restliche Europa in einer brutalen Stagflation versänke. Wer würde wohl von dieser Entwicklung profitieren? Eine progressive Linke, die sich in den öffentlichen Institutionen Europas wie ein Phönix aus der Asche erhebt? Oder die Nazis der Goldenen Morgenröte, die diversen neofaschistischen Bewegungen, Fremdenfeinde und Ganoven? Ich habe nicht den geringsten Zweifel daran, wer von beiden am meisten von einem Zerfall der Euro-Zone profitieren würde. Ich für meinen Teil bin nicht bereit, frischen Wind in die Segel dieser postmodernen Version der 1930er Jahre zu bringen. Wenn das bedeutet, dass wir es sind, die angemessen unberechenbaren Marxisten, die versuchen müssen, den europäischen Kapitalismus vor sich selbst zu retten, dann sei's drum. Nicht aus Liebe zum europäischen Kapitalismus, zur Euro-Zone, zu Brüssel oder zur Europäischen Zentralbank, sondern allein deshalb, weil wir die unnötigen menschlichen Kosten dieser Krise minimieren wollen."