Friday, May 1, 2015

1. Mai Rede zum wieder aufkeimenden Faschismus im Westen von Matthias Goldschmid PdA, Schweiz

Anlässlich der 1.Mai-Vorfeier der PdA-Basel hielt ihr Sekretär Matthias Goldschmidt eine interessante Rede zum wieder aufkeimenden Faschismus im Westen. Er schlägt dabei einen Bogen vom Atombombenabwurf 1945 der USA über Japan zu den heutigen faschistischen Gewaltbrüdern in Kiew. Man erfährt auch, dass der ukrainische Premier Jazenjuk (das InSektengesicht) ein hochrangiger Scientologe ist und sein engster Vetrauter Turtschinow als Baptisten Pastor in Kiew predigt. Kein Wunder also, dass sich der Papst (zusammen mit Fidel Castro) Sorgen macht über die Unterwanderung Südamerikas durch aggressive amerikanische Sektenbrüder. K.Trümpy 1.05.2015


Heute ist es nun schon 70 Jahre her, dass der Zweite Weltkrieg zu Ende ging. Er war der blutigste und schrecklichste Krieg in der gesamten Geschichte der Menschheit:
Allein die Sowjetunion, ab dem 22. Juni 1941 das Hauptopfer der faschistischen deutschen Aggression, verlor mehr als 27 Millionen Menschen, davon mehr als 14 Millionen Zivilisten. Den zweithöchsten Blutzoll entrichtete China gegenüber dem faschistischen Japan mit 14 Millionen Toten, davon mehr als 10 Millionen Zivilisten. Polen verlor 6 Millionen Menschen, davon 95% Zivilisten. Und in ganz Europa kamen 6 Millionen Juden ums Leben, davon 4 Millionen durch systematischen Völkermord. Von den 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen in deutschen Lagern kamen 3,3 Millionen auf schlimmste Weise ums Leben.
Insgesamt verloren mehr als 70 Millionen Menschen in diesem von den faschistischen Mächten langfristig und systematisch geplanten Krieg ihr Leben.
Ich bitte Euch nun, Euch für einen kurzen Moment schweigenden Gedenkens an diese Menschen zu erheben ...
Wie war so etwas möglich und worum ging es in diesem Krieg?
Die wichtigsten ideologischen Komponenten waren Rassen- und Überlegenheitswahn, Verachtung anderer Völker, Weltherrschaftsideen, Antikommunismus und Antisemitismus, Verherrlichung von Militarismus und Krieg. Alle diese Komponenten waren getragen von einer Grundstimmung des Hasses, die zu einer moralisch-ethischen Entartung führte, bei der das menschliche Leben der Gehassten nichts zählte, ja ihr Tod sogar als «Reinigung des rassisch überlegenen Teils der Menschheit» angesehen wurde.
Aber diese für die Weltherrschaftspläne der Faschisten, insbesondere für die deutschen Nazis, essentielle ideologische Grundlage wurde nicht
dem Zufall überlassen: Bereits seit Mitte der Zwanzigerjahre setzte in Deutschland, Italien und Japan, den drei faschistischen Achsenmächten, eine systematisch betriebene, straff durchorganisierte faschistische Propaganda ein, die immer mehr – vor allem nach 1933 – zu einer wirksamen Gehirnwäsche und damit zu einem Hauptfaktor der Kriegsvorbereitung wurde. Als der Krieg dann Wirklichkeit wurde, hatte die grosse Mehrheit in diesen Ländern die letzten Reste von Widerstandswillen verloren und war bereit, auf Befehl zu töten.
Aber die Goebbels'sche Propaganda alleine wäre nicht in der Lage gewesen, zu diesen erwünschten Resultaten zu führen. Noch immer gab es Widerstand, besonders von kommunistischer und sozialistischer Seite. Und die linken Organisationen waren in den Zwanzigerjahren stark gewesen. So wurde die faschistische Propaganda kombiniert mit einem Terrorregime brutalster Verfolgung und Auslöschung, das den letzten Widerstand ersticken sollte. Dazu kam noch die Gleichschaltung des öffentlichen Lebens, der Medien und aller Organisationen.
Bei den alles entscheidenden Reichstagswahlen 1932 hatte die Kommunistische Partei Deutschlands die Losung aufgestellt: «Wer Hitler wählt, wählt den Krieg!». Das war nicht nur prophetisch, sondern entsprang einer politisch-ökonomischen Analyse des Faschismus. Diese wurde auch in der Kommunistischen Internationale vorgenommen und Georgi Dimitroff, damals Generalsekretär der KI, gelangte zu der Schlussfolgerung: «Faschismus an der Macht ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.»
Und so kam es dann auch: Die hinter Hitler stehenden Millionen – Ihr erinnert Euch sicher an das berühmte Plakat, die Fotomontage von John Heartfield – oder besser gesagt: die Milliarden des deutschen Grosskapitals witterten Morgenluft, die einmalige Chance eine weltbeherrschende Stellung zu erlangen hinsichtlich Rohstoffen und Industriekapazitäten, verbunden mit der Möglichkeit einer Revanche für 1918 und die gewaltigen Verluste im Zusammenhang mit den Versailler Verträgen. Die von Deutschland geforderten Reparationen waren so
hoch, dass man extra eine Bank dafür gründen musste. Ihr wisst, welche Bank ich meine. Sie steht noch heute in Basel und hat als einzige einen runden Turm.
Hinzu kam dann noch ein gigantisches Aufrüstungsprogramm aller drei Achsenmächte und Kriegsvorbereitungen in der Infrastruktur wie die Autobahnen, «Arbeitsbeschaffungsmassnahmen» die Hitler und Mussolini die Möglichkeit boten, die vorher enorme Arbeitslosigkeit zu beseitigen und das arbeitende Volk in ein trügerisch-nationalistisches Gefühl von sozialer Sicherheit und Partizipation am nationalen Wohlstand einzulullen. Und die perfektionierte Ausbeutung aller arbeitsfähigen und gleichzeitig politisch rechtlosen Menschen im Zwangsrahmen einer gewaltig angekurbelten Produktion war ganz im Sinne der Profitinteressen des Kapitals.
Und hier war man sich ganz einig: Wenn es um die exorbitanten Profite ging, deckten sich die Interessen der faschistischen Regierungen und des Grosskapitals.
Denn das Endziel der faschistischen Achsenmächte war klar: Herrschaft über möglichst grosse Teile der Erde, wenn möglich sogar Weltherrschaft, um Rohstoffe, Arbeitskräfte und Kapazitäten in die Hand zu bekommen, die es erlauben würden, den Weltmarkt und die Weltwirtschaft zu dominieren. Natürlich dachte man dabei keineswegs an freie, politisch aktive Arbeiter. Ganz im Gegenteil bestand das Konzept in der Versklavung der sogenannten «Untermenschen», eine Arbeitsausbeutung, die das elendeste Vegetieren und den Tod der Arbeitssklaven durchaus einkalkulierte.
Was waren nun die Resultate dieses entsetzlichen Gemetzels, dieser beispiellosen Zerstörung und Vernichtung? Es waren ja nicht nur abermillionen Menschen umgekommen, vertrieben und entwurzelt, sondern auch ihre Lebensumstände, ihre Kultur, ihre Traditionen, ihre Perspektiven zerstört.
Am 8. Mai 1945 um 23.01 Uhr unterzeichnete Hitlerdeutschland zeitgleich in Reims mit den Westmächten und in Berlin-Karlshorst mit der Sowjetunion die bedingungslose Kapitulation. Da diese Kapitulation dann erst am Morgen des 9. Mai in Moskau bekanntgegeben wurde, feierte die Sowjetunion (und heute ihre Nachfolgestaaten) den 9. Mai als Tag des Sieges im «Grossen Vaterländischen Krieg».
Zum ersten Mal in der Geschichte standen sich nun in Mitteleuropa die sozialistische Sowjetunion als führende eurasische Macht und die kapitalistischen Vereinigten Staaten von Nordamerika als führende nordatlantische Macht unmittelbar gegenüber.
War man nach dem späten Kriegseintritt der USA am 11. Dezember 1941 – vier Tage nach Pearl Harbor – zunächst Verbündete in der Antihitlerkoalition und kam es anfangs durchaus zu Verbrüderungen wie in Torgau an der Elbe, so schlug das Verhältnis schon sehr bald um in Misstrauen und Feindschaft. Bereits bei der Potsdamer Konferenz der Siegermächte vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 wurden Risse und scharfe Interessengegensätze deutlich. Der Eishauch des Kalten Kriegs war schon zu spüren.
Eine besonders üble Rolle spielte Grossbritannien, das nicht nur versuchte, möglichst viele Fragen «offenzuhalten» – und zwar bis zu einem angestrebten Untergang der Sowjetunion – und Polen mit allen Mitteln aus dem sowjetischen Einflussbereich herauszureissen, sondern sogar Pläne entwickelt hatte, gemeinsam mit den USA und den verbliebenen deutschen Heeresteilen die vom Krieg geschwächte Sowjetunion bis an die Grenzen von 1937 «zurückzurollen». In Norwegen und auch in Nordwestdeutschland waren die deutschen Truppen in Gewahrsam der britischen Streitkräfte. Sie waren formal Kriegsgefangene, jedoch nicht entwaffnet und in ihrer militärischen Gliederung und Kommandostruktur unverändert. Sie wurden in Einsatzbereitschaft gehalten und zum Teil auch weiter ausgebildet. Die Truppenteile unterstanden britischem Kommando. Bereits im Mai 1945 hatte Churchill den britischen Generalstab mit der Ausarbeitung der
«Operation Unthinkable» beauftragt, einem Geheimplan für einen Angriff auf die Sowjetunion.
Auch bei der Verschärfung der Gegensätze zwischen den westlichen Koalitionären und der Sowjetunion spielte Grossbritannien eine massgebliche Rolle. Und so ist es kein Zufall, dass Churchills Fulton- Rede von 1946 als offizieller Startschuss des Kalten Krieges gilt.
In Mitteleuropa standen sich nun also im Kalten Krieg ab 1946 die USA mit ihren Verbündeten auf der einen Seite und die Sowjetunion mit ihren Verbündeten, den neuen sozialistischen Ländern Osteuropas, gegenüber.
Aber was für ein Unterschied: die Sowjetunion, besonders ihr europäischer, industrialisierter Teil hatte schwerste Zerstörungen erlitten und die Hauptlast des Krieges getragen. Sie war zwar politisch gestärkt aus dem Krieg hervorgegangen und sass nun mit Vetorecht im Sicherheitsrat der am 26. Juni 1945 neu gegründeten Vereinten Nationen – ebenfalls ein wichtiges Resultat des Zweiten Weltkrieges. Doch wirtschaftlich und demografisch hatte der Krieg gewaltige Schäden hinterlassen.
Ganz anders dagegen die vollkommen unzerstörte USA: Für sie war die Kriegs- und Rüstungswirtschaft ein Hauptmotor ihrer Prosperität, waren die gigantischen staatlichen Investitions- und Infrastrukturprogramme der Regierung Roosevelt eine beispiellose Profitgarantie für das amerikanische Grosskapital, das zur Herausbildung des bis heute dominierenden militärisch-industriellen Komplexes führte.
Vergessen wir dabei nicht die systematische Einbeziehung von Forschung und Wissenschaft, von Universitäten und Instituten in die Rüstungsprogramme, die dann unter anderem zur Entwicklung der Atombombe führte.
Sie wurde dann am 6. und 8. August 1945 in Hiroshima und Nagasaki auf Befehl Präsident Trumans auf der Rückreise von der Potsdamer Konferenz eingesetzt, obwohl dies nicht kriegsentscheidend gewesen ist und sich die Kapitulationsbereitschaft Japans bereits abzeichnete. Nein, dies war ein Signal an die ganze Welt und besonders an die Sowjetunion, dass die Vereinigten Staaten nun allen anderen überlegen waren und bereit, ihre wirtschaftlich-technische und politisch-militärische Dominanz systematisch auszunutzen auf dem Weg zur globalen Herrschaft.
In diesem Sinne ist es vielleicht ungewohnt, aber keinesfalls unberechtigt, davon zu sprechen, dass die USA das Erbe Hitlerdeutschlands und des faschistischen Japans übernommen haben.
