Monday, April 18, 2016

Hände weg von Russland! Vom Kampf um die richtige Leitlosung für den Frieden

Irene Eckert* am 18. 04. 2016


 NATO: Ein Kriegsbund

Unstrittig ist die Nato ein Kriegsbündnis. Ja, unser Land dient schon viel zu lange als williger Vasall im Gefolge einer unfriedlichen, imperialen Vorherrschaftspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 9. Mai 1955, genau 10 Jahre nach dem Ende des II. Weltkrieges, trat die Adenauer Regierung unter sanftem Zwang dem Nordatlantischen Pakt bei und besiegelte damit die Teilung Deutschlands. Auf deutschem Boden lagern in Büchel bis heute US-Atomwaffen, jetzt zur Modernisierung vorgesehen.

Ramstein in der Pfalz: Eine US-Kampfdrohneneinsatzzentrale

Von der US- und Nato-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz westlich von Kaiserslautern werden alle Kampfdrohnen-'Anti-Terror'-Einsätze in Afrika und im Nahen Osten geplant und gesteuert. 52.000 US-Amerikaner leben in der gesamten Kaiserslautern 'Military Community'. Das dortige größte Feldlazarett soll jetzt noch weiter ausgebaut werden. Das Pentagon vervierfachte jüngst seine Europa-Mittel, um der angeblichen „russischen Aggression“ hier entgegenzutreten. Ihretwegen will es seine Truppen-Präsenz in Osteuropa verstärken. Auf 3,4 Milliarden Dollar, sprich 3,1 Milliarden Euro wird der entsprechende Militär-Etat gegenüber demVorjahr erhöht.  Das Handelsblatt informierte den deutschen Leser  darüber schon am 2. Februar dieses Jahres. Kein Aufschrei folgte in der deutschen Friedensszene. Die Parole „Stoppt den Aufmarsch gegen Russland“ bildete nicht den gebotenen Fokus beim Ostermarsch. Nur einen Treffer ergibt die  Eingabe dieser Losung im weltweiten Netz. Sie findet sich bei der DKP Sachsen, die immerhin noch hinzusetzt „NATO raus aus der Ukraine“. Anstelle solcher notwendigen Einsprüche gegen die akute NATO-Kriegstreiberei findet man Endlos-Schleifen in Sachen „Querfront“ und „Antifa-Gebrabbel“.

Ukraine: NATO-Aufmarschgebiet gegen Russland

Völlig unzeitgemäße, ins Leere laufende Forderungen wie „Deutschland raus aus der NATO – Nato raus aus Deutschland“ werden umfänglich diskutiert, ja gar als Minimalkonsens angepriesen, Dabei wird verkannt, dass solche Losungen nur ein groß angelegtes Ablenkungsmanöver sein können. Eine Antikriegs- und Friedensbewegung, die ihren Namen verdiente, müsste gezielt Stellung beziehen gegen die immer aggressiver werdende Anti-Russlandstrategie der NATO-Führungsmacht und ihres unkritischen Gefolges. Dringend geboten ist es, in unserem eigenen Überlebensinteresse, endlich eine Solidaritätsfront mit Russland aufzubauen. Alles pseudo-linke Hinterfragen des 'von russischen Oligarchen regierten Landes' trübt nur den Blick dafür, dass unter Putins kluger, pragmatischer, patriotischer Leitung, den Oligarchen Einhalt geboten wurde, dass Russland alles daran setzt, dem gebeutelten Land den Frieden zu bewahren. Unsere Aufgabe als Kriegsopposition ist es daher  aufzuzeigen, dass unser großer östlicher Nachbar völlig zu unrecht erneut ins Visier der Kalten und Heißen Krieger gerückt ist. Mit Ideologie oder Systemkonkurrenz hat das nichts mehr zu tun.

Russland: wichtigster Partner im Friedenskampf

Russland ist im Visier des Hegemons, weil es sich  den strategischen Plänen der Herren des Universums widersetzt und weil es seine Rohstoffe nicht umsonst ausliefert. Ähnliches gilt für seinen langfristigen Verbündeten Syrien.  Es ist Russlands Einsatz  in Syrien  zu danken, dass der ganz große Krieg bisher vermieden werden konnte und dem Terror immerhin Grenzen aufgezeigt wurden. Dafür bot es all sein diplomatisches Geschick  und schließlich - zeitlich befristet und völkerrechtlich abgesichert - auch seine Präzisionsbomber ein. Russlands umsichtigem Führungspersonal verdanken wir  auch die gütliche Lösung der Atomfrage mit dem Iran. Die internationalen Nachrichten- und Hintergrundsendungen auf RT-International bilden ein wesentliches, ein intelligentes Gegengewicht zu unseren konzerngesteuerten Medien. Russland ist es, das derzeit Seite an Seite mit China und Lateinamerika vor aller Welt überzeugend demonstriert, was Achtung vor dem Völkerrecht bedeutet.

Seite an Seite mit China und Lateinamerika: Verteidiger der  UN-Charta 

 Von Putin, Lawrow und von seinen Beratern können wir den Respekt vor der nationalen Souveränität anderer Staaten neu lernen. Wollen wir in Frieden mit unseren Nachbarn leben, dann können wir uns nicht in seine Haushaltsführung einmischen. Wir müssen mit den Nachbarstaaten auskommen, völlig ungeachtet von deren inneren Gesetzlichkeiten. Es ist also irreführend und dient nur den Interessen des Imperiums, wenn mittels eines pseudo-linken Vokabulars von der Obsoletheit der Vereinten Nationen gefaselt wird. Die UNO-CHARTA ist ein Dokument zur Sicherung des Weltfriedens. Wer die Charta angreift, sie unterminiert, sie relativiert, der macht sich der Kriegsförderung schuldig. Wer sich also einer Politik des Regime Change verschreibt, der duldet bald nolens volens die Finanzierung von Söldnertruppen, wie sie seit fünf Jahren ins schöne Syrien infiltriert werden und das Land verheeren. Wer da noch von Bürgerkrieg palavert, der kann den Frieden nicht fördern.

