Hillary Clinton: "Destroy Syria for Israel " Weakileaks Quote (New Observer)

Subject: Clinton: Destroy Syria for Israel -

http://newobserveronline.com/clinton-destroy-syria-israel/

Stimmen der Vernunft zum heutigen 75. Jahrestag des deutschen Angriffs auf Sowjetrussland Betrachtungen von Irene Eckert

Wichtige Worte

Außenminister Steinmeier hat am Vorabend des 75. Jahrestages des Überfalls auf die SU und in Anbetracht der

aggressiven NATO-Manöver vor Russlands Haustüre „Europa davor gewarnt, die Beziehungen mit Russland durch „lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ zu verschlechtern. Die Militärs könnten keine größere Sicherheit an den östlichen Nato-Grenzen gewährleisten. Stattdessen müsste man einen aktiveren Dialog mit Moskau führen.“ Dem ist unbedingt zuzustimmen.

Alt-Bundeskanzler Schröder nennt die Stationierung weiterer NATO-Truppen in Osteuropa gegenüber der Süddeutschen einen schwerer Fehler. In der Tat.

Hubert Seipel, ein renommierter Journalist schreibt ein erhellendes Buch über die Aufwärts- Entwicklung, die das post-sowjetische Russland unter Putins Führung nahm. Seinem 2015 bei Hoffmann und Campe erschienen Titel „Putin – Innenansichten der Macht“ ist eine weite Verbreitung und gründliche Lektüre zu wünschen. Nüchtern, objektiv und historisch aufschlussreich liefert es Argumente gegen den immer reißender werdenden, aggressiven Strom der Russlandverleumdung.

Solch späte, warnende Stimme verdienen dringend Gehör. Seipels Beitrag trägt den Stempel des Kenners. Als ehemaliger Auslandskorrespondent und Redakteur von Stern und Spiegel hat er über einen langen Zeitraum hinweg viele Stunden an der Seite des russischen Präsidenten verbracht. Die ARD sendete 2012 seine Dokumentation „Ich, Putin“.

Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden NATO- Aggression gegen Russland erscheint Seipels Publikation geradezu sensationell. Nur solch konkrete Schreibe, die historisch reale Bezüge enthält und auf Fakten rekurriert, kann uns aus dem gemeinsam zu verantwortenden Dilemma führen.

Für eine neue Qualität der Deutsch-Russischen Beziehungen

Für eine neue Qualität der Deutsch-Russischen Beziehungen wirbt die IALANA-Juristen-Vereinigung in einem Aufruf zum morgigen Jahrestag des Angriffs auf die Sowjetunion vor 75 Jahren. Es ist zu hoffen, dass er breite Unterstützung gefunden hat und in der Presse Beachtung finden wird. Die Juristen betonen „Die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen sind für beide Länder von herausragender Bedeutung. Russische Kunst, Literatur, Musik und Ballett gehören ebenso zu den Säulen europäischer Kultur wie die deutsche. Dies kann die Basis sein für freundschaftliche Beziehungen, in denen offen und mit Verständnis für die jeweiligen historischen Erfahrungen und Interessen der anderen Seite über unterschiedliche politische Konzepte im besten Sinne eines Diskurses gestritten werden kann.“ Diesen Selbstverständlichkeiten muss man mit Nachdruck zustimmen.
Zu Bedauern ist allerdings, dass die IALANA gegen die Beteiligung von deutschem Militär an den laufenden NATO-Manövern ganz dicht an Russlands Grenzen in ihrem Appell zum Jahrestag nicht Stellung bezieht. Auch die wichtige Kampagne für die Schließung der US-Militärzentrale in Ramstein spart diesen zentralen Aspekt unbegreiflicher Weise ebenfalls aus. Selbst die Initiative „NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO“ setzt nicht den Fokus gegen die nukleare NATO-Speerspitze gen Osten mit ihrer Stationierung neuer sogenannter nuklearer Abwehrschirme.

Russland bedroht kein Land in Europa und der Welt

Einzig die Freidenker stellen auf ihrem Verbandstag am 5. Juni in Potsdam fest: „Russland bedroht kein Land in Europa und der Welt“ , sondern „Die Aufrüstung und der neue Aufmarsch der NATO bedrohen die staatliche Existenz Russlands“ .