Dies gilt nicht nur ganz profan für die vielen Nazis, die in amerikanische Dienste übernommen wurden, deren «wertvolle Erfahrungen» man gewinnbringend zu nutzen gedachte, und für die Nazimörder und Kriegsverbrecher, die man von der CIA mit Hilfe des Vatikans nach Südamerika schleuste. Es ist vielmehr ganz generell dieses Streben nach Weltherrschaft, verbunden mit imperialem Dünkel und Überlegenheitswahn, rücksichtsloser Durchsetzung von Eigeninteressen, Rassismus, Antikommunismus, medialer Gehirnwäsche, hetzerischer Propaganda und Desinformation sowie Verfolgung von Andersdenkenden, das das eigentliche Wesen des Faschismus ausmacht.
Nicht nur in den zehn langen Jahren der McCarthy-Ära von 1947–1957, in denen die amerikanische Variante des Faschismus offensichtlicher war, sodass aufrechte Menschen wie Charlie Chaplin das Land verliessen, sondern auch durch die unverhohlene Unterstützung, ja sogar Herbeiführung faschistischer Putsche und blutiger Militärjuntas bis auf den heutigen Tag und weltweit demonstrieren die USA, dass sie überhaupt keine Berührungsängste zum Faschismus haben. Im Gegenteil: Faschistische Gruppen, antikommunistische Schlächter und rechtsradikale Organisationen werden ganz gezielt im Interesse der amerikanischen Globalpolitik eingesetzt.
Ein Beispiel dafür ist die Al-Kaida des Saudis Osama bin Laden, die mit aktiver Hilfe der CIA ausgebildet und bewaffnet wurde. Sie führte direkt zum heutigen sunnitischen Dschihadismus, der deutlich faschistische Züge aufweist und zwar trotz der Spaltung auf beiden Seiten: sowohl bei der al-Kaida als auch beim ISIS, dessen Terrorherrschaft, Gehirnwäsche, Wissensfeindlichkeit und Kulturvernichtung offen faschistische Züge trägt. Auch der ISIS wurde und wird (wie die jüngsten Meldungen über angeblich versehentliche Landungen amerikanischer Versorgungsflüge mitten im ISIS-Gebiet zeigen) durch verdeckte Operationen der CIA unterstützt.
Ein weiteres und das wichtigste Beispiel für die Instrumentalisierung von Faschisten für die amerikanische Weltherrschaftspolitik ist die Ukraine.
Hier wurden nicht nur mehr als 5 Milliarden US-Dollar allein an amerikanischen Regierungsgeldern in die Vorbereitung des «regime change» investiert, wie die Europadirektorin des US-Aussenministeriums Victoria Nuland ausplauderte, – eine Investition, deren Ertrag man nun einkassieren möchte – sondern auch bekannte faschistische Gruppen finanziert und in Polen in Trainingslagern ausgebildet. Nach den neuesten Meldungen wurden z.B. die ominösen Scharfschützen, die mehr als 100 Menschen auf dem Maidan in Kiew erschossen haben, in diesen Lagern trainiert, wie der rechtsradikale polnische Europaparlamentarier Janusz Korwin-Mikke jüngst bekannte.
Mit allen Mitteln hat man seit Jahren rechtsradikale, ultranationalistische und vor allem antikommunistisch-faschistische Gruppen in der Ukraine unterstützt. Und zwar schon seit der sogenannten «Orangenen Revolution» 2004, in deren Gefolge der ukrainische Faschist Stepan Bandera zum Nationalhelden erklärt wurde. Dass dieser ein Nazikollaborateur war und mit seinen ultranationalistischen Kampfverbänden auf seiten Nazideutschlands gekämpft hat, ist dabei offensichtlich ebensowenig ein Hindernis wie die Tatsache, dass auf seinen Befehl am 30. Juni 1941, also noch vor dem Einmarsch der Wehrmacht, in Lemberg mehr als 7'000 Juden und Kommunisten auf bestialische Weise umgebracht wurden.
Auch nicht, dass ab Sommer 1943 die Bandera-Faschisten ein Massaker an der polnischen Zivilbevölkerung anrichteten, das berüchtigte «Massaker von Wolhynien». Bis Ende 1943 wurden bis zu 100'000 Männer, Frauen und Kinder in unvorstellbar grausamer Weise umgebracht. Nach polnischen Schätzungen wurden dabei mehr als 1'150 polnische Dörfer zerstört. Sie verschwanden für immer von der Landkarte.
Dreh- und Angelpunkt für die amerikanische Unterstützung rechtsradikaler, ultranationalistischer, antirussischer und offen faschistischer Kräfte in der Ukraine ist die US-Botschaft in Kiew.
Bereits Ende 2013 wurde als «diplomatische Fracht» deklarierte schwergewichtige Diplomatenpost für die amerikanische Botschaft in Kiew von der US-Luftwaffe geliefert. Kurz danach kam es in der Ukraine zu Unruhen und zum Staatsstreich. Der ukrainische Geheimdienst SBU ermittelte, dass US-Flugzeuge Kisten mit 60 Millionen US-Dollar in kleinen Scheinen nach Kiew gebracht hatten. Später waren bei den Unruhen frisch gedruckte Scheine mit einem Wert von 10, 20, 50 und 100 Dollar auf dem Kiewer Maidan aufgetaucht.
An der amerikanischen Botschaft ist auch der ukrainische Premier Jazenjuk wöchentlich einmal zu Gast oder besser gesagt zum «briefing». Während des Maidan 2014 war er sogar täglich dort.
Wer ist dieser Arseni Jazenjuk? In seine erste Regierung nach dem Putsch vom 22. Februar 2014 hatte er mehrere bekannte Vertreter der rechtsradikalen Partei «Swoboda» als Minister und Vizeminister aufgenommen. In seiner Partei «Volksfront», der Hauptgewinnerin der letzten Wahlen, befinden sich einige führende Köpfe rechtsradikaler Verbände, so der Chef des sogenannten «Asow-Bataillons», einer offen faschistischen Militärorganisation.
Sein engster Vertrauter und Vize der Partei «Volksfront» ist Olexander Turtschinow, einer der schlimmsten Hetzer und Scharfmacher, jetzt Chef
des ukrainischen Sicherheitsrates, der die sogenannte «Antiterroroperation» oder besser gesagt: den Krieg gegen den Donbass leitet. Turtschinow ist auch noch Baptist und Pastor einer Kiewer Baptistengemeinde mit engen amerikanischen Kontakten.
Washingtons handverlesener ukrainischer Ministerpräsident Arseni Jazenjuk ist aber auch ein hochrangiger Scientologe: Er ist ein sogenannter «Eingeweihter» dieser von der CIA geschaffenen hochgefährlichen Sekte. Dass wir seit kurzem auch in Basel an der Burgfelderstrasse ein üppiges Zentrum der faschistoiden Sekte haben, macht die Sache nicht besser.
Jazenjuk schloss sich 1998 als Absolvent der Kiewer Dianetics-Schule der Scientology-Organisation an. Im selben Jahr unterzeichnete er einen Vertrag mit der so genannten »Sea Organisation«, der Elitestruktur der »Church of Scientology«. Jazenjuk ist zurzeit ein hochrangiges Mitglied der Sekte und hat ein »Auditing-Level« von OT-6. Seine Schwester Alina Petrowna, Bürgerin der Vereinigten Staaten, steht ebenfalls mit der Church of Scientology in engster Verbindung.
Was sind das für Leute und Organisationen, mit denen Jazenjuk und Turtschinow, die Lieblinge Washingtons, so gern und so eng zusammenarbeiten?
Da ist zunächst einmal die Partei Swoboda. Sie hiess bis Februar 2004 «Sozial-Nationale Partei der Ukraine». Die Anlehnung an die NSDAP ist dabei keineswegs zufällig. Um politisch hoffähiger zu werden, nahm sie dann den Namen Swoboda (Freiheit) an. Bei Jazenjuks erster Regierungsbildung am 27. Februar 2014 erhielt der stellvertretende Vorsitzende der Swoboda-Partei Oleksandr Sytsch das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten. Die Partei stellte auch drei weitere Mitglieder der Putschregierung. Swoboda-Führungsmitglied Oleg Machnitzki bekam das Amt des Generalstaatsanwalts.
Die Partei sieht ihre Wurzeln in der OUN-UPA von Stepan Bandera und seiner Ideologie. Sie wird heute international als neofaschistisch, neonazistisch, rassistisch, antirussisch und antisemitisch eingeordnet. Im Mai 2013 stufte der Jüdische Weltkongress Swoboda als neonazistisch ein und forderte ein Verbot der Partei. Eine ihrer Forderungen ist – wen wundert es – ein Verbot der russischen Sprache in der Ukraine.
Wer ist der Anführer dieser wunderbaren Partei, mit der nicht nur die USA, sondern der gesamte Westen zusammenarbeitet?
Es ist Andrej Parubi, heute Sekretär des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats unter seinem Chef Turtschinow. Parubi hat seine Karriere in der faschistischen »Sozial-Nationalen Partei der Ukraine« begonnen, aus der 2004 die »Swoboda«-Partei hervorgegangen ist. Während der Ereignisse in Kiew war er der sogenannte «Kommandant des Maidan». Dabei kooperierte er eng mit dem Führer des sogenannten «Rechten Sektors», Dmytro Jarosch. Diese faschistische Gruppe hat nicht nur beim Umsturz eine entscheidende Rolle gespielt, sondern war auch in der ersten Regierung Jazenjuk ein massgeblicher Machtfaktor.
Der «Prawyj Sektor» entstand im November 2013 während des sogenannten Euromaidan als Zusammenschluss von mehreren rechtsextrem-nationalistischen Gruppen. Während der Ereignisse in Kiew hatte die paramilitärisch und gewalttätig auftretende Schlägertruppe eine Schlüsselrolle bei der Eskalation der Gewalt. In seinem Wahlprogramm zur Präsidentschaftswahl 2014 forderte der Prawyj Sektor eine Verdreifachung der Militärausgaben und die atomare Wiederbewaffnung der Ukraine. Aussenpolitisch strebt der «Rechte Sektor» ein Bündnis mit den USA an, was irgendwie logisch erscheint.
Jarosch ist eine der Führungsfiguren der Gruppe und wird von verschiedenen Medien auch als «Vorsitzender» des «Rechten Sektors» bezeichnet. Jarosch betont, dass der bewaffnete Flügel seiner Organisation auch heute nicht etwa aufgelöst, sondern «legalisiert» worden sei. «Unsere Bataillone sind Teil der neuen Territorial- Verteidigung. Wir stehen in engem Kontakt zum Geheimdienst, mit dem Generalstab. Wir haben eigentlich zu allen gute Beziehungen...», sagte er in einem Interview zu Spiegel-Online. Die Ziele, die er mit seiner «Revolution» anstrebt, sind eindeutig faschistischer Natur. Sie gleichen bis in die Wortwahl denen der Nazis, die ihr Terrorregime ebenfalls als «Regierung der nationalen Revolution» bezeichnet hatten.
Im April 2015 wurde Jarosch zum Berater des Generalstabs der Ukrainischen Streitkräfte ernannt. Er soll als Vermittler zwischen den faschistischen Freiwilligenbatallionen und dem Generalstab dienen. Erinnern wir uns: Auch in Deutschland waren die extrem nationalistischen Freikorps die Brutstätten der Nazis und die direkten Vorläufer der SA und SS. Ihre Mitglieder trugen schon in den Zwanzigerjahren das Hakenkreuz auf ihren Helmen. Ebenso ist es mit Swoboda und Rechtem Sektor: Sie benutzen bekannte faschistische Symbole und sind stolz auf die mit ihnen verbundenen Traditionen.
Eine weitere einflussreiche faschistische Figur ist Oleg Ljaschko,
Chef der rechtsextremen «Radikalen Partei». Mit Gewalttaten und hetzerischen Thesen stachelt er sein Land auf – mit immer grösserem Erfolg. Anfang August 2014 warf sogar Amnesty International Ljaschko vor, eine Kampagne der Gewalt, Einschüchterung und Entführungen zu betreiben. Sein Markenzeichen besteht darin, dass er in Begleitung kräftig gebauter Anhänger politische Gegner überfällt, verprügelt, demütigt und bedroht. Videos dieser Auftritte lässt er ins Internet stellen. Kämpfer der Volksrepubliken in der Ostukraine will er ohne Gerichtsurteil exekutieren lassen. Er fordert die atomare Wiederbewa
ffnung der Ukraine und wünscht sich «ein paar Luftschläge von Amerikas Drohnen», wie er sagte.