Flüchtlingshilfe konkret: UN-Resolutionen umsetzen

Wer flüchtenden Menschen nachhaltig helfen will, der muss die Kriegsförderung und  die Ausstaffierung des terroristischen Söldnerunwesens stoppen, genauso wie es die entsprechenden UN-Resolutionen seit langem fordern. Die meisten Flüchtlinge sind nach wie vor Binnenflüchtlinge. Humanitäre Hilfe, wie sie die Russen seit Jahren in der Ost-Ukraine und in Syrien  leisten, bedarf internationaler Unterstützung. Die neuerliche US-amerikanische Aufrüstung sogenannter moderater "Rebellen"  in Syrien mit Flugabwehrraketen muss angeprangert werden.  Für die  Blockade der Genfer Friedensgespräche durch die bestellten Saudi-Söldner gilt dasselbe.

Antirussische Demagogie einstellen

Wer dagegen den Duktus von der russischen "Krim-Annexion" mitträgt, wer von  russischer Einmischung und gar von einer Bedrohung der Ukraine durch Russland spintisiert, der kann dem Friedensgedanken nicht nützen. Wer - wie die Vereinigten Staaten  - in Russland die Hauptgefahr für den Weltfrieden ausmacht und die  internationale Terroristenbrut in ihrem unheilvollen Wirken minimiert, der verstärkt die Stimme seiner NATO-Führungsmacht. Er mag sich als Pressesprecher des militärisch-industriellen Komplexes verdient machen, als Fürsprecher einer Antikriegsbewegung taugt er nicht. Wer Frieden will, wer die Massen dafür auf die Strasse bringen will, der muss den kleinsten Nenner suchen und nicht den größten. Losungen wie folgende sind dazu nötig:

  • Hände weg von Russland!
  • Nato raus aus Osteuropa!
  • Stoppt die Finanzierung des Terrors in Syrien in der Ukraine und anderswo! 

    UN-Resolutionen umsetzen, Völkerrecht respektieren,  Hetze gegen alle ausländischen Staatsführer einstellen, Kooperation statt Konfrontation, Diplomatie statt Aufrüstung,
    Vertragliche Abkommen umsetzen

    * Die Autorin ist Studienrätin (i.R.), Vorstandsmitglied des Arbeitskreises ür Friedenspolitik - atomwaffenfreies Europa e.V. und  jahrzehntelanges Mitglied der "Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit, gegr. im Haag 1915





.  