Die Neue Rheinische Zeitung online http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22874 vom 21. O6. ’16 zitiert die Freidenkervereinigung weiter: „Die USA, die NATO und die EU betreiben seit 1991 eine Politik der Einkreisung, Zurückdrängung und Destabilisierung Russlands. Mit dem Putsch in der Ukraine, ständigen Manövern und dem Vorrücken der NATO direkt an die russische Westgrenze wird eine Zuspitzung der unmittelbaren Konfrontation betrieben.“

„Das AEGIS-Raketensystem, stationiert auf vier Kriegsschiffen und landgestützt seit Juni 2016 in Rumänien sowie ab Herbst in Polen, verkürzt die Raketen-Vorwarnzeiten für Russland. Die USA wollen sich die „risikofreie“ nukleare Erstschlagfähigkeit sichern, indem ein Gegenschlag ausgeschaltet wird. Das irreführend „Raketenabwehrschild“ genannte AEGIS-System ist offensiv: Auf Knopfdruck von der US-Air Base Ramstein können die landgestützten Startvorrichtungen auch die seit 1987 verbotenen atomar bestückbaren Cruise-Mittelstreckenraketen abschießen, was eine neue Qualität der nuklearen Bedrohung nach Europa zurückbringt.“

In Russland den Partner erkennen

Endlich die gebotenen Worte. Fakten werden benannt. In letzter Minute findet hier die Überwindung der unsinnigen Schuldzuweisung gegen Russland statt. Diese Worte müssen weitestmögliche Verbreitung finden. Die bisherige Zurückhaltung oder das Üben in Äquidistanz, die vor allem in der vermeintlich friedensbewegten „Zivilgesellschaft“ immer noch fast flächendeckend anzutreffen ist, muss unter Heranziehung unwiderlegbarer Fakten überwunden werden. Wenn wir überleben wollen, müssen wir kooperieren wollen. Wenn wir ein möglicherweise zufällig ausgelöstes nukleares Inferno ausschließen wollen, dann müssen wir deutliche Worte formulieren. Nur wenn wir die Kriegstreiber anprangern, können wir den nötigen Widerstand gegen sie organisieren.
Dafür gilt es zu erkennen und zu benennen, wer zum wiederholten Mal in der Geschichte eine aggressive, zum Krieg anheizende Außenpolitik betreibt. Die Rauchschleier niederträchtiger Propaganda müssen gelüftet werden. Die für die Kriegspolitik Verantwortlichen in den NATO-Staaten, in unserem Deutschland, sind namentlich anzuprangern. Demgegenüber müssen wir in Russland einen Verbündeten, einen Partner sehen und keineswegs einen Feind.

Konstruktive Rolle Russlands in der Staatengemeinschaft betonen

Es gilt aufzuzeigen, dass Russland innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft eine positive, dem Frieden zu arbeitende Rolle spielt. Das Zurückdrängen der vom Ausland finanzierten und infiltrierten Terrorbanden Syrien und das Zustandekommen des Iranabkommen sprechen eine für jedermann eine überzeugende Sprache. Das gleiche gilt für den zurückhaltenden Umgang Russlands mit der aggressiven Ukrainepolitik des Westens und der Bedrohung russischer Bürger im Osten des Landes.

Die Verlängerung der EU-Sanktionspolitik gegen Russland für sechs Monate am Vorabend des Jahrestags ist als eine weitere unerhörte Provokation zu brandmarken gegen die deutsche Bürger Stellung beziehen müssen.

Krieg gegen Russland und China

Statt Krieg gegen den Terror?

Autor: Jürgen Heiducoff
Datum: 21. Januar 2016 

Der Autor war Soldat in zwei Armeen: In der NATIONALEN VOLKSARMEE der DDR und der BUNDESWEHR des Vereinigten Deutschland. Zuletzt war er militärpolitischer Berater der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Afghanistan. Sein letzter Rang: Oberstleutnant.

Das Jahr 2016 wird eine Reihe sicherheitspolitischer Highlights des Westens (Münchner Sicherheitskonferenz, Warschauer NATO – Gipfel, Weißbuch) bereit halten bevor nach der Amtsübernahme eines neuen US – Präsidenten erfahrungsgemäß eine Periode der Washingtoner Entscheidungsträgheit folgt. Ohne genau zu wissen, was der Osten (Russland und China) aktuell zur Sicherheitspolitik beizutragen hat, ist eine rege Diskussion in den deutschen Think Tanks mit vielen Konjunktiven losgebrochen. Die gefährlichste Entwicklung zeichnet sich in Richtung einer neuen nuklearen Abschreckung ab. 

