Auf der Krim, in Palästina und Syrien - Ostermarschierer verteidigen Völkerrecht!

Missachtung des Völkerrechts bedeutet Krieg!

Deswegen ist es gut, wenn unsere Mächtigen das Völkerrecht wieder entdeckt haben.
Heuchlerisch  und unzutreffend ist es allerdings, den Russen  auf der ihnen wohl gesonnenen  Krim  Völkerrechtsverletztung  anzulasten.

Völkerrecht und Menschenrecht sind  unteilbar und nicht selektiv anzuwenden.

Widersetzen wir uns daher der Interpretation der  Mächtigen und 

Erkennen wir  die Zeichen der Zeit: 

Die NATO und ihre mächtigen Verteidiger der neoliberalen, profithungrigen  Weltordnung sind allerorten in der  Defensive.

Begreifen wir die relative Gunst der Stunde, wenden wir uns

• Gegen  ihre atemberaubende Heuchelei!
• Wider den Rechtsnihilismus !
• Wider die Ausblendung  historischer, politischer und wirtschaftlicher Zusammenhänge und wider ihren inhaltstleeren Formalismus!

Das russische Vorgehen dient, wie schon zuvor  deren Haltung zu Syrien,  dem Weltfrieden!

Die russische-chinesische Haltung im UN-Sicherheitsrat bietet den Kriegstreibern Einhalt. Wir müssen  uns  daher auf die Seite  dieser Nationen stellen und gemeinsam mit den Völkern Lateinamerikas, Afrikas und Asiens  ein Ende der militärischen Interventionen in deren nationale  Belange fordern. Die Vernunft gebietet uns im Überlebensinteresse der Völker zu verlangen:

• Schließt die  fremden Militärstützpunkte!
• Schluss mit der dem Kriege dienlichen Einkreisungspolitik!
• Rückzug unseres Militärs aus fremden Gebieten!
• Rückbesinnung der Bundeswehr auf die im Grundgesetz verankerte Aufgabe der Friedenssicherung und Landesverteidigung!
• Abzug deutscher  Patriotraketen aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet!
• Strikte Beachtung von Buchstaben und Geist der UN-Charta!