The far right are no threat to the establishment

Dan Glazebrook
Dan Glazebrook is a freelance political writer who has written for RT, Counterpunch, Z magazine, the Morning Star, the Guardian, the New Statesman, the Independent and Middle East Eye, amongst others. His first book “Divide and Ruin: The West’s Imperial Strategy in an Age of Crisis” was published by Liberation Media in October 2013. It featured a collection of articles written from 2009 onwards examining the links between economic collapse, the rise of the BRICS, war on Libya and Syria and 'austerity'. He is currently researching a book on US-British use of sectarian death squads against independent states and movements from Northern Ireland and Central America in the 1970s and 80s to the Middle East and Africa today.
© Ina Fassbender
The European ruling class and its media love to present the far right as a threat to the established order. Nothing could be further from the truth. 
The far right are on the rise in Europe. In the British general election last year, UKIP beat the Liberal Democrats into fourth place in terms of vote share, whilst in the elections to the German Lander earlier this year, the Alternative for Germany party (AfD) came second in Saxony, achieving 25 percent of the vote.
The rise of the Front National in France also seems unassailable, with the party coming first in the opening round of regional elections last year, having achieved their big breakthrough back in 2002 when Jean Marie Le Pen made it to the run-off in the presidential elections. Hostility to immigration and Islam are the common themes.
However, much as the mainstream parties like to portray such groups as ‘beyond the pale’, outside the boundaries of respectable political discourse, the truth is the reverse – that is, it is precisely the mainstream parties themselves that are providing respectability to the discourses pursued by the far right.
Let me give some examples. In January, the AfD leader Frauke Petry caused a stir when she suggested that refugees should be shot at the German borders – a position also voiced by AfD MEP Beatrix von Storch. But who is it that not only advocates, but also actually implements, a policy of drowning refugees before they even arrive in Europe? None other than the ‘respectable’ British Prime Minister David Cameron. It was Cameron’s government that successfully lobbied for an end to Italy’s ‘Mare Nostrum’ search and rescue operation in the Mediterranean, which rescued an estimated 150,000 refugees during the time it was operational (October 2013 - October 2014), arguing that they should instead be left to drown so as to send a message to anyone else attempting to flee his glorious new democratic Libya. And drowning they have been. Since the end of Mare Nostrum and its replacement by Operation Triton – with a third of the budget, and a remit extending only 12 miles from the Italian coast – refugees have been drowning in the Med at a rate of about 1,000 every four months, up from 10 per month when Mare Nostrum was operating. So suck on that Petry. The AfD are going to have to do a lot of shooting to come anywhere close to Cameron’s murder rate.
Likewise, who is it that has effectively torn up the 1951 Refugee Convention in order to forcibly return Syrian refugees to Turkey, a country which already does shoot refugees at the border? Not Le Pen, Farage or Petry - but the supposed ‘refugee-lover’ Angela Merkel.
And who was it that opened the door in Britain for a vitriolic hate campaign against Muslim women wearing face coverings? None other than former Labour Foreign Secretary Jack Straw who, in 2006, went on the offensive over Muslim women wearing the veil. He said he was aiming to “start a debate.” This he did: in the words of Gary Younge, “Muslim women passed, in the public imagination, from being actually among the group most likely to be racially attacked to ostensibly being a primary cause of social strife.” Subsequently, as Younge put it, “having inflating racism’s political currency, New Labour vacated the electoral market so that others with a more ostentatious style might more freely spend it."
Everywhere you look, it is mainstream European governments themselves that are rolling out the very fascism of which they accuse the far right.
In this sense, the far right perform a very useful role for these governments – as a bogeyman to whom they can claim to be ‘moderate’ in comparison. At the same time, the rise of the far right justifies their own reactionary policies – ‘if we do not clamp down on immigrants/welfare recipients/Muslims etc – then we will lose votes to the fascists!’ What a convenient excuse for their own vicious policies. But the far right also play a more fundamental role for the liberal establishment – diverting public anger away from the wealthy, the bankers, and indeed the socio-economic system itself, which produces and reproduces ever growing unemployment and inequality – and towards the most readily available scapegoat: the refugee.
No wonder, then, that it has been the Western European ruling class and its media that so vilifies the far right that has done so much to facilitate their rise. In the first place, it has provided them with false credibility by always giving them a ‘badboy’ image when reporting on them, promoting the myth that such groups are ‘anti-establishment’. Just as Islamic State are effectively given free advertising by Western media, which dutifully reproduces all their propaganda, publicizes their foreign fighters, and constantly projects a false image of them as being ‘anti-Western’ (when in fact they are the vanguard of Western-sponsored regime change) - so too with the far right. Both gain recruits every time the ‘establishment’ pretends to be against them, as both rely on a false image of being anti-establishment, and the establishment know this!
The truth is, capitalism employs a division of labor between its liberal governments and its far right ‘opponents’. The liberals’ job is to actually wage the wars, cut the services, and channel the wealth upwards. The far right’s job is to shoehorn all the social frustration and anger this generates away from the underlying economic system and those who control it, and towards whatever scapegoat is most readily available (the Muslim immigrant in the contemporary case). The whole charade relies on the promotion of the far right as a ‘genuine threat’ to the established order, because the reality is they are part and parcel of it.
The statements, views and opinions expressed in this column are solely those of the author and do not necessarily represent those of RT.
309162848 
in der Zeit im Bild am 13.04. 2016 um 19.30*
Sehr geehrte Damen und Herren,
Entgegen Ihrer peinlichen Kriegspropaganda im angeführten Beitrag mit anschließendem Kommentar ist festzuhalten :
1. Es befremdet, dass der ORF demokratische und in der Verfassung vorgesehene Parlamentswahlen in Syrien bereits im Vorfeld als Scheinwahlen bezeichnet – vor allem, da er nicht selbst vor Ort recherchiert, sondern seit 5 Jahren den Großteil seiner Informationen über Syrien nur durch einen einzigen Oppositionellen aus London erhält (der unter dem fiktiven Namen „Rahmi Abdul Rahman“ die so genannte Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte betreibt, die alle großen westlichen Medienagenturen mit fragwürdigen Nachrichten beliefert)
2. „Ob Assad an der Übergangsregierung beteiligt sein darf“, wie das Andreas Pfeiffer im anschließenden Kommentar wörtlich sagte, entscheiden weder die westlichen Politiker, noch die Golfmonarchien oder unseriöse Propagandamedien, sondern alleine die Syrer selbst. Und dass ein Großteil der Syrer im In- wie im Ausland die derzeitige Regierung sowohl den islamistischen wie den prowestlichen Terrorbanden vorziehen würde, wird selbst von westlichen Quellen oder sogar der NATO bestätigt, die völlig unverdächtig sind, Sympathien für die syrische Regierung zu hegen.
3. Was die große Zahl an Flüchtlingen betrifft, die im Bericht als Argument gegen die Wahl angeführt werden, muss festgestellt werden, dass der Großteil der Flüchtlinge immer noch Binnenflüchtlinge sind und in Gebiete flüchtet, die unter der Oberhoheit der syrischen Regierung und der syrischen Armee stehen. Außerdem flüchten die Menschen ja nicht vor der Regierung, sondern erst seit einem importierten Krieg und den Söldnern aus über 80 Ländern, die vom Westen und seinen regionalen Stellvertretern finanziert, ausgerüstet, bewaffnet und durch mediale Propaganda unterstützt werden.
4. In Ihrem Beitrag verkünden Sie, dass ausgerechnet Wahlen als Beweis dafür angesehen werden, wie wenig die syrische Regierung vom Friedensprozess halte. Wir finden eher, dass dieser Beitrag zeigt, wie wenig die westlichen Medien von demokratischen Prozessen halten, die nicht in ihrem Sinn ausgehen. Weshalb die Wahlen im angegriffenen Syrien undemokratischer sein sollen als in den Ländern, die durch ihre Stellvertreter das Land angreifen lassen, bleibt der westlichen Definitionsmacht vorbehalten. (Pikantes Detail am Rande: Syrien hat zB das Frauenwahlrecht 1949 – unmittelbar nach Beendigung der französischen Besatzung – eingeführt (also 22 Jahre vor der Schweiz! In Syrien nehmen seither Frauen aktiv an den Angelegenheiten des Landes teil. Ob das nach der vom Westen gewünschten Machtergreifung der hofierten „Opposition“ auch noch der Fall wäre, ist mehr als fraglich).
5. Auch den Vorwurf, wie denn die syrische Regierung Wahlen abhalten könnte, während die Menschen in Syrien Mangel an lebensnotwendigen Gütern leiden, sollten nicht gerade die Medien jener Länder erheben, die durch mörderische Sanktionen und die Unterstützung des subversiven Kriegs gegen Syrien die Hauptverantwortung für diesen Mangel tragen.
6. Immer noch redet der ORF von „Aufständischen“, wenn er von den Todesschwadronen berichtet, die das Land terrorisieren. Diese Diktion zeugt von einer einseitigen und unseriösen Berichterstattung, die der Realität nicht einmal ansatzweise entspricht.
7. Wie glaubwürdig ein gefilmter Anorak eines anonymen Interviewpartners sein soll, der sich über die Beobachtung der syrischen Armee in Syrien beschwert, sei dahingestellt und soll hier nicht näher erörtert werden.
Es ist nicht der erste manipulative Bericht, den wir beanstanden: seit 5 Jahren betreibt der ORF NATO-Kriegspropaganda gegen Syrien. Ein Blick ins Archiv zeigt diese Haltung bereits bei früheren militärischen Aggressionen, die von der Zeit im Bild als humanitäre Intervention verkauft wurden: etwa beim Krieg gegen den Irak, gegen Jugoslawien, gegen Afghanistan, gegen Libyen oder gegen andere Länder, die von den westlichen Interessen ins Fadenkreuz genommen wurden. Mit seriösem Journalismus hat diese tendenziöse Berichterstattung sicher nichts zu tun.
Bündnis gegen den Krieg