Wird der „Krieg gegen den Terror“ durch den „Krieg gegen Russland und China“ überlagert? 
Das wäre ein Zweifrontenkrieg, denn das europäische Russland liegt im Osten und China im Westen von den „Staaten“ aus gesehen. Die Manöveraktivitäten der USA nebst Partnern sind die „Speerspitze“ nach Osten; die Präsenz der Navy nebst Überflügen von B – 52 – Kernwaffenträgern über das Südchinesische Meer und über Seoul ein Zeichen gegen Peking. Die Strategie der USA aus Hillary Clinton's Beitrag „Amerikas Pazifisches Jahrhundert“ im US-Magazin „Foreign Policy“ vom November 2011 ist nie bestritten oder zurück genommen worden.
Nun ist nach dem durch Obama „als großen Erfolg starker Diplomatie“ gefeierten Atomabkommen mit dem Iran völlig unklar, welche Überraschungen der Friedensnobelpreisträger in seinen letzten Wochen noch auf Lager hat. Nur eines ist sicher: die europäischen Partner werden folgen. 
Knüpft Obama an seine Prager Rede vor fast sieben Jahren an und leitet neue diplomatische Schritte zur Verwirklichung seiner Vision von einer Welt ohne Atomwaffen ein? Dann dürften die Genfer Gespräche über eine weltweite Ächtung und ein Verbot von Kernwaffen nicht weiter verzögert werden. Bisher versuchen US-Diplomaten gefolgt von denen anderer Nuklear- und NATO – Staaten diese Debatten gegen den Willen der Mehrzahl der Staaten in den Vereinten Nationen zu verhindern.

Warum modernisieren die USA die in Deutschland gelagerten Kernwaffen statt sie abzuziehen?
Verschärft Obama den Konfrontationskurs vor allem gegen Russland mit einer Neuauflage der nuklearen Abschreckung?
Das wäre dann die endgültige Abkehr der „führenden Demokratie“ von jeglicher Humanität und Vernunft in der Außenpolitik. 
Die Nuklearstrategie als Experimentierfeld? Die Erprobung der modernisierten Kernwaffen der USA in Europa anzudrohen – ein "Symbol der Perversion menschlichen Denkens" 1) 
Soll die auf dem Gipfel in Wales erfundene „Speerspitze der NATO“ gegen Russland nuklearisiert werden?
Obama und der NATO – Gipfel in Warschau werden es zeigen. 

Ist es ihm zuzutrauen? Yes, he can!

Und unser deutscher Beitrag? Wir schaffen das schon!

1) Egon Bahr's Bezeichnung für Neutronenwaffen

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Kommentare

Folgende Leserbriefe wurden zu diesem Artikel geschrieben:

Am 22. Januar 2016 schrieb Michael Kohle:

Nachdem ich gerade auf CP einen Aufruf dazu las, der zum gleichen Thema seine allergrößten Bedenken äußert
http://www.counterpunch.org/2016/01/22/political-responsibility-in-the-nuclear-age-an-open-letter-to-the-american-people/
möchte ich nochmals das Thema aufnehmen.
Sie haben schon mal geäußert, dass sie auf Verlautbarungen von jenseits des Atlantiks allergisch reagieren. Hinzu kommt, dass ich wahrscheinlich mit meinem permanenten counterpunch-Zitieren so manchem Leser auf den Geist gehe.
Denke aber, dass die nicht mehr zu leugnende geopolitische Lage, insbesondere das penetrante Auftreten der "Masters of the Universe", nicht mehr aus der Mauselochperspektive Deutschland oder Europa auch nur ausreichend ausgeleuchtet werden kann.

Der Patient „Menschheit“ liegt längst auf der Intensivstation, höchstwahrscheinlich kurz vor dem Exitus. Und was tun wir hier?
Wir sinnieren über Symptome. Über den offenen Pustelbefall namens Merkel, über den Darmverschluss Typus Gauck, über Tumore und Metastasen aller Art, zufiele um sie alle zu nennen, das Geschwür Bibi nicht zu vergessen. Und delektieren uns an trefflichen
Formulierungen, klopfen uns auf die Schenkel und gut ist!

Mögen Sie mir verzeihen, es musste einfach mal wieder raus! 

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Am 21. Januar 2016 schrieb Elke Zwinge-Makamizile:

Vielen Dank, lieber Uli Gellermann, besonders dafür, dass ich Jürgen Heiducoff kennen lernen konnte mit der entscheidenden Feststellung Krieg gegen Russland und China.

