- Anissa Naouai grills Russian FM spokeswoman over alleged bombings in Syria & media propaganda
The host of RT's InTheNow show asked the Russian Foreign Ministry’s spokeswoman some tough questions during a 26-minute interview.
Wednesday, February 17, 2016
Tuesday, February 16, 2016
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat auf der 52. Münchner Sicherheitskonferenz vor einer Konfrontation gewarnt und sich für eine Konsolidierung von Russland und dem Westen stark gemacht.
„Die Herausforderungen, denen wir alle ausgesetzt sind, müssen Grundlage nicht für Konflikte, sondern für eine gerechte und gleichberechtigte Vereinigung sein, die uns mindestens für die nächsten 70 Jahre ein ruhiges Leben garantiert.“
© AFP 2016/ KIRILL KUDRYAVTSEV
Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/politik/20160213/307825646/medwedew-fuer-vereinigung-von-russland-und-westen.html#ixzz40MoGwuy6
Der Kalte Krieg ist heiß: Ein Gefecht das nicht zu gewinnen ist
U. Gellermann
- 15. Februar 2016
Ein Kalter Krieg ist dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht genug. Da heizt er doch lieber noch an: Angeblich habe der russische Präsident Putin mit der Anwendung von Atomwaffen gedroht. Erzählt er der BILD-Zeitung. Kein Beweis. Kein Zitat. Macht nichts. Die BILD-Zeitung verbreitet die Lüge erst mal. Weil die NATO eine Kriegs-Stimmung braucht. Für mehr Ängste. Für mehr Rüstung. Für mehr Spiel mit dem Feuer. Das macht Stoltenberg nicht ohne Auftrag. Er bedient seine Auftraggeber in den USA.
Heiß ist der Krieg in Syrien. Er wird nicht kälter werden, wenn der NATO-Partner Türkei, der neue Freund von Frau Merkel Erdogan, die Kurden auf syrischem Gebiet beschießt. Das waren doch mal die Helden von Kobane. Aber weder mag Frau Merkel das von ihr jüngst hervorgebrochene „Entsetzen“ wiederholen, noch wollen die deutschen Medien erneut schwerste Gefühle heucheln. Kurden bringen in der Syrien-Kriegs-Schuldfrage einfach keine Punkte. Auch der angedrohte Eimarsch türkischer und saudischer Truppen nach Syrien ruft keine Erregung hervor. Nicht einmal ein irres Gelächter. Denn der Einmarsch der beiden US-Freunde wird mit dem „Kampf gegen den IS“ begründet. Ausgerechnet die Türkei, die den Öl-Handel des IS organisierte bis die Russen die Tanklaster bombardierten, und ausgerechnet die Saudis, von denen die verquere IS-Auslegung des Korans stammt, von denen beträchtliche Spenden für Truppen und Waffen des IS stammen, geben vor ihren Bastard bekämpfen zu wollen. Es geht in Wahrheit um nichts anderes, als um zumindest ein Stück des kaputten Syriens, das sich die beiden Regionalmächte unter den Nagel reissen wollen. Tiefes Schweigen bei der Kanzlerin. Stottern beim Außenminister. Ja, wenn es die Russen wären . . .
Es war der russische Regierungschef, Dmitri Medwedew, der jüngst die Münchner Un-Sicherheitskonferenz mit den kühlen Eischätzung bedachte, das wieder Kalter Krieg herrsche. Der deutsche Aussen-Meier zeigte daraufhin das, was er am liebsten macht: Diese unnachahmliche Kombination von Kopfschütteln und Schulterzucken. Und die deutschen Medien fanden den Medwedew-Satz „drastisch“, „schrill“ oder auch „wirr“. Aber die deutschen Medien haben ohnehin große Mühen mit der Wirklichkeit, wenn sie ihnen im Weg steht. Doch der neue Kalte Krieg, erklärtermaßen gegen Russland gerichtet, ist in seinen Epi-Zentren längst schon so heiß wie möglich.
Der afghanische Krieg – von seinem CIA-Sponsoring der Taliban bis zum andauernden Kampf der US-Freunde für ihre Vorherrschaft im Land – hatte immer auch eine weitere geostrategische Richtung: Die angrenzenden islamisch grundierten Nachfolgestaaten der Sowjetunion – Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan – dürfen sich immer bewußt sein: Frieden gilt nur so lange, so lange die USA nicht die westliche Freiheit gefährdet sieht. In Usbekistan ist ein NATO-Flughafen installiert. In Tadschikistan fungiert die Deutsche Botschaft zugleich als NATO-Vertretung. Turkmenistan stellt der NATO Flughäfen zur Verfügung.
Der georgische Krieg mit dem russischen Nachbarn 2008 diente ebenfalls der Erinnerung an die hegemonialen Ziele der USA. Der ukrainische Krieg, auf kleiner Flamme gekocht aber keineswegs „kalt“, ist hinter seiner dünnenn Tarnung zivilgesellschaftlicher Bestrebungen unschwer als Feuer zur Wärmung des westlichen Lagers zu erkennen. Moldawien, nahe genug an Russland, um als militärisches Vorfeld zu gelten, beteiligte sich jüngst an NATO-Manövern. Und ein rumänischer Ministerpräsident, das Land ist natürlich ordentliches Nato-Mitglied, darf schon mal zur Vereinigung von Moldawien und Rumänien aufrufen.
Kalter Krieg? Was wäre wenn Russland die völlig berechtigten Ansprüche Mexikos auf die heutigen US-Staaten Arizona, Kalifornien, Nevada, Utah sowie Teile von Colorado, New Mexico und Wyoming unterstützen würde? Jenes 1,36 Millionen Quadratmeter große Gebiet, das die USA 1848 den Mexikaner in einem ungerechten Krieg abgeknöpft haben? Der heiße Krieg wäre schneller unterwegs, als man das Wort Kriegserklärung aussprechen kann. Geht es nach der trägen, korrumpierten und unredlichen deutschen Öffentlichkeit, sind die Kriege der USA unvermeidlich gute Kriege: Das galt für den Irak ebenso wie für Libyen, obwohl dort weder Freiheit noch Demokratie hergestellt wurden. Nur Tod und Trümmer sind als Ergebnisse erkennbar. Auch der Syrien-Krieg, von Beginn an durch die US-Freunde Saudi Arabien und Katar entfacht und bis heute von der CIA fachmännisch betreut, ist zu einem Vernichtungskrieg geworden, der unter dem Slogan „Assad muss weg“ jede staatliche Struktur zertrümmert.
Ja, Russland ist ein kapitalistischer Staat, darin den USA gleichend. Ja, auch Russland hat Interessen, die es durchsetzen will. Tatsächlich gehen die jüngsten Kriege aber nicht auf das Konto Russlands. Und Russland hat in seinen Anrainerstaaten auch nicht 3,4 Milliarden Dollar aufgewendet, um die Bestände an schweren Waffen, gepanzerten Fahrzeugen und anderen militärischen Ausrüstungsgütern in Mittel- und Ost-Europa aufzustocken, wie Obama das jüngst ankündigte: Als eine „Initiative zur Beruhigung der Europäer“. Wer bei Verstand ist, der wird sich beunruhigt fühlen. Denn während die Russen bisher nur den Status Quo verteidigen, wollen die USA ihre Machtgrenzen ausweiten. Möglichst bis nach Moskau. Man kann den Russen nicht raten sich zu ergeben. Und man kann den Deutschen nur abraten, sich an der Seite der USA an einem Gefecht zu beteiligen, das nicht zu gewinnen ist. Denn, so zitierte Dmitri Medwedew in München den ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy: “Innenpolitik kann dazu führen, dass man Wahlen verliert, Außenpolitik aber, dass man sein Leben verliert."
Monday, February 15, 2016
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Palästina darf nicht hinter Syrien verschwinden: Mahnwache
Hinweis auf eine von Martin Lejeune angeregte Mahnwache:, morgen, Dienstag, 16.2., ab 12 Uhr, auf dem Potsdamer Platz: wir protestieren gegen den Besuch von Netanjahu und die Kooperation Deutschlands mit dem kriegsverbrecherischen Regime in Israel! Details im Kalender zum morgigen Datum.
Liebe Freunde, liebe an Nahost Interessierte,
Palästina verschwindet hinter Syrien
eigentlich müssten wir die Anrede in diesen Kalenderbriefen ändern, ist doch derzeit in den Medien Nahost weitgehend synonym mit Syrien und ggf. noch Irak. Dass da ein jahrzehntelanges Unrecht in Palästina herrscht, wird weiterhin zunehmend verschwiegen. Es kann nicht daran liegen, dass dort nicht „genug“ Blut fließt und genug Unrecht geschieht. Fast täglich werden Palästinenser ermordet, eingekerkert, gefoltert. Und alltäglich ist die Brutalität, mit der die Menschen in Gaza ihrer Rechte beraubt werden und das an ihnen begangene Unrecht für die Täter folgenlos bleibt und die Lebensbedingungen weiterhin unerträglich sind, da selbst die von ausländischen Staaten und Organisationen zugesagte Hilfe zum Wiederaufbau nicht ins Land kommt.
Das Schweigen der Politik und der Medien zur israelischen Gewalt
Nein, das laute Schweigen von Politik und Medien zum Geschehen in Palästina ist offenbar gewollt, die anderen schrecklichen Ereignisse in der Levante dienen offenkundig als Rauchvorhang, hinter dem Israel seine Politik der Entrechtung und Beraubung unbeobachtet weitertreiben kann.
Keine Änderung, es sei denn durch uns!
Ist Besserung zu erwarten? Wohl kaum, jedenfalls nicht von unseren „Machthabern“ hier in Deutschland, die weiterhin Solidarität mit der Atommacht Israel üben, weiterhin Waffengeschäfte mit diesem Israel tätigen, weiterhin auf Zusammenarbeit bauen und es zulassen, dass den Palästinensern täglich mehr Land geraubt, täglich mehr Hoffnung auf eine irgendwie erträgliche Zukunft genommen wird.
Sicher, in der EU formiert sich Widerstand gegen dieses Israel und seine Unterdrückungs- und Eroberungspolitik, doch wohin führt dieser Widerstand? Gewiss, BDS zeigt Wirkung und vielleicht wird so manches israelische Unternehmen gezwungen, pro forma seinen Firmensitz auf einer der illegalen Siedlungen (sind sie nicht alle illegal!!??) ins israelische „Kernland“ zu verlegen. Doch mit jedem Monat wird die Zahl der Siedlungen und die Zahl der Siedler größer, und so schwindet die letzte Hoffnung auf die Gründung eines lebensfähigen Staates Palästina.
USA fest an der Leine der AIPAC
Woher kann Änderung kommen? In den USA spielt sich ein Vor-Wahlkampf ab, bei dem niemand zu sehen ist, der/die als Präsident/in nicht wieder nach der Pfeife der israelischen Lobby, der AIPAC, tanzen wird. Selbst Herr Sanders, der vor einigen Jahren durchaus noch Kritisches zu Israel geäußert hatte, ist voll auf die AIPAC-Linie eingeschwenkt, auf der Frau Clinton schon seit Langem wandelt, von Leuten, die sich bei den Republikanern vordrängen ganz zu schweigen.
Israel will keinen Frieden
Israel will keinen Frieden: das ist uns in den Jahren, in denen wir uns mit diesen Fragen beschäftigen, in denen wir lesen, Briefe schreiben, reden, Menschen aus Israel und Palästina kennenlernen, immer deutlicher geworden. Solange Israel keine spürbaren Nachteile durch seine Expansionspolitik erlebt, wird es weitermachen, bis in dem Land zwischen Mittelmeer und Jordan Palästinenser nur noch in Reservaten vorkommen, entrechtet, ohne Zukunft. Die Flüchtlinge aus Syrien hoffen, so sagt man uns, auf die Beendigung des Krieges in ihrem Land, um zurückgehen und das Land wieder aufbauen zu können. Worauf können die Millionen vertriebener Palästinenser hoffen?
Weitermachen: drängen und Solidarität zeigen und nicht verzagen!!
Also bleibt uns nur, beharrlich unsere Politiker zu drängen, ihre Politik zu ändern. Und unsere Medien zu drängen, ihre Berichterstattung auch wieder der Situation in Palästina zuzuwenden. Und die Palästinenser, die wir kennen, weiterhin unserer Solidarität zu versichern – mit schlechtem Gewissen, weil wir viel zu wenig tun und noch weniger erreichen für die Verbesserung ihrer Lage.
Anbei wie immer (nach -- zum Teil aus persönlichen Gründen -- längerer Pause) der Kalender, und wie immer mit der Bitte, diesen kritisch zu lesen, Änderungen und Ergänzungen mitzuteilen.
Aus Berlin grüßen
Renate und Frank
Einsatz an der deutschen Medienfront: Der Russe ist schuld!
15.02.2016 • 13:45 Uhr
Quelle: Reuters
Das erste Opfer der Wahrheit sind die Medien. Entsorgter Fernseher in Aleppo.
