1 ) NSA und BND - Ein schlechter Witz der Bundesregierung. Kommentar von Heribert Prantl
Die Regierung will selbst bestimmen, wer die parlamentarischen Kontrollrechte in Sachen BND und NSA wahrnimmt. Das ist so, als würde Sepp Blatter bestimmen, wer gegen ihn und die Fifa ermittelt.Es gibt Grundregeln des Parlamentarismus. Die Bundesregierung ist gerade dabei, sie außer Kraft zu setzen: Die Regierung will selbst bestimmen, wer die parlamentarischen Kontrollrechte wahrnimmt. Sie will den "Ermittlungsbeauftragten" bestimmen, der für das Parlament die Selektorenliste des BND einsieht und dem Parlament beziehungsweise seinen Ausschüssen dann darüber berichtet. Das ist, mit Verlaub, ein Witz. - Zum kleinen Einmaleins des Parlamentarismus gehört etwa, dass der Bundestagspräsident und die Vizepräsidenten vom Parlament gewählt werden; die Vorsitzenden der Ausschüsse des Bundestags selbstredend auch. Von wem denn sonst? Was wäre nun, wenn die Bundesregierung, also die Exekutive, auf einmal den Anspruch erheben würde, dass sie diese Spitzen- und Vertrauenspositionen der Legislative besetzt, dass sie die Leute dafür nach ihrem Gutdünken aussucht und womöglich gar Personen in diese Ämter beruft, die nicht einmal Mitglied des Parlaments sind?...
------------------------------
2 a ) Pentagon will in Osteuropa schwere Waffengegen Russland in Stellung bringen
3 ) Das Ziel heiligt die Werte! von Evelyn Hecht-Galinski
Das war der Gipfel! Schöne Bilder waren angesagt in der Inszenierung um die Zugspitze und das malerische Garmisch Partenkirchen. Da konnte ich es mir nicht verkneifen, da der Gipfel schon so viel und langweilig kommentiert wurde, nach etwas spezieller Hintergrund-Folklore zu suchen. - Als Krün, der Ort, wo Schloss Elmau, das Luxus-Refugium der Polit-Prominenz und anderer wichtiger Gäste beheimatet ist, ganz bewusst von Merkel gewählt wurde, war es für mich nach der Geschichte von Elmau eigentlich überhaupt keine Überraschung. Dieses Schloss-Hotel, das auch gerne von der Israel Lobby besucht wird, wo dann Jüdische Kongresse stattfinden. (1).... - ...So war nur Putin Beschimpfung angesagt, TTIP und CETIP mit Kanada schnell unter Dach und Fach bringen, alles im Sinne von Obama und Harper. Zwischendurch Deutschland und den Europäern auch noch klar machen, dass Griechenland in der EU zu bleiben hat, sind das Ziel das die Werte heiligt. (8) - Jedes Bild war genau durchdacht, alle Regierungschefs wurden in Golfwagen vor Merkel vorgefahren und am roten Teppich abgesetzt. Nur einer, Obama, kam zu Fuß zu Merkel und Ehemann, um zu zeigen wie dynamisch der US-Superman ist!.... - ....Also, es war die traurige und ernüchternde Bilanzeines deutschen Gipfels, 70 Jahre nach Kriegsende und 27 Millionen getöteten Russen durch einen deutschen Angriffskrieg, die Gastgeberin Merkel zog. Der G7-Gipfel vereint gegen Russland und Präsident Putin soll weiter in die Enge getrieben werden. Was für ein armseliger und gefährlicher Gipfel dieser mächtigsten Frau, einer Kanzlerin, die immer mehr zu einer Gefahr für Deutschland wird. (20).....
------------------------------
http://sicht-vom-hochblauen.
4 a ) Krieg oder Frieden in Europa – Wer bestimmt auf dem Kontinent? von KenFM
(VIDEO 2 h 41 min SEHENS-HÖRENSWERT! AK)
("....Es geht nicht um Menschenrechte - sondern um Schürfrechte...")