Saudi-Söldner blockieren UN-Verhandlungen und brechen Waffenstillstand in Syrien

Sunday, April 17, 2016

Leiden palästinensischer Gefangener in israelischer Militärhaft

Palästinensischer Frauenverband in Deutschland e.V.
Informations- und Diskussionsveranstaltung am 30.04.2016 in Berlin 
 
Ganz liebe Grüße und hoffentlich bis zum 30.04.2016 in Berlin.
 
Ghousun Au Shammala
Palästinensischer Frauenverband in Deutschland e.V.
 
__________________________________________________
 
Einladung
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
um explizit auf das Leiden der palästinensischen Gefangenen in israelischer Militärhaft  aufmerksam zu machen, lädt Sie  der Palästinensische Frauenverband in Deutschland e.V.  zur Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.
 
"Palästinensische Jugendliche und Frauen in israelischen Gefängnissen- Narben für das ganze Leben"
 
Die Veranstaltung findet statt am:
 
Samstag, den 30.04.2016,
14:00 – 18:30 Uhr
Im Tagungszentrum,
Franz-Mehring-Platz 1,
10243 Berlin-Friedrichshain
 

How America backed the ISIS Takeover and Destruction of Palmyra by Prof Anderson


How America backed the ISIS Takeover and Destruction of Palmyra
EDITOR'S CHOICE | 17.04.2016

How America backed the ISIS Takeover and Destruction of Palmyra


As explosions from detonated mines continued in the background a Syrian general confirmed in some detail an ugly truth: Washington and its close allies Turkey, Saudi Arabia, Qatar and Israel backed the ISIS takeover and destruction of Palmyra.
Most of the weapons ISIS used were from the US , with some ammunition from Israel . ISIS had US Hummers, spinning explosive projectiles and military rations from the US , Turkey and Saudi Arabia.
That should not have been a surprise. US officials admitted in 2014 that their allies Turkey , the Saudis and Qatar were backing every single armed group in Syria , in an attempt to overthrow the Syrian Government led by President Bashar al Assad.
Our group of 30 journalists visited liberated Palmyra on 14 April, 18 days after the Syrian Army freed the historic city from a ten month reign of terror. Syrian bulldozers were cleaning debris while Russian sappers continued exploding mines. Three thousand had been cleared and another 30 exploded in the two hours we were there.
We saw the damaged buildings, bomb and mine craters along the roads, and the bizarre steel and wire structure where ‘infidels’ and pro-government people were publicly crucified and beheaded, their bodies drained of blood into what had been a pleasant fountain next to the entrance to the historic sites. We saw the extensive vandalism to the museum, with all human or animal statues beheaded or damaged.
More than 1,600 ISIS terrorists – many from Chechnya , Saudi Arabia , Tunisia and other countries, as well as some Syrians – had converged on Palmyra in May 2015, just as Jabhat al Nusra (al Qaeda in Syria ) led an invasion of NATO-backed Islamists from Turkey into Northern Syria . The ISIS groups invading Palmyra came from the east: from Raqqa, Deir eZorr and Abu Kamal, but also a group from the west.
The US, which since 2014 claimed to be conducting a war against ISIS in Iraq and Syria, and which had air power and sophisticated surveillance of the region, did nothing to stop the huge ISIS advance on Palmyra.
Again, this should have been unsurprising. Eight months earlier General Martin Dempsey, head of the US military, admitted that his ‘major Arab allies’ were funding ISIS . In response, Senator Lindsay Graham, chair of the US Armed Forces Committee, defended the sponsors of ISIS , saying ‘they fund them because the Free Syrian Army couldn’t fight Assad, they were trying to beat Assad’.
The following month, in October 2014, US Vice President Joe Biden explained that Turkey , Qatar , the UAE and Saudi Arabia ‘were so determined to take down Assad … they poured hundreds of millions of dollars and tens, thousands of tons of weapons into anyone who would fight against Assad … [including] al Nusra and al Qaeda and … this outfit called ISIL’. Biden pretended that Washington was not responsible for the terrorism of his subordinate allies.
US support for terrorist groups forming an ‘Islamic State’ was not an afterthought. It was they key idea from the beginning.
In August 2012, before ISIS came across to Syria from Iraq, US intelligence (DIA) reported that ‘The Salafist, the Muslim Brotherhood and AQI [al Qaeda in Iraq, later ISI and then ISIS] are the major forces driving the insurgency in Syria … there is the possibility of establishing a declared or undeclared Salafist principality [an ‘Islamic State’] in eastern Syria … and this is exactly what the supporting powers [the US, other western countries, the Gulf monarchies and Turkey] to the [Syrian] opposition want, in order to isolate the Syrian regime.’
More than 200 Syrian soldiers died defending Palmyra in May 2015, and another 150 died retaking that historic and strategic city, in March 2016.  They lost their lives defending their country.
The water supply in Palmyra was destroyed, historic sites and treasures damaged, and soldiers and many other innocents were slaughtered, all by US-backed terrorists.
Whatever else people may or may not understand about the Syrian conflict, they should be clear that the US ‘war on terrorism’ in Syria and Iraq is a fraud. Directly or indirectly, Washington remains the key supporter of ISIS, al Nusra and the rest.