Da bin ich schon solange in der Friedensbewegung und kenne nicht einmal unsere Bündnispartner, gerade in so einer wichtigen Frage wie “NATO raus aus Deutschland-Deutschland raus aus der NATO”.
Habe das weitergeleitet und damit gerne auch Ihre Seite.
http://www.rationalgalerie.de/kritik/krieg-gegen-russland-und-china.html

Wilhelm Schulze-Barantin warnt vor US-Eskalation in Syrien

Offener Brief an die Partei DIe Linke

vom

17. Juni 2016

Liebe Genossinnen und Genossen im Parteivorstand der Partei Die Linke,

liebe Genossinnen und Genossen in der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke,

mein Name ist Willi Schulze-Barantin; ich bin Mitglied unserer Partei in Frankfurt am Main.

Seit über 4 Jahren bin ich nunmehr im "Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien"  (FSKFS) engagiert.

Weil ich in dieser Zeit viel über Syrien und den seit 5 Jahren bestehenden Konflikt in und um Syrien herum gelernt habe, weiß ich, dass ich kein "Syrienexperte" bin, aber:

 

Aus meiner Sicht führt das Syrische Volk, die Syrisch-Arabische Armee (SAA), die Syrische Regierung unter ihrem Präsidenten Dr. Baschar Hafiz al-Assad, mit der Unterstützung internationaler Verbündeter wie Russland, Iran, Irak, Hisbollah, China, Kuba, Venezuela, Nordkorea, etc., einen heldenhaften antiimperialistischen Kampf und Widerstand.

Bitte seht Euch, in diesem Zusammenhang, die Aussagen von Fidel Castro zu dem Syrien-Konflikt an (siehe Anlage).

Die Leiden des Syrischen Volkes in diesem Krieg ähneln, im historischen Kontext, aus meiner Sicht, den Leiden des sowjetischen Volkes im 2. Weltkrieg, nach dem Überfall des faschistischen Deutschlands (der 75. Jahrestag ist nahe) am 22.Juni 1941 auf die Sowjetunion.

Die nachstehende Nachricht ist seit heute morgen im Deutschlandfunk zu hören.

Wenn die USA-Regierung, den von angeblich 50 US-amerikanische Diplomaten verlangten Weg einschlägt, kann das, nach meiner Meinung, der konkrete Einstieg in einen sehr großen regionalen Konflikt und auch der Einstieg in den 3. Weltkrieg sein.

Ich möchte Euch nachdrücklich bitten und auffordern, auf alle Euch bekannten US-amerikanischen Institutionen, Organisationen, Personen, etc. einzuwirken und zu fordern, dass es zu keinen US-amerikanischen  militärischen Aktionen gegen die völkerrechtlich legale Syrische Regierung, gegen die Syrisch-Arabische Armee (SAA), gegen das syrische Volk kommt.

Dies würde u.a. auch die friedenspolitischen und antiimprialisten Positionen unserer Partei nachhaltig stärken.

Dies würde unserer Partei weitere Wählerschichten zuführen.

Mit freundlichen und sozialistischen Grüßen

Willi Schulze-Barantin 

P.S. Diese Mail geht u. a. an alle Mitglieder des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke

Nachrichten vom 17.06.2016, Deutschlandfunk, Kerry will mit kritischen US-Diplomaten sprechen

Syrien-Protestnote Kerry will mit kritischen US-Diplomaten sprechen

Will mit Kritikern im eigenen Haus reden: US-Außenminister John Kerry. (picture alliance / dpa / Angelo Carconi)

US-Außenminister Kerry will auf die Protestnote von 50 amerikanischen Diplomaten gegen die Syrien-Politik der Vereinigten Staaten eingehen.
Während eines Besuchs in Kopenhagen erklärte, er werde mit den Verfassern des Papiers zusammenkommen, sobald er wieder in Washington sei. Wie das "Wall Street Journal" und "New York Times" schreiben, verlangen die Diplomaten einen Militäreinsatz nicht nur gegen die Terrormiliz IS, sondern auch gegen die Truppen des syrischen Präsidenten Assad. Dabei sollten auch der Einsatz von Raketen, bewaffneten Drohnen sowie notfalls auch Kampfflugzeugen erwogen werden. Die bisherige US-Strategie sei ungeeignet, um den Krieg zu beenden, heißt es in der internen Protestnote.