Krieg als bewusst eingesetztes Mittel der Politik war in den letzten Jahrzehnten für und in Europa ein Tabu. Diese Zeiten endeten unmittelbar nach Mauerfall und dem Zusammenbruch der UdSSR. - Kaum war das Kräfteverhältnisbeider Blöcke des Kalten Krieges Geschichte, wurde in Jugoslawien durch die USA und einzelne Staaten Europas ein völkerrechtswidriger Krieg geführt. In Deutschland war damals Rot-Grün an der Macht und öffnete so die Büchse der Pandora. - Seit rund zwei Jahren wird von Washington aus für einen bewaffneten Konflikt mit Russland „geworben“. Die Ukraine dient dabei nur als Hebel, um den russischen Militärstützpunkt Sevastopol auf der Krim in NATO-Besitz zu überführen und so Russlands Handelsflotte massiv zu behindern.... - ...Krieg als bewusst eingesetztes Mittel der Politik war in den letzten Jahrzehnten für und in Europa ein Tabu. Diese Zeiten endeten unmittelbar nach Mauerfall und dem Zusammenbruch der UdSSR.... - Die Gäste: Willy Wimmer, CDU-Urgestein, ehemaliger Vize-Präsident der OSZE/KSZE und Autor des Buches „Wiederkehr der Hasardeure“; Mathias Bröckers, TAZ-Mitbegründer und Autor des Buches „Wir sind die Guten“; Dirk Pohlmann, Dokumentarfilmer für ARTE und ZDF und Dr. Daniele Ganser; Historiker und Friedensforscher aus der Schweiz, sein bekanntestes Buch: „NATO-Geheimarmeen in Europa – Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung“.
------------------------------
https://zeitgeist-online.de/
4 b ) Als trojanischer Esel der NATO in den Dritten Weltkrieg. ROLF HOCHHUTH
Anlässlich seines 84. Geburtstags hielt der wohl bedeutendste zeitgenössische deutsche Dramatiker Rolf Hochhuth am 1. April 2015 im Berliner BE-Theater am Schiffbauerdamm eine äußerst bedeutende Rede, in der auf die Gefahren eines drohenden Dritten Weltkriegs hinwies. zeitgeist Online wird die Ehre zuteil, seine Ansprache in vollständigem Wortlaut publizieren zu dürfen: Kohl, US-Außenminister James Baker und andere sicherten mir zu, dass die NATO sich keinen Zentimeter nach Osten bewege würde. Daran haben sich die Amerikaner nicht gehalten, und den Deutschen war es gleichgültig. Vielleicht haben sie sich sogar die Hände gerieben, wie toll man die Russen über den Tisch gezogen hat. Was hat es gebracht? Nur, daß die Russen westlichen Versprechungen nun nicht mehr trauen ...“ - Gorbatschow zu Kai Diekmann und seiner Redakteurin Tanit Koch BILD-Zeitung, 2. April 2009.....
------------------------------
http://www.heise.de/tp/druck/
4 c ) Ukrainische Regierung instrumentalisiert den Krieg. Florian Rötzer
Weil man im Krieg mit der Nuklearmacht Russland stehe, müsse die Restrukturierung der Schulden nach den Vorstellungen von Kiew gehen, so Regierungschef Jazenjuk
Die ukrainische Regierung scheint mit dem Rücken zur Wand zu stehen und riskiert, um einer drohenden Pleite zu entgehen, Kreditgeber zu verprellen. Seit langem verhandelt die Ukraine mit dem IWF um eine "Restrukturierung der Schulden"und hofft auch darauf, weitere Kredite zu erhalten, selbst wenn die Gläubiger nicht bedient werden können. So hat die ukrainische Regierung Ende Mai ein bis zum Juli 2016 gültiges Gesetz[1] beschlossen, das Präsident Poroschenko die Möglichkeit lässt, die Zahlungen an die Kreditgeber aussetzen zu können. Insgesamt ist das Land in Höhe von 68 Milliarden US-Dollar verschuldet und bräuchte[2]mindestens 40 Milliarden an Krediten, der IWF hat aber nur 17,5 Milliarden, die EU, die USA und andere Geber 7,5 Milliarden für die nächsten 4 Jahre in Aussicht gestellt. Mit 15 Milliarden sollen Schulden beglichen, mit 10 Milliarden die ausländischen Geldreserven aufgestockt werden, um den rasanten Verfall der Währung zu stoppen. Es reicht also hinten und vorne nicht. - Restrukturierung heißt vor allem, dass die ukrainische Regierung auf einen Schuldenerlass setzt. Dabei pokert die ukrainische Regierung hoch und stellt damit diegriechische Regierung in den Schatten. So erklärte[3] Regierungschef Jazenjuk nach einem Treffen mit der IWF-Chefin Lagarde, dass die Ukraine die Schulden, auch die an private Gläubiger, nach ihren Vorschlägen restrukturieren wolle.....