Friday, April 15, 2016

Americans Amnesia - The Downfall of Unlimited Empire by Chas W. Freeman (Counterpunch)


The End of the American Empire

The End of the American Empire


Ambassador Chas W. Freeman, Jr. (USFS, Ret.) is a senior fellow at the Watson Institute for International and Public Affairs
I’m here to talk about the end of the American empire. But before I do I want to note that one of our most charming characteristics as Americans is our amnesia. I mean, we are so good at forgetting what we’ve done and where we did it that we can hide our own Easter eggs.
I’m reminded of the geezer — someone about my age — who was sitting in his living room having a drink with his friend while his wife made dinner.
He said to his friend, “you know, we went to a really terrific restaurant last week. You’d like it. Great atmosphere. Delicious food. Wonderful service.”
“What’s the name of it?” his friend asked.
He scratched his head. “Ah, ah. Ah. What do you call those red flowers you give to women you love?”
His friend hesitated. “A rose?”
“Right. Um, hey, Rose! What was the name of that restaurant we went to last week?”
Americans like to forget we ever had an empire or to claim that, if we did, we never really wanted one. But the momentum of Manifest Destiny made us an imperial power. It carried us well beyond the shores of the continent we seized from its original aboriginal and Mexican owners. The Monroe Doctrine proclaimed an American sphere of influence in the Western Hemisphere. But the American empire was never limited to that sphere.
In 1854, the United States deployed U.S. Marines to China and Japan, where they imposed our first treaty ports. Somewhat like Guantánamo, these were places in foreign countries where our law, not theirs, prevailed, whether they liked it or not. Also in 1854, U.S. gunboats began to sail up and down the Yangtze River (the jugular vein of China), a practice that ended only in 1941, when Japan as well as the Chinese went after us.
In 1893, the United States engineered regime change in Hawaii. In 1898, we annexed the islands outright. In that same year, we helped Cuba win its independence from Spain, while confiscating the Spanish Empire’s remaining holdings in Asia and the Americas: Guam, the Philippines, and Puerto Rico. Beginning in 1897, the U.S. Navy contested Samoa with Germany. In 1899, we took Samoa’s eastern islands for ourselves, establishing a naval base at Pago Pago.
From 1899 to 1902, Americans killed an estimated 200,000 or more Filipinos who tried to gain independence for their country from ours. In 1903, we forced Cuba to cede a base at Guantánamo to us and detached Panamá from Colombia. In later years, we occupied Nicaragua, the Dominican Republic, parts of Mexico, and Haiti.
Blatant American empire-building of this sort ended with World War II, when it was replaced by a duel between us and those in our sphere of influence on one side and the Soviet Union and countries in its sphere on the other. But the antipathies our earlier empire-building created remain potent. They played a significant role in Cuba’s decision to seek Soviet protection after its revolution in 1959. They inspired the Sandinista movement in Nicaragua. (Augusto César Sandino, whose name the movement took, was the charismatic leader of the resistance to the 1922 – 1934 U.S. occupation of Nicaragua.) In 1991, as soon as the Cold War ended, the Philippines evicted U.S. bases and forces on its territory.
Spheres of influence are a more subtle form of dominance than empires per se. They subordinate other states to a great power informally, without the necessity of treaties or agreements. In the Cold War, we ruled the roost in a sphere of influence called “the free world”—free only in the sense that it included every country outside the competing Soviet sphere of influence, whether democratic or aligned with the United States or not. With the end of the Cold War, we incorporated most of the former Soviet sphere into our own, pushing our self-proclaimed responsibility to manage everything within it right up to the borders of Russia and China. Russia’s unwillingness to accept that everything beyond its territory is ours to regulate is the root cause of the crises in Georgia and Ukraine. China’s unwillingness to acquiesce in perpetual U.S. dominance of its near seas is the origin of the current tensions in the South China Sea.
The notion of a sphere of influence that is global except for a few no-go zones in Russia and China is now so deeply ingrained in the American psyche that our politicians think it entirely natural to make a number of far-reaching assertions, like these:
(1) The world is desperate for Americans to lead it by making the rules, regulating global public goods, policing the global commons, and doing in “bad guys” everywhere by whatever means our president considers most expedient.
(2) America is losing influence by not putting more boots on the ground in more places.
(3) The United States is the indispensable arbiter of what the world’s international financial institutions should do and how they should do it.
(4) Even if they change, American values always represent universal norms, from which other cultures deviate at their peril. Thus, profanity, sacrilege, and blasphemy—all of which were not so long ago anathema to Americans—are now basic human rights to be insisted upon internationally. So are indulgence in homosexuality, climate change denial, the sale of GM foodstuffs, and the consumption of alcohol.
And so forth.
These American conceits are, of course, delusional. They are all the more unpersuasive to foreigners because everyone can see that America is now in a schizophrenic muddle—able to open fire at perceived enemies but delusional, distracted, and internally divided to the point of political paralysis. The ongoing “sequester” is a national decision not to make decisions about national priorities or how to pay for them. Congress has walked off the job, leaving decisions about war and peace to the president and turning economic policy over to the Fed, which has now run out of options. Almost half of our senators had time to write to America’s adversaries in Tehran to disavow the authority of the president to represent us internationally as the Constitution and the laws prescribe. But they won’t make time to consider treaties, nominees for public office, or budget proposals. Politicians who long asserted that “Washington is broken” appear to take pride in themselves for finally having broken it. The run-up to the 2016 presidential election is providing ongoing evidence that the United States is currently suffering from the political equivalent of a nervous breakdown.