Das stärkste faschistische Freikorps ist das «Bataillon Asow».
Über seinen schwarzbehelmten Rambos weht die gelbe Fahne mit dem Symbol der Wolfsangel, das nicht nur äusserlich an ein Hakenkreuz erinnert, sondern auch von den Nationalsozialisten verwendet wurde. Die Miliz wurde im Frühjahr 2014 von den rechtsnationalistischen Politikern Oleg Ljaschko und Dmytro Korschinski aufgestellt. Das Bataillon schmückt seine Helme gerne auch mit Hakenkreuzen und SS-Runen. Ihr Kommandeur Andrei Bilezki sagte der britischen Zeitung «The 
Telegraph»: «Die historische Mission unserer Nation in diesem kritischen Moment ist, die weissen Rassen der Welt in einen finalen Kreuzzug für ihr Überleben zu führen». Bilezki und viele Mitglieder der Miliz sind Anhänger der rechtsextremen Organisationen «Ukrainischer Patriot» und des «Rechten Sektors». Nicht wenige sind bekennende Neonazis und Antisemiten. Im Oktober 2014 wurde das Freikorps als Regiment in die ukrainische Nationalgarde eingegliedert und Innenminister Awakow ernannte den Vizekommandeur des »Asow«-Bataillons, Wadim Trojan, zum neuen Kommandanten der Nationalgarde im Raum Kiew. Dies wirft dann auch ein grelles Schlaglicht auf die ukrainische Nationalgarde, die nach dem Putsch am 12. März 2014 neu aufgestellt worden ist.
Dass die USA alle diese Gruppen ausbilden und bewaffnen, welche offen Faschisten verherrlichen, die im Zweiten Weltkrieg mit den deutschen Besatzungstruppen zusammengearbeitet und zum Holocaust beigetragen haben, und die Nazisymbole an ihren Uniformen und Helmen tragen, entlarvt die wohltönenden oder besser: hohltönenden Behauptungen der USA, in der Ukraine für «freedom and democracy» einzutreten, als das was sie sind.
Warum ist die Ukraine für die USA von so grosser Bedeutung? Dafür gibt es aus Sicht der amerikanischen Dominanzpolitik gleich mehrere äusserst schwerwiegende Gründe:
Erstens ist die Ukraine ein entscheidendeer Dominostein in der eurasischen Kette. Dazu sagte der Vordenker der amerikanischen Weltherrschaftsideologie Zbigniew Brzezinski schon 1997 in seinem Buch «Die einzige Weltmacht»: Nur wer den eurasischen Raum dominiert, kann auf Jahrhunderte zur einzigen Weltmacht werden. Deshalb waren ja auch die Dominosteine Afghanistan, Irak und Iran nicht zufällig gewählt. Brzezinski selber stand ja seinerzeit an der afghanisch-pakistanischen Grenze und hielt eine flammende Rede an die Taliban. Brzezinski sagte auch, dass eine prowestlich gewendete Ukraine ein «ewiger Stachel im Unterleib Russlands» sein würde und Ausgangspunkt für die langfristig angestrebte Zerlegung Russlands in vom Westen abhängige Kleinstaaten.
Zweitens ist das ukrainische Territorium ein entscheidender Baustein für den sogenannten «Cordon sanitaire» gegen Russland. Damit soll das «Intermarum» erreicht werden, die Herrschaft über das gesamte Territorium zwischen der Ostsee, also Polen und Baltikum, und dem Schwarzen Meer, ein Konzept, welches von Joszef Pilsudski vorgeschlagen wurde, dem polnischen, extrem antirussischen rechtsradikalen Putschgeneral und Diktator der Zwanzigerjahre. Am 4. Februar 2015 sagte George Friedman, Direktor des amerikanischen geostrategischen Thinktanks Stratfor vor dem Chicago Council of Foreign Affairs: «Für die Vereinigten Staaten ist das Hauptziel, dass deutsches Kapital und deutsche Technologien sich nicht mit den russischen Rohstoff-Ressourcen und der russischen Manpower (Arbeitskraft) verbinden können, zu einer einzigartigen Kombination, die die USA seit einem Jahrhundert zu verhindern suchen. Wie kann man erreichen, dass diese deutsch-russische Kombination verhindert wird? Die USA sind bereit, mit ihrer Trumpfkarte diese Kombination zu zerschlagen, und das ist das «Intermarum», die Linie zwischen dem Baltikum und dem Schwarzen Meer.»
Und drittens locken natürlich immense Bodenschätze und viele Millionen Hektar fruchtbarsten Bodens, über die die Ukraine verfügt. Der Sohn des amerikanischen Vizepräsidenten Biden – er ist in Washington für die Koordination der Ukrainepolitik zuständig – ist bereits Miteigentümer einer neugegründeten ukrainisch-amerikanischen Gasfirma, die sich mit der Ausbeutung der gewaltigen Schiefergasvorkommen mittels umweltschädlichem Fracking beschäftigt. Und der amerikansiche Agromulti Monsanto hat bereits angeboten, einen Grossteil der ukrainischen Milliardenschulden zu übernehmen im Tausch gegen fruchtbares Ackerland. Dort möchte Monsanto in grossem Stil gentechnisch veränderte Pflanzen anbauen und damit den Weltmarkt überschwemmen.
Liebe Freunde, ich glaube: das alles gibt doch mehr als zu denken. Aber lasst mich für einmal hier schliessen, auch wenn es noch viel zum Thema zu sagen gäbe.