------------------------------
http://sputniknews.com/
IV d ) Cold War Relics: Attempts to Make Russia andUkraine Bitter Enemies Doomed. S. Nihal Singh
While the West is pouring money in Ukraine, Kiev escalates tensions with Moscow and shows no enthusiasm for implementing the Minsk II accord; however, it is foolish to assume that Ukraine and Russia will live as enemies, S. Nihal Singh noted.
------------------------------
http://sicht-vom-hochblauen.
4 a ) Krieg oder Frieden in Europa – Wer bestimmt auf dem Kontinent? von KenFM
(VIDEO 2 h 41 min SEHENS-HÖRENSWERT! AK)
("....Es geht nicht um Menschenrechte - sondern um Schürfrechte...")
Krieg als bewusst eingesetztes Mittel der Politik war in den letzten Jahrzehnten für und in Europa ein Tabu. Diese Zeiten endeten unmittelbar nach Mauerfall und dem Zusammenbruch der UdSSR. - Kaum war das Kräfteverhältnisbeider Blöcke des Kalten Krieges Geschichte, wurde in Jugoslawien durch die USA und einzelne Staaten Europas ein völkerrechtswidriger Krieg geführt. In Deutschland war damals Rot-Grün an der Macht und öffnete so die Büchse der Pandora. - Seit rund zwei Jahren wird von Washington aus für einen bewaffneten Konflikt mit Russland „geworben“. Die Ukraine dient dabei nur als Hebel, um den russischen Militärstützpunkt Sevastopol auf der Krim in NATO-Besitz zu überführen und so Russlands Handelsflotte massiv zu behindern.... - ...Krieg als bewusst eingesetztes Mittel der Politik war in den letzten Jahrzehnten für und in Europa ein Tabu. Diese Zeiten endeten unmittelbar nach Mauerfall und dem Zusammenbruch der UdSSR.... - Die Gäste: Willy Wimmer, CDU-Urgestein, ehemaliger Vize-Präsident der OSZE/KSZE und Autor des Buches „Wiederkehr der Hasardeure“; Mathias Bröckers, TAZ-Mitbegründer und Autor des Buches „Wir sind die Guten“; Dirk Pohlmann, Dokumentarfilmer für ARTE und ZDF und Dr. Daniele Ganser; Historiker und Friedensforscher aus der Schweiz, sein bekanntestes Buch: „NATO-Geheimarmeen in Europa – Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung“.