Congress may be on strike against the rest of the government, but our soldiers, sailors, airmen, and marines remain hard at work. Since the turn of the century, they have been kept busy fighting a series of ill-conceived wars—all of which they have lost or are losing. The major achievement of multiple interventions in the Muslim world has been to demonstrate that the use of force is not the answer to very many problems but that there are few problems it cannot aggravate. Our repeated inability to win and end our wars has damaged our prestige with our allies and adversaries alike. Still, with the Congress engaged in a walkout from its legislative responsibilities and the public in revolt against the mess in Washington, American global leadership is not much in evidence except on the battlefield, where its results are not impressive.
Diplomacy-free foreign policy blows up enough things to liven up the TV news but it generates terrorist blowback and it’s expensive. There is a direct line of causation between European and American interventions in the Middle East and the bombings in Boston, Paris, and Brussels as well as the flood of refugees now inundating Europe. And so far this century, we’ve racked up over $6 trillion in outlays and future financial obligations in wars that fail to achieve much, if anything, other than breeding anti-American terrorists with global reach.
We borrowed the money to conduct these military activities abroad at the expense of investing in our homeland. What we have to show for staggering additions to our national debt is falling living standards for all but the “one percent,” a shrinking middle class, a rising fear of terrorism, rotting infrastructure, unattended forest fires, and eroding civil liberties. Yet, with the notable exception of Bernie Sanders, every major party candidate for president promises not just to continue—but to double down on—the policies that produced this mess.
Small wonder that both U.S. allies and adversaries now consider the United States the most erratic and unpredictable element in the current world disorder. You can’t retain the respect of either citizens or foreigners when you refuse to learn from experience. You can’t lead when no one, including you yourself, knows what you’re up to or why. You won’t have the respect of allies and they won’t follow you if, as in the case of Iraq, you insist that they join you in entering an obvious ambush on the basis of falsified intelligence. You can’t retain the loyalty of protégés and partners when you abandon them when they’re in trouble, as we did with Egypt’s Hosni Mubarak. You can’t continue to control the global monetary system when, as in the case of the IMF and World Bank, you renege on promises to reform and fund them.
And you can’t expect to accomplish much by launching wars and then asking your military commanders to figure out what their objectives should be, and what might constitute sufficient success to make peace. But that’s what we’ve been doing. Our generals and admirals have long been taught that they are to implement, not make policy. But what if the civilian leadership is clueless or deluded? What if there is no feasible policy objective attached to military campaigns?
We went into Afghanistan to take out the perpetrators of 9/11 and punish the Taliban regime that had sheltered them. We did that, but we’re still there. Why? Because we can be? To promote girls’ education? Against Islamic government? To protect the world’s heroin supply? No one can provide a clear answer.
We went into Iraq to ensure that weapons of mass destruction that did not exist did not fall into the hands of terrorists who did not exist until our arrival created them. We’re still there. Why? Is it to ensure the rule of the Sh`ia majority in Iraq? To secure Iraq for Iranian influence? To divide Iraq between Kurds and Sunni and Sh`ia Arabs? To protect China’s access to Iraqi oil? To combat the terrorists our presence creates? Or what? No one can provide a clear answer.
Amidst this inexcusable confusion, our Congress now routinely asks combatant commanders to make policy recommendations independent of those proposed by their civilian commander-in-chief or the secretary of state. Our generals not only provide such advice; they openly advocate actions in places like Ukraine and the South China Sea that undercut White House guidance while appeasing hawkish congressional opinion. We must add the erosion of civilian control of the military to the lengthening list of constitutional crises our imperial adventurism is brewing up. In a land of bewildered civilians, the military offer can-do attitudes and discipline that are comparatively appealing. But American militarism now has a well-attested record of failure to deliver anything but escalating violence and debt.
This brings me to the sources of civilian incompetence. As President Obama recently said, there’s a Washington playbook that dictates military action as the first response to international challenges. This is the game we’ve been playing—and losing—all around the world. The cause of our misadventures is homemade, not foreign. And it is structural, not a consequence of the party in power or who’s in the Oval Office. The evolution of the National Security Council Staff helps understand why.
The National Security Council is a cabinet body established in 1947 as the Cold War began to discuss and coordinate policy as directed by the president. It originally had no staff or policy role independent of the cabinet. The modern NSC staff began with President Kennedy. He wanted a few assistants to help him run a hands-on, activist foreign policy. So far, so good. But the staff he created has grown over decades to replace the cabinet as the center of gravity in Washington’s decisions on foreign affairs. And, as it has evolved, its main task has become to make sure that foreign relations don’t get the president in trouble in Washington.
Kennedy’s initial NSC staff numbered six men, some of whom, like McGeorge Bundy and Walt Rostow, achieved infamy as the authors of the Vietnam War. Twenty years later, when Ronald Reagan took office, the NSC staff had grown to around 50. By the time Barack Obama became president in 2009, it numbered about 370, plus another 230 or so people off the books and on temporary duty, for a total of around 600. The bloat has not abated. If anyone knows how many men and women now man the NSC, he or she is not talking. The NSC staff, like the department of defense, has never been audited.
What was once a personal staff for the president has long since become an independent agency whose official and temporary employees duplicate the subject expertise of executive branch departments. This relieves the president of the need to draw on the insights, resources, and checks and balances of the government as a whole, while enabling the centralization of power in the White House. The NSC staff has achieved critical mass. It has become a bureaucracy whose officers look mainly to each other for affirmation, not to the civil, military, foreign, or intelligence services. Their focus is on protecting or enhancing the president’s domestic political reputation by trimming foreign policy to the parameters of the Washington bubble. Results abroad are important mainly to the extent they serve this objective.