Ein grosser deutscher Autor hat die rechten Worte dafür gefunden: In seinem Stück «Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui» über einen amerikanischen Gangster, der gleichzeitig Hitlers Züge trägt, was ja an sich schon äusserst vielsagend ist, heisst es im Epilog:
«Ihr aber lernet, wie man sieht, statt stiert. [...] Der Schoss ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.» 

Thursday, April 30, 2015

900 Women at the Hague Repeat: "Lay Down Your Arms"!  

Report on WILPF Centennial at the Hague 22nd-29th April By Irene Eckert

Reception at Vredespaleis

Sunday, April, 26th the Peace Palace at Carnegie Plein in The Hague is filled with a crowd of women from all corners of the world. Beautifully dressed, old and young they  assemble to unveil the bust of Aletta Jacobs, first female medical doctor, dedicated citizen and organizer. After 100 years of growing violent conflict, women have come to the Hague back to commemorate a century of efforts to end all wars and to establish peace and justice. They have come to commemorate women like Aletta Jabobs and her compatriots who have opened paths and developed tools for peaceful conflict solutions among nations. More than 900 women from 80 countries have travelled to the dutch metropole on the North Sea. Will the be able to make a difference?
Representing all continents some came to renew their efforts in the quest for peace. From around the world these women wanted to unite their voices and to help save the planet from the scourge of war. Like their ancestors from war ridden nineteenhundredfifteen women sincerely dedicated to peace have had to overcome barriers, borders and prejudices. Some had to struggle hard in order to find funds for the journey. They all invested creative energy in order to be able to  participate in a six days event named „Women's Power to Stop War“. In plenary and special sessions at the prestigeous premises of the World Forum of The Hague they would look at the most burning issues of the day from a women's perspective. Most of them did not take notice that Mr. Obama as well as Hillary Clinton were her before.







Welcoming citizens of the Hague, the spring blossoms of a flourishing dutch metropol and the most beautiful museums of the city offered space to relax and to forget in what state of affairs the world is in today.

Women's Nobel Peace Price Laureates: „Lay Down Your Arms“

In an opening ceremony the Irish Nobel Peace prize laureate Mairead Maguire denounced the ongoing demonizing and dehumanizing of elected political leaders of other countries. She recalled Bertha von Suttner and urged again „Lay Down Your Arms“. Maguire reminded her audience that „Peace is a Human Right“ and that waring governments needed to be confronted with this demand of the day. Referring to the UN and Nobel Charter and to Eleonor Roosevelt who had helped establish the Universal Declaration of Human Rights, the nobel laureate advocated strongly: Respect International Law and redress ethical and moral values! Her co-laureates  Shirin Ebadi (2003), Leymah Gbowee (2011), Jody Williams (1997) were in the audience, listening. US journalist Amy Goodman of „Democracy Now“ and her German colleague Sabine Schiffer from the „Institute for Media Responsibility“ set another example in pleading  for independent media, media free from corporate interests. Such media should allow for investigative journalism and enable the quest for truth. Independent media were most needed in the struggle against vested interests and especially in times of war, they  said.93 year old Edith Ballantyne, UN-adviser of the oldest women's peace organisation urged to renew the strive for an alternative economic system, free from the bondage of profit making. She encouraged the younger generation to study the root causes of warfare, if they wanted to help abolish a world without military conflict, war and violence against women. Would the young staff women listen?
At the turn of the nineteenth century Bertha von Suttner, the Austrian duchess had vociferously pleaded for peaceful conflict settlement, long before the Great War had started. As an early woman peace maker she had convinced her former boss, Alfred Nobel to donate his profits from producing explosives to the foundation of the NOBEL PEACE PRIZE. She was the first woman to receive it in 1905. Are todays nobel peace price winners devoted to the  cause?

Fore-Mothers for Peace and Justice

Since April 26th in 2015 Aletta Jacobs 's bust duly stands next to Ms Suttner's at the Hague's Peace Palace. Whereas Bertha had died in June 1914, just before the beginning of World War I, Dr. Aletta Jacobs, Jane Addams, US-American social worker, Emily Green Balch, professor of economics at Wellesley College, Anita Augspurg, first German scholar in Law, Lida Gustava Heymann, Gertrud Baer, Rosika Schwimmer and some more outstanding 1 300 women from warrior countries had joined hands in the Hague in April 1915 to help stop the war machine then. Are todays "feminists" prepared to do the same?
During the small period between the two global slaughters of the last century some of early suffragettes from the Hague  had founded the Women's International League for Peace and Freedom (WILPF)  in Zürich.
Jane Addams, their first president, was awarded the Nobel Peace Prize in 1935. Emily Green Balch, general secretary for a while, received the price in 1946. Most  Wilpfers,  however, had been victimized by World War II . Many lost their homes, their families, their fortunes, some their health and others their lives in the struggle for peace and against fascism. Some survived under difficult circumstances.

In the fifties of the last centuries WILPF survivors and newcomers to the organization resisted the Witch Hunt of the McCarthy period in the USA. They denounced the atomic bomb and cold war policies. In Germany women like Magda Hoppstock-Huth and Ruth Gleisberg spoke out bravely against the re-militarization of their country, forced upon them by the US victor. In the United  States Wilpf women developed a "Women's Budget", focused on the needs of the cities not the Pentagon's. Over the decades WILPFERs collected millions of signatures in order to STOP THE ARMS RACE, they lobbied their politicians, they organized marches and civil disobedience. They sent delegations to theaters of war and they initiated diplomatic campaigns. The spirit of these women peace activists is still around, but how influential?

Respect Peace Agreements - Stop Developing War Robots - Do not Send Lethal Weapons Abroad – Savegard the Environment

Disquieting concerns about even more confrontative and desasterous war policies had mobilized women to The Hague again. Women from everywhere came motivated to put an end to the war machine. Some came to offer their expertise, acquired in life long struggle, to help stop the waste of natural and human ressources and  to raise their voices against the ongoing slaughtering sustained by private war machines and by some governments.
Women still strive to help stop the brutality and the violence bread by such monsters. They want the funding of the war machine to be halted and they still want  funds redirected for social needs. They want  the environment saved and the beauty of this planet be upkept. They care for a fairer distribution of wealth so that everybody will have access to clean water, healthy food and medical care. Women from the Global south pleaded that giving birth should be a pleasure not a plague ending in a violent death. 
As academics, as artists, mothers, lawyers, politicians and as peace activists many women took the floor in the World Forum. Women gave first hand witness to what it means being a victim of militarized conflict. Hanan Awwad from WILPF-Palestine reminded the audience of the courage  Palestian people still have to resist occupation, house demolishing and ongoing war against them. She reminded the audience that brave Palestinian women still suffer in Israeli prisons , all setting an example of strength and courage to world. Women from the revatilized Israeli section spoke about their joint efforts with Arab and Palestine women through Machsom Watch, documenting Israeli human rights violations at the checkpoints. Others like Jody Williams from the Campaing to ban landmines spoke out against drone warfare and against the development of  killer robots.
Resolutions were passed in support of the MINSK II Peace Agreement and demands forwarded to stop the war against Yemen, to end the blockade and to deliver human aid to this war torn country. 
The need to upkeep the established links and to strengthen international networking of women was generally felt and often expressed. Hands were stretched out between North and South, between East and West in order to help develop counter-balances to the war machinery on a communal, a national and an international level. Hopes were expressed that it would not take another hundreds years before a more peaceful world be established.
 As long as there is life on earth, as long as there are women, prepared to give birth to new life, humanity has chance to survive - but more bravery is needed to speak out truth to power.
Those bearing responsibilities for the war machine need to be pointed out and denounced for their wrong doing.

Monday, April 27, 2015

Washington Choreographing All-Out War with Russia?

Finian CUNNINGHAM | 26.04.2015 | 00:00

The reckless American leaders are putting in place incendiary elements that heighten the risk of all-out war with Russia. 
For several weeks now the Ukrainian self-defence militia in the breakaway eastern Donbas region have been warning that the US-backed Kiev regime is readying to break a fragile ceasefire and resume its offensive. The refusal, as mandated by the truce, to fully withdraw heavy artillery and the ongoing practice of live-fire drills near the conflict zone are evidences cited.
With the reported arrival of 300 American paratroopers in Ukraine collaborating with Kiev’s Neo-Nazi National Guard brigades – the worst offenders over the past year’s fighting in eastern Ukraine – that development is an alarming harbinger of imminent conflict. 
The Minsk ceasefire – brokered by Russia, Germany and France – has up to this moment held for over two months. Given the Kiev regime’s past breach of previous ceasefires, the duration of the truce signed on February 12 surprised many. But now it seems the levee is about to burst ushering more violence in the region.
Of utmost concern is that the US military forces have reportedly moved into the Donetsk region near the conflict zone. 
The arrival of the US troops was already described by Moscow as a breach of the Minsk ceasefire. Bad enough was that the Americans were supposed to conduct their military exercises in the far west of the country, near the city of Lviv. Inexplicably, according to the Russian Ministry of Defence, US troops belonging to the 173rd Airborne Brigade have taken up «training» positions in Donetsk only 20-30 kilometres from the conflict zone. Those positions include the towns of Artemivsk, Severodonetsk and Volnovakha. 
Moreover, the military training given by the Americans to their charges include the use of US-made weapons, not the usual Soviet-style munitions that the Ukrainian Armed Forces traditionally use. Russia’s Foreign Ministry spokesman Alexander Lukashevich notes that the mode of training indicates that Washington is preparing to fulfil its promises of supplying lethal weapons to the Kiev regime. 
The disturbing upshot of the ceasefire breaking in eastern Ukraine is that this time around the United States will be an overt participant in any renewed war. Not only the US, but two other closely aligned members of the NATO alliance – Canada and Britain. Nearly 600 troops from these three countries are in place acting as «military advisors» and providing weapons training to Kiev’s forces.
If the shaky Minsk ceasefire collapses, as many fear it might, then the situation has American, Canadian and British military boots on the ground and on the side of the Kiev regime. There is no equivocation about it. These NATO members will then be overtly at war in Ukraine fighting for a Neo-Nazi regime that has been responsible for 6,000 deaths over the past year in its wanton offensive on the Russian-speaking people of Donetsk and Luhansk. 
That new situation will have dispelled the erstwhile pretence of Washington and its allies «only» providing indirect support to Kiev. For these Western powers will be at war – officially.
In addition to the sinister military build-up on the ground, Washington has began a revamped choreographing of disinformation and war propaganda.
In recent days, the US ambassador to Kiev, Geoffrey Pyatt, took to social media with more shrill claims of Russian military presence in eastern Ukraine. Pyatt averred that it was «the highest concentration of Russian air defence forces in eastern Ukraine since [last] August.» He posted a photograph of a Buk Missile system, which actually turns out to be taken from a commercial military exhibition held in Russia two years ago.
Pyatt, along with State Department official Victoria Nuland, it may be recalled, was the architect of the coup in Kiev last February when the American CIA backed the violent overthrow of the elected government of President Viktor Yanukovych.
Meanwhile, back in Washington, the US State Department used the exact same formulation of words to claim Russia was installing advanced air defence systems in eastern Ukraine. There is «no doubt that Russia is involved,» said spokeswoman Marie Harf, without, as usual, providing any evidence. When asked about exact numbers of alleged Russian forces in eastern Ukraine, Harf's cosmetic demeanour appeared to crumble with uncertainty. «It is really hard to get precise information about Russian troop numbers specifically, but we know there is a substantial Russian presence,» she told reporters.
Ironically, Washington cited these alleged infractions to accuse Russia of «violating the Minsk ceasefire». That could be construed as an act of war «requiring» Kiev forces to «respond». The irony is cloyingly rich given that it is the US that has sent paratroopers into eastern Ukraine to train Neo-Nazi brigades on how to kill more ethnic Russians.
Apart from outright falsification of the alleged presence of Russian forces in Ukraine, the potential is rife for so-called false-flag terror attacks carried out by the Kiev regime and its American handlers. Such an atrocity, amplified by the dutiful Western news media, could in turn be cited as «justification» to relaunch hostilities. 
Earlier this year, for example, on January 13, near the town of Volnovakha, a bus carrying civilians was blown up reportedly with a roadside mine, killing 12 people onboard. The US-backed president in Kiev Petro Poroshenko immediately blamed «Russian terrorists». It has been a familiar routine over the past year whose choreography suggests premeditated planning. In the Volnovakha bus massacre only later did it emerge that the explosive device belonged to the Kiev forces who hold that area, and it may indeed have been set off deliberately to impute the pro-Russian rebels. Volnovakha is one of the towns in eastern Ukraine where US troops are now reportedly carrying out military exercises with the disreputable National Guard whose crimes against civilians in eastern Ukraine is amply documented, even by Western human rights groups. 
The combined factors in this equation do not bode well. US and NATO troops on the ground in eastern Ukraine working with Neo-Nazi paramilitaries plus renewed audacious media attempts to criminalise Russia. That array of factors equals a return to all-out war, this time with NATO openly participating. The provocation to Russia has to be seen in the wider even more troubling context of American-led NATO build-up of troops, warplanes, warships and missiles across Eastern Europe – and all pointed at Russia.
This begs the inimitable conclusion of Washington choreographing events for an all-out war with Russia. 
And given the decrepit, crumbling state of America’s global empire and its bankrupt capitalist economy, the pernicious motive for such a war begins to look compelling. 
Unless, of course, the American people and the rest of the world can somehow unite – to abolish the out-of-control regime in Washington. 
http://www.strategic-culture.org/news/2015/04/26/washington-choreographing-all-out-war-with-russia.html
WILPF Celebrating 100 Years of Searching Paths to Permanent Peace

Report from the Hague Centennial Conference April 27th-29th 2015

Over 900 women from 80 countries assemble today at the World Forum to strengthen women's power to Stop Wars. Nobel Peace Laureates Mairead Maguire. Leymah Gbowee and Shirin Ebadi repeat the call of Berta von Suttner „Lay Down your Arms“. They ask to stop demonizing and dehumanising political leaders that have been elected by their people. Madleine Reese, general secretary of the Women's International League for Peace and freedom (Wilpf) expresses the need to redirect funds from the militray to social needs. Amy Goodman from the alternative US „Democrazy Now“ is calling for independent Media that is representing the forth estate is not for state, a media that helps expressing concerns over war and peace. Women present are convinced to represent a majority, not even a silent majority of world citizens who wish to bring about PEACE.
Women will continue to work for peace, the majority of world citizens will not be silenced.



Sunday, April 26, 2015

8.MAI 1945 Tag der Befreiung



Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V.
Deutsche Sektion des Europäischen Friedensforums epf

 Zwei historische Gedenktage.

Eine Erklärung der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und 
Menschenwürde.

Die Mitglieder der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde  begehen den 8. Mai zusammen mit dem 9. Mai als „Tag der Befreiung vom Faschismus“ und als „Tag des Sieges der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg“.  In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag dieser beiden herausragenden historischen Ereignisse des XX. Jahrhunderts begangen.    
In guter Tradition aus der Zeit der DDR würdigen wir die kolossalen Leistungen und Opfer, die die Völker der Sowjetunion, insbesondere das russische Volk, in der Antihitlerkoalition für den Sieg über den Hitlerfaschismus erbracht haben und damit wesentlich die Befreiung Europas und unseres Volkes vom faschistischen Regime ermöglicht.
Mit dieser Befreiungstat wurden
·       das deutsche faschistische Staatswesen zerschlagen, das in seinem terroristischen und mörderischen  Charakter nicht zu überbieten war, das die Menschenvernichtung fabrikmäßig organisierte und dabei war, die Völker Europas zu versklaven;
·       dem von ihm angezettelte Vernichtungskrieg mit unsäglichen menschlichen Opfern und Verwüstungen ein Ende gesetzt. Mehr als 27 Millionen Sowjetbürger haben dafür ihr Leben gegeben, an ihrer Seite Tausende Kämpfer der Alliierten und der Partisanenverbände in vielen europäischen Ländern;
·       das Abgleiten Europas in Barbarei und Sklaverei mit Millionen Arbeitssklaven unter der Knute einer privilegierten Rasse  aufgehalten.
Das sind die historischen Dimensionen und wer glaubt, diese nach 70 Jahren zu leugnen oder verdrängen zu können ist entweder ignorant oder böswillig.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft wenden sich entschieden gegen alle Versuche diese historische Bedeutung des 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus und des 9. Mai als Tag des Sieges der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg zu relativieren und zu verfälschen oder sie der politischen Konjunktur zu unterwerfen.   

* * *
Diese historischen Gedenktage verpflichten zur Besinnung und zur Beantwortung der Frage: Wie konnte es geschehen? Wie konnte in Deutschland und in Europa, mit jahrhundertealten Werten in Kultur und politischer Tradition der Aufklärung, ein derart mörderisches Regime an die Macht befördert werden?
Diese Fragen sind zu beantworten, besonders auch angesichts des gegenwärtigen unwürdigen Umgangs der offiziellen Politik mit diesen Gedenktagen. 
Es  waren die Aushöhlung der Demokratie und der Missbrauch ihrer Institutionen im Interesse der Machterhaltung der Bourgeoisie; die politischen Freiräume, die damit für Rechtsnihilismus, für Revanchismus, für Rassismus und Antisemitismus geschaffenen wurden. Flagrante Menschenrechtsverletzungen, die Militarisierung der Gesellschaft und die ungeheure soziale Polarisierung und Verelendung der werktätigen Massen prägten die politischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre der Weimarer Republik. Es hatte sich eine starke Arbeiterbewegung entwickelt, deren Einfluss ständig wuchs. In dieser Situation, die durch die Weltwirtschaftskrise noch verschärft wurde,  hat die Großbourgeoisie die Faschisten an die Macht geschoben, als „Ordnungsfaktor“ für den Erhalt des kapitalistischen Systems und ihrer Profitinteressen.
Birgt nicht die  heutige Gesellschaft, die viel beschworene freiheitlich-demokratische Grundordnung ähnliche  Gefahren in sich? Mögen die Bilder unterschiedlich sein – im Wesen sind sie gleich. Umso mehr ist es notwendig antifaschistische Aktionen zu organisieren bzw. zu unterstützen, antifaschistische Aufklärung zu betreiben, die die historischen und sozialen Wurzeln faschistischer Ideologie entlarvt.
Das ist eine abzutragende Schuld gegenüber den ungeheuren Opfern, die für die Befreiung vom Faschismus gebracht wurden und eine Verantwortung gegenüber kommenden Generationen.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden sich in diesem Sinne auch zukünftig im Verbund mit anderen Organisationen aktiv an der antifaschistischen Arbeit beteiligen, stärker noch den antifaschistischen Charakter unserer Gesellschaft ausprägen.   

* * *
Der Umgang der Bundesregierung – und unter ihrem Einfluss vieler europäischer Regierungen – sowie der sogenannten Leitmedien mit diesen beiden Gedenktagen ist nicht dazu angetan, nationalistischen und rechts–populistischen  Stimmungen entgegenzuwirken. Im Gegenteil. Die viel beschworene offizielle Erinnerungskultur hat weder etwas mit Erinnerung – im Sinne der historischen Wahrheit – noch etwas mit Kultur - im Sinne eines kulturvollen Umgangs mit dem Erinnern – zu tun. Am deutlichsten wird das in dem Bemühen auf verschiedene Art und Weise Faschismus und Kommunismus auf eine Stufe zu stellen. Es ist beschämend festzustellen, welche Signale dazu vom politischen Establishment dieser BRD  in die Gesellschaft hinein getragen werden. 
Durch die politischen Eliten werden Gedenken und gar Lehren aus der Geschichte mehr und mehr durch die Ideologie einer neuen Vormachtstellung Deutschlands, der „größeren Wahrnehmung internationaler Verantwortung“ und des „stärkeren militärischen Engagements“ verdrängt. Dabei stützen sie sich auf die wirtschaftliche Macht; die vor allem durch wachsende Ausbeutung der Werktätigen erzwungen wurde und wird.
Diktiert von diesem neuen Machtstreben agiert die Regierung der BRD in der internationalen Politik, insbesondere bei der Lösung des Konfliktes um die Ukraine.  Sie stellte und stellt sich aktiv an die Seite der von radikal – nationalistischen und faschistoiden Elementen sowie Oligarchen durchsetzten Opposition  und unterstützte aktiv deren Machübernahme. 
Die in diesem Zusammenhang  von Regierung und Medien in treuer Gefolgschaft mit den USA betriebene Politik gegen Russland  richtet unermesslichen Schaden an für Frieden und Sicherheit in Europa, für die ökonomische Entwicklung des Kontinents aber auch für das Denken und Fühlen in der Gesellschaft, wo alte, antirussischen Ressentiments wieder um sich greifen.
„Deutschland ist wieder wer“ und ist in der NATO aktiv an der Schaffung eines aggressiven Rings um Russland beteiligt, nimmt dabei führende Positionen ein.
Deutschland spielt eine bestimmende Rolle bei der Durchsetzung der völkerrechtswidrigen Sanktionspolitik gegen Russland und bedient dabei die Interessen der USA.
So richtet sich seine Politik gegen das Land und die Menschen, die die größte Last bei der Befreiung vom Faschismus vor 70 Jahren getragen haben. 
Die Ignoranz der Geschichte ist kaum zu überbieten!
Unsere Gesellschaft sieht Deutschland nicht unter den Gesichtspunkt „wer wieder wer oder was ist“ sie sieht unser Land als ein Land, das aus seiner historischen Verantwortung  heraus, mit seinem menschlichen und ökonomischen Potential alles dafür tun sollte, nationalistische und rechtspopulistische Entwicklungen, die in neuen Formen von Faschismus münden können, zu verhindern sowie eine friedliche Entwicklung und einen Interessenausgleich zwischen den Völkern des europäischen Kontinents herbeizuführen.

* * *
Im Sinne dieser Erklärung werden  die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V. und ihre Mitglieder im engen Verbund mit anderen fortschrittlichen Organisationen den 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg und den 9. Mai als Tag des Sieges der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg würdig begehen.
Wir sehen uns in der Pflicht des Schwurs der befreiten Häftlinge von Buchenwald, in dem es heißt
„Die Vernichtung des Nazismus
mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt
des Friedens und der Freiheit
ist unser Ziel.“
  

Berlin, im April 2015

Friday, April 24, 2015

Yemen’s Mystery and Map of Lt. Col. Peters

Arkady DZIUBA | 25.04.2015 | 00:00

The US stance on Yemen is defined by two factors. One of them is internal political situation. The two leading parties differ in their views on the Middle East policy, especially when it comes to the question who America should rely on in the region. In some aspects the difference is substantial. 
The Democratic Party (or at least the fraction united around President Obama) believes that peaceful settlement of Iranian nuclear issue is crucial for success of US Middle East policy. The White House is ready to make concessions. Actually, it puts up with the fact that finally Iran will go nuclear in about ten years. The US expects Iran to make concessions too, including curbing its regional ambitions. In other words, Iran should not use its influence on Shia communities to detriment of US interests. Probably, a part of US liberal establishment believes it possible to go back to the days before 1979, when Iran played a pivotal role in US Middle East policy and Americans were immediately involved in its nuclear program. At present this scenario is hardly feasible, but nothing can be excluded as events unfold. 
The Republican Party takes quite a different stand. Ayatollah Khomeini called the United States «the Great Satan». Now Republicans play «the Great Satan’s» role. They oppose any concessions on the Iran’s nuclear program and insist on toughening sanctions (which are tough enough as they are). Many of them are ready to start a war. They rely on unconditional support of Israeli and Saudi lobbies, which are scared to death by prospects of US-Iran reconciliation. Republicans control Congress. They can oppose the Obama’s Middle East policy, including Iran, Yemen etc. 
At that, the US foreign policy decision making needs interparty consensus based on basic premises. The main thing is that, no matter America is still the world leading state, it has already seen its best days. Today the United States is not able to shoulder the burden of funding its clients abroad alone or win wars without allies. It has a great advantage compared with any potential adversary, but not to the extent to justify its claims to global leadership Bush and Clinton aspired to. 
The USD is still a global reserve currency, but more and more countries, including US allies, are involved in currency swaps with China. It gradually undermines the position of greenback. The Asian Infrastructure Investment Bank may become a serious competitor to existing financial institutions led by US. China has become the second largest world economy and is on the way to catch up. The US military doctrine does not include the capability to fight a few wars simultaneously in different parts of the world. The US military budget goes through a period of cuts. 
The US might is on the wane. Soft power, economic competition, gunboat diplomacy – nothing can guarantee its global leadership anymore. Today, the United States is gradually losing its might. On international arena it has to hob-nob with dubious allies, rely on terrorists making them attack the US competitors and inciting them against each other. It does its best to foster tension in large regions. The US acts as kind of «moderator» and it brings in some dividends. 
The events in Yemen and other parts of Middle East bring back to memory the somewhat forgotten maps of Lt.Col. Peters. In 2006 Ralph Peters, a retired military intelligence officer, published an article in Armed Forces Journal called Blood Borders. 
He wrote that the borders established by European colonial powers were unjust. Peters suggested that a reimagining of Middle Eastern and Asian borders along ethnic, sectarian and tribal lines might ease regional tensions. He shared some thoughts with American politicians. According to him, «ethnic cleansing works». Winding his piece up he wrote, «If the borders of the greater Middle East cannot be amended to reflect the natural ties of blood and faith, we may take it as an article of faith that a portion of the bloodshed in the region will continue to be our own». The article was written when the war in Iraq was in full swing and Americans were looking for ways to put an end to the conflict. 
No need to retell the whole article. The gist of it is the need to remap the «Greater Middle East» starting from Iran and Saudi Arabia. 
According to Peters, «Iran, a state with madcap boundaries, would lose a great deal of territory to Unified Azerbaijan, Free Kurdistan, the Arab Shia State and Free Baluchistan, but would gain the provinces around Herat in today’s Afghanistan — a region with a historical and linguistic affinity for Persia. Iran would, in effect, become an ethnic Persian state again, with the most difficult question being whether or not it should keep the port of Bandar Abbas or surrender it to the Arab Shia State». Peters believes that the Shia-populated areas of Saudi Arabia in the south-east should become a part of Yemen. The north-eastern part of the kingdom is to be included into a new Shia state emerged mainly on the territory of contemporary Iraq. He believes the status of Mecca and Medina should change, «While non-Muslims could not effect a change in the control of Islam’s holy cities, imagine how much healthier the Muslim world might become were Mecca and Medina ruled by a rotating council representative of the world’s major Muslim schools and movements in an Islamic Sacred State — a sort of Muslim super-Vatican — where the future of a great faith might be debated rather than merely decreed». Peters thinks this is the best scenario, because «The rise of the Saudis to wealth and, consequently, influence has been the worst thing to happen to the Muslim world as a whole since the time of the Prophet, and the worst thing to happen to Arabs since the Ottoman (if not the Mongol) conquest». 
Democrats and Republicans may continue to argue who the US should rely on in the Middle East – Saudi Arabia or Iran. The substance of its policy will always remain destruction, inciting rebellions, conflicts and wars. Those in the Middle East who seriously believe America could guarantee their state sovereignty, territorial integrity and system of governance, may be greatly frustrated.
http://www.strategic-culture.org/news/2015/04/25/yemen-mystery-and-map-of-lt-col-peters.html
Chomsky sagt: die US ist der größte Terrorist der Welt
Euro News    ein Interview mit Noam Chomsky
18.4. 2015 „Euronews“  Isabelle Kumar (IK). „ Die Welt scheint 2015 ein sehr unsicherer Ort zu sein, aber wenn wir ein großes Bild davon machen, sind Sie optimistisch oder pessimistisch über den allgemeinen Zustand?
Noam Chomsky (NC): „Was die  globale Szene betrifft, laufen wir auf einen Abgrund zu, in den wir zu fallen bestimmt sind und die Aussicht zu überleben, sehr reduziert ist 
IK:  was für eine Klippe ist das?
NC:  Es sind tatsächlich zwei: das eine ist die Umweltkatastrophe, die  unmittelbar bevorsteht, wir haben nicht mehr viel Zeit, uns damit zu beschäftigen. Wir gehen einen falschen Weg. Und das andere ist  seit 70 Jahren  die Bedrohung eines nuklearen Krieges und diese wächst tatsächlich. Wenn man auf den Bericht blickt, ist es ein Wunder, dass wir bis jetzt überlebt haben. 
IK: Schauen wir uns das Umwelt-Problem an. Wir haben unsere sozialen Medien gebeten, uns Fragen zu schicken – und wir haben eine Menge erhalten. Wir erhielten diese Frage von Enoa Agoli, die fragt: wenn wir auf das Umweltproblem schauen und man durch die Linse eines Philosophen schaut, was denken Sie über die Klimaveränderung?
NC. Die menschliche Rasse lebt etwa seit 100 000 Jahren, und jetzt stehen wir einem einzigartigen Moment in ihrer Geschichte gegenüber. Diese Spezies ist jetzt in einer Lage, wo es sich sehr bald, in den nächsten paar Generationen entscheiden wird, ob das Experiment im sog. intelligenten Leben weitergehen wird  oder sind wir entschlossen, es zu zerstören? Ich denke an Wissenschaftler, die weithin erkennen, dass die meisten fossilen Kraftstoffe im Boden bleiben müssen, wenn unsere Enkel noch bescheidene Aussichten haben sollen. Aber die institutionellen Strukturen unserer Gesellschaft  drängen dahin, jeden Tropfen herauszuholen. Die Auswirkungen, die menschlichen Konsequenzen, die voraus gesagten  Wirkungen des Klimawandels in der nicht so fernen Zukunft sind katastrophal und wir rasen auf einen Abgrund zu. 
IK: Was den nuklearen Krieg betrifft sehen wir die Möglichkeit dieses Iran-Deal, der ein Vorbereitungsabkommen erreicht hat. Gibt Ihnen dies einen Hoffnungsschimmer, dass die Welt möglicherweise ein sicherer Ort werden könnte? 
NC. Ich bin für Verhandlungen, aber sie werden tiefgreifend beschädigt. Da gibt es zwei Staaten, die im Nahen Osten randalieren und Aggressionen, Gewalt, terroristische Akte, illegale Handlungen durchführen und zwar ständig. Es sind beides große Nuklearwaffen-Staaten. Und ihre Nuklearwaffen werden nicht in Betracht gezogen.
IK: Und wer ist das genau?
NC.: Die Vereinigten Staaten und Israel. Die beiden größten Nuklearstaaten der Welt. Ich denke, es gibt einen Grund, warum bei internationalen Volksbefragungen, von US-Befragungsagenturen geführt, die US als die größte Bedrohung des Weltfriedens angesehen werden – mit einem überwältigenden Stimmenvorsprung. Kein anderes Land kommt ihnen nah. Es ist interessant, dass die US-Medien sich weigern, dies zu veröffentlichen. 
IK:  Sie scheinen den US-Präsidenten nicht  sehr zu schätzen. Aber lässt Sie dieser Deal etwas besserüber ihn denken? Die Tatsache, dass er versucht, die Bedrohung  zu reduzieren?
NC. Nun, tatsächlich tut er dies nicht. Er ist gerade dabei,  ein Ein-Milliarde Dollarprogramm zur Modernisierung des nuklearen Waffensystems zu initiieren, was die Erweiterung des nuklearen Waffensystems bedeutet. Das ist einer der Gründe, warum die berühmte Glockenuhr –  vom Bulletin der Atomwissenschaftler errichtet-  zum Tag des Jüngsten Gerichts vor ein paar Wochen zwei Minuten näher an Mitternacht gerückt wurde. Mitternacht ist das Ende. Es ist jetzt drei Minuten vor Mitternacht.
IK:  Sie erwähnten die US und Israel  in Bezug auf den Iran. Jetzt  wünscht der israelische Präsident Netanjahu offensichtlich, dass das Abkommen mit dem Iran funktioniert.
NC Das ist interessant. Wir sollten fragen warum.  Wir wissen, warum. Der Iran hat einen sehr niedrigen militärischen Aufwand, selbst für den Standard der Region, geschweige denn den US. Irans Strategie-Doktrin ist defensiv. Sie ist dazu bestimmt, einen Angriff lang genug aufzuhalten, damit die Diplomatie beginnen kann. Und die US und Israel, die beiden Schurkenstaaten wollen keine Abschreckungsmittel tolerieren. Kein strategischer  Analytiker mit Vernunft denkt, dass der Iran je eine nukleare  Waffen benützen wird. Selbst wenn dies vorbereitet wäre,  würde das Land einfach in Rauch aufgehen. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die herrschenden Kleriker – egal was man über sie denkt – etwas in dieser Art sehen wollen.
IK:  Nur noch eine Frage von Morten Andersen: Glauben Sie dass die US ständige Aktionen durchführt, die vor allem für Israel  gefährlich sein würden?
NC:  Die USA führen ständig Aktionen aus, die für Israel gefährlich  sind. Sehr ernsthaft sogar. Die Unterstützung der israelischen Politik. Während der letzten 40 Jahre ist die größte Bedrohung seine eigene Politik gewesen. Wenn man 40 Jahre zurückblickt, etwa ins Jahr 1970, war Israel einer der geachtetsten und am meisten bewunderten Länder der Welt. Da gab es eine Menge positiver Einstellungen  ihm gegenüber.  Jetzt ist es einer der am wenigsten geliebten und am meisten gefürchteten Länder der Welt. In den frühen 70er-Jahren machte Israel eine Entscheidung. Sie hatten die Wahl, und sie entschieden sich für die Expansion statt für Sicherheit, was mit gefährlichen Konsequenzen verbunden war. Konsequenzen, die zu jener Zeit  schon offensichtlich waren.  Wenn man die Expansion der Sicherheit vorzieht, so führt dies zu interner Degeneration, zu Ärger, Opposition, Isolierung und  womöglich letztlich zur Zerstörung. Und wenn die US diese Politik unterstützten, beteiligen sie sich an den Bedrohungen, vor denen Israel steht. 
IK : Das bringt mich zum Thema des Terrorismus. Weil es tatsächlich ein globaler Feuerbrand ist  und manche Leute werden sagen , dass dies ein Rückschlag der US-Politik gegen Terror in aller Welt ist. In wie weit sind die US und ihre Verbündeten verantwortlich für das, was wir jetzt sehen hinsichtlich der Terrorangriffe in aller Welt?
NC: Man erinnere sich an die bei weitem schlimmste  terroristische Kampagne der Welt, die in Washington manipuliert wurde. Es gab niemals eine Terror-Kampagne von diesem Ausmaß. (9/11) …                                           Und dann die Drohnen-Kampagne  -  sie ist eine globale Mord-Kampagne.  Über weite Teile der Welt sind die US systematisch, öffentlich, offen – da gibt es kein Geheimnis, wir wissen es alle – da werden regelmäßig  Kampagnen durchgeführt, um Menschen zu ermorden, die die US verdächtigt, eines Tages etwas Schlimmes zu tun. Man bombardiert ein Dorf im Jemen, um eine bestimmte Person zu treffen, die man trifft oder auch nicht trifft – das sind aber noch andere zufällig in der Nähe, die getroffen werden. Wie werden  deren Verwandte reagieren. Sie werden Rache nehmen …

(dt. und stark gekürzt: Ellen Rohlfs).