Russia, China Should Fight Ideological War byAndre Vltchek

"More Objective Information on China and Russia Needed "

EDITOR'S CHOICE | 19.06.2016

http://www.strategic-culture.org/news/2016/06/19/russia-china-should-fight-ideological-war.html

Andre Vltchek is a philosopher, novelist, filmmaker and investigative journalist. He covered wars and conflicts in dozens of countries

These days you may get hugs from many common people in the Middle East or Latin America when you say that you are Russian, but such emotional outbursts are mainly intuitive. After being bombarded by extremely effective and negative Western propaganda for years and decades, people of the world still know very little, if anything, about two enormous countries that have been proudly resisting the Western imperialism – Russia and China.

I recently spent five weeks in Latin America, where the West openly supports the entire wide spectrum of counter-revolutionary movements, literally overthrowing one progressive government after another. I worked alongside the left-wing intellectuals there, helping to define the way forward, to rescue the Process.

But I was shocked by how little is known there about both Russia and China – for decades two natural allies of the patriotic Latin American Left.

“Are you for Putin or against?” And: “Is China really as capitalist now as we read?”

These were two most commonly asked questions.

Not in Cuba, of course. Cuba, almost free of most of propaganda media outlets of the Empire is actually one of the best-educated and informed societies on Earth. There, people know all about those long decades and centuries of the epic struggle of the Russian people against Western imperialism.

There, it is very well known that China is essentially and once again increasingly a Communist (and successful) nation with clear central planning, which uses some controlled capitalist practices in order to build a prosperous society for its people.

But even in such educated countries like Argentina and Chile, even in those centers of progress and revolution like Ecuador and Venezuela, the two world giants are often misunderstood. The majority of people in Latin America may feel sympathy for both Russia and China, but there is no deep knowledge of the realities there.

It is truly discouraging, because the Latin American Left is one of the essential components of the front against Western imperialism, standing shoulder to shoulder with Russia and China, but also South Africa, Iran and other proud nations.

It is easy to understand the reasons behind all this. Even in some of the most revolutionary nations of Latin America, the Western mass media outlets have been managing to retain their presence, often through the right-wing big business cable TV and satellite distributors. Most of the biggest newspapers are still in the hands of local business interests.

And so the negative and misleading messages about Russia and China are spread constantly. People are bombarded with them from the television screens, from the pages of mass-circulation newspapers, and from the imported (Western) films.

Many are resisting. They instinctively want to cling to both Russia and China. But they don’t have enough “ammunition”; not enough positive and inspiring information is available to them. In the meantime the critics are armed to the teeth with toxic propaganda that is mass-produced in New York, Los Angeles, London and Madrid.

And the situation is much worse in Asia.

There, the Empire has truly and fully mobilized all available resources, in order to discredit its two main adversaries.

Speaking to my friends and colleagues in such places like Indonesia and Philippines, I was told that most of the people there know little, even close to nothing about Russia. It is still perceived through the Cold War and post-Cold-War stereotypes. The Western propaganda apparatus has been portraying Russians as cold, aggressive, brainwashed and dangerous.

Great Russian culture, Russian arts and the exceptional warmth of the Russian people, are something almost totally unknown in most of the Asian nations.

Great foreign policy successes of Russia, like those in Syria, are twisted and turned into the crimes, even in Muslim countries like Indonesia and Malaysia, where “people should definitely know better”.

In India, which had been for decades very close to the Soviet Union, the situation is somehow brighter, but only among the extremely small and educated group of its citizens. There, like in many other parts of the world, pro-business and pro-Western mass media is skillfully defending the interests of the West, demonizing all that is standing in the way of the Empire.

China is being targeted with an even greater and more malicious force than Russia. Successful and Communist China is the worst nightmare for the West and for the local, Asian ‘elites’.

The entire propaganda apparatus is now in overdrive, spreading ideological attacks and negative messages. The most peaceful major country on Earth is being portrayed as an aggressor and threat to regional and world peace.

In the Philippines and elsewhere, the global Western regime is arousing the cheapest and extremely dangerous bellicose forms of nationalism.

The local Chinese diaspora of Southeast Asia that consists mainly of the anti-Communist elements, descendants of the people who left China after the revolution, are playing an extremely important and destructive role.

Nobody seems to notice that the United States/NATO is encircling both Russia and China with its military bases, while deploying new offensive missile systems. Nobody talks about those tens of millions of people who were massacred during the Western invasions of Asia during the 20th century.