------------------------------
https://zeitgeist-online.de/
4 b ) Als trojanischer Esel der NATO in den Dritten Weltkrieg. ROLF HOCHHUTH
Anlässlich seines 84. Geburtstags hielt der wohl bedeutendste zeitgenössische deutsche Dramatiker Rolf Hochhuth am 1. April 2015 im Berliner BE-Theater am Schiffbauerdamm eine äußerst bedeutende Rede, in der auf die Gefahren eines drohenden Dritten Weltkriegs hinwies. zeitgeist Online wird die Ehre zuteil, seine Ansprache in vollständigem Wortlaut publizieren zu dürfen: Kohl, US-Außenminister James Baker und andere sicherten mir zu, dass die NATO sich keinen Zentimeter nach Osten bewege würde. Daran haben sich die Amerikaner nicht gehalten, und den Deutschen war es gleichgültig. Vielleicht haben sie sich sogar die Hände gerieben, wie toll man die Russen über den Tisch gezogen hat. Was hat es gebracht? Nur, daß die Russen westlichen Versprechungen nun nicht mehr trauen ...“ - Gorbatschow zu Kai Diekmann und seiner Redakteurin Tanit Koch BILD-Zeitung, 2. April 2009.....
------------------------------
http://www.heise.de/tp/druck/
4 c ) Ukrainische Regierung instrumentalisiert den Krieg. Florian Rötzer
Weil man im Krieg mit der Nuklearmacht Russland stehe, müsse die Restrukturierung der Schulden nach den Vorstellungen von Kiew gehen, so Regierungschef Jazenjuk
Die ukrainische Regierung scheint mit dem Rücken zur Wand zu stehen und riskiert, um einer drohenden Pleite zu entgehen, Kreditgeber zu verprellen. Seit langem verhandelt die Ukraine mit dem IWF um eine "Restrukturierung der Schulden"und hofft auch darauf, weitere Kredite zu erhalten, selbst wenn die Gläubiger nicht bedient werden können. So hat die ukrainische Regierung Ende Mai ein bis zum Juli 2016 gültiges Gesetz[1] beschlossen, das Präsident Poroschenko die Möglichkeit lässt, die Zahlungen an die Kreditgeber aussetzen zu können. Insgesamt ist das Land in Höhe von 68 Milliarden US-Dollar verschuldet und bräuchte[2]mindestens 40 Milliarden an Krediten, der IWF hat aber nur 17,5 Milliarden, die EU, die USA und andere Geber 7,5 Milliarden für die nächsten 4 Jahre in Aussicht gestellt. Mit 15 Milliarden sollen Schulden beglichen, mit 10 Milliarden die ausländischen Geldreserven aufgestockt werden, um den rasanten Verfall der Währung zu stoppen. Es reicht also hinten und vorne nicht. - Restrukturierung heißt vor allem, dass die ukrainische Regierung auf einen Schuldenerlass setzt. Dabei pokert die ukrainische Regierung hoch und stellt damit diegriechische Regierung in den Schatten. So erklärte[3] Regierungschef Jazenjuk nach einem Treffen mit der IWF-Chefin Lagarde, dass die Ukraine die Schulden, auch die an private Gläubiger, nach ihren Vorschlägen restrukturieren wolle.....
------------------------------
http://sputniknews.com/
IV d ) Cold War Relics: Attempts to Make Russia andUkraine Bitter Enemies Doomed. S. Nihal Singh
While the West is pouring money in Ukraine, Kiev escalates tensions with Moscow and shows no enthusiasm for implementing the Minsk II accord; however, it is foolish to assume that Ukraine and Russia will live as enemies, S. Nihal Singh noted.
Encouraged by the West, Kiev has recently taken a firm anti-Russian stance, however, just a glance at the map of Ukraine and the Russian Federation will show the absurdity of the assumption that the two countries will live as enemies, Indian author and publicist S. Nihal Singh emphasized. - " The crisis over Ukraine is worsening, but it is far from clear at this point whether it will lead to a Western rethink on integrating the country into its sphere of influence… The country is greatly dependent on Russian goodwill, given the pro-Russian inclinations of roughly half its population in the East and its geographical location. Forcing Ukraine to sign on to a Western agenda does not make sense," S. Nihal Singh noted in his article published by The Asian Age. - The West is pouring billions of dollars into Ukraine, emphasizing the necessity of even more financial...