From the National Security Adviser on down, NSC staff members are not confirmed by the Senate. They are immune from congressional or public oversight on grounds of executive privilege. Recent cabinet secretaries—especially secretaries of defense—have consistently complained that NSC staffers no longer coordinate and monitor policy formulation and implementation but seek to direct policy and to carry out diplomatic and military policy functions on their own. This leaves the cabinet departments to clean up after them as well as cover for them in congressional testimony. Remember Oliver North, the Iran-Contra fiasco, and the key-shaped cake? That episode suggested that the Keystone Cops might have seized control of our foreign policy. That was a glimpse of a future that has now arrived.
Size and numbers matter. Among other things, they foster overspecialization. This creates what the Chinese call the “jing di zhi wa” phenomenon—the narrow vision of a frog at the bottom of a well. The frog looks up and sees a tiny circle of light that it imagines is the entire universe outside its habitat. With so many people now on the NSC staff, there are now a hundred frogs in a hundred wells, each evaluating what is happening in the world by the little bit of reality it perceives. There is no effective process that synergizes a comprehensive appreciation of trends, events, and their causes from these fragmentary views.
This decision-making structure makes strategic reasoning next to impossible. It all but guarantees that the response to any stimulus will be narrowly tactical. It focuses the government on the buzz du jour in Washington, not what is important to the long-term wellbeing of the United States. And it makes its decisions mainly by reference to their impact at home, not abroad. Not incidentally, this system also removes foreign policy from the congressional oversight that the Constitution prescribes. As such, it adds to the rancor in relations between the executive and legislative branches of the federal establishment.
In many ways too, the NSC staff has evolved to resemble the machinery in a planetarium. It turns this way and that and, to those within its ambit, the heavens appear to turn with it. But this is an apparatus that projects illusions. Inside its event horizon, everything is comfortingly predictable. Outside—who knows?—there may be a hurricane brewing. This is a system that creates and implements foreign policies suited to Washington narratives but detached from external realities, often to the point of delusion, as America’s misadventures in Afghanistan, Iraq, Libya, and Syria illustrate. And the system never admits mistakes. To do so would be a political gaffe, even if it might be a learning experience.
We have come up with a hell of a way to run a government, let alone an informal empire manifested as a sphere of influence. In case you haven’t noticed, it isn’t effective at either task. At home, the American people feel that they have been reduced to the status of the chorus in a Greek tragedy. They can see the blind self-destructiveness of what the actors on the political stage are doing and can moan out loud about it. But they cannot stop the actors from proceeding toward their (and our) doom.
Abroad, our allies watch and are disheartened by what they see. Our client states and partners are dismayed. Our adversaries are simply dumbfounded. And our influence is ebbing away.
Whatever the cure for our foul mood and foreigners’ doubts about us may be, it is not spending more money on our armed forces, piling up more debt with military Keynesianism, or pretending that the world yearns for us to make all its decisions for it or to be its policeman. But that’s what almost all our politicians now urge as the cure to our sense that our nation has lost its groove. Doing what they propose will not reduce the threat of foreign attack or restore the domestic tranquility that terrorist blowback has disturbed. It will not rebuild our broken roads, rickety bridges, or underperforming educational system. It will not reindustrialize America or modernize our infrastructure. It will not enable us to cope with the geo-economic challenge of China, to compete effectively with Russian diplomacy, or to halt the metastasis of Islamist fanaticism. And it will not eliminate the losses of international credibility that foolish and poorly executed policies have incubated. The cause of those losses is not any weakness on the part of the U.S. military.
Americans will not regain our national composure and the respect of our allies, friends, and adversaries abroad until we recognize their interests and perspectives as well as our own, stop lecturing them about what they need to do, and concentrate on fixing the shambles we’ve made here at home. There’s a long list of self-destructive behavior to correct and an equally long list of to-dos before us. Americans need both to focus on getting our act together domestically and to rediscover diplomacy as an alternative to the use of force.
Both the president and the Congress now honor the Constitution ever more in the breach. In our system, money talks to such an extent that the Supreme Court has equated it to speech. Our politicians are prepared to prostitute themselves to both domestic and foreign causes for cash.
Policy dialogue has become tendentiously representative of special interests, uncivil, uninformed, and inconclusive. American political campaigns are interminable, uncouth, and full of deliberately deceptive advertising. We are showing the world how great republics and empires die, not how they make sound decisions or defend spheres of influence.
Spheres of influence entail liabilities for those who manage them but not necessarily for the countries they incorporate. Take the Philippines, for example. Secure in the American sphere, it did not bother to acquire a navy or an air force before suddenly—in the mid-1970s—asserting ownership of islands long claimed by China in the nearby South China Sea and seizing and settling them. China has belatedly reacted. The Philippines still has no air and naval power to speak of. Now it wants the United States to return in sufficient force to defend its claims against those of China. Military confrontations are us! So we’re dutifully doing so.
It’s gratifying to be wanted. Other than that, what’s in this for us? A possible American war with China? Even if such a war were wise, who would go to war with China with us on behalf of Filipino claims to worthless sandbars, rocks, and reefs? Surely it would be better to promote a diplomatic resolution of competing claims than to help ramp up a military confrontation.