And the situation is not much different in Africa and elsewhere.

True, both Russia and China have invested some substantial resources in order to counter the Western propaganda. The RT, Sputnik and NEO (New Eastern Outlook), have all become extremely effective global information and intellectual detoxification outlets.

But the West is still investing more. The ideological war is even something that is lately being discussed openly in Washington. The more Russia and China resist and the more they defend themselves; the more Western propaganda steps up its indoctrination campaigns.

Clearly, both Russia and China have to do more, not only for their own interests, but also for the good of the world.

The great achievements of China and Russia have to be explained in detail. Such information should be spread to all corners of the planet.

In this field, China should learn from Russia, as the Chinese media outlets now available abroad are still too ‘timid’ and too reconciliatory. It requires real strength and determination to counter the mighty and centuries-old Western propaganda and brainwashing schemes. It also requires large financial budgets.

But the intellectual ‘resistance’ and the ideological wars should not be fought only in the fields of the politics, news and analyses. The tremendous cultural and intellectual achievements of both China and Russia should be made available to the populations on all continents. China has done so already a lot, mainly through its Confucius Institutes. It should be doing more, and so should Russia.

Both countries are in possession of marvelous cultural wealth, overflowing with wisdom and arts. Their humanism is much deeper than that of the West – the West that has been mainly building its wealth, for centuries, by plundering the Planet.

For as long as one can remember, both Europe and North America had been committing genocides, while enslaving entire continents. At the same time, they have been engaging in self-glorification, promoting their political, economic and cultural concepts. They claimed cultural superiority.

And they have been doing it with such force, such ruthlessness and in the end with such success, that they have managed to fully indoctrinate most of the world into accepting that there is really no alternative, no other way (except the Western way) forward.

There are naturally other ways, and needless to say, much better ones!

In fact, before European colonialism began ruining and enslaving the planet, almost all parts of the world were living in much more developed and gentler societies than those of the West.

Now very little is known about this fact. Alternatives are not discussed in the mainstream, anymore. The search for a better world, for more humanistic concepts, is almost totally abandoned; at least in the West and in its colonies and ‘client” states.

It as if this horrid nightmare, into which the world had been forced into by the global Western dictatorship, is the only imaginable future for our human race.

It is not. And there are two great countries on this planet, Russia and China, which can offer many alternatives. They are strong enough to withstand all the pressure from the West. They have hearts, brains; they have the know-how and resources to offer alternatives and to re-start millennia old, essential discussions about the future of our humanity.

But in order for this to happen, the world has to first know about both Russia and China. It has to understand their cultures.

The war against imperialism should be fought not only on the battlefields; it should be fought on the airwaves, at the printing presses, in the concert halls and theatres. Kindness, humanism, internationalism and knowledge can often serve as weapons much more powerful than missiles, strategic bombers and submarines.

4thmedia.org

Stopp Ramstein: Deutsche Wirtschaftsnachtrichten: Interview mit Reiner Braun

Die Protestbewegung „Stopp Ramstein“ setzt sich für die Schließung des größten US-Militärstützpunktes in Europa ein. Die Kampagne kritisiert, dass die USA ihren Drohnenkrieg von deutschem Boden aus koordiniert und dies zur Verteidigung imperialer Interessen tut. Der angegebene „Krieg gegen den Terror“ sei nur vorgeschoben, sagen die Aktivisten. Gegen Ramstein: Aktivisten versuchen neuen Anlauf gegen US-Drohnen 

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 09.06.16 23:25 Uhr 

Friedensaktivisten der Kampagne „Stopp Ramstein“ protestieren gegen US-Drohneneinsätze, April 2016. (Foto: dpa)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Herr Braun, Sie setzen sich für die Schließung der U.S. Airbase Ramstein ein. Sie kritisieren u.a., dass die USA ihren Drohnenkrieg über Ramstein koordinieren. Dieses Wochenende haben Sie verschiedene Protestaktionen geplant, u.a. einen Menschenkette von Kaiserslautern nach Ramstein. Glauben Sie, dass die Politik Ihnen Gehör schenken wird?

Reiner Braun: Von allein wird sich die Politik nicht bewegen. Selbst wenn Gregor Gysi Bundeskanzler wäre, würde die Koalitionsregierung Ramstein sicher nicht schließen. Wir brauchen den Druck der Straße. Nur eine starke Protestbewegung, getragen von der Zivilgesellschaft, wird die Politik zu einem Umdenken bewegen können. Dies kann auch nicht allein national geschehen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Und wer genau in der Politik ist Ihr Ansprechpartner?