------------------------------
3 a ) Bilderberg-Konferenz Geheimtreffen der Reichen und Mächtigen. Von Holger Schmale
Bei der Bilderberg-Konferenz im österreichischen Telfs treffen sich führende Köpfe aus Politik und Wirtschaft hinter verriegelten Türen. Viele glauben, dass bei diesem Treffen die Geschicke der Welt gelenkt werden. - Einige Teilnehmer des G7-Gipfels in Elmau in Bayern haben es nicht weit bis zum nächsten Reigen weltlenkender Köpfe: Gleich im Anschluss, vom 11. bis zum 14. Juni, nämlich trifft sich wenige Kilometer von Elmau entfernt, jenseits der österreichischen Grenze bei Telfs, ein illustrer wie verschwiegener Kreis, von dem manche glauben, er regiereeigentlich die Welt. Wer steckte tatsächlich hinter der Ölkrise 1973, hinter der deutschen Wiedervereinigung oder dem Irakkrieg? Für versierte Verschwörungstheoretiker ist die Antwort völlig klar: Es waren die Bilderberger.Teilnehmer jener geheimnisumwitterten Konferenzen, zu denen sich einmal im Jahr die wirklich Mächtigen und die Reichen treffen, um im Schutze größter Heimlichkeit die Geschicke der Welt zu besprechen und zu lenken. - Nicht nur unter Linken gilt „Bilderberg“ als Hort einer vor allem an den Interessen des Kapitalsinteressierten Machtelite. 1954 fand die erste Konferenz im holländischen Hotel „Bilderberg“ des Prinzen Bernhard statt....
3 b ) PUTIN:"Die G7 sind keine Organisation, sondern ein Interessenverein".
Russlands Präsident Wladimir Putin kommentierte heute, nach Gesprächen mit dem italienischen Ministerpräsidenten, Matteo Renzi, in Mailand, die G7. Er stellte klar, dass es keine Beziehungen zwischen Russland und den G7 gibt und dass die Gruppe keine Organisation sei, sondern ein „Club der Interessen.“
------------------------------
3 c ) Wird heute durch die Bilderberger unsere Zukunft mit entschieden? von Heiko Schrang 2015-06-10
Nachdem die „Glorreichen 7“ mit enormer Medienpräsenz ihren Gipfel beendet haben, steht nun das Treffen an, was von weltpolitischer Bedeutung ist. Die Rede ist vom Bilderberger-Treffen, was vom 10. – 14. Juni im österreichischen Telfs stattfindet.... - ....Anders sieht es bei der ab heute stattfindenden Bilderberger-Konferenz aus, über die inhaltlich so gut wie nichts in den Mainstreammedien berichtet wird. Dort treffen sich ca. 140 einflussreiche Personen, unter ihnen Regierungschefs und hochrangige Vertreter aus der Politik, die Chefs der größten Konzerne der Welt, Eigentümern von Verlagshäusern, hochrangige Militärs und Geheimdienstchefs sowie die Hochfinanz Westeuropas und der USA. - Erstaunlich ist nur, dass für die „Private Bilderberger-Veranstaltung“ die Sicherheitskosten vom Steuerzahler übernommen werden müssen und das in Millionenhöhe. Von Bilderberger Seite wird immer wieder behauptet, dass es sich nur um ein rein informelles Treffen handelt und aus diesen Gründen es keine Veranlassung gibt, über die Inhalte zu berichten. Tatsache ist, dass in den letzten Jahrzehnten, speziell nach den Bilderberger Treffen, spürbare Veränderungen stattgefunden haben (Ukraine-Krise, Lehman-Pleite, Euroeinführung u.v.m.). Der Bilderberger Ehrenpräsident und Ex-EU-Kommissar Etienne Davignon gab selbst zu, dass diese Gruppe den Euro erschaffen hat. - Die Gäste werden speziell danach eingeladen, welchen Plan der innere Zirkel der Bilderberger (z.B. Kissinger, Rockefeller) verfolgt. Die Punkte werden dieses Jahr u.a. sein: - Abschaffung des Bargelds - Ukraine-Krise - Griechenlands Finanzen......
------------------------------
No comments:
Post a Comment