The conflicts in the South China Sea are first and foremost about the control of territory—sovereignty over islets and rocks that generate rights over adjacent seas and seabeds. Our arguments with China are often described by U.S. officials as about “freedom of navigation.” If by this they mean assuring the unobstructed passage of commercial shipping through the area, the challenge is entirely conjectural. This sort of freedom of navigation has never been threatened or compromised there. It is not irrelevant that its most self-interested champion is China. A plurality of goods in the South China Sea are in transit to and from Chinese ports or transported in Chinese ships.
But what we mean by freedom of navigation is the right of the U.S. Navy to continue unilaterally to police the global commons off Asia, as it has been for seventy years, and the right of our navy to lurk at China’s twelve-mile limit while preparing and practicing to cross it in the event of a US-China conflict over Taiwan or some other casus belli. Not surprisingly, the Chinese object to both propositions, as we would if the People’s Liberation Army Navy were to attempt to do the same twelve miles off Block Island or a dozen miles from Pearl Harbor, Norfolk, or San Diego.
We persist, not just because China is the current enemy of choice of our military planners and armaments industry, but because we are determined to perpetuate our unilateral dominance of the world’s seas. But such dominance does not reflect current power balances, let alone those of the future. Unilateral dominance is a possibility whose time is passing or may already have passed. What is needed now is a turn toward partnership.
This might include trying to build a framework for sharing the burdens of assuring freedom of navigation with China, Japan, the European Union and other major economic powers who fear its disruption. As the world’s largest trading nation, about to overtake Greece and Japan as the owner of the world’s largest shipping fleet, China has more at stake in the continuation of untrammeled international commerce than any other country. Why not leverage that interest to the advantage of a recrafted world and Asian-Pacific order that protects our interests at lower cost and lessened risk of conflict with a nuclear power?
We might try a little diplomacy elsewhere as well. In practice, we have aided and abetted those who prefer a Syria in endless, agonized turmoil to one allied with Iran. Our policy has consisted of funneling weapons to Syrian and foreign opponents of the Assad government, some of whom rival our worst enemies in their fanaticism and savagery. Five years on, with at least 350,000 dead and over ten million Syrians driven from their homes, the Assad government has not fallen. Perhaps it’s time to admit that we didn’t just ignore international law but seriously miscalculated political realities in our effort to overthrow the Syrian government.
Russia’s deft empowerment of diplomacy through its recent, limited use of force in Syria has now opened an apparent path to peace. Perhaps it’s time to set aside Cold War antipathies and explore that path. This appears to be what Secretary of State John Kerry is finally doing with his Russian counterpart, Sergei Lavrov. Peace in Syria is the key to putting down Da`esh (the so-called “caliphate” that straddles the vanished border between Syria and Iraq). Only peace can end the refugee flows that are destabilizing Europe as well as the Levant. It is good that we seem at last to be recognizing that bombing and strafing are pointless unless tied to feasible diplomatic objectives.
There is also some reason to hope that we may be moving toward greater realism and a more purposive approach to Ukraine. Ukraine needs political and economic reform more than it needs weapons and military training. Only if Ukraine is at peace with its internal differences can it be secured as a neutral bridge and buffer between Russia and the rest of Europe. Demonizing Mr. Putin will not achieve this. Doing so will require embarking on a search for common ground with Russia.
Unfortunately, as the moronic Islamophobia that has characterized the so-called debates between presidential candidates illustrates, there is at present no comparable trend toward realism in our approach to Muslim terrorism. We need to face up to the fact that U.S. interventions and other coercive measures have killed as many as two million Muslims in recent decades. One does not need an elaborate review of the history of European Christian and Jewish colonialism in the Middle East or American collusion with both to understand the sources of Arab rage or the zeal of some Muslims for revenge. Reciprocating Islamist murderousness with our own is no way to end terrorist violence.
Twenty-two percent of the world’s people are Muslim. Allowing bombing campaigns and drone warfare to define our relationship with them is a recipe for endless terrorist backlash against us. In the Middle East, the United States is now locked in a death-filled dance with fanatic enemies, ungrateful client states, alienated allies, and resurgent adversaries. Terrorists are over here because we are over there. We’d be better off standing down from our efforts to sort out the problems of the Islamic world. Muslims are more likely to be able to cure their own ills than we are to do this for them.
The next administration needs to begin with the realization that unilateralism in the defense of a global sphere of influence does not and cannot work. The pursuit of partnership with the world beyond our borders has a much better chance of success. Americans need to bring our ambitions into balance with our interests and the resources we are prepared to devote to them.
We need a peaceful international environment to rebuild our country. To achieve this, we must erase our strategy deficit. To do that, the next administration must fix the broken policymaking apparatus in Washington. It must rediscover the merits of measures short of war, learn how to use military power sparingly to support rather than supplant diplomacy, and cultivate the habit of asking “and then what?” before beginning military campaigns.
When he was asked in 1787 what system he and our other founding fathers had given Americans, Benjamin Franklin famously replied, “a republic, if you can keep it.” For two centuries, we kept it. Now, if we cannot repair the incivility, dysfunction, and corruption of our politics, we will lose our republic as well as our imperium. America’s problems were made in the USA, by Americans, not by refugees, immigrants, or foreigners. They cry out for Americans to fix them.
Remarks to East Bay Citizens for Peace, the Barrington Congregational Church, and the American Friends Service Committee on April 2, 2016 in Barrington, Rhode Island. 
EDITOR'S CHOICE | 15.04.2016