Reiner Braun: Das Kanzleramt. Der Bundeskanzler hat 1990 das Stationierungsabkommen, das wir kündigen wollen, unterzeichnet.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sollten Sie sich nicht eher an amerikanische Stellen wenden? Immerhin wird Ramstein ja von der U.S. Army betrieben. Das Kanzleramt könnte Ihnen antworten, dass es darauf keinen Einfluss hat.

Reiner Braun: Das stimmt nicht. Nach dem Truppenstationierungsabkommen von 1990, das auch von Helmut Kohl unterzeichnet worden ist, kann die Regierung Ramstein innerhalb von 24 Monaten kündigen. Und nach dem Grundgesetz wäre sie dazu auch verpflichtet. Denn das Grundgesetz bestimmt: „Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen.“ Insofern verstößt die deutsche Regierung gegen das Grundgesetz und gegen das Völkerrecht, indem sie die völkerrechtswidrigen Drohneneinsätze von deutschem Boden duldet.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Bundesregierung könnte argumentieren, dass Ramstein für den „Krieg gegen den Terror“ unerlässlich ist. Was halten Sie davon?

Reiner Braun: Würden Sie versuchen, ein Feuer mit Benzin zu löschen oder einen Alkoholiker mit Whiskey zu kurieren? Es ist doch klar, dass der Drohnenkrieg, der unzählige zivile Opfer fordert, den Terrorismus nur begünstigt, ihn aber nicht bekämpfen kann. Aber machen wir uns doch bitte nichts vor. Dieser „Krieg gegen den Terror“ ist doch nur vorgeschoben. In Wirklichkeit geht es darum, die imperialen Interessen der USA zu verteidigen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie meinen Sie das?

Reiner Braun: Wenn sich die Situation im Nahen Osten zuspitzt, beobachten Anwohner eine Verdoppelung oder Verdreifachung der Luftverkehrsbewegungen. Ramstein ist für die Kriege der Amerikaner im Nahen Osten von zentraler Bedeutung. Zudem befinden sich dort das größte amerikanische Munitionslager und die Einsatzzentrale für die Atomwaffen, die im etwa 80 km entfernten Büchel stationiert sind. Auch die Zentrale des Raketenabwehrsystems, das gerade in Rumänien und Polen stationiert und mit dem die Umzingelung Russlands weiter vorangetrieben wird, ist in Ramstein.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Umzingelung Russlands? Dient das Raketenabwehrsystem nicht dazu, Europa gegen Angriffe aus dem Iran oder Nordkorea zu verteidigen?

Reiner Braun: Gegenfrage: Was ist die Reichweite der iranischen und nordkoreanischen Raketen. Die Abschussvorrichtungen dieses Raketenabwehrsystems sind das Schild, die Atomwaffen das Schwert. Die NATO-Doktrin sieht immer noch den Ersteinsatz von Atomwaffen vor. Und natürlich fühlt sich Russland dadurch sowie durch die Osterweiterung und die permanenten Manöver unter Druck gesetzt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Schlittern wir gerade in einen neuen Kalten Krieg hinein?

Reiner Braun: Wir müssen aufpassen, dass es nicht schlimmer wird als im Kalten Krieg. Im Kalten Krieg waren die Einflusssphären klar aufgeteilt und es gab immerhin Regeln, an die sich die Supermächte hielten. Zwischen Moskau und Washington gab es u.a. das berühmte Rote Telefon. Heute hingegen herrscht ein Zustand der Regellosigkeit. Jeder macht, was er will. Jeder greift an, wann es ihm passt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie erklären Sie sich das?

Reiner Braun: Der Kampf um Rohstoffe wird härter. Auch in Libyen hat das die entscheidende Rolle gespielt. Außerdem ging es darum, Rivalen wie China außen vorzulassen und andere potentielle Rivalen, wie etwa eine erfolgreiche nordafrikanische Union, gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist das Ihr Ernst? Nicht zuletzt aufgrund der Destabilisierung Nordafrikas und des Nahen Ostens rollt eine Flüchtlingswelle auf Europa zu. Das kann doch nicht im europäischen Interesse sein. Ein wirtschaftlich gesundes Nordafrika hingegen sehr wohl.