In der vergangenen Woche ging den deutschen Redaktionen mal wieder der Propaganda-Gaul durch. Als ob es kein Gestern gäbe, hieß es aus den Redaktionen für internationale Politik: DIE RUSSEN SIND SCHULD!
In den vergangenen sechs Monaten hat sich die Lage im syrischen Bürgerkrieg grundsätzlich verändert. Nach aktuellen Berichten steht die syrische Armee kurz vor der informellen Hauptstadt des „Islamischen Staates“, Rakka. Auch um Aleppo, wo sunnitische Extremisten und Söldner aus aller Herren Länder neben angeblich „gemäßigten Rebellen“ ihr Willkürregime errichtet haben, zieht sich die Schlinge zu.
Das freut nicht alle. Die Türkei beginnt, ihre Söldner mit Artilleriebeschuss über die Grenze zu unterstützen. Saudi-Arabien droht mit einem weiteren Krieg, diesmal soll es ein Einmarsch in Syrien werden. Auch der US-Außenminister Kerry - sein Land hat seit Frühjahr 2012 zusammen mit Saudi-Arabien die bewaffneten Horden ausgerüstet – fordert nun, dass die Luftwaffe der Russischen Föderation ihre Luftangriffe einstellt. Russland sei angeblich schuld, wenn dieser Krieg WEITERGEHT.
Und so lief die Sicherheitskonferenz in selbst ernannten Qualitätsmedien:
„Russlands Ministerpräsident Medwedew wettert gegen den Westen, sein Außenminister tut es ihm nach. So hat der Frieden in Syrien keine Chance.“
„Europa sieht sich mit einem immer aggressiver auftretenden Russland konfrontiert, das im Osten in der Ukraine zündelt und die europäische Sicherheitsordnung herausfordert. Und das im Süden derzeit neue Ströme von syrischen Flüchtlingen produziert, die bald in Europa eintreffen werden. Mehrfach war in München zu hören, Russland setze die Flüchtlinge als Waffe gegen Europa ein, um den Kontinent zu destabilisieren.“
"Auf der Sicherheitskonferenz in München sahen die versammelten Außen- und Sicherheitspolitiker einen russischen Premier, der auftrat wie ein Wiedergänger von Präsident Putin: das gehetzte Stakkato seiner Rede, das die Übersetzerin zur Verzweiflung trieb, das Trommelfeuer der Vorwürfe, Sätze wie Salven - bis in die Sprechweise erinnerte Medwedews Auftritt mit seiner harschen Rhetorik und den zwischen den Zähnen hervorgestoßenen Vorwürfen an den aktuellen Kreml-Herrn."
War da noch etwas? Na klar: Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty behauptet, viele Verletzungen der Menschenrechte würden begangen „mit Waffen, die westliche Mächte zur Verfügung gestellt haben“. Darüber berichten zwei österreichische Tageszeitungen, das Wirtschaftsblatt und die Wiener Zeitung. Dürfen die das? Ok, Österreich gehört nicht zur NATO.
Noch was? Der ehemalige Vorsitzende der Partei Die Linke, Oskar Lafontaine erinnert auf seiner Facebook-Seite daran, dass „die CIA manchem deutschen Journalisten die Feder führt.“ Und weiter:
„Aber wenn das jahrzehntelange Gemetzel im Vorderen Orient auf Assads Fassbomben, Putin und russische Bomben auf Aleppo reduziert wird, dann zeigt das, dass die Propagandisten der westlichen Wertegemeinschaft wieder ganze Arbeit geleistet haben.“
Mit Kerry begonnen, mit Kerry geendet: Oskar Lafontaine hat ein Kerry-Zitat gefunden:
„Wenn ich Präsident bin, werde ich alles daransetzen, alternative Treibstoffe und die entsprechenden Fahrzeuge der Zukunft zu entwickeln, damit dieses Land innerhalb von zehn Jahren vom Öl des Nahen Ostens unabhängig wird und unsere Söhne und Töchter nicht mehr für dieses Öl kämpfen und sterben müssen.“ (John Kerry am 27. Februar 2004)
Ungeheuerliche Behauptung, die der Mann da aufgestellt hat. Aber was interessiert Journalisten das Geschwätz von gestern? Oder stammt das Zitat in Wirklichkeit von einem russischen Außenminister? DIE RUSSEN SIND SCHULD!
https://deutsch.rt.com/meinung/36802-einsatz-an-medienfront/
https://deutsch.rt.com/meinung/36802-einsatz-an-medienfront/
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