Friedensaktivist Reiner Braun. (Foto: Reiner Braun)

Reiner Braun: Bei solch imperialistischen Kriegen spielen kurzfristige Überlegungen oft die maßgebliche Rolle. Man will Öl, Gas oder Uran. Unser ganzes System wird eben auch von kurzfristigem Gewinnstreben getrieben. Und dann landen die Flüchtlinge ja hauptsächlich in Europa und nicht in den USA. Und die USA agieren aus machtpolitischem Kalkül heraus. Werfen Sie einen Blick nach Syrien. Ressourcen- und geostrategische Interessen spielen auch in diesem Kriege eine zentrale Rolle, es geht um ein neues „Middle-East“ unter westlicher Hegemonie.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wenn aber die Interessen, die hinter Ramstein stecken, so mächtig sind, dürfte die Wahrscheinlichkeit, dass Ramstein geschlossen wird, doch sehr gering sein?

Reiner Braun: Wir können aber auch nicht wegschauen. Das wäre einerseits moralisch nicht zu vertreten und andererseits politisch falsch. Es geht zuerst um Delegitimierung herrschender Positionen. Und wenn wir dazu beitragen, dass sich immer mehr Menschen über Ramstein informieren, wird der Druck der Öffentlichkeit irgendwann so groß werden, daß die Politik reagieren muss. Und schon jetzt beginnt sich die Stimmung bei den Menschen, die in der näheren und weiteren Umgebung von Ramstein wohnen, zu drehen. Waren sie noch vor wenigen Jahren bedingungslose Ramstein-Befürworter, sehen sie heute Ramstein durchaus kritisch. Unser Engagement hat sich also bereits ausgezahlt.

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Reiner Braun, geboren 1952 in Braunschweig, studierte  Germanistik und Geschichte sowie Journalistik. Er ist seit 1981 in der Friedensbewegung aktiv, war ab 1982 Büroleiter und später auch Initiator der „Krefelder Initiative gegen den Atomtod“. Seit 1982 aktiv bei den „Naturwissenschaftlern für den Frieden“, ab 1987 bis 2001 ihr Geschäftsführer. Gründungsmitglied und Executive Director von INES (International Network of Engeneers and Scientists for Global Resonsibility) bis 2001.

Ab 2003 bis Ende 2005 arbeitete beim Projekt Einsteinjahr 2005 des Max-Planck-Instituts für Wissenschaftsgeschichte und der Max-Planck-Gesellschaft (MPG). Zudem war er aktiv beteiligt an der internationalen Einsteinausstellung 2005. Ab 2006 bis 2014 arbeitet Reiner Braun als Geschäftsführer der VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler). Er ist seit 2006 Geschäftsführer der deutschen und internationalen  IALANA (International Lawyer against Nuclear Arms).

Er ist Co-Präsident des International Peace Bureau (IPB) und Autor sowie Herausgeber verschiedener Bücher zu Frieden und Fragen der Nachhaltigkeit u.a. „Einstein und Frieden/ Einstein and Peace“, „Joseph Rotblat – one life for peace“ „Future of Food“.

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Ramstein-Einspruch in Bundestag tragen, weiter aufklären und widerstehen

https://deutsch.rt.com/inland/38933-stopp-ramstein-wochenende-fur-friedeN

NACHFASSEN NÖTIG!

Liebe Freunde und Kollegen, nach der erfolgreichen, gemeinsamen Aktion

"Blockade von Ramstein" am Wochende und den wichtigen Worten von Willy 
Wimmers und Oskar Lafontaine, möchte an die Dringlichkeit erinnern, die 
Sache weiter voranzutreiben. Plant die Partei Die Linke, planen andere 
Parteienvertreter eine parlamentarische Demarche, einen Antrag zur 
Schließung der US-Base oder sind wenigstens parlamentarische Anfragen 
diesbezüglich unterwegs?. Das dringend benötigte Engagement wird 
verpuffen, wenn wir nicht an diesem friedenspolitisch so heißen Thema 
daran bleiben. Es scheint darüberhinaus unverzichtbar, angesichts des 
bevorstehenden Jahrestages des Angriffs auf die UdSSR am 22. Juni 1941 
und der ins Haus stehenden NATO-Manöver und NATO-Tagung  Stellungnahmen 
aus der diesmal geeinten Friedensszene gegen den NATO-Aufmarsch gen 
Russland zu formulieren. VORSTAND ARBEITSKREIS FÜR FRIEDNESOLTITIK info@akf